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Mueller-Bericht Was bei den Russland-Ermittlungen herauskam
Fast zwei Jahre lang untersuchte Sonderermittler Robert Mueller, ob Donald Trump mit Hilfe von Russland die Präsidentschaftswahl 2016 beeinflusste. Die wichtigsten Erkenntnisse im Überblick.
Gut 22 Monate lang prüfte der Sonderermittler, ob Donald Trumps Kampagne gemeinsam mit Russland zu seinen Gunsten Einfluss auf die Präsidentschaftswahl 2016 nahm. Nun liegt das Ergebnis von Robert Muellers Untersuchungen vor – und liefert ein eindeutiges Fazit.
Doch bei einem anderen Teil der Ermittlungen ist die Sache nicht so klar: Behinderte der US-Präsident die Justiz?
Einige Schlüsselaspekte aus Muellers Befunden:
Keine Verschwörung
Das hat Mueller klargestellt. Die Untersuchung habe «nicht ergeben, dass Mitglieder der Trump-Kampagne sich mit der russischen Regierung bei deren Aktivitäten der Wahleinmischung verschworen oder abgesprochen» hätten, zitiert Barr aus dem vertraulichen Report von Mueller. Diese Erkenntnis gilt als Sieg für Trump, der das Dementi jeglicher Absprachen mit Moskau zu seinem täglichen Mantra erhoben hatte.
Barrs schriftliche Zusammenfassung von Muellers Report ist jedoch nicht sehr detailreich. Und der Justizminister will sich nach eigenen Angaben noch mit Mueller und anderen Beamten in seinem Ministerium absprechen, ehe er weitere Einzelheiten aus dem geheimen Bericht preisgeben könne – oder auch andere Informationen, die bei den Ermittlungen gesammelt wurden.
Aus Barrs Brief an den Kongress geht auch nicht hervor, was Mueller über etliche Trump-Verbündete mit Russland-Kontakten in Erfahrung brachte und was ihn letztlich zu dem Schluss führte, dass es keine Beweise für ein Verbrechen gebe. Zudem bleibt die Frage offen, warum einige von diesen Personen die Ermittler oder den Kongress während der Ermittlungen anlogen, wenn es denn zu keinen direkten Absprachen mit Moskau gekommen sei.
Kein schlagender Beweis – aber auch keine Entlastung
In der Frage einer Justizbehinderung durch Trump will sich Mueller nicht festlegen – «weder in die eine noch in die andere Richtung», wie es hiess. Wörtlich schrieb der Sonderermittler laut Barr: «Zwar kommt dieser Report nicht zu dem Schluss, dass der Präsident ein Verbrechen begangen hat, doch entlastet er ihn auch nicht.» Vielmehr legt Mueller Beweise vor, die gleichermassen für und gegen den Vorwurf sprechen.
Laut Barr liess Mueller jene Grauzone offen, die er als «schwierige Themen» rund um Rechts- und Faktenlage betrachtet. Dabei gehe es um die Frage, ob Trumps Aktionen sowie Absichten als Justizbehinderung zu werten seien oder nicht.
Barr entscheidet
In Ermangelung einer Empfehlung Muellers zur Frage einer möglichen Justizbehinderung trat Barr nun selbst auf den Plan. Der von Trump nominierte Justizminister erklärte, er und sein Stellvertreter Rod Rosenstein hätten entschieden, dass die Beweise für den Nachweis einer solchen Straftat nicht ausreichten. Keine von Trumps Aktionen liefe auf Justizbehinderung hinaus. Auch gebe es keine hinreichenden Beweise, dass er in «korrupter Absicht» gehandelt habe.
Dieser Befund gründe sich auf Muellers Untersuchung, betonte Barr zudem, und spiegele nicht die Meinung seines Ministeriums wider, wonach ein amtierender Präsident nicht angeklagt werden könne.
Eine hohe Latte
Barrs Schreiben macht deutlich, wie hoch Mueller die Hürden für eine Strafverfolgung wegen Verschwörung ansetzte. Bei seiner Untersuchung zur Frage, ob Amerikaner bei der mutmasslichen russischen Einmischung in die US-Wahl Verbrechen begingen, suchte er nach einer spezifischen «stillschweigenden oder ausdrücklichen» Vereinbarung zwischen Trumps Kampagnenteam und der russischen Regierung.
Gefunden habe er aber nichts, schrieb Barr. Doch gibt es in Muellers Report durchaus Hinweise auf Kontakte zwischen Trumps Lager und Russland: So enthüllte der Sonderermittler, dass «mit Russland verbundene Einzelpersonen der Trump-Kampagne mehrmals Hilfe angeboten» hätten.
Zeugenaussagen zufolge nahm Mueller etwa ein Treffen im Trump Tower im Juni 2016 unter die Lupe, bei der eine russische Anwältin zugegen war. Donald Trump Jr., der älteste Sohn des Präsidenten, war dabei, obwohl die Zusammenkunft als Versuch der russischen Regierung beschrieben wurde, seinem Vater zu helfen. Trump Jr. hoffte, bei dem Treffen mit der Anwältin kompromittierende Informationen über die demokratische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton zu bekommen.
Gerichtsakten zufolge zeigte Mueller zudem auf, dass ein Professor aus Malta einem aussenpolitischen Wahlkampfberater Trumps sagte, dass die Russen für Clinton schädliches Material hätten – in Form von E-Mails. An Trumps Lager wurde diese Botschaft weitergereicht, Wochen vor der Nachricht, dass es einen Hackerangriff auf Gruppen der US-Demokraten gegeben habe.
Trump versuchte zudem, noch im Wahlkampf einen Geschäftsdeal in Russland abzuschliessen. Dazu gehörte, dass sein damaliger Anwalt Michael Cohen die Angelegenheit mit einem Kreml-Vertreter erörterte.
Doch laut Mueller verstiessen die beteiligten Amerikaner bei alledem nicht gegen das Gesetz.
Ist Trump aus dem Schneider?
Nein.
Trump spielt eine zentrale Rolle in einem separaten Fall in New York, wo Staatsanwälte ihn eines Verbrechens beschuldigen. Sie werfen ihm vor, seinen Ex-Anwalt Cohen zu Schweigegeldzahlungen an zwei Frauen angehalten zu haben, die Affären mit ihm gehabt haben wollen. So sollten mögliche Sex-Skandale während des Wahlkampfs unter der Decke gehalten werden. New Yorker Staatsanwälte nehmen zudem Trumps Fonds für seine Amtseinführung Anfang 2017 unter die Lupe.
Und den Präsidenten umtosen etliche Kongressuntersuchungen zu dessen Umfeld, Politik und Finanzgebaren, die von den im Repräsentantenhaus dominierenden Demokraten angestossen worden sind. Diese Ermittlungen könnten Trump wie ein Schatten bis ins Wahljahr 2020 verfolgen.
Und die Demokraten machen weiter Druck: Sie pochen auf vollständige Offenlegung von Muellers Report zur Russland-Affäre und seiner Beweisführung, damit sie ihre eigenen Schlüsse ziehen können. Die Demokraten wollen Barr zudem für eine Anhörung ins Kapitol zitieren.
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Bild: KEYSTONE
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
