RusslandOrban: Frieden schafft man nicht vom bequemen Sessel aus
SDA
5.7.2024 - 10:36
ARCHIV - Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban. Foto: Geert Vanden Wijngaert/AP/dpa
Keystone
Ungarns Regierungschef Viktor Orban inszeniert sich zunehmend als Friedensstifter im Ukraine-Krieg. «Man kann Frieden nicht von einem bequemen Sessel in Brüssel aus schaffen», schrieb Orban auf der Online-Plattform X.
05.07.2024, 10:36
SDA
«Auch wenn die rotierende EU-Ratspräsidentschaft kein Mandat hat, im Namen der EU zu verhandeln, können wir uns nicht zurücklehnen und darauf warten, dass der Krieg auf wundersame Weise endet. Wir werden ein wichtiges Instrument sein, um die ersten Schritte in Richtung #Frieden zu machen», fügte er hinzu.
Orban postete die Worte zu einem Interview-Ausschnitt, in dem er sich zu seinem erstmaligen Besuch in Kiew seit Kriegsbeginn am Dienstag äussert und zu seinem erklärten Anliegen, sich für Frieden einzusetzen.
Auf einen möglichen Moskau-Besuch, über den spekuliert wird, geht Orban nicht ein, er sagt lediglich: «Ich reise an die Orte, wo es eine Kriegsbedrohung gibt oder an denen es einen Krieg gibt, der negative Folgen für Europa und Ungarn hat.»
Orban gilt als Russland-Freund und hat oftmals Verhandlungen über Ukraine-Hilfen oder Sanktionen gegen Moskau verzögert oder zu verhindern versucht. Bei seinem Besuch in Kiew forderte er den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj dazu auf, eine Feuerpause in Erwägung zu ziehen. Derzeit gibt es keinerlei Verhandlungen zwischen Kiew und Moskau.
Ungarn hat seit Montag die regelmässig wechselnde EU-Ratspräsidentschaft inne. Mehrere Medien hatten berichtet, dass Orban möglicherweise nach Moskau reist.
Orban war als letzter hochrangiger Vertreter eines EU-Landes auch nach Kriegsbeginn noch in Moskau. Er nahm im September 2022 an der Beerdigung des früheren sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow teil. Die russische Führung hatte zu der Veranstaltung Ex-Präsident Dmitri Medwedew abgestellt.
Trotz eines internationalen Haftbefehls gegen Wladimir Putin hat die Mongolei den russischen Präsidenten zu einem Besuch empfangen und nicht festgenommen. Das löste internationale Kritik aus. Erstmals befindet sich Putin damit in einem Land, das verpflichtet wäre, ihn nach dem Erlass eines Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs festzunehmen. Putin war am Montag zu Gesprächen in die Mongolei gereist. Dabei soll es auch um eine neue Gaspipeline von Russland durch die Mongolei nach China gehen.
03.09.2024
Putin: Russische Armee rückt in der Ostukraine so rasch vor wie lange nicht
Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Montag Schüler einer Oberschule in der südsibirischen Region Tuwa besucht. Dabei betonte er, dass die russischen Invasionstruppen in der Ostukraine so schnell vorrücken würden, wie schon lange nicht mehr. Es gehe nicht darum, 200 oder 300 Meter vorzurücken, sondern um Quadratkilometer.
03.09.2024
Selenskyj: 41 Tote bei russischem Angriff auf Poltawa
Bei einem russischen Raketenangriff auf die zentralukrainische Stadt Poltawa sind nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj am Dienstag mindestens 41 Menschen getötet worden. Es gebe mehr als 180 Verletzte, teilte Selenskyj weiter mit. Bei dem Angriff sei ein Gebäude des militärischen Instituts für Kommunikation teilweise zerstört worden.
03.09.2024
Putin trotz Haftbefehls in der Mongolei empfangen
Putin: Russische Armee rückt in der Ostukraine so rasch vor wie lange nicht
Selenskyj: 41 Tote bei russischem Angriff auf Poltawa