Ukraine-Übersicht Nato-Admiral: Russland gerät in immer grössere Abhängigkeit

Agenturen/red

16.9.2023

Selenskyj in den USA: Erst New York und anschliessend Washington?

Selenskyj in den USA: Erst New York und anschliessend Washington?

US-Medien zufolge will der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nach seiner geplanten Rede vor der UN-Generalversammlung in New York voraussichtlich am Donnerstag kommender Woche in Washington Halt machen.

15.09.2023

Ein führender Nato-Admiral bescheinigt Russland eine zunehmende Abhängigkeit von «unzuverlässigen Akteuren». Derweil fallen Putins Truppen auf ukrainische Attrappen herein. Die Entwicklungen im Ticker.

Agenturen/red

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Deutschland und anderen Staaten für ihre anhaltende Unterstützung bei der Abwehr des russischen Angriffskriegs gedankt. «In dieser Woche haben wir erhebliche Fortschritte bei der Umsetzung bestehender Verteidigungsabkommen und bei anderen Unterstützungspaketen gemacht», sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache am Samstag. Dann dankte er mehreren Ländern für die jüngste militärische Unterstützung.

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat seine Reise durch Russlands Osten fortgesetzt und in der Hafenstadt Wladiwostok Militäranlagen besichtigt. Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu empfing Kim am Samstag unter anderem auf dem Flughafen Knewitschi und zeigte ihm Kampfflugzeuge vom Typ MiG-31, die mit Kinschal-Hyperschallraketen bestückbar sind. Darüber hinaus besichtigte der nordkoreanische Diktator das Kriegsschiff «Marschall Schaposchnikow».

Russland gerät wegen westlicher Sanktionen und diplomatischen Drucks laut Nato-Admiral Rob Bauer zunehmend in Abhängigkeit «unzuverlässiger Akteure». Russische Streitkräfte verlören immer mehr an Boden, ganz Russland leide unter den Auswirkungen der Wirtschaftssanktionen und der diplomatischen Isolation, sagte Bauer am Samstag bei der Jahreskonferenz des Nato-Militärausschusses in Oslo.

Grossbritannien hält neue russische Angriffe auf das ukrainische Stromnetz im bevorstehenden Winter für wahrscheinlich. Russische Spitzenpolitiker würden seit Monaten die Bemühungen betonen, die Produktion von luftgestützten Marschflugkörpern zu erhöhen, teilte das Verteidigungsministerium in London am Samstag mit.

Das Wichtigste im Überblick

  • Polen verhängt neue Sanktionen gegen Russland: Ab Sonntag gibt es für russische Autolenker an der Grenze zu Polen kein Durchkommen mehr.
  • Russland gerät wegen westlicher Sanktionen und diplomatischen Drucks laut Nato-Admiral Rob Bauer zunehmend in Abhängigkeit «unzuverlässiger Akteure».
  • Die EU-Kommission beendet die umstrittenen Handelsbeschränkungen für ukrainische Getreideprodukte - und wird daraufhin von mehreren Mitgliedstaaten öffentlich brüskiert.
  • Polen, Ungarn und die Slowakei gaben am Freitagabend bekannt, dass sie auch ohne die Zustimmung Brüssels an Importverboten für bestimmte ukrainische Agrarprodukte festhalten wollen.
  • Die deutsche Aussenministerin Annalena Baerbock hat die USA zu einer gemeinsamen Kraftanstrengung gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine aufgerufen.
  • Die Entwicklungen von Freitag findest du hier
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  • 22 Uhr

    Wir beenden unseren Ticker am Samstag

  • 21.12 Uhr

    Selenskyj dankt mehreren Staaten für Militärhilfe

    Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Deutschland und anderen Staaten für ihre anhaltende Unterstützung bei der Abwehr des russischen Angriffskriegs gedankt. «In dieser Woche haben wir erhebliche Fortschritte bei der Umsetzung bestehender Verteidigungsabkommen und bei anderen Unterstützungspaketen gemacht», sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache am Samstag. Dann dankte er mehreren Ländern für die jüngste militärische Unterstützung.

    Anfang vergangener Woche war etwa bekannt geworden, dass der Rüstungskonzern Rheinmetall 40 alte Schützenpanzer vom Typ Marder modernisieren soll, die dann bis zum Jahresende ausgeliefert werden sollen. Bezahlt wird der Auftrag vom Bund.

    Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat mehreren Staaten seinen Dank für die anhaltenden Waffenlieferungen ausgesprochen.
    Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat mehreren Staaten seinen Dank für die anhaltenden Waffenlieferungen ausgesprochen.
    Bild: Susan Walsh/AP/dpa

    Zugleich werden Forderungen nach der Lieferung von Marschflugkörpern vom Typ Taurus an die Ukraine immer lauter. Hier lehnt Berlin allerdings zur Enttäuschung Kiews eine rasche Entscheidung bislang ab.

  • 20.51 Uhr

    Ukraine: Jugendliche werden an Waffen ausgebildet

    In der Ukraine ist der Krieg längst auch in den Schulzimmern angekommen. In der westlichen Stadt Lwiw etwa besuchen Jugendliche spezielle Kurse, in denen sie am Computer lernen, ein Gewehr zu bedienen oder eine Kalaschnikow zu zerlegen. Währenddessen haben in Russland die Behörden die militärische Ausbildung wieder in den Lehrplan aufgenommen. Ab der achten Klasse wird Kindern zum Beispiel beigebracht, wie man eine Drohne steuert.

    Ukraine: Jugendliche werden an Waffen ausgebildet

    Ukraine: Jugendliche werden an Waffen ausgebildet

    In der Ukraine ist der Krieg längst auch in den Schulzimmern angekommen. In der westlichen Stadt Lwiw etwa besuchen Jugendliche spezielle Kurse, in denen sie am Computer lernen, ein Gewehr zu bedienen oder eine Kalaschnikow zu zerlegen.

    16.09.2023

  • 20.04 Uhr

    Nato-Admiral: Russland verliert jeden Tag 200 bis 300 Meter Boden

    Das ukrainische Militär drängt russische Truppen bei seiner Gegenoffensive nach Angaben von Nato-Admiral Rob Bauer täglich rund 200 bis 300 Meter zurück. Die Ukrainer zahlten dafür einen hohen Preis, es gebe viele Tote und Verletzte, sagte er am Samstag anlässlich der Jahreskonferenz des Nato-Militärausschusses in Oslo. «Die Russen verlieren daher jeden Tag, 200, 300 Meter», sagte der Niederländer.

    Der Grund, warum die Offensive nicht schneller vorankomme, seien enorme Mengen russischer Minen. Es gebe kilometerweit Minenfelder mit fünf bis sechs Minen pro Quadratmeter, die die Ukrainer zurückhielten. «Sie müssen buchstäblich vorwärts kriechen, um durchzukommen.» Zudem widersprach er der Meinung, dass der Vormarsch der Ukrainer nur langsam voranschreite, weil Munition fehle.

  • 18.32 Uhr

    Ukraine täuscht Putins Streitkräfte mit Attrappen

    Das russische Militär klagt ohnehin schon über Personal- und Materialprobleme, da tun solche Fehlschläge doppelt weh. Laut eines Berichts von «Bild» freuten sich russische Streitkräfte nach einem vermeintlichen Militärschlag gegen eine ukrainische Radaranlage zu früh.

    Nach Angaben des ukrainischen Stahlunternehmens Metinvest handelt es sich dabei um eine bewusst platzierte Attrappe. Demnach beschossen Putins Truppen völlig funktionsunfähige Anlagen. Die Soldaten gingen offenbar von der Echtheit der vermeintlichen P-18-Malachit-Radare aus.

    Ingesamt hat das ukrainische Unternehmen eigenen Angaben zufolge 250 solcher Fälschungen im ganzen Land verteilt. Neben Radaren hat die Firma auch falsche M777-Haubitzen gebaut. Fallen russische Truppen darauf herein, wird das teuer. Im Gegensatz zu den Sperrholzkonstruktionen der Attrappen belasten die russischen Raketen Putins Kriegskasse.

    Ein Metinvest-Sprecher sagte «CNN»: «Krieg ist teuer. Und wir wollen, dass die Russen viel Geld für Drohnen und Raketen ausgeben, um unsere Täuschkörper zu zerstören.»

  • 16.35 Uhr

    Kiew: Zwei Getreidefrachter wollen ukrainischen Hafen anlaufen

    Erstmals seit dem Ende des von Russland aufgekündigten Getreideabkommens wollen Angaben aus Kiew zufolge zwei zivile ausländische Frachtschiffe einen ukrainischen Hafen anlaufen. Die Reedereien der Schiffe «Resilient Africa» und «Aroyat» hätten ihre Bereitschaft bekundet, den Hafen von Tschornomorsk am Schwarzen Meer anzulaufen und dort rund 20 000 Tonnen Weizen für afrikanische und asiatische Länder zu laden, teilte der ukrainische Vizeregierungschef Olexander Kubrakow am Samstag bei Facebook mit.

    Beide Schiffe fahren demnach unter der Flagge des Pazifikstaats Palau, ihre Besatzungen bestehen aus Bürgern der Ukraine, der Türkei, Aserbaidschans und Ägyptens. Wann genau sie in Tschornomorsk erwartet werden, schrieb Kubrakow nicht. Laut dem Schiffsinformationsdienst MarineTraffic befanden sich die «Resilient Africa» und die «Aroyat» am Samstagnachmittag bereits vor der ukrainischen Küste, offenbar mit Kurs auf den nahen Hafen Tschornomorsk.

    Russland führt seit mehr als anderthalb Jahren einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Dabei werden die ukrainischen Schwarzmeerhäfen von der russischen Flotte blockiert. Eine internationale Vereinbarung für ukrainische Agrarexporte aus insgesamt drei Häfen - darunter Tschornomorsk - war im Juli von den Russen nicht verlängert worden.

    Die Ukraine richtete daraufhin einen temporären Korridor für zivile Schiffe ein, der auf eigenes Risiko genutzt werden kann. Diesen nutzten bereits fünf Frachter, um aus den ukrainischen Häfen, in denen sie teils seit Kriegsbeginn am 24. Februar 2022 feststeckten, auszulaufen. Unter ihnen war im August auch der deutsche Frachter «Joseph Schulte». Ukrainische Häfen angelaufen hat seit Einführung dieses temporären Korridors allerdings kein ziviles Frachtschiff.

  • 16.31 Uhr

    Polen untersagt russischen PKWs die Einreise

    Ab Sonntag gibt es für russische Autolenker an der Grenze zu Polen kein Durchkommen mehr. Sämtlichen Autos, die in Russland zugelassen sind, wird eine Einreise nach Polen dann verweigert.

    Das sei Teil der polnischen Sanktionen gegen Russland und seine Bürger infolge des Ukraine-Krieges, wie der polnische Innenminister Mariusz Kaminski der staatlichen polnischen Nachrichtenagentur PAP erklärte.

  • 15.20 Uhr

    Führender Nato-Admiral: Russland gerät in immer grössere Abhängigkeit

    Russland gerät wegen westlicher Sanktionen und diplomatischen Drucks laut Nato-Admiral Rob Bauer zunehmend in Abhängigkeit «unzuverlässiger Akteure». Russische Streitkräfte verlören immer mehr an Boden, ganz Russland leide unter den Auswirkungen der Wirtschaftssanktionen und der diplomatischen Isolation, sagte Bauer am Samstag bei der Jahreskonferenz des Nato-Militärausschusses in Oslo. «Russland ist gezwungen, mit unzuverlässigen Akteuren zusammenzuarbeiten, und gerät in immer grössere Abhängigkeit», so der Vorsitzende des Militärausschusses.

    Laut dem Nato-Admiral Rob Bauer  verlören russische Streitkräfte immer mehr an Boden
    Laut dem Nato-Admiral Rob Bauer  verlören russische Streitkräfte immer mehr an Boden
    Keystone

    Konkrete Namen, von welchen Akteuren sich Russland abhängig mache, nannte Bauer nicht. Jüngst hatte sich Russlands Präsident Wladimir Putin aber etwa mit Nordkoreas Diktator Kim Jong Un getroffen. Auch mit anderen umstrittenen Machthabern wie dem belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko steht Putin viel in Kontakt.

    Bauer sagte am Samstag zudem, die russische Führung glaube, dass sie die Entschlossenheit des ukrainischen Volkes und seiner Verbündeten überstehen werde. «Russland bereitet sich seit Jahren auf eine Konfrontation vor und ist bereit, seine Bevölkerung und seine Wirtschaft unendlichen Härten auszusetzen», so Bauer. Dies diene dazu, militärische Fähigkeiten wiederherzustellen.

  • 15.11 Uhr

    Russland dementiert Rückeroberung von Dorf Anrijiwka

    Russland hat die Rückeroberung des Dorfes Andrijiwka im Osten der Ukraine durch ukrainische Truppen dementiert. Das Verteidigungsministerium in Moskau erklärte am Samstag in seinem Tagesbericht, «der Feind» führe weiterhin Angriffe auf die Orte Andrijiwka und Klischtschijiwka aus und versuche «vergeblich, die russischen Truppen von dort zu vertreiben».

    Der ukrainische Generalstab hatte dagegen am Freitag erklärt, das Dorf in der Nähe von Bachmut befinde sich wieder unter ukrainischer Kontrolle. Der Sprecher einer in dem Gebiet kämpfenden Brigade sagte dem ukrainischen Fernsehen, das vor dem Krieg nur wenige Dutzend Einwohner zählende Dorf sei «vollständig zerstört»: «Andrijiwka gibt es nicht mehr.»

    Das Dorf liegt nahe der Stadt Bachmut, die russische Truppen im Mai nach monatelangen verlustreichen Kämpfen erobert hatten.

  • 12.59 Uhr

    EU hebt Embargo gegen Getreide aus Ukraine auf - Gesprächsbedarf

    Die EU-Kommission hat ihre Entscheidung für ein Ende der Importbeschränkungen für ukrainische Getreideprodukte verteidigt und gleichzeitig Gesprächsbedarf mit osteuropäischen Mitgliedsstaaten eingeräumt. «Wir brauchen aussergewöhnliche Umstände, um diese Art von Beschränkungen zu rechtfertigen, und derzeit sehen wir, dass es keine Störung oder Verzerrung auf dem Markt dieser fünf Mitgliedstaaten gibt», sagte EU-Kommissionsvize Valdis Dombrovskis am Samstag am Rande eines Treffens der EU-Finanzminister im spanischen Santiago de Compostela. Die Europäische Kommission werde die Situation weiter beobachten und bereit sein, auch wieder Beschränkungen einzuführen, «wenn die Marktsituation dies rechtfertigt».

    Die EU-Kommission ist bereit Beschränkungen wieder einzuführen, sagt Valdis Dombrovskis zum aufgehobenen Getreideembargo.
    Die EU-Kommission ist bereit Beschränkungen wieder einzuführen, sagt Valdis Dombrovskis zum aufgehobenen Getreideembargo.
    dpa

    Die Brüsseler Behörde hatte am Freitagabend mitgeteilt, das Getreideembargo werde beendet. Die bisherigen Einschränkungen hatten es den östlichen EU-Mitgliedern Ungarn, Polen, Slowakei, Rumänien und Bulgarien erlaubt, den Handel mit Produkten wie Weizen, Mais, Raps oder Sonnenblumen aus der Ukraine auf ihren Märkten zu beschränken.

  • 12.30 Uhr

    Moskau will Abkommen für gemeinsame ISS-Raumflüge mit USA verlängern

    Russland ist nach offiziellen Angaben nun doch zur Verlängerung des Abkommens mit den USA über gemeinsame Raumflüge zur Internationalen Raumstation bereit. Eine Zusatzvereinbarung für die Weiterführung von Überkreuzflügen für die Jahre 2024 und 2025 werde vorbereitet, sagte der Chef der russischen Raumfahrtbehörde Roskosmos, Juri Borissow, in der Nacht zum Samstag der Nachrichtenagentur Interfax zufolge.

    Die ISS ist eines der wenigen Objekte, bei denen US-Amerikaner und Russen nach Ausbruch des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine Ende Februar 2022 noch zusammenarbeiten. Bisher fliegen Kosmonauten und Astronauten auch gemeinsam ins All. So flog am Freitag die US-Astronautin Loral O'Hara mit den Kosmonauten Oleg Kononenko und Niolai Tschub an Bord einer russischen Sojus-Kapsel zur ISS.

    Russland hatte zwischenzeitlich aufgrund der Spannungen angekündigt, die Kooperation nach 2024 einzustellen und eine eigene Orbitstation aufzubauen. Da der Aufbau der Station allerdings dauert, hatte Moskau später mitgeteilt, zu erwägen, bis 2028 wohl doch an Bord der ISS zu bleiben.

    Die Sojus-Trägerrakete mit den beiden Kosmonauten und der Astronautin startete am Freitag am Weltraumbahnhof Baikonur in Kasachstan. Die Raumkapsel habe am Freitag um 21.54 Uhr Moskauer Zeit (20.54 Uhr MESZ) an der ISS angedockt, berichtete Interfax. Der Flug von Baikonur zur ISS dauerte demnach nur gut drei Stunden.

    O'Hara wird dem Plan nach etwa sechs Monate im All bleiben, Kononenko und Tschub sogar etwa ein Jahr. Während der Expedition sind vier Ausstiege in den Kosmos und vier Ankünfte von Frachtflügen vorhergesehen. Zudem sind zahlreiche wissenschaftliche Experimente geplant. Für Kononenko ist es bereits der fünfte Flug. O'Hara und Tschub haben hingegen Premiere.

  • 11.05 Uhr

    Russische Waffenshow für Kim Jong Un

    Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat seine Reise durch Russlands Osten fortgesetzt und in der Hafenstadt Wladiwostok Militäranlagen besichtigt. Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu empfing Kim am Samstag unter anderem auf dem Flughafen Knewitschi und zeigte ihm Kampfflugzeuge vom Typ MiG-31, die mit Kinschal-Hyperschallraketen bestückbar sind. Darüber hinaus besichtigte der nordkoreanische Diktator das Kriegsschiff «Marschall Schaposchnikow». Auf Videos ist auch zu sehen, wie der Oberbefehlshaber der russischen Marine, Nikolai Jewmenow, Kim an Bord verschiedene Raketensysteme erklärt.

    Der Nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un und der russische Verteidigungsminister besuchen die russische Pazifikflotte in Wladiwostok am Samstag.
    Der Nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un und der russische Verteidigungsminister besuchen die russische Pazifikflotte in Wladiwostok am Samstag.
    IMAGO/SNA

    Kim war bereits Anfang vergangener Woche mit dem Zug in Russland eingetroffen und hatte auch Kremlchef Wladimir Putin getroffen. Seitdem reist er durch verschiedene ostrussische Regionen und besichtigt militärische Objekte. Vermutet wird, dass es bei seiner Reise um Waffengeschäfte geht: Russland, das bereits seit anderthalb Jahren einen Angriffskrieg gegen die Ukraine führt, benötigt dringend Munition. Das abgeschottete Nordkorea wiederum dürfte auf russische Technologien etwa für den Bau von Satelliten oder Atom-U-Booten hoffen.

  • 10.50 Uhr

    London: Neue russische Angriffe auf ukrainisches Stromnetz möglich

    Grossbritannien hält neue russische Angriffe auf das ukrainische Stromnetz im bevorstehenden Winter für wahrscheinlich. Russische Spitzenpolitiker würden seit Monaten die Bemühungen betonen, die Produktion von luftgestützten Marschflugkörpern zu erhöhen, teilte das Verteidigungsministerium in London am Samstag mit. Es gebe zudem Anhaltspunkte dafür, dass Russland seit April weniger dieser Geschosse einsetzt. Auch dadurch sei es wahrscheinlich, dass Russland einen bedeutenden Bestand an Marschflugkörpern aufbauen kann. «Es besteht die realistische Möglichkeit, dass Russland diese Waffen im Winter erneut gegen ukrainische Infrastrukturziele richten wird.»

    Russland hatte zwischen Oktober 2022 und März 2023 die Energieinfrastruktur der Ukraine wie Wärmekraftwerke massiv attackiert. Teilweise mussten Menschen lange ohne Strom und Heizung ausharren. Für die Angriffe wurden Marschflugkörper wie der moderne Ch-101 (Nato-Code: AS-23A Kodiak) genutzt, die strategische Bomber tief aus dem russischen Territorium heraus abfeuerten.

    Das britische Verteidigungsministerium veröffentlicht seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine im Februar 2022 täglich Informationen zum Kriegsverlauf. Moskau wirft London Desinformation vor.

  • 9.59 Uhr

    Russland: Erneut ukrainische Drohnen über russischem Gebiet abgewehrt

    Laut dem russischen Verteidigungsministerium haben die russischen Streitkräfte zwei ukrainische Drohnen über den russischen Gebieten Kaluga und Twer abgeschossen.

    Das berichtet die staatliche russische Nachrichtenagentur RIA Novosti. Nach Angaben des Ministeriums hätten diensthabende Luftverteidigungseinheiten beide Drohnen abgeschossen. Eine wurde angeblich über dem Gebiet Kaluga, südwestlich von Moskau, zerstört. Die andere soll über dem Gebiet Twer, nördlich von Moskau, abgefangen worden sein. Nach Angaben des Ministeriums gab es weder Opfer noch Schäden. Berichte über Drohnenangriffe innerhalb Russlands haben sich in den letzten Wochen gehäuft.

  • 9.00 Uhr

    Netrebko bei umstrittenem Auftritt gefeiert

    Begleitet von anhaltenden Protesten ist die umstrittene österreichisch-russische Sängerin Anna Netrebko am Freitagabend in die Berliner Staatsoper Unter den Linden zurückgekehrt. Bei ihrem ersten Gastspiel seit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine wurde die 51-Jährige in der Rolle der Lady Macbeth in Giuseppe Verdis Oper «Macbeth» mit minutenlangen Ovationen frenetisch gefeiert.

    Im mit knapp 1400 Plätzen ausverkauften Opernhaus gab es nach den ersten Arien der künstlerisch bravourösen Sopranistin ein Kraftmessen zwischen dem Applaus und hartnäckigen Buh-Rufern. Netrebko konterte die Proteste ihrer Kritiker zweimal mit demonstrativ verschränkten Armen und gewinnendem Lächeln am Bühnenrand.

    Im Lauf des dreistündigen Abends blieb es mehr und mehr beim donnernden Applaus für Netrebko, die anderen Solisten, Chor und Orchester unter Bertrand de Billy. Den Rahmen bildete die Inszenierung von Harry Kupfer von 2018, die in einigen Bühnenbildern gespenstische Parallelen zu Kriegsbildern aus der Ukraine aufweist.

    Die international gefeierte Sopranistin war wegen angeblicher Nähe zum russischen Präsidenten Wladimir Putin nach Beginn des Krieges in die Kritik geraten. Vor dem Opernhaus protestierten den ganzen Abend über Gegner des Auftritts mit lautstarken Rufen, Plakaten und ukrainischen Fahnen.

  • 8.30 Uhr

    Polen begehrt gegen EU-Getreidebeschluss auf

    Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki, der sich im Wahlkampf befindet und auf reichlich Stimmen von EU-Kritikern setzt, suchte am Freitagabend die offene Konfrontation mit Brüssel: «Weil es im Interesse der polnischen Landwirte ist», werde seine Regierung die Anordnung der Europäischen Kommission zum ukrainischen Getreide nicht befolgen. Damit machte er seine schon vor Wochen erhobene Drohung wahr, obwohl die Brüsseler Behörde immer wieder betont hatte, dass sie für Handelspolitik in der EU zuständig ist. In Polen wird am 15. Oktober ein neues Parlament gewählt, der Streit um die ukrainischen Waren ist dort zum Wahlkampfthema geworden.

    Die bisherigen Einschränkungen hatten es den östlichen EU-Mitgliedern Ungarn, Polen, Slowakei, Rumänien und Bulgarien erlaubt, den freien Handel mit Produkten wie Weizen, Mais, Raps und Sonnenblumen aus der Ukraine auf ihren Märkten zu beschränken. Bundesagrarminister Cem Özdemir (Grüne) hatte in Brüssel immer wieder betont, dass Solidarität mit der von Russland angegriffenen Ukraine nicht nur versprochen, sondern auch gelebt werden müsse.

  • 8.15 Uhr

    Liegt Ramsan Kadyrow im Koma?

    Offenbar hat der tschetschenische Machthaber Ramsan Kadyrow mit ernsten gesundheitlichen Problemen zu kämpfen. Andrej Jusow vom ukrainischen Militärgeheimdienst erklärte dies gegenüber der Presse.

    «Die Informationen werden von verschiedenen Quellen in medizinischen und politischen Kreisen bestätigt», so Jusow laut «Nexta». Andere Details müstsen noch geklärt werden. «Er ist schon seit langem krank, und wir sprechen von systemischen Gesundheitsproblemen.» Mehrere Telegram-Channel berichten laut «Focus» sogar, Kadyrow könne im Koma liegen.

  • 7.45 Uhr

    Selenskyj: Dank an von der Leyen, Warnung an Polen und Ungarn

    Dennoch folgten Ungarn und die Slowakei prompt dem Beispiel Polens. Ungarn «nimmt seine Angelegenheiten in die eigenen Hände, um die eigenen Bauern zu schützen», erklärte ein Regierungssprecher im Namen des Landwirtschaftsministers Istvan Nagy. Der Transit ukrainischen Getreides durch Ungarn bleibt demnach weiter erlaubt. Der geschäftsführende slowakische Regierungschef Ludovit Odor sagte: «Wir müssen einen übermässigen Druck auf den slowakischen Markt verhindern, um auch gegenüber den einheimischen Landwirten fair zu bleiben.»

    Selenskyj ging in seiner täglichen Videobotschaft am Freitag auf die Streitigkeiten ein. Er habe EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen für das Ende der Handelsbeschränkungen gedankt, sagte er. «Europa gewinnt immer, wenn Verträge funktionieren und Versprechen eingehalten werden», betonte Selenskyj. Er kündigte Gegenmassnahmen an, sollten sich Polen, Ungarn und die Slowakei - die er nicht namentlich nannte - gegen die Ausfuhr ukrainischen Korns sperren. Solches Verhalten sei angesichts der russischen Seeblockade nicht im Sinne guter Nachbarschaft, kritisierte Selenskyj.

  • 7.15 Uhr

    USA bestätigen Bidens Treffen mit Selenskyj

    Mehr Unterstützung kann sich die Ukraine von ihrem wichtigsten Verbündeten erhoffen, wenn US-Präsident Biden kommende Woche den ukrainischen Staatschef empfängt. «Es wird das dritte Treffen der beiden sein und es kommt zu einem kritischen Zeitpunkt», sagte Biden-Berater Jake Sullivan. Der US-Präsident freue sich darauf, seiner Unterstützung für die Ukraine Nachdruck zu verleihen und weiterhin eine weltweite Führungsrolle in dieser Sache einzunehmen. Ein Termin für das Treffen werde in den kommenden Tagen verkündet.

    Zuvor wird Selenskyj am New Yorker East River vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen sprechen. Ausserdem sind Treffen mit US-Kongressmitgliedern in Washington geplant. Im Senat erfährt die Ukraine seit Kriegsbeginn breite Unterstützung durch beide Parteien, im Repräsentantenhaus nahm zuletzt aber die Kritik an den anhaltenden Hilfszahlungen zu. Dort haben die Republikaner eine knappe Mehrheit.

  • 6.30 Uhr

    Kiew gibt Rückeroberung einer weiteren Ortschaft bekannt

    Unterdessen bestätigte Selenskyj die Rückeroberung der nahe Bachmut im Gebiet Donezk gelegenen Ortschaft Andrijiwka von den russischen Besatzern. Auch in den anliegenden Ortschaften Klischtschijiwka und Kurdjumowka seien die eigenen Truppen aktiv. Die Befreiung von Andrijiwka hatte der Generalstab bereits am Morgen gemeldet, nachdem sich ähnliche Meldungen am Vortag noch als verfrüht herausgestellt hatten.

  • 6.15 Uhr

    Medien: Russlands General Surowikin mit Delegation in Algerien

    Der nach dem Putsch der Wagner-Söldner lange verschollene russische General Sergej Surowikin soll Medienberichten zufolge mit einer Delegation des Verteidigungsministeriums zu Verhandlungen in Algerien sein. Die Reise zeuge davon, dass die Militärführung in Moskau der Kooperation mit arabischen Ländern grössere Bedeutung zumesse und weiter Vertrauen in Surowikin habe, zitierte die Tageszeitung «Kommersant» einen Informanten aus dem Umfeld des Generals.

    Surowikin war von Oktober 2022 bis Januar 2023 Oberbefehlshaber der russischen Truppen in der Ukraine gewesen. Er galt als einer der wichtigsten Verbündeten des Wagner-Chefs Jewgeni Prigoschins in der russischen Armee bei dessen Machtkampf mit dem Verteidigungsministerium. Den Aufstand von Prigoschins Söldnern Ende Juni verurteilte Surowikin zwar öffentlich, er wurde danach aber nicht mehr in der Öffentlichkeit gesehen. Mitte August wurde er dann Medienberichten zufolge seines Amtes als Chef der russischen Luft- und Raumfahrtstreitkräfte enthoben. Erst Anfang September tauchte er erstmals wieder in der Öffentlichkeit auf.

  • 05.02 Uhr

    Baerbock weiterhin zurückhaltend zu Taurus-Lieferung

    Zur Forderung der Ukraine nach weitreichenden modernen deutschen Marschflugkörpern vom Typ Taurus äusserte sich die deutsche Bundesaussenministerin Annalena Baerbock weiterhin zurückhaltend. Hier müssten sensible Fragen beantwortet werden, «was nicht so einfach ist, wie es auf den ersten Blick vielleicht klingen mag», sagte die Grünen-Politikerin nach einem Treffen mit US-Aussenminister Antony Blinken am Freitag in Washington.

    Entscheidung über Taurus-Lieferung laut Pistorius in ein bis zwei Wochen

    Entscheidung über Taurus-Lieferung laut Pistorius in ein bis zwei Wochen

    Münster, 15.09.2023: Über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine will Deutschland laut Verteidigungsminister Boris Pistorius in ein bis zwei Wochen entscheiden. Der SPD-Politiker äusserste sich am Freitag bei der ersten «Westfälischen Friedenskonferenz» in Münster und sieht darin aber kein Zögern der Bundesregierung.  Derartige Schritte müssten laut Pistorius sorgsam abgewägt werden. Auch wenn es für ukrainischen Freunde schwer zu verstehen sei. Kanzler Scholz hatte sich beim Thema Taurus-Marschflugkörper immer wieder zurückhaltend geäussert. Mutmasslich um Angriffe auf russisches Gebiet auszuschliessen, wegen derer Russland Vergeltung üben könnte.

    16.09.2023

    Man sei intensiv in der Prüfung. Dem Fernsehsender Welt sagte Baerbock, sie unterstützte die Haltung des Bundeskanzlers, nur im engen Schulterschluss mit den USA zu entscheiden: «Wir arbeiten da Hand in Hand mit den Amerikanern. Deswegen spielen die Entscheidungen der Amerikaner da auch mit rein.» Man bleibe dazu im engen Austausch, wie das auch bei den Leopard-2-Panzern der Fall gewesen sei.