Ukraine-Übersicht Tschetscheniens Machthaber Kadyrow im Koma? +++ Selenskyj reist nach Washington

Selenskyj in den USA: Erst New York und anschliessend Washington?

US-Medien zufolge will der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nach seiner geplanten Rede vor der UN-Generalversammlung in New York voraussichtlich am Donnerstag kommender Woche in Washington Halt machen.

15.09.2023

Der ukrainische Präsident will Medienberichten zufolge nach seiner geplanten Rede vor der UN-Generalversammlung in New York auch Washington besuchen. Die ukrainische Armee meldet Schäden an russischen Patrouillenbooten. Die Entwicklungen im Ticker.

Liegt Ramsan Kadyrow im Koma?

Offenbar hat der tschetschenische Machthaber Ramsan Kadyrow mit ernsten gesundheitlichen Problemen zu kämpfen. Andrej Jusow vom ukrainischen Militärgeheimdienst erklärte dies gegenüber der Presse.

«Die Informationen werden von verschiedenen Quellen in medizinischen und politischen Kreisen bestätigt», so Jusow laut «Nexta». Andere Details müstsen noch geklärt werden. «Er ist schon seit langem krank, und wir sprechen von systemischen Gesundheitsproblemen.» Mehrere Telegram-Channel berichten laut «Focus» sogar, Kadyrow könne im Koma liegen.

Selenskyj: Ortschaft Andrijiwka zurückerobert

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Rückeroberung der Ortschaft Andrijiwka nahe Bachmut im Gebiet Donezk bestätigt. «Für die Ukraine ist es ein bedeutendes und dringend benötigtes Resultat», charakterisierte er die Befreiung Andrijiwkas am Freitagabend in seiner täglichen Videoansprache. Auch in den anliegenden Ortschaften Klischtschijiwka und Kurdjumowka seien die eigenen Truppen aktiv, sagte er.

Selenskyj reist nach Washington

Wolodymyr Selenskyj will nach seiner geplanten Rede bei der UN-Generalversammlung in New York auch die US-Hauptstadt Washington besuchen.

Importverbot für ukrainisches Getreide aufgehoben

Die EU hebt das Importverbot für ukrainisches Getreide in fünf Mitgliedstaaten auf. «Die bestehenden Massnahmen laufen heute aus», teilte die EU-Kommission am Freitag mit. Die «Marktverzerrungen» in Polen, Bulgarien, Ungarn, der Slowakei und Rumänien seien verschwunden.

Kiew habe sich im Gegenzug dazu verpflichtet, Massnahmen zur Kontrolle der Ausfuhren von Weizen, Mais, Sonnenblumen und Raps einzuführen, um künftige Marktverzerrungen in den benachbarten EU-Staaten zu vermeiden, erklärte die EU-Kommission.

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21.52 Uhr

Hiermit beenden wir unseren Ticker am Freitag

21.33 Uhr

Selenskyj verkündet Rückeroberung von Ortschaft im Gebiet Donezk

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Rückeroberung der Ortschaft Andrijiwka nahe Bachmut im Gebiet Donezk bestätigt. «Für die Ukraine ist es ein bedeutendes und dringend benötigtes Resultat», charakterisierte er die Befreiung Andrijiwkas am Freitagabend in seiner täglichen Videoansprache. Auch in den anliegenden Ortschaften Klischtschijiwka und Kurdjumowka seien die eigenen Truppen aktiv, sagte er.

Die Befreiung von Andrijiwka hatte der Generalstab bereits am Morgen gemeldet, nachdem sich ähnliche Meldungen am Vortag noch als verfrüht herausstellten. Am Freitag gab es ähnliche Verwirrung um den Ort Klischtschijiwka, den die dort kämpfenden ukrainischen Truppen erst als befreit meldeten, um die Erfolgsmeldung dann zurückzunehmen und von noch anhaltenden Kämpfen um das Dorf zu berichten.

Selenskyj ging in seiner Videobotschaft auch auf ein Telefonat mit EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen ein. Er habe ihr für das Ende der Handelsbeschränkungen gegen ukrainisches Getreide gedankt, sagte er. «Europa gewinnt immer, wenn Verträge funktionieren und Versprechen eingehalten werden», mahnte er zugleich bei den Nachbarländern die Einhaltung der EU-Vorschriften an.

Polen und Ungarn hatten die Aufhebung der Beschränkungen kritisiert und wollen Brüssel zum Trotz weiterhin den Import von ukrainischem Getreide verbieten. Selenskyj kündigte Gegenmassnahmen an, sollten sich die Nachbarn gegen die Ausfuhr ukrainischen Korns sperren. Solches Verhalten sei angesichts der russischen Seeblockade nicht gutnachbarlich, kritisierte Selenskyj.

20.27 Uhr

USA und Deutschland üben Schulterschluss gegen Russland

Kurz vor der UN-Woche in New York haben die USA und Deutschland den Schulterschluss gegen Russland geübt und die Stärke des transatlantischen Bündnisses beschworen. Kremlchef Wladimir Putin laufe «ins Leere», wenn er denke, die Welt würde sich an den russischen Angriffskrieg in der Ukraine gewöhnen, sagte Aussenministerin Annalena Baerbock nach einem Treffen mit ihrem amerikanischen Amtskollegen Antony Blinken am Freitag in Washington.

Sie und Blinken hätten immer wieder deutlich gemacht, dass ein Krieg nicht nur abstrakte Zahlen und die Einhaltung von territorialer Integrität und Souveränität bedeute, sondern dass «hinter jeder einzelnen Zahl ein Opfer, ein Mensch, ein Gesicht steht», sagte die Grünen-Politikerin. «Putins Brechstange aus Hass beugt eben nicht den ukrainischen Überlebenswillen, sondern er stärkt damit den Kampf für Freiheit.»

Diese Brutalität stärke auch die Entschlossenheit der internationalen Gemeinschaft, «dass wir auf der Welt einstehen dafür, dass jeder in der Ukraine irgendwann wieder in Freiheit leben» könne, sagte Baerbock.

Es gehe nicht nur um Waffenlieferungen, es gehe vor allen Dingen um das Humanitäre, den Schutz von Infrastruktur und das Zurückholen verschleppter Kinder. Sie habe mit Blinken darüber gesprochen, wie man die gemeinsame Winterhilfe für die Ukraine noch enger miteinander verzahnen könne. Mit der Botschaft «Die ganze Welt sehnt sich nach Frieden» werde man nun nach New York zur UN-Generalversammlung nächste Woche reisen, sagte die Ministerin.

Blinken lobte einmal mehr das Engagement Deutschlands für die Ukraine. Nach den Vereinigten Staaten komme Deutschland im Ländervergleich an zweiter Stelle, was den Umfang der bereitgestellten Hilfen für das von Russland angegriffene Land angehe, sagte er. In den vergangenen anderthalb Jahren habe Baerbock mit Blick auf die Ukraine und viele andere Themen zu seinen engsten Kollegen gehört.

20.21 Uhr

EU hebt Importverbot für ukrainisches Getreide in fünf Mitgliedstaaten auf

Die EU hebt das Importverbot für ukrainisches Getreide in fünf Mitgliedstaaten auf. «Die bestehenden Massnahmen laufen heute aus», teilte die EU-Kommission am Freitag mit. Die «Marktverzerrungen» in Polen, Bulgarien, Ungarn, der Slowakei und Rumänien seien verschwunden.

Kiew habe sich im Gegenzug dazu verpflichtet, Massnahmen zur Kontrolle der Ausfuhren von Weizen, Mais, Sonnenblumen und Raps einzuführen, um künftige Marktverzerrungen in den benachbarten EU-Staaten zu vermeiden, erklärte die EU-Kommission.

Ungarn teilte kurz nach der Mitteilung aus Brüssel aber mit, die Einfuhrbeschränkungen zu verlängern. Die polnische Regierung hatte bereits am Dienstag angekündigt, unabhängig von der Entscheidung der EU-Kommission das Einfuhrverbot für ukrainisches Getreide zu verlängern. Die Getreideimporte sind inmitten des Wahlkampfs in Polen ein besonders heikles Thema. Die rechtsnationale Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) geniesst in den landwirtschaftlich geprägten Regionen starke Unterstützung.

Die EU hatte nach dem russischen Angriff auf die Ukraine die Zölle auf ukrainische Exporte gestrichen. Landwirte in den Nachbarländern der Ukraine protestierten jedoch gegen den dadurch verursachten Preisverfall. Im Juni erlaubte Brüssel Polen, Bulgarien, Ungarn, der Slowakei und Rumänien vorübergehend Einfuhrbeschränkungen für ukrainisches Getreide einzuführen. Der Transport durch die fünf EU-Länder blieb zwar möglich, jedoch durfte das Getreide nicht mehr auf dem heimischen Markt verkauft werden. Die Ukraine kritisierte die Einfuhrbeschränkungen scharf.

19.58 Uhr

Weisses Haus bestätigt Selenskyj-Besuch nächste Woche

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will nach seiner geplanten Rede bei der UN-Generalversammlung in New York auch die US-Hauptstadt Washington besuchen.

Für nächsten Donnerstag sei ein Treffen mit Präsident Joe Biden und Mitgliedern des Kongresses geplant, um die anhaltende Unterstützung der USA für die Ukraine zu bekräftigen, bestätigte das Weisse Haus am Freitag.

19.24 Uhr

Kadyrow gesundheitlich offenbar in kritischem Zustand

Offenbar hat der tschetschenische Machthaber Ramsan Kadyrow mit ernsten gesundheitlichen Problemen zu kämpfen. Andrej Jusow vom ukrainischen Militärgeheimdienst erklärte dies gegenüber der Presse.

«Die Informationen werden von verschiedenen Quellen in medizinischen und politischen Kreisen bestätigt», so Jusow laut «Nexta». Andere Details müstsen noch geklärt werden. «Er ist schon seit langem krank, und wir sprechen von systemischen Gesundheitsproblemen.» Mehrere Telegram-Channel berichten laut «Focus» sogar, Kadyrow könne im Koma liegen.

Wie die ukrainische Website «Obozrevatel» berichtet, habe man Kadyrow per Flugzeug nach Moskau transportiert. Doch offenbar konnten ihm die Ärzte dort auch nicht helfen, weshalb es einen Rücktransport nach Tschetschenien gab. Man geht davon aus, dass Kadyrow nun im Ausland behandelt werden solle, vermutlich in den Vereinigten Arabischen Emiraten.

18.30 Uhr

Medien: Russlands General Surowikin mit Militärdelegation in Algerien

Der nach dem Putsch der Wagner-Söldner lange verschollene russische General Sergej Surowikin soll nach Medienberichten mit einer Delegation des Verteidigungsministeriums zu Verhandlungen in Algerien sein. Die Reise zeuge davon, dass die Militärführung in Moskau der Kooperation mit dem arabischsprachigen Raum grössere Bedeutung zumesse und weiter Vertrauen in Surowikin habe, zitierte die Tageszeitung «Kommersant» am Freitag einen Informanten aus dem Umkreis des Generals.

Das Blatt spekuliert, dass der General einen mit dem Nahostthema verbundenen Posten bekommen könnte. Die Zeitung veröffentlichte Fotos, die den 56-Jährigen in Algerien zeigen sollen. Auch der mit der Wagner-Gruppe verbundene Telegram-Kanal Grey Zone publizierte ähnliche Bilder.

Für Moskau war auf dem afrikanischen Kontinent lange die Söldnertruppe Wagner des Milliardärs Jewgeni Prigoschin aktiv. Prigoschins Einheiten kämpften auch in der Ukraine. Allerdings startete Prigoschin im Juni einen kurzlebigen Aufstand gegen die Militärführung um Verteidigungsminister Sergej Schoigu und Generalstabschef Waleri Gerassimow. Obwohl er den Aufstand selbst beendete und vom Kreml offiziell begnadigt wurde, kam Prigoschin im August bei einem mutmasslich absichtlich herbeigeführten Flugzeugabsturz ums Leben. Seither versucht das Verteidigungsministerium die Wagner-Verbindungen in Afrika zu übernehmen.

Surowikin war im Angriffskrieg gegen die Ukraine von Oktober 2022 bis Januar 2023 Oberbefehlshaber der russischen Truppen in der Ukraine. Er galt als einer der wichtigsten Verbündeten Prigoschins in der russischen Armee bei dessen Machtkampf mit Schoigu und Gerassimow. Den Aufstand von Prigoschins Wagner-Truppe Ende Juni verurteilte Surowikin zwar öffentlich, er wurde danach aber nicht mehr in der Öffentlichkeit gesehen. Mitte August wurde er als Chef der russischen Luft- und Raumfahrttruppen Medienberichten zufolge seines Amtes enthoben. Erst Anfang September tauchte er erstmals wieder in der Öffentlichkeit auf.

17.53 Uhr

Selenskyj am kommenden Donnerstag im Weissen Haus zu Gast

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird kommende Woche die US-Hauptstadt Washington besuchen. Selenskyj wird am Donnerstag von US-Präsident Joe Biden im Weissen Haus empfangen, bestätigten informierte Kreise am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Medienberichten zufolge wird der Präsident auch Vertreter des US-Kongresses treffen.

Selenskyj wird kommende Woche zunächst an der Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York teilnehmen. Dann wird er nach Washington weiterreisen. Er dürfte dabei um weitere Unterstützung der USA im Verteidigungskrieg gegen Russland werben. Biden hat den Kongress um zusätzliche Ukraine-Hilfen in Höhe von 24 Milliarden Dollar (rund 21,5 Milliarden Franken) gebeten, es gibt aber Widerstand aus den Reihen der oppositionellen Republikaner.

17.27 Uhr

Kreml verteidigt Tempo von Prigoschin-Ermittlungen

Gut drei Wochen nach dem Tod von Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin bei einem Flugzeugabsturz hat sich der Kreml mit dem Verlauf der Ermittlungen zufrieden gezeigt. Die Ermittlungen seien «absolut nicht» zu langsam, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow in Moskau. «Das ist keine einfache Untersuchung, kein einfacher Vorfall und deshalb ist es völlig verfrüht, sich dazu zu äussern», fügte der Sprecher von Präsident Wladimir Putin hinzu.

Das Privatflugzeug mit dem Chef der russischen Söldnertruppe an Bord war am 23. August auf einem Flug von Moskau nach St. Petersburg abgestürzt – auf den Tag genau zwei Monate nach einer Rebellion der Wagner-Söldner, durch die Prigoschin bei Putin in Ungnade gefallen war.

Offiziell ist die Ursache des Flugzeugabsturzes bisher noch nicht geklärt, obwohl die Flugschreiber der Maschine schnell gefunden und der Absturz selbst gefilmt worden waren. Das in Russland für schwere Straftaten zuständige Untersuchungskomitee ermittelt bisher offiziell wegen eines Verstosses gegen die Sicherheitsvorschriften im Luftverkehr.

17.07 Uhr

UNESCO: Kulturstätten in Kiew und Lwiw sind gefährdetes Erbe

Die UNESCO hat die Sophienkathedrale und das Höhlenkloster Lawra Petschersk in Kiew sowie die Altstadt von Lwiw (Lemberg) in die Liste des gefährdeten Weltkulturerbes aufgenommen. Das hat die UN-Kulturorganisation auf einer Sitzung im saudi-arabischen Riad entschieden.

Durch Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine seien die beiden Welterbestätten in Gefahr, ihr Schutz werde durch die Kampfhandlungen erschwert, teilte die UNESCO mit. Das Komitee rief die internationale Gemeinschaft zum Schutz des Kultur- und Naturerbes des Landes auf. Beide Städte seien immer wieder russischen Luftangriffen ausgesetzt.

Durch den Krieg gegen die Ukraine bestehe ausserdem die Gefahr, dass die Kulturschätze des Landes geplündert würden. «Die internationale Gemeinschaft muss eng zusammenarbeiten, um dem illegalen Kulturguthandel einen Riegel vorzuschieben und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen», sagte Maria Böhmer, Präsidentin der deutschen UNESCO-Kommission.

15.01 Uhr

USA und Südkorea warnen vor Militärkooperation Moskaus mit Nordkorea

Jeder Waffenhandel Moskaus mit Pjöngjang würde gegen bestehende UNO-Beschlüsse verstossen, die sich gegen das Atomwaffenprogramm Nordkoreas richten, betonten Teilnehmer der gemeinsamen Strategie- und Beratungsgruppe über die erweiterte Abschreckung (EDSCG) bei ihrem vierten Treffen am Freitag in Seoul.

Beide Seiten seien sich einig, dass Nordkorea und Russland in dem Fall «einen Preis» zahlen müssten, sagte der südkoreanische Vizeaussenminister Chang Ho Jin laut der Nachrichtenagentur Yonhap.

Unter erweiterter Abschreckung verstehen die USA die «volle Bandbreite» ihrer militärischen Fähigkeiten zur Verteidigung Südkoreas - einschliesslich Atomwaffen. Chang rief speziell Russland dazu auf, als ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats müsse es sich verantwortlich verhalten. Washington und Seoul haben sich zuletzt mehrfach angesichts der Verhandlungen Moskaus mit Pjöngjang über mögliche Rüstungsgeschäfte besorgt geäussert.

12.34 Uhr

Verhalf russischer Tourist Kiew zu Erfolg auf der Krim? 

Das ukrainische Militär meldete am Donnerstag, dass sie auf der Krim ein russisches Raketenabwehrsystem zerstört hätten. Das Verteidigungsministerium in Kiew verkündet jetzt, dass ein Schnappschuss eines russischen Touristen die Ukrainer auf die heisse Spur gebracht haben soll.

«Vielleicht sind wir zu streng mit russischen Touristen», schrieb das Ministerium am Freitag auf der Plattform X, wo es auch das entsprechende Ferienfoto des Russen teilte. «Manchmal sind sie wirklich hilfreich. Wie dieser Mann, der ein Foto vor einem Luftabwehrsystem in Jewpatorija auf der besetzten Krim machte.»

Maybe we are being too hard on russian tourists… Sometimes they can be really helpful. Like this man taking pictures at russian air defense positions near Yevpatoria, in occupied Crimea. Thank you and keep up the good work! pic.twitter.com/bj5oEyXU0H

— Defense of Ukraine (@DefenceU) August 22, 2022

Das Foto entstand gemäss «Blick» vor rund einem Jahr. Der Tourist postete es in den sozialen Medien, wo die Ukrainer es schliesslich aufstöbern konnten. Auf X bedankt sich das Verteidigungsministerium nun bei dem Touristen. 

Russland hat den Abschuss seines Raketensystems nicht bestätigt.

10.25 Uhr

Grüne pochen auf raschen Beitritt der Schweiz zu internationaler Oligarchen-Taskforce

Die Schweiz soll der internationalen Taskforce zur Aufspürung russischer Oligarchengelder beitreten. Dies fordern die Grünen. Die Sanktionen gegen Russland würden bislang nur ungenügend umgesetzt.

Mehr dazu liest du hier.

9.26 Uhr

Ukrainische Flugabwehr wehrt Drohnenangriff auf Westen des Landes ab

Die ukrainische Flugabwehr hat nach eigenen Angaben in der Nacht zu Freitag einen Angriff russischer Kampfdrohnen auf das Gebiet Chmelnyzkyj im Westen des Landes abgewehrt. Alle 17 eingesetzten russischen Drohnen iranischer Bauart seien abgeschossen worden, teilte die Luftwaffe mit. Unabhängig überprüfbar waren die Militärangaben nicht.

Der Mitteilung zufolge waren die Drohnen an der russischen Küste des Asowschen Meeres gestartet worden und dann auf verschiedenen Routen in die Westukraine geflogen. Deshalb herrschte in vielen ukrainischen Gebieten in der Nacht Luftalarm.

Angaben zu Schäden durch herabstürzende Raketenteile gab es zunächst nicht. Nahe der Stadt Starokostjantyniw im Gebiet Chmelnyzkyj ist eine wichtige Basis der ukrainischen Luftwaffe, die schon mehrfach von Russland angegriffen wurde. Die Ukraine verteidigt sich seit Februar 2022 gegen eine russische Invasion.

Overnight, Russia attacked Ukraine with Shahed drones. All 17 were shot down by Ukrainian air defense.

👌 pic.twitter.com/4Ho9hbSmW9

— NOELREPORTS 🇪🇺 🇺🇦 (@NOELreports) September 15, 2023

8.17 Uhr

Kiew meldet Eroberung von Dorf bei Bachmut

Die ukrainische Armee hat die Rückeroberung eines Dorfes südlich der russisch besetzten Stadt Bachmut im Osten des Landes gemeldet. Der Ort Andrijiwka etwa zehn Kilometer von Bachmut sei eingenommen worden, wobei man dem Feind schwere Verluste zugefügt habe. Das teilte der ukrainische Generalstab in seinem morgendlichen Lagebericht für Freitag mit.

Zur Lage in Andrijiwka hatte es am Vortag widersprüchliche Angaben gegeben. Vor Ort eingesetzte Truppen dementierten Informationen der Kiewer Führung, dass der Ort an einer Bahnlinie bereits unter ukrainischer Kontrolle sei. Die Lage sei sehr dynamisch gewesen und habe sich im Lauf des Tages mehrmals geändert, schrieb Vizeverteidigungsministerium Hanna Maljar am Freitag auf Telegram.

Die russische Armee und die Söldnertruppe Wagner hatten Bachmut nach monatelangen Kämpfen mit schwersten Verlusten im Mai unter Kontrolle gebracht. Die ukrainischen Truppen verteidigten die völlig zerstörte Stadt hinhaltend, damit die russische Armee sich aufreibt. In ihrer Gegenoffensive versuchen die Ukrainer nun, an den Flanken von Bachmut vorzudringen.

BREAKING: The Armed Forces of #Ukraine have liberated #Andriivka in the Bakhmut direction 🇺🇦

Glory to Ukraine! pic.twitter.com/gW5SU3khNR

— MFA of Ukraine 🇺🇦 (@MFA_Ukraine) September 15, 2023

6.30 Uhr

ISW: Kreml will neue Whatsapp-Funktion in Russland blockieren

Mitglieder der russischen Staatsduma und des Föderationsrates sind der Meinung, dass Russland erwägen sollte, Whatsapp in Russland zu blockieren, wenn der Messenger bald russischsprachige Kanäle startet. Das sei wahrscheinlich Teil einer umfassenderen Initiative des Kremls, eine zentrale Kontrolle über den russischen Informationsraum zu erlangen, schreibt das Institute for the Study of War (ISW) in seinem täglichen Update.

Facebooks Muttergesellschaft Meta gab am 13. September bekannt, dass Whatsapp eine Kanalfunktion in über 150 Ländern eingeführt hat, wahrscheinlich auch in Russland, die ähnlich wie Telegram-Kanäle funktionieren wird. Russland hat im März 2022 die Facebook- und Instagram-Dienste von Meta im eigenen Land verboten. Das ISW vermutet, dass die russischen Behörden versuchen, den russischen Informationsraum auf eine begrenzte Anzahl streng überwachter oder kontrollierter sozialer Medien zu lenken.

Russian State Duma & Federation Council members said that #Russia should consider blocking Meta's WhatsApp in Russia if it launches Russian language channels, likely as part of the #Kremlin’s broader initiative to est. central control over the Russian information space. (1/3) https://t.co/bRoENqu0Gq

— ISW (@TheStudyofWar) September 15, 2023

4 Uhr

Wagner-Söldner verlassen offenbar Lager in Belarus

Satellitenbilder zeigen offenbar Abbau des Wagner-Lagers in Belarus. Die Aufnahmen sollen am 25. Juli, 25. August und 9. September gemacht worden sein und zeigen einen Militärstützpunkt südöstlich der belarussischen Hauptstadt Minsk, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Zu sehen ist im Verlauf der Zeit der Abbau von Zelten. Das könnte darauf hindeuten, dass die russische Söldnerfirma Wagner ihren Standort in Belarus aufgibt.

Nach einem Aufstand gegen die russische Regierung im Juni hatten sich viele Mitglieder der Söldnergruppe in das Land zurückgezogen. Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin war im August bei einem Flugzeugabsturz mutmasslich ums Leben gekommen.

4 Uhr

Grüne: Sofortiger Beitritt in Oligarchen-Taskforce 

Die Grünen erinnern heute vor den Medien an ihre Motion, die den sofortigen Beitritt der Schweiz in die internationale Taskforce zur Aufspürung russischer Oligarchengelder fordert. Die Sanktionen gegen Russland wegen dessen militärischen Überfalls auf die Ukraine würden nur ungenügend umgesetzt. Damit torpediere die Schweiz ein vereintes europäisches Vorgehen gegen Putins Angriffskrieg. Nur mit einem Beitritt zur REPO-Taskforce (REPO für Russian Elites, Proxies, and Oligarchs) könne sichergestellt werden, dass die Schweiz nicht länger als Rückzugsort und sicherer Hafen für russische Oligarchen und ihre Gelder diene, so die Partei.

3.50 Uhr

Anna Netrebko tritt in der Berliner Staatsoper auf

Begleitet von Protesten, kehrt die umstrittene österreichisch-russische Sängerin Anna Netrebko heute (19.30 Uhr) auf die Bühne der Berliner Staatsoper Unter den Linden zurück. Bei ihrem ersten Gastspiel seit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine singt die 51-Jährige die Rolle der Lady Macbeth in Giuseppe Verdis Oper «Macbeth». Zudem sind drei weitere Aufführungen mit Netrebko auf dem Spielplan.

3 Uhr

Kim besucht Flugzeugwerk im Osten Russlands

Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un ist in der Stadt Komsomolsk am Amur im Osten Russlands eingetroffen. Wie die russische Nachrichtenagentur Tass berichtet, wurde Kim vom Gouverneur der Region und anderen Beamten auf einem roten Teppich am Bahnhof der Stadt empfangen und danach in ein Flugzeugwerk begleitet. Das Werk stellt der Agentur zufolge moderne russische Kampfjets sowie Zivilflugzeuge her. Kim hatte sich am Donnerstag mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin im Kosmodrom Wostotschny, Russlands modernster Raumfahrtanlage in der Region Amur, getroffen. Beide kamen im Anschluss an einen Rundgang durch das Kosmodrom zu bilateralen Beratungen zusammen. Russland will Nordkorea beim Bau von Satelliten helfen und sieht auch die Möglichkeit einer militärisch-technischen Zusammenarbeit. Kim sicherte seinerseits Russland Unterstützung im Kampf gegen den Westen zu.

2.45 Uhr

Verwaltung in Cherson ordnet Zwangsevakuierung von Kindern an

Weil die Angriffe in den vergangenen Tagen wieder heftiger wurden, hat die Verwaltung von Cherson für 31 Siedlungen Evakuierungsmassnahmen beschlossen. Kinder und Familien müssen die Orte verlassen, schrieb Gouverneur Oleksandr Prokudin auf seinem Telegramkanal. Auch die nächtliche Ausgangssperre wurde verschärft und gilt nun zwischen 20 und 6 Uhr.

Hintergrund der Verordnungen sei der Tod eines Siebenjährigen, schreibt unter anderem die Zeitung «Kyiv Independent». Der Junge sei bei einem nächtlichen Angriff auf Mykolajew ums Leben gekommen, acht weitere Menschen – darunter der 14 Jahre alte Bruder des Getöteten – seien verletzt worden. Wie viele Kinder von den Evakuierungsmassnahmen schätzungsweise betroffen sind, wurde nicht bekannt gegeben.

1.49 Uhr

Baerbock ruft in US-Interview zu Kraftanstrengung gegen Putin auf

Die deutsche Aussenministerin Annalena Baerbock hat die USA zu einer gemeinsamen Kraftanstrengung gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine aufgerufen. «(Russlands Präsident Wladimir) Putin bekämpft auch Demokratien weltweit und deshalb müssen wir zusammenstehen», sagte die Grünen-Politikerin am Donnerstag in der vom konservativen TV-Sender Fox News ausgestrahlten Sendung «Special Report with Bret Baier». Sie ergänzte: «Wir sind stärker als die brutale Aggression von Putin.»

Danach gefragt, wie der Krieg enden könnte, sagte Baerbock: «Mit Freiheit und Frieden für die Ukraine. Und wir werden die Ukraine unterstützen, solange das dauert.» 

1.25 Uhr

Niederländische Soldatinnen schicken Ausrüstung in die Ukraine

Schuhe, Mützen oder Kampfanzüge: Niederländische Soldatinnen haben in grossem Stil Bekleidung für in der ukrainischen Armee kämpfende Frauen gesammelt. Die Ausrüstung sei nun auf dem Weg in das von Russland angegriffene Land, teilt das Verteidigungsministerium in Den Haag mit. Die Arbeitsgruppe Frauen und Verteidigung hatte demnach zuvor erfahren, dass in der Ukraine viele Frauen in zu grossen Schuhen und Uniformen kämpfen und dadurch behindert sind. Auch weniger gross gewachsene männliche Soldaten beteiligten sich mit ihrer Ausrüstung an der Aktion. Da in den Niederlanden die Truppe ohnehin gerade neu eingekleidet werde, würden nun auch Jacken und andere Kleidung für alle Soldaten in der Ukraine eingesammelt, teilt das Ministerium mit. Monatlich sollten künftig bis zu 70 Paletten an Ausrüstung in die Ukraine gehen.

1 Uhr

Umfrage: Deutsche wollen mehr Engagement der Vereinten Nationen

In Zeiten wachsender globaler Spannungen wünscht sich eine grosse Mehrheit der Deutschen eine stärkere Rolle der Vereinten Nationen. Einer Umfrage des Instituts Yougov für das New Yorker Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung zufolge stimmten 83 Prozent der befragten Bundesbürger der Aussage zu, die Vereinten Nationen sollten sich stärker auf die Friedensförderung konzentrieren. 2022 hatten bei der gleichen Frage nur 75 Prozent der Deutschen zugestimmt.

Auch bei einer Reihe anderer globaler Herausforderungen befürworten die Deutschen eine grössere UN-Rolle: Beim Schutz der Menschenrechte etwa stieg der Wert derer, die sich von der Organisation grössere Hinwendung wünschen, von 57 auf 70 Prozentpunkte. Ähnliche Muster zeigten sich der Umfrage zufolge bei Befragten in anderen Ländern – unter anderem in Frankreich, Polen, Argentinien, Indien, Südkorea oder Grossbritannien.

Grössere Unterschiede zwischen den westlichen Staaten und den weniger entwickelten Ländern des sogenannten Globalen Südens zeigten sich bei der Frage nach den zentralen möglichen Ursachen für die Konflikte der Welt. In Ländern wie Deutschland, den USA, Grossbritannien, Japan oder Südkorea werden Spannungen zwischen demokratisch geführten und nicht demokratischen Ländern als Konflikttreiber gesehen. In Kenia, Südafrika, Indien oder Tunesien dagegen sehen die Befragten Kontroversen und Spannungen eher entweder in internen Konflikten oder im Gegensatz zwischen armen und reichen Ländern begründet. Die Friedrich-Ebert-Stiftung liess für die repräsentative Erhebung in den vergangenen Monaten insgesamt mehr als 15’000 Menschen in 15 Ländern befragen.

0.58 Uhr

Selenskyj besucht Biden im Weissen Haus und den Kongress

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird in der kommenden Woche in der US-Hauptstadt Washington erwartet. Er werde am Donnerstag mit US-Präsident Joe Biden im Weissen Haus zusammentreffen, erfuhr die Nachrichtenagentur AP aus gut unterrichteten Kreisen in Washington. Zudem werde Selenskyj das Kapitol besuchen, den Sitz des Kongresses.

Selenskyj kommt anlässlich der Generalversammlung der Vereinten Nationen in die USA. Der ukrainische Präsident hatte Washington zuletzt im Dezember 2022 besucht und damals eine leidenschaftliche Rede vor dem Kongress gehalten.

Selenskyj dürfte in der US-Hauptstadt um anhaltende Hilfe für sein Land im Abwehrkampf gegen Russland werben. Die USA sind der wichtigste Unterstützer der Ukraine im Krieg, kein Land leistet mehr militärische und finanzielle Hilfe als die Vereinigten Staaten. Derzeit setzt sich Präsident Biden mit seinen Demokraten für zusätzliche Hilfen in Höhe von mehr als 21 Milliarden Dollar für militärische, wirtschaftliche und humanitäre Zwecke im Kampf gegen die russische Invasion ein.

0.10 Uhr

Nach Klagen: EU streicht Russen von Sanktionsliste

Die EU-Staaten haben wenige Tage nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union wegen des Ukraine-Kriegs verhängte Sanktionen gegen den russischen Geschäftsmann Alexander Schulgin aufgehoben. Das geht aus dem EU-Amtsblatt von diesem Donnerstag hervor. Ebenso aufgehoben wurden die Strafmassnahmen gegen die Unternehmer Farchad Achmedow und Grigori Berjoskin. Bei allen dreien wird die Grundlage für die Sanktionen als zu dünn angesehen.

Die EU hatte die Strafmassnahmen gegen Schulgin ursprünglich damit begründet, dass er Geschäftsführer einer russischen Plattform für Elektrohandel sei. Damit sei er in Bereichen tätig, die Russland als wichtige Einnahmequelle dienten. Er habe im Februar 2022 an einem Treffen von Oligarchen mit Präsident Wladimir Putin teilgenommen. Das beweise, dass er politische Massnahmen unterstütze, die die territoriale Souveränität der Ukraine bedrohten.

Bei Achmedow und Berjoskin sah die EU offensichtlich auch das Risiko, dass sie mit Klagen gegen die Sanktionierung Recht bekommen. Berjoskin war von der EU als «Helfershelfer» von Präsident Wladimir Putin auf die Sanktionsliste gekommen. Achmedow wurde ebenfalls Kreml-Nähe vorgeworfen.

Ob sich die Betroffenen wirklich über die EU-Entscheidung freuen können, ist angesichts von Äusserungen von Putins Sprecher Dmitri Peskow allerdings fraglich. Peskow stellte einen Teil der gegen EU-Sanktionen klagenden Personen am Donnerstag in eine Ecke mit Menschen, die in Russland zuletzt um ihr Leben fürchten mussten. «Wir wissen, dass es Unternehmer gibt, die sich zu antirussischen Positionen herablassen und die versuchen (...), aus den Sanktionen herauszukommen», sagte er in Moskau. «Das sind Verräter.»

Ob er damit auch auf Schulgin, Achmedow und Berjoskin anspielte, liess er unklar. Peskow fügte nämlich hinzu: «Es gibt Unternehmer, die ihre Interessen systematisch und methodisch vor Gericht verteidigen. Das ist das Recht eines jeden Unternehmers, und das behandeln wir mit Respekt.»

Von der EU gab es am Donnerstag zunächst keine offizielle Stellungnahme zu den Sanktionsaufhebungen. Diplomaten verwiesen darauf, dass gleichzeitig die Strafmassnahmen gegen Hunderte andere Personen und Unternehmen bis zum 15. März 2024 verlängert worden seien. Insgesamt seien weiter fast 1800 Personen und Organisationen betroffen.

Die Sanktionen umfassen Reisebeschränkungen. Zudem müssen in der EU vorhandene Vermögenswerte von den Betroffenen eingefroren werden und es ist verboten, ihnen Geld oder andere wirtschaftliche Ressourcen bereitzustellen.

0 Uhr

Ukrainische Armee meldet Schäden an russischen Patrouillenbooten

Infolge von Angriffen mit Wasserdrohnen in der Nacht zum Donnerstag hat die ukrainische Armee eigenen Angaben zufolge zwei russische Schiffe unweit der annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim beschädigt. Es seien insgesamt zwei russische Patrouillenboote angegriffen worden, gab die Abteilung für strategische Kommunikation der Armee am Donnerstagabend bekannt. «Es gibt einige Schäden.» Unabhängig überprüfen liess sich das zunächst nicht.

Russland hat bislang lediglich einen Angriff auf die «Sergej Kotow», eines der Patrouillenboote seiner Schwarzmeerflotte, eingeräumt – behauptet jedoch, alle fünf von der Ukraine eingesetzten Wasserdrohnen abgewehrt zu haben.

Angriffe hatte es in der Nacht auch auf die bereits seit 2014 von Russland annektierte Krim selbst gegeben. Nahe der Grossstadt Jewpatorija soll ukrainischen Angaben zufolge ein modernes Flugabwehrsystem vom Typ S-400 Triumf getroffen worden sein.

Die Ukraine verteidigt sich seit mittlerweile mehr als anderthalb Jahren gegen einen russischen Angriffskrieg. Im Zuge einer laufenden Gegenoffensive will Kiew besetzte Gebiete befreien – darunter auch die Krim.

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