Italien PD will Cinque-Stelle-Chef Di Maio nicht

In Italien haben die Fünf-Sterne-Bewegung (Movimento Cinque Stelle) und der Partito Democratico (PD/Sozialdemokraten) ihre Gespräche über eine Regierungsbildung wiederaufgenommen. Der PD hat sein Veto gegen Conte zurückgezogen, fordert aber den Verzicht von Di Maio.

«Die Verhandlungen wurden fortgesetzt», sagte Andrea Marcucci von der sozialdemokratischen Oppositionspartei PD am Dienstagnachmittag in Rom. Er sei «optimistisch», dass rechtzeitig eine Einigung erzielt werden könne.

Die Gespräche waren ausgesetzt worden, nachdem die Fünf-Sterne-Bewegung sich geweigert hatte, ohne eine Bestätigung des parteilosen Regierungschefs Giuseppe Conte weiterzuverhandeln. Ohne eine entsprechende Zusage des Partito Democratico werde es «kein Treffen» mehr geben, hiess es.

Am Nachmittag begrüsste die Partei den Sinneswandel des PD: «Wir sagen 'Ja' zu Gesprächen über ein Regierungsprogramm und Sachthemen.»

PD will Di Maio nicht in der Regierung

Diskutiert wird auch über das Amt des Vizepremiers. Der Partito Democratico wehrt sich nämlich dagegen, dass Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio weiterhin diesen Posten besetzt. Der PD will einen klaren Schlussstrich unter das «Populisten-Experiment» setzen, das das Kabinett Conte aus Lega und Cinque Stelle repräsentiert hatte. Aber auch PD-Chef Nicola Zingaretti soll Kreisen zufolge der Regierungsmannschaft nicht beitreten.

Die beiden Parteien, die sich lange in tiefer Abneigung gegenüberstanden, verhandeln seit einer Woche über eine mögliche Regierungskoalition.

Dies ist die Folge des Endes der bisherigen Regierung: Innenminister Matteo Salvini von der rechtsnationalistischen Lega hatte das erst 14 Monate alte Regierungsbündnis mit der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung Anfang August platzen lassen.

Eine Schlüsselrolle bei der Suche nach einer neuen Regierung hat Staatspräsident Sergio Mattarella. Sollten die Beratungen über eine Koalition bis Mittwoch keine Lösung bringen, könnte dem Land im November eine Neuwahl bevorstehen. Mattarella hatte am Montag die Frist für eine Einigung bei der Regierungsbildung um einen Tag auf Mittwoch verlängert.

Mattarella hatte am Dienstagnachmittag die zweite politische Konsultationsrunde begonnen, um einen Ausweg aus der Regierungskrise zu finden. Der Präsident empfing die Parlamentspräsidenten Maria Elisabetta Alberti Casellati und Roberto Fico und führte ein Telefongespräch mit seinem Vorgänger Giorgio Napolitano.

Lob von Trump

Ministerpräsident Conte, der nach seinem Rücktritt vor einer Woche das Amt geschäftsführend weiterführt, erhielt unterdessen unerwartete Rückendeckung aus den USA.

Präsident Donald Trump schrieb auf Twitter, es sehe «gut aus für den hoch geachteten» italienischen Regierungschef. Dieser habe Italien am G7-Gipfeltreffen in Biarritz «stark» vertreten. «Ein sehr talentierter Mann, der hoffentlich Ministerpräsident bleibt», schrieb Trump.