Texas Trump lobt seinen Mauerbau bei Abschiedsbesuch

US-Präsident Trump will kurz vor dem Ende seiner Amtszeit den unter seiner Regierung entstandenen Mauerbau betonen. Der gewählte Präsident Joe Biden hat angekündigt, er werde den Bau anhalten.

Wenige Tage vor dem Ende seiner Amtszeit hat der abgewählte US-Präsident Donald Trump seine Bemühungen beim Bau einer Grenzmauer zu Mexiko als grosse Erfolgsgeschichte dargestellt. «Ich habe meine Versprechen gehalten», sagte Trump am Dienstag bei einem Besuch an der Mauer in Alamo (Texas) an der Grenze zu Mexiko. Der Mauerbau sei eine «grossartige Errungenschaft». In den Gebieten, wo die Mauer gebaut worden sei, sei die Zahl illegaler Grenzübertritte rapide gefallen. Seine Regierung habe das «Einwanderungschaos» beendet und die Souveränität der Vereinigten Staaten wiederhergestellt.

Die künftige Regierung dürfe nicht mal darüber nachdenken, die Mauer wieder abzureissen, mahnte er. Trumps Nachfolger, der künftige demokratische US-Präsident Joe Biden, wird am 20. Januar vereidigt.

Der Mauerbau an der Grenze zu Mexiko war eines der zentralen Versprechen Trumps vor seiner Wahl zum Präsidenten gewesen. Das US-Heimatschutzministerium hatte Anfang Januar mitgeteilt, die Grenzanlagen auf einer Länge von 450 Meilen (umgerechnet rund 720 Kilometer) seien fertig. Trump bezeichnete dies am Dienstag als grossen Erfolg. Zumeist ersetzte Trumps Grenzmauer aber nur bereits bestehende und veraltete Grenzanlagen.

Ursprünglich hatte Trump beim Mauerbau weitaus grössere Ziele ausgegeben: In der Vergangenheit hatte er von einer deutlich längeren Strecke von rund 1100 bis 1450 Kilometern gesprochen. Angesichts des grossen Widerstandes gegen sein Vorhaben war Trump aber nach und nach von einzelnen Forderungen und Versprechungen abgerückt. Insgesamt ist die Grenze zum Nachbarland Mexiko rund 3200 Kilometer lang.

Biden: Mauerbau wird angehalten

Biden hat angekündigt, dass er den Mauerbau anhalten werde. Er werde per Exekutivmassnahmen Einschränkungen gegen legale Einwanderung und Asylbewerber, die Trump verhängt hat, rückgängig machen. Der Demokrat hat angegeben, dass es sechs Monate dauern könnte, bis seine Regierung die nötigen Finanzmittel und Infrastruktur habe, um Beschränkungen aus der Trump-Ära zu lockern.

SDA