Jeremy Corbyn Oppositionschef plant Revolte gegen Boris Johnson

Der britische Labour-Chef Jeremy Corbyn will das Steuer übernehmen, um einen EU-Austritt ohne Abkommen zu verhindern. Weniger als 80 Tage vor dem Brexit drängt er auf ein den Sturz von Premier Boris Johnson.

Jeremy Corbyn will vorübergehend als neuer Premierminister eingesetzt werden. So will der Chef der oppositonellen Labour-Partei den Brexit hinauszögern, Neuwahlen ausrufen und ein neues Referendum über die EU-Mitgliedschaft aufgleisen. Das schrieb er am Mittwochabend in einem Brief an die Chefs der anderen Oppositionsparteien und an Rebellen der regierenden Konservativen Partei von Premier Boris Johnson.

Das Schreiben veröffentlichte Corbyn auch im Kurznachrichtendienst Twitter. «Unsere Priorität sollte es sein, im Parlament zusammenzuarbeiten, um einen stark schädigenden No-Deal-Brexit zu verhindern», heisst es darin.

Geteiltes Echo

Der Chef der britischen Sozialdemokraten hofft, viele Kritiker auf seine Seite ziehen zu können, wenn seine Zeit als Premier klar befristet ist. Seine Gegner werfen ihm vor, lange Zeit nicht klar Stellung zum Brexit bezogen zu haben. Sein Vorschlag stiess bei anderen Parteien auf ein geteiltes Echo.

Die neue Chefin der Liberaldemokraten, Jo Swinson, bezeichnete Corbyns Vorschlag umgehend als «Unsinn». Corbyn sei auch als Person nicht geeignet, eine Mehrheit für seinen Plan zusammen zu bringen – selbst in seiner eigenen Partei sei er umstritten. Die Grünen begrüssten zwar das vorgeschlagene Misstrauensvotum des Altlinken, wollen aber ein neues Referendum noch vor Neuwahlen.

Grossbritannien – IrlandBoris Johnson: Keine Wiedereinführung von Grenzkontrollen

Ein Regierungssprecher sagte dazu: «Es gibt eine klare Wahl: Jeremy Corbyn, der das Referendum ausser Kraft setzen und die Wirtschaft ruinieren wird, oder Boris Johnson, der das Referendum respektieren und mehr Geld für das NHS und mehr Polizei auf unseren Strassen zur Verfügung stellen wird.» Das NHS ist das staatliche Gesundheitssystem in Grossbritannien.

Johnson will Brexit durchboxen

Johnson will Grossbritannien unter allen Umständen am 31. Oktober aus der Europäischen Union führen. Er pocht auf Änderungen am fertigen Austrittsvertrag mit der EU, will aber notfalls auch ohne Abkommen gehen.

Johnson auf Konfrontationskurs zu Brüssel

Das Parlament hatte das Austrittsabkommen drei Mal durchfallen lassen, aber auch klar gegen einen Brexit ohne Vertrag gestimmt. Johnson hatte zuletzt nicht ausgeschlossen, zur Not dem Parlament eine Zwangspause aufzuerlegen und es so handlungsunfähig zu machen.

Streitpunkt Backstop

Johnson will den vereinbarten Backstop im Abkommen streichen, was die EU entschieden ablehnt. Diese Garantieklausel soll verhindern, dass zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland wieder Grenzkontrollen eingeführt werden müssen.

Denn das könnte den alten Konflikt zwischen katholischen Befürwortern einer Vereinigung Irlands und protestantischen Loyalisten wieder schüren.

Der Backstop sieht vor, dass Grossbritannien so lange Teil einer Zollunion mit der EU bleibt, bis das Problem anderweitig gelöst ist. Für Nordirland sollen zudem teilweise Regeln des Europäischen Binnenmarkts gelten. Johnson sieht in der Klausel ein «Instrument der Einkerkerung» Grossbritanniens in Zollunion und Binnenmarkt.

Angesichts der ungeklärten Nordirland-Frage dämpfte die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, am Mittwoch die Hoffnungen der britischen Konservativen auf ein Handelsabkommen zwischen Grossbritannien und den USA nach dem Brexit.

Falls durch den britischen EU-Austritt das Karfreitagsabkommen und die offene Grenze zwischen Nordirland und Irland in Gefahr gerieten, werde der US-Kongress einem solchen Abkommen «unter keinen Umständen» zustimmen, warnte die US-Demokratin. US-Sicherheitsberater John Bolton hatte der britischen Regierung zuvor ein Handelsabkommen nach dem Brexit in Aussicht gestellt.

Boris Johnsons loses Mundwerk

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Boris Johnsons derbste Sprüche

Boris Johnson ist für sein loses Mundwerk bekannt. So sagte er einst: «Die Chancen, dass ich Premier werde, sind in etwa gleich gross wie die, Elvis auf dem Mars zu finden oder dass ich als Olive wiedergeboren werde.»

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«Meine Kuchen-Politik ist pro Kuchen und pro Kuchen essen.»

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«Meine Sprechweise wurde von keiner geringeren Autorität als Arnold Schwarzenegger kritisiert. Es ist ein Tiefpunkt, Freunde, wenn die eigenen rhetorischen Fähigkeiten von einem einsilbigen österreichischen Cyborg schlechtgemacht werden.»

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Über den früheren US-Präsidenten Barack Obama: «Der teils kenianische Präsident hat eine angestammte Abneigung gegen das Britische Empire – das Churchill so feurig verteidigt hatte.»

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«Der kulturelle Einfluss der Chinesen ist faktisch null, und es scheint unwahrscheinlich, dass er zunimmt.»

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Über die frühere US-Aussenministerin Hillary Clinton: «Sie hat die blondgefärbten Haare und Schmolllippen, und ein stahlblaues Starren, wie eine sadistische Krankenschwester in einer Nervenheilanstalt.»

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