Kompromiss in Sicht? May macht Labour offenbar Zugeständnisse beim Brexit

SDA

7.4.2019 - 02:18

Was hat Theresa May da unter dem Arm? Es könnte ein Kompromissvorschlag im festgefahrenen Brexit-Streit sein, den die britische Premierministerin dem Oppositionsführer Jeremy Corbyn von der Labour-Partei unterbreitete.  (Archivbild)
Was hat Theresa May da unter dem Arm? Es könnte ein Kompromissvorschlag im festgefahrenen Brexit-Streit sein, den die britische Premierministerin dem Oppositionsführer Jeremy Corbyn von der Labour-Partei unterbreitete.  (Archivbild)
Source: KEYSTONE/EPA/NEIL HALL

Eine Zollvereinbarung mit der EU im Gesetz soll es richten: Die britische Premierministerin Theresa May will die oppositionelle Labour-Partei doch noch von ihrem Brexit-Abkommen überzeugen.

Die britische Premierministerin Theresa May unternimmt offenbar einen neuen Anlauf, die oppositionelle Labour-Partei von ihrem Brexit-Abkommen zu überzeugen. Die Regierungschefin wolle eine Zollvereinbarung mit der EU im Gesetz verankern, berichtet die «Sunday Times».



Unter dem neuen Plan solle der vorliegende Austrittsvertrag umgeschrieben werden. Die britische Regierung wollte sich dazu am Samstagabend nicht äussern.

Das Unterhaus in London hat den von May mit der EU vereinbarten Austrittsvertrag bereits drei Mal abgelehnt. Auch alternative Vorgehensweisen wie etwa ein zweites Referendum oder ein Verbleib Grossbritanniens in der Zollunion lehnten die Abgeordneten mehrheitlich ab. Andererseits hat das Parlament mit deutlicher Mehrheit beschlossen, dass es keinen Austritt ohne ein Abkommen geben soll. Ein harter Brexit hätte vor allem für Grossbritannien ungeahnte wirtschaftliche Folgen.



Bewegung in die festgefahrene Lage in London kam nun durch Mays Vorstoss, gemeinsam mit dem Chef der oppositionellen Labour-Partei, Jeremy Corbyn, nach einer Lösung zu suchen. Damit hat die konservative Premierministerin zwar Teile ihrer Tory-Partei brüskiert. Einer Einigung mit Corbyn wird aber gute Chancen eingeräumt, im Unterhaus eine Mehrheit zu bekommen. Allerdings waren bislang keine Fortschritte bekannt.

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