Politik Sorge um Vernichtung von Beweisen für Verbrechen in Syrien

SDA

17.12.2024 - 15:15

HANDOUT - Baschar al-Assad, gestürzter Präsident von Syrien. Foto: -/Saudi Press Agency/AP/dpa
HANDOUT - Baschar al-Assad, gestürzter Präsident von Syrien. Foto: -/Saudi Press Agency/AP/dpa
Keystone

In Syrien verschwindet täglich mögliches Beweismaterial für Verbrechen des abgesetzten Regimes und anderer Akteure gegen die Bevölkerung. Eine 2016 von den Vereinten Nationen eingesetzte Expertengruppe will möglichst bald selbst vor Ort helfen, solches Material zu sichern, wie ihr Vorsitzender Robert Petit in Genf sagte.

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Mit dem Fall der Assad-Regierung bestehe nun die Chance, an den Tatorten Beweismaterial zu sammeln, sagte Petit. Der frühere kanadische Staatsanwalt hat die syrischen Botschaften bei den Vereinten Nationen in New York und Genf um Einreisegenehmigungen für sein Team gebeten.

Die Übergangsregierung sei sich bewusst, wie wichtig es ist, Material zu sichern, sagte Petit. Er habe auch eine lange Liste mit den Namen von möglichen Tätern, die teils ins Ausland geflohen seien.

283 Terabytes an Daten

Die Expertengruppe ist unter dem Kürzel «IIIM» bekannt. Es handelt sich um einen internationalen, unparteiischen und unabhängigen Mechanismus, der Beweise für Verbrechen sammeln soll, die seit Beginn des Bürgerkriegs im März 2011 in Syrien begangen wurden.

In den vergangenen Jahren seien bereits 283 Terabytes an Daten gesammelt worden, unter anderem von Gruppen der Zivilgesellschaft. In mehreren Ländern hätten Gerichte bereits auf die Dokumente und Analysen der Gruppe zurückgegriffen und so erfolgreich Verbrecher verurteilt.