Sport

MyTech

Fussball
Wintersport
Eishockey
Tennis
Motorsport
Weitere Sportarten
SailGP

Übersicht

Fussball-News

Fussball-Videos

Live Fussball

Live-Ticker

blue Sport abonnieren

Ligen

Super League Klubs

Grasshopper Club Zürich

Übersicht

Live Wintersport

Resultate und Wertungen FIS

Skispringen Wertungen

Nordische Kombination

Resultate und Wertungen IBU

Übersicht

Live Eishockey

Resultate und Tabelle

Übersicht

Live Tennis

Turniere

Alle Grand Slam Turniere

Resultate

Übersicht

Live Motorsport

Rennen und Wertungen

Übersicht

Live Sport

Basketball

Live-Streams & Highlights

SailGP

E-Mail Wetter

Musik

MyTech

Wordle

Videos

Wetter

Horoskop

Suche

Swisscom Dienste

Swisscom Apps

Sprache

Verfassungsänderung nach 40 Jahren Kuba ändert seine mehr als 40 Jahre alte Verfassung

Andrea Rodríguez, AP

1.6.2018

Die kommunistische Führung in Kuba will sich mit der neuen Verfassung der post-sowjetischen Welt anpassen (Archivbild).
Keystone

Das Leben in Kuba hat sich zunehmend von der Verfassung des Landes entfernt. Eine Kommission soll jetzt Reformen ausarbeiten. Unternehmer, Exil-Kubaner und Homosexuelle können auf mehr Rechte hoffen. Auch Führung und Parlament werden reformiert.

Kubas Verfassung stammt aus einer Zeit, in der sich die vom Zuckeranbau angetriebene Wirtschaft auf die Sowjetunion stützte, Bürger keine privaten Unternehmen führen durften und Homosexualität ein Tabu war. Jetzt will das Land sich eine neue Verfassung geben: Am kommenden Samstag setzt das Parlament eine Kommission ein, die sich dazu mit den Bürgern beraten und schliesslich eine Volksabstimmung auf den Weg bringen soll.

Die kommunistische Führung will sich so der post-sowjetischen Welt anpassen, in der Hunderttausende Kubaner selbstständig arbeiten, Überweisungen aus den USA und die Tourismusbranche die Wirtschaft am Laufen halten und die Tochter von Parteichef Raúl Castro sich für die Rechte von Homosexuellen einsetzt. Zwar haben Regierungsvertreter deutlich gemacht, dass es bei dem von der Kommunistischen Partei geführten System bleibt. Auch Meinungs- und Pressefreiheit sowie andere Rechte sollen durch die «Zwecke der sozialistischen Gesellschaft» beschränkt werden. Doch sowohl Castro als auch weitere führende Parteimitglieder hoffen offenbar, die Widersprüche zwischen dem System der strengen staatlichen Kontrolle und der neuen, offeneren Wirtschaft überwinden zu können.

«Kuba muss seine Verfassung ändern, weil sich die Gesellschaft in den vergangenen Jahren radikal verändert hat»

«Kuba muss seine Verfassung ändern, weil sich die Gesellschaft in den vergangenen Jahren radikal verändert hat», sagt der Politikwissenschaftler Lenier González. Er leitet Cuba Possible, eine Denkfabrik, die Reformen in den Grenzen des kubanischen Rechts und des Ein-Parteien-Systems unterstützt. González erklärt, die Gesellschaft sei internationaler geworden, es gebe unterschiedliche Formen des Besitzes und soziale Bewegungen, die sich am Rande der Legalität bewegten.

Viele kleine Unternehmen in Kuba beschäftigen inzwischen Mitarbeiter, obwohl die Verfassung es derzeit noch verbietet, «Einkommen zu erzielen, indem die Arbeitskraft anderer ausgebeutet wird». Genossenschaften sind nur in der Landwirtschaft erlaubt, doch die Behörden haben bereits andere Formen von Gesellschaften genehmigt - wenn auch mit engen Grenzen, um sie wirtschaftlich klein zu halten. Bislang ist es in Kuba zudem verboten, zwei Staatsbürgerschaften zu besitzen. Das steht aber den Bemühungen der Regierung entgegen, auf Exilkubaner zuzugehen.

Auch Regierung muss sich auf Wandel einstellen

Auch die Regierung muss sich wohl auf Wandel einstellen: Castro, der das Präsidentenamt vergangenen Monat an den 58-jährigen Miguel Díaz-Canel übergeben hat, schlägt eine begrenzte Amtszeit vor. Demnach sollen Präsidenten höchstens zweimal je fünf Jahre im Amt bleiben und ein bestimmtes Alter nicht überschreiten dürfen. Das ist ein krasser Gegensatz zu Castro und seinem Bruder Fidel, die fast sechs Jahrzehnte lang und bis zu einem Alter von mehr als 80 Jahren an der Macht waren.

Politikwissenschaftler González sagt, die Verfassungsreform könne helfen, die Legitimation von Díaz-Canel aufzubauen. Aber auch weitere Mitglieder der neuen Führungselite könnten profitieren, die nun endlich die Helden der Revolution von 1959 ersetzen.

Die kommunistische Parteizeitung «Granma» berichtet, die neue Verfassung werde die Rolle des Parlaments stärken. Bislang treffen sich die Abgeordneten zwei Tage im Jahr, hören Reden und stimmen Regierungsvorschlägen zu. Dem Bericht zufolge könnte der Kongress sich professionalisieren und seine Mitgliedschaft beschnitten werden. Momentan bekommen die 605 Abgeordneten kein anderes Gehalt als das, was sie in ihren anderen Jobs verdienen.

Rechte von Homosexuellen ausweiten

Die Abgeordnete Mariela Castro, Tochter von Raúl und Direktorin des Zentrums für Sexuelle Aufklärung, sagt, die Reform werde darüber hinaus die Rechte von Homosexuellen ausweiten. Bislang ist die Ehe in Kuba noch als Verbindung zwischen Mann und Frau definiert - was der wachsenden Homosexuellen-Bewegung im Land entgegensteht. Nach der Reform könnte sich diese Definition ändern.

Kubas Verfassung ist mehr als 40 Jahre alt. Damals war der Inselstaat ein potenzieller Krisenherd im Kalten Krieg und eine Säule des Sowjetischen Blocks. Die Verfassung legt fest, Kuba werde sich am marxistisch-leninistischen Sozialismus ausrichten und sich solidarisch mit den Ländern der Dritten Welt, besonders in Lateinamerika, zeigen. Die Kommunistische Partei wird als «höchste Führungskraft» der kubanischen Gesellschaft bezeichnet. Das Wirtschaftssystem «gründet sich auf den sozialistischen Besitz der grundlegenden Produktionsmittel in der Hand des gesamten Volkes und auf der Unterbindung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen».

«Es ist eine historische Verfassung, die einzige in unserer Hemisphäre», die noch aus der Zeit des sowjetischen Sozialismus stamme, sagt Julio Antonio Fernández Estrada, Rechtsprofessor an der Universität von Havanna. «Sie spricht immer noch von Dingen, die es nicht in der Welt gibt, wie etwa von der Erziehung des Bürgers zum Kommunismus.» Raúl Castro habe seine wirtschaftlichen Reformen wenn auch vielleicht nicht gegen, dann aber grösstenteils trotz der Verfassung eingeführt.

Bilder des Tages

Zurück zur Startseite

Mehr aus dem Ressort

Videos aus dem Ressort

Trumps Pressesprecherin Leavitt platzt bei einer Frage nach den US-Zöllen der Kragen

«Ich finde es beleidigend, dass sie versuchen, mein Wissen über Wirtschaft und die Entscheidungen, die dieser Präsident getroffen hat, zu testen», sagt die Pressesprecherin des Weissen Hauses am 11. März 2025. «Jetzt bereue ich es, dass ich die Associated Press eine Frage habe stellen lassen.» Das ist selbst für Karoline Leavitt deftig, die sich in den sieben Wochen seit Donald Trumps Amtsantritt bereits einen Namen für ihre schneidige Art gemacht hat. Was sie so aufgeregt hat? Die Frage nach den Zöllen der neuen Administration, für die die 27-Jährige ihre ganz eigene Erklärung hat.

13.03.2025

Feuerpause für die Ukraine? Warten auf Moskaus Reaktion

Hoffnung auf Ende des Krieges: Nach dem grundsätzlichen Ja der Ukraine zu einer 30-tägigen Feuerpause im Krieg mit Russland richten sich die Blicke nach Moskau. «Der Ball liegt nun in ihrem Feld», sagt US-Aussenminister Marco Rubio in Richtung Kreml. Er und seine Delegation hatten zuvor mit ukrainischen Vertretern in Saudi-Arabien über den Eintritt in einen Friedensprozess gesprochen.

12.03.2025

Erster Raketentest Nordkoreas seit Trumps Amtsantritt

Nordkorea hat erstmals seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump wieder einen Raketentest durchgeführt. Die Geschosse wurden nach Angaben des südkoreanischen Militärs aus dem Westen Nordkoreas in Richtung Gelbes Meer abgefeuert. Zuvor hatte Nordkorea die aktuellen gemeinsamen Militärübungen Südkoreas und der USA als «gefährliche Provokation» verurteilt, die versehentlich eine Konfrontation auslösen könnte.

10.03.2025

USA wollen Kompromissbereitschaft der Ukraine ausloten

Die USA sind nach Angaben von US-Präsident Donald Trump kurz davor, die Ukraine wieder mit Geheimdienstinformationen und Aufklärungs-Erkenntnissen über Massnahmen des russischen Militärs zu versorgen. Das sagte Trump an Bord der Air Force One. Mit Blick auf die Verhandlungen mit ukrainischen Gesandten Anfang dieser Woche in Saudi-Arabien über Bedingungen für ein Ende der Kämpfe, sagte er: «Wir sehen uns eine Menge Dinge an. Wie Sie wissen, stehen grosse Treffen in Saudi-Arabien an. Darunter wird auch Russland sein. Es wird um die Ukraine gehen. Wir werden sehen, ob wir etwas erreichen können, ob wir etwas erreichen wollen. Wie Sie wissen, sind diese Woche in der Ukraine viele Menschen gestorben, nicht nur Ukrainer, sondern auch Russen. Ich glaube, wir werden diese Woche grosse Fortschritte machen.»

10.03.2025

Kanadierin für Ukraine an der Front: «Welche Zukunft hinterlasse ich, wenn Russland gewinnt?»

Das ist April Hugget. Kanadierin, Sanitäterin und Mutter von drei Kindern. Nachdem Russland die Ukraine im Februar 2022 überfallen hatte, traf sie die Entscheidung, einen Beitrag zu leisten – und zwar vor Ort. In Albträumen hatten sie die Bilder aus Butscha verfolgt, wo russische Soldaten ukrainische Zivilisten exekutiert hatten.

10.03.2025

Pistorius: «Die Ukraine kann sich auf Deutschland verlassen»

Die Umarmung von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius mit seinem ukrainischen Amtskollegen Rustem Umerow hatte durchaus Symbolcharakter. Deutschland stehe weiter fest an der Seite der Ukraine, sagte Pistorius und kündigte ein weiteres Hilfspaket für Kiew an. Zu den bisher schon bewilligten Hilfen solle bald die Finanzierung für weitere drei Milliarden Euro geklärt werden.

07.03.2025

Dienste

blue news – social media

blue sport – social media

Swisscom

Verfassungsänderung nach 40 Jahren Kuba ändert seine mehr als 40 Jahre alte Verfassung

«Kuba muss seine Verfassung ändern, weil sich die Gesellschaft in den vergangenen Jahren radikal verändert hat»

Auch Regierung muss sich auf Wandel einstellen

Rechte von Homosexuellen ausweiten

Mehr aus dem Ressort

USATrump entzieht Bidens Kindern Secret-Service-Personenschutz

Ukraine-TickerLondon: «Beträchtliche Zahl» an Ländern bereit zur Entsendung von Soldaten in die Ukraine

USATrump droht von Biden begnadigten mit Untersuchungen

EuropaSyrien-Konferenz endet mit Hilfszusagen in Milliardenhöhe

USA unter Donald TrumpTrump-Sprecherin: Freiheitsstatue bleibt in den USA +++ Trump erklärt Biden-Begnadigungen für aufgehoben

Nahost-TickerTrump droht Iran wegen Huthi-Miliz +++ USA setzen Angriffe gegen Huthi im Jemen fort

Videos aus dem Ressort

Trumps Pressesprecherin Leavitt platzt bei einer Frage nach den US-Zöllen der Kragen

Feuerpause für die Ukraine? Warten auf Moskaus Reaktion

Erster Raketentest Nordkoreas seit Trumps Amtsantritt

USA wollen Kompromissbereitschaft der Ukraine ausloten

Kanadierin für Ukraine an der Front: «Welche Zukunft hinterlasse ich, wenn Russland gewinnt?»

Pistorius: «Die Ukraine kann sich auf Deutschland verlassen»

Trumps Pressesprecherin Leavitt platzt bei einer Frage nach den US-Zöllen der Kragen

Feuerpause für die Ukraine? Warten auf Moskaus Reaktion

Erster Raketentest Nordkoreas seit Trumps Amtsantritt

USA wollen Kompromissbereitschaft der Ukraine ausloten

Kanadierin für Ukraine an der Front: «Welche Zukunft hinterlasse ich, wenn Russland gewinnt?»

Pistorius: «Die Ukraine kann sich auf Deutschland verlassen»