Coronavirus – USA Trump ruft Notstand aus

Im Kampf gegen das Coronavirus hat US-Präsident Donald Trump den nationalen Notstand ausgerufen. Damit könnten bis zu 50 Milliarden Dollar gegen die Pandemie mobilisiert werden, sagte Trump am Freitag.

Die Zahl der Coronavirus-Tests solle durch eine Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft «erheblich» erhöht werden. Zugleich drohte Trump damit, ein Einreiseverbot gegen Reisende aus europäischen Staaten auf Grossbritannien auszuweiten.

«Um die ganze Kraft der Regierung zu entfalten, rufe ich offiziell den nationalen Notstand aus», sagte Trump bei seiner Ansprache im Garten des Weissen Hauses mit anschliessender Pressekonferenz. Er rief alle Bundesstaaten auf, Notfallzentren einzurichten. Jedes US-Spital solle in Alarmbereitschaft sein. Mit dem Notstand gab er zudem dem Gesundheitsministerium mehr Befugnisse.

Die Verkündung des nationalen Notstandes war angesichts des sich ausbreitenden Virus erwartet worden. Die oppositionellen Demokraten hatten dies vehement gefordert und Trump Versagen im Umgang mit dem Coronavirus vorgeworfen.

Fehlende Tests

In den USA sind bereits mindestens 47 Menschen an der von dem Virus ausgelösten Lungenkrankheit Covid-19 gestorben. Mehr als 2000 Infektionen wurden laut einer Zählung der Nachrichtenagentur AFP registriert.

Allerdings dürfte die tatsächliche Zahl der Infizierten deutlich höher liegen. Wegen fehlender Tests wurden in den USA im Vergleich zu anderen Ländern bislang nur wenige Menschen getestet. Das Fehlen von Tests ist einer der Hauptkritikpunkte an der Trump-Regierung. Viele Menschen mit Krankheitssymptomen gelingt es nicht, sich testen zu lassen.

Trump kündigte nun eine enge Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft an. Die US-Behörden haben dem Schweizer Pharmaunternehmen Roche bereits grünes Licht für die Markteinführung eines neuen und schnelleren Test gegeben. Trump sagte, dadurch könnten Anfang kommender Woche eine halbe Million neuer Tests in den USA zur Verfügung stehen. Innerhalb eines Monats könnten es fünf Millionen sein.

Trump sagte zudem, er werde sich nun doch «wahrscheinlich» selbst einem Test unterziehen. Der US-Präsident war am vergangenen Wochenende bei einem Treffen mit Brasiliens Staatschef Jair Bolsonaro mit einem von dessen Mitarbeitern in Kontakt gekommen, bei dem später das Virus nachgewiesen wurde.

Einen Test bei Trump hielt das Weisse Haus bislang aber nicht für nötig. Er selbst betonte am Freitag, er habe keinerlei Krankheitssymptome.

Einreiseverbot für Europäer

Trump hatte sich bereits am Mittwoch in einer Fernsehansprache zur Coronavirus-Krise geäussert. Der Auftritt wurde scharf kritisiert. So kündigte Trump ohne Absprache mit der EU ein einmonatiges Einreiseverbot für Reisende aus Europa an, das in der Nacht zum Samstag in Kraft tritt. Der Einreisestopp gilt für Nicht-US-Bürger, die sich in den vergangenen zwei Wochen in einem Schengen-Staat aufgehalten haben.

Trump sagte nun aber, auch gegen Reisende aus Grossbritannien könnte ein solches Einreiseverbot verhängt werden. Die Infektionszahlen in Grossbritannien seien in den vergangenen 24 Stunden stark angestiegen, sagte der US-Präsident bei der Pressekonferenz zur Begründung.

Streit mit China

Derweil verschärfte sich der Streit zwischen der US-Regierung und China über die Herkunft des neuartigen Coronavirus. Das US-Aussenministerium berief am Freitag den chinesischen Botschafter in Washington ein.

«Verschwörungstheorien zu verbreiten ist gefährlich und lächerlich», erklärte der für Asien zuständige US-Spitzendiplomat David Stilwell. Der Sprecher des chinesischen Aussenministeriums hatte am Donnerstag erklärte, das Virus könnte vom «US-Militär nach Wuhan gebracht» worden sein.