Ukraine-ÜberblickUkraine meldet fünf Tote bei russischen Angriffen +++ Anschlag auf Zug-Tunnel tief im russischen Mutterland
Agenturen/red
30.11.2023
Putin nach fast zwei Jahren Krieg: «Wir sind stärker geworden»
Moskau, 29.11.23: Kremlchef Wladimir Putin sieht Russland nach fast zwei Jahren seines Angriffskrieges gegen die Ukraine nach eigenen Worten wieder als «Grossmacht» auf der Weltbühne. «Wir sind stärker geworden», sagte Putin in einer Videobotschaft zur Tagung des sogenannten Weltkonzils des Russischen Volkes, einer Organisation unter Schirmherrschaft der russisch-orthodoxen Kirche.
30.11.2023
Beim OSZE-Treffen in Skopje beschuldigen sich Russland und der Westen gegenseitig, die Organisation zu untergraben. Derweil besucht Wolodymyr Selenskyj den Süden und den Norden der Front. Alle News hier im Ticker.
Agenturen/red
30.11.2023, 22:00
30.11.2023, 22:01
Agenturen/red
Das jährliche Aussenministertreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) findet ohne die Spitzendiplomaten aus der Ukraine und den baltischen Staaten statt.
Aus Protest gegen die Teilnahme ihres russischen Kollegen Sergej Lawrow hatten sie ihre Anwesenheit an der zweitägigen Konferenz im nordmazedonischen Skopje kurzfristig abgesagt. Die deutsche Bundesaussenministerin Annalena Baerbockund US-Aussenminister Antony Blinken hielten hingegen an ihrer Teilnahme fest.
Russlands Führung zeigte sich vor dem Treffen angriffslustig. «Wir werden auf der Rückkehr der OSZE zu ihren Ursprungsprinzipien zu ihrer ursprünglichen Bestimmung bestehen», sagte Vizeaussenminister Alexander Gruschko der staatlichen Nachrichtenagentur Tass zufolge. Die Stimmung bei der russischen Delegation beschrieb er als «kämpferisch entschlossen». Die Nichtanreise der Balten nannte Gruschko zugleich unbedeutend. Deren Beisein auf dem Gipfel sei für die Zukunft der OSZE nicht entscheidend, erklärte er.
Nach mehr als 21 Monaten des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine ist die OSZE eines der wenigen Dialogforen der Sicherheits- und Demokratiepolitik, in denen westliche Vertreter mit Russland noch an einem Tisch sitzen. Moskau hat die Organisation seit Kriegsbeginn jedoch durch seine Vetohaltung weitgehend blockiert.
Selenskyj besuchte Frontbereich in Region Charkiw
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist ins Frontgebiet im Gebiet Charkiw in der Ostukraine gereist. «Hier sind Kommandeure anwesend, die im Abschnitt Kupjansk das friedliche Leben in der Ukraine, im Gebiet Charkiw verteidigen», sagte Selenskyj gemäss einer Mitteilung in einem Kommandopunkt.
Der Präsident erinnerte an die erlittenen Verluste. «Alle wissen, dass dies der höchste Preis ist und daher bitte ich Euch darum, auf Euch, auf Eure Kameraden, Offiziere, Soldaten zu achten», sagte er. Anschliessend verlieh er Auszeichnungen an mehrere Kommandeure.
Russland meldet Einnahme eines Dorfes im Gebiet Donezk
Die russische Armee nahm nach eigenen Angaben ein weiteres Dorf im Gebiet Donezk im Osten der Ukraine ein. Der Ort Chromowe (auf Russisch Artjomowskoje) sei nun komplett unter russische Kontrolle gebracht worden, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau mit. Das Dorf liegt westlich der von russischen Truppen besetzten und durch den Krieg weitgehend zerstörten Stadt Bachmut (auf Russisch: Artjomowsk).
Überprüfbar waren die Angaben nicht. Aus der Ukraine gab es zunächst keine Stellungnahme. Die Einnahme wäre ein Rückschlag für die ukrainischen Streitkräfte, die mit einer Gegenoffensive ihre von russischen Truppen besetzten Gebiete befreien wollen.
Ukraine meldet fünf Tote bei russischen Angriffen
Bei russischen Angriffen in mehreren Teilen der Ukraine sind ukrainischen Angaben zufolge fünf Menschen getötet worden. In der südukrainischen Region Cherson wurden nach Angaben der Behörden vom Donnerstag drei Menschen im Dorf Sadowe durch russischen Beschuss getötet. In der östlichen Region Donezk wurden Angaben ukrainischer Rettungskräfte zufolge zwei Menschen bei russischen Angriffen auf drei Städte getötet.
⚡️ Update: 1 dead in Russian missile strike on Donetsk Oblast.
One person was reported dead in a Russian missile strike on Donetsk Oblast's Pokrovsk district on Nov. 30 after a body was found in the rubble, the State Emergency Service reported.https://t.co/RAjAbdAsEn
Selenskyj will Befestigungsanlagen an der gesamten Front ausbauen
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den forcierten Bau von Schutzräumen und Festungsanlagen entlang aller Frontabschnitte angekündigt. «Die Priorität ist offensichtlich», sagte er am Donnerstagabend in seiner täglichen Videoansprache. Mit dem Verteidigungsminister und führenden Militärs sei über den Bau solcher Anlagen diskutiert worden. Zuletzt hatte eine Reihe von Beobachtern die ukrainische Gegenoffensive für gescheitert erklärt. Die Betonung des Festungsbaus ist ein Indiz dafür, dass die Führung in Kiew sich nun auf die Verteidigung konzentriert.
Nato geht von enormen russischen Verlusten in der Ukraine aus
Nach Einschätzung der Nato hat die Zahl der in der Ukraine getöteten oder verwundeten russischen Soldaten die Marke von 300’000 überschritten. «Militärisch hat Russland einen erheblichen Teil seiner konventionellen Streitkräfte verloren», sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg nach einem Bündnistreffen mit dem ukrainische Aussenminister Dmytro Kuleba in Brüssel. Dazu gehörten auch Hunderte Flugzeuge und Tausende Panzer. Zugleich warnte Stoltenberg davor, grosse Hoffnungen darauf zu setzen, dass die Verluste zu einem schnellen Ende des Kriegs in der Ukraine führen.
Die Ereignisse des Tages in der Übersicht
Das Wichtigste in Kürze
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den forcierten Bau von Schutzräumen und Festungsanlagen entlang aller Frontabschnitte angekündigt.
Die russische Armee hat nach eigenen Angaben das Dorf Chromowe nordwestlich von Bachmut erobert.
Bei russischen Raketenangriffen auf Dörfer in der Ostukraine wurde mindestens ein Mensch getötet. In Pokrowsk wurde ein Baby aus den Trümmern eines Hauses gerettet.
Beim OSZE-Treffen in Skopje lieferte sich Russlands Aussenminister Sergej Lawrow einen verbalen Schlagabtausch mit seinen westlichen Amtskollegen.
Das Oberste Gericht in Russland hat den Einsatz für die Rechte von LGBTQ+-Menschen als extremistisch eingestuft und verboten.
Selenskyj will Befestigungsanlagen an der gesamten Front ausbauen
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den forcierten Bau von Schutzräumen und Festungsanlagen entlang aller Frontabschnitte angekündigt. «Die Priorität ist offensichtlich», sagte er am Donnerstagabend in seiner täglichen Videoansprache. Mit dem Verteidigungsminister und führenden Militärs sei über den Bau solcher Anlagen diskutiert worden. Zuletzt hatte eine Reihe von Beobachtern die ukrainische Gegenoffensive für gescheitert erklärt. Die Betonung des Festungsbaus ist ein Indiz dafür, dass die Führung in Kiew sich nun auf die Verteidigung konzentriert.
Neben den umkämpften Gebieten an der Front forderte Selenskyj auch mehr Sicherheit an Schulen. Dort müssten Schutzräume gebaut werden. Er berichtete in dem Zusammenhang vom Besuch in einer Schule in der ostukrainischen Millionenstadt Charkiw, die in den Räumlichkeiten der U-Bahn untergebracht sei. Selenskyj sprach von einem gelungenen Projekt, weil die U-Bahn sicher sei vor russischen Angriffen.
Zelenskyi held a meeting in Zaporizhzia regarding the construction of fortifications.
They discussed the issue of fortification of strongholds, construction of fortifications on the main defensive lines. These are the Avdiivka, Mariinka, Kupyansk-Lyman directions, as well as the… pic.twitter.com/1J0nL4Xj8S
Bei russischen Angriffen in mehreren Teilen der Ukraine sind ukrainischen Angaben zufolge fünf Menschen getötet worden. In der südukrainischen Region Cherson wurden nach Angaben der Behörden vom Donnerstag drei Menschen im Dorf Sadowe durch russischen Beschuss getötet. In der östlichen Region Donezk wurden Angaben ukrainischer Rettungskräfte zufolge zwei Menschen bei russischen Angriffen auf drei Städte getötet.
⚡️Update: Russian missile strike on Donetsk Oblast kills 2.
The death toll of Russia’s overnight missile strike against the town of Novohrodivka in Donetsk Oblast has risen to two, the Interior Ministry reported on Nov. 30.
Rescuers retrieved the body of a 55-year-old man from…
Nach Angaben der Regierung in Kiew feuerten russische Truppen sechs S-300-Raketen auf die Städte Pokrowsk, Nowohrodiwka und Myrnohrad in der Region Donezk ab. In Nowohrodiwka wurden nach Angaben von Rettungskräften zwei Männer tot aus den Trümmern geborgen, unter den drei Vermissten sei ein Kind.
Russian army shelled Pokrovsky district of Donetsk region
The occupiers hit 6 S-300 missiles at Pokrovsk, Novogradovka and Mirnograd, the National Police of Ukraine reported.
As a result of the shelling, 10 people were injured, among them 4 children. Another 5 people are being… pic.twitter.com/zA3cYgF08Q
In Pokrowsk wurde laut Innenminister Ihor Klymenko ein sechs Monate altes Baby verletzt, zusammen mit zwei Jungen im Alter von 13 und 16 Jahren. Demnach explodierte ein Geschoss im Garten eines Hauses, in dem eine Familie mit zwei Kindern lebte. «Durch den Beschuss wurden das Dach und die Wände des Hauses zerstört, und die Familie wurde unter den Trümmern begraben», fügte Klymenko hinzu
20.10 Uhr
Moskau: Ölförderkürzung dient der Stabilisierung des Ölmarktes
Russland hat die von Moskau mitgetragene Kürzung der Ölförderung der OPEC+-Staaten mit der Notwendigkeit einer Marktstabilisierung begründet. «Die Entscheidungen, die getroffen wurden, zielen in erster Linie auf die Beseitigung von Risiken in Zeiten niedriger Nachfrage», sagte der für den Energiesektor zuständige Vizeregierungschef Alexander Nowak am Donnerstag dem russischen Staatsfernsehen. Im ersten Quartal 2024 werde die Förderkürzung bei 2,2 Millionen Barrel pro Tag liegen. Russland werde sich darin mit einer Lieferkürzung von 200’000 Barrel an Ölprodukten täglich beteiligen, teilte Nowak mit.
Seinen Worten nach ist die Nachfrage saisonal bedingt rückläufig. Darauf habe die Organisation OPEC+ reagieren müssen, um die Preise stabil zu halten. Die Teilnehmerländer würden aber die weitere Marktentwicklung aufmerksam verfolgen.
Ursprünglich lag Russlands tägliche Förderquote für 2024 bei 9,95 Millionen Tonnen Öl. Im Februar 2023 hat Moskau wegen mangelnder Nachfrage aber schon einmal die Lieferungen auf den Weltmarkt um 500’000 Barrel gesenkt, im Juli um weitere 500’000 Barrel. Seit September brachte Russland dann wieder 200’000 Barrel Öl täglich mehr auf den Markt. Diese Menge soll nun offenbar durch die Senkung der Lieferungen von Ölprodukten ausgeglichen werden.
19.20 Uhr
Baerbock: Lassen Zerstörung der OSZE durch Russland nicht zu
Die deutsche Aussenministerin Annalena Baerbock hat die Mitglieder der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) aufgerufen, sich der Blockade durch Russland entgegenzustellen. Die Zusammenarbeit müsse gestärkt werden, «auch wenn Russland der Arbeit der OSZE in den letzten anderthalb Jahren massiv Steine in den Weg gelegt hat», sagte die Grünen-Politikerin am Donnerstag am Rande der jährlichen Ministerkonferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der nordmazedonischen Hauptstadt Skopje. Der russische Aussenminister Sergej Lawrow wies die Schuld an der Krise der OSZE ausschliesslich dem Westen zu.
During #Lavrov's speech at the #OSCE, some delegates left the room
The Russian Foreign Minister's invitation to the summit met with a negative reaction from some countries. Lithuania, Latvia, Estonia, Poland and Ukraine boycotted the event.
Baerbock kritisierte: «Das perfide Spiel der russischen Regierung ist und war es eben auch, Organisationen, die auf ein friedliches Miteinander, auf Kooperation setzen, mit dem brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine ebenfalls zu zerstören.» Die OSZE stehe wie kaum eine andere Organisation für die Sicherheit von mehr als 1,3 Milliarden Menschen. Baerbock sagte: «Die OSZE zu retten bedeutet, unser Volk zu schützen. Das ist unsere Verantwortung.»
An dem zweitägigen Treffen der 57 OSZE-Staaten in der nordmazedonischen Hauptstadt Skopje wollten neben Baerbock etwa 40 Länder auf Ministerebene vertreten sein.
Archivbild: Michael Kappeler/dpa
18.50 Uhr
Bericht: Schule in Russland lässt Kinder Granatenteile basteln
Schüler einer Schule in der russischen Teilrepublik Tatarstan basteln Medienberichten zufolge im Rahmen einer Arbeitsgemeinschaft Teile von Artilleriegranaten für Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine. «Was auf den ersten Blick wie ein Kinderspielzeug aussieht, erfüllt eine sehr wichtige Funktion ... die Stabilisatoren helfen der Granate, direkt ins Ziel zu fliegen, ohne dass sie in der Luft kippt», berichtete die Korrespondentin des Lokalfernsehens über den Unterricht. Landesweit berichtete am Donnerstag auch die unabhängige «Moscow Times» über den Fall.
Daneben würden auch noch Tourniquets zum Abbinden stark blutender Wunden und Container für schmerzstillende Ampullen in der Schule hergestellt, heißt es in der Reportage. Die Vorlagen dazu werden demnach in einem 3D-Drucker des örtlichen Kinderfreizeitzentrums in der Kleinstadt Mamadysch, 170 Kilometer östlich der Millionenstadt Kasan, hergestellt. «Alle diese Produkte werden besonders auf dem Gebiet der militärischen Spezialoperation benötigt», hebt die Reporterin lobend die Kinderarbeit für die Front hervor.
18.33 Uhr
Lettland unterzeichnet Kaufvertrag für deutsche Flugabwehr Iris-T
Lettland hat am Donnerstag einen Vertrag über den Kauf des deutschen Mittelstrecken-Luftabwehrsystems Iris-T im Wert von rund 600 Millionen Euro unterzeichnet. Demnach wird das baltische EU- und Nato-Land vom Hersteller Diehl Defence die notwendige Ausrüstung erhalten, um das Waffensystem effektiv betreiben zu können. Die Auslieferung solle im Jahr 2026 beginnen, teilte das Verteidigungsministerium in Riga mit. Lettland hatte den Kauf von Iris-T gemeinsam mit dem benachbarten Estland vereinbart.
Die Luftverteidigung gilt als eine Schwachstelle der baltischen Staaten. Estland und Lettland grenzen an Russland, Lettland auch an dessen engen Verbündeten Belarus. Die beiden Ostseestaaten betrachten den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine als direkte Gefahr für ihre Sicherheit. Sie haben ihre Militärausgaben bereits massiv aufgestockt und rüsten ihre Streitkräfte auf.
18.29 Uhr
Drei von vier deutschen Generalkonsulaten in Russland geschlossen
Deutschland hat wie angekündigt drei von vier Generalkonsulaten in Russland geschlossen. Wie es aus dem Auswärtige Amt hiess, stellte am Donnerstag das Konsulat in der Ostseestadt Kaliningrad seinen Betrieb ein. Geschlossen wurden demnach mittlerweile auch die Konsulate in Nowosibirsk und Jekaterinburg. Das Auswärtige Amt hatte die Schliessungen bereits im Mai angekündigt. Als nunmehr einzige diplomatische Vertretungen Deutschlands bleiben die Botschaft in Moskau und das Generalkonsulat in St. Petersburg geöffnet.
Das Auswärtige Amt erklärte die Schliessungen mit einer «ungerechtfertigten» Begrenzung der deutschen Präsenz in Russland. Im Mai war bekannt geworden, dass ab Juni zahlreiche deutsche Staatsbedienstete Russland verlassen mussten, da Moskau eine «Obergrenze» für das Personal eingeführt hatte. Als Reaktion auf die Beschränkungen mussten in Deutschland vier von fünf der russischen Generalkonsulate schliessen.
17.53 Uhr
Ukraine: Russland blockiert Austausch von Kriegsgefangenen
Der Menschenrechtsbeauftragte des ukrainischen Parlaments, Dmitro Lubinez, hat Russland vorgeworfen, den Austausch von Kriegsgefangenen zu blockieren. «Der Austausch findet nicht statt, weil Russland das nicht will», erklärte Lubinez am Donnerstag im Onlinedienst Telegram. «Alle Initiativen und (...) Bemühungen der Ukraine scheitern an der fehlenden Bereitschaft Russlands, seine eigenen Bürger zurückzuholen.» In Medien behaupte Moskau aber, dass Kiew «nichts unternimmt, um seine Krieger zurückzubringen».
Lubinez hatte im August angegeben, dass die Ukraine seit Beginn der russischen Invasion im Februar 2022 im Austausch insgesamt fast 2600 ihrer Kriegsgefangenen zurückholen konnte. Im August hatte laut ukrainischen Medien der bislang letzte Austausch stattgefunden.
Anfang November hatte Lubinez erklärt, dass aufgrund einer steigenden Zahl russischer Gefangener in der Ukraine ein neues Kriegsgefangenenlager eröffnet worden sei und Vorbereitungen für den Bau eines weiteren getroffen würden. Beide Seiten sollen jeweils tausende Kriegsgefangene festhalten.
At least 4,000 Ukrainian civilians are being held in Russian captivity, 90% of them have been tortured - Mykhailo Savva, an expert at the Ukrainian Center for Civil Liberties.
According to him, the names and circumstances of the abduction of these people are known to Ukrainian… https://t.co/3VUeR73dtY
Russland dürfte im November so viele Verluste erlitten haben wie nie zuvor seit Beginn des Krieges. Laut der Statistik des isländischen daten-Analysten Ragnar Gudmundsson hat die Armee in diesem Monat über 25'000 Soldaten verloren, sie entweder verletzt oder getötet worden sind.
Am heutigen 30. November liegt der Sieben-Tage-Durchschnitt bei 994 Verlusten pro Tag. Am 30. September lag der Wert bei 381. Die aktuellen Zahlen erklären sich aus der Schlacht um Awdijwka, bei der Moskau ohne Rücksicht auf Verluste vorgeht.
16.50 Uhr
Kriegsmüdigkeit in der Ukraine
Wachsende Kriegsmüdigkeit in der Ukraine
Diese Frauen, die hier in der ukrainischen Hauptstadt Kiew demonstrieren, wollen, dass ihre Männer aus dem Krieg nach Hause kommen. So auch die 43-jährige Antonina Danylewytsch. Ihr Ehemann hatte sich im März 2022 kurz nach Kriegsbeginn freiwillig gemeldet. Seitdem hatte er gerade einmal 25 Tage Heimaturlaub. Die beiden Kinder wachsen ohne Vater auf. Und ein Ende des Krieges ist nicht abzusehen.
30.11.2023
16.22 Uhr
Anschlag auf Zug-Tunnel tief im russischen Mutterland
Der Inlandsgeheimdienst der Ukraine (SBU) will die russische Logistik gestört haben: Wie die «Kyiv Post» unter Verweis auf Quellen im Sicherheitsdienst berichtet, haben Saboteure einen Anschlag auf einen Zug in einem Tunnel tief im russischen Gebiet verübt.
Es geht um die Baikal-Amur-Magistrale, die von Taischet im Oblast Irkutsk in Sibirien bis ans Japanische Meer führt. «Derzeit nutzen die Russen diese Route auch für militärischen Nachschub», sagt die Quelle. Dieser Nachschub komme aus China, heisst es weiter.
Karte der Transsibirischen Eisenbahnen. In grün: die Baikal-Amur-Magistrale
Commons/Pechristener
Zugeschlagen haben die Saboteure demnach im Seweromuisker Tunnel, der mit über 15 Kilometer Länge der längste Eisenbahntunnel Russlands ist. Er wurde im März 2011 fertiggestellt. Er liegt in der Teilrepublik Burjatien und führt an Seweromuisk vorbei, das ihm den Namen gab.
Lage von Seweromuisk (rot markiert).
Google Earth
Als der Zug den Tunnel passiert hat, soll es vier Explosionen gegeben haben. «Seit den Explosionen ist [die Strecke] paralysiert», weiss der Informat der «Kyiv Post». Wie gross der angerichtete Schaden ist, ist nicht bekannt.
Russische Medien bestätigten, ein Zug habe im Seweromuisker Tunnel am 29. November um, 22.18 Uhr Feuer gefangen. Ein Tankwagen soll in Brand geraten sein. Der Grund dafür sei unklar.
Oberstes Gericht verbietet Einsatz für LGBTQ+-Rechte
Das Oberste Gericht in Russland hat den Einsatz für die Rechte von LGBTQ+-Menschen als extremistisch eingestuft und verboten. Das Justizministerium, das die Klage in diesem Monat einreichte, führte an, die Behörden hätten «Anzeichen und Manifestationen extremistischer Natur» durch eine in Russland tätige LGBTQ+-Bewegung festgestellt.
Sie stachele zu sozialem und religiösem Unfrieden an. Details nannte das Ministerium nicht. In seinem Urteil folgte das Gericht der Argumentation des Ministeriums. Die Anhörung fand hinter verschlossenen Türen und ohne Teilnahme von Betroffenen statt.
«Bomba» macht sich 2018 bereit für ihren Auftritt in einem Club für Homosexuelle in Jekaterinburg.
AP
Mehrere Aktivisten verwiesen darauf, dass die Klage auf eine «internationale zivilgesellschaftliche LGBT-Bewegung» abziele. Die sei keine Organisation oder Rechtspersönlichkeit, sondern eine weit gefasste und vage Definition, die es den russischen Behörden ermöglichen würde, gegen alle Personen oder Gruppen vorzugehen, die als Teil dieser Bewegung angesehen würden.
Einige LGBTQ+-Aktivisten versuchten nach eigenen Angaben, sich dem Verfahren anzuschließen, mit dem Argument, dass es um ihre Rechte gehe, wurden aber vom Gericht abgewiesen. Das Justizministerium reagierte nicht auf eine Bitte um eine Stellungnahme zu der Klage.
Die englische Abkürzung LGBTQI+ steht für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans-Menschen, queere sowie intergeschlechtliche Menschen, das Pluszeichen für weitere Identitäten.
15 Uhr
Putin empfängt Presse und Volk am 14. Dezember
Russlands Präsident Wladimir Putin wird offiziellen Angaben zufolge am 14. Dezember sowohl seine grosse Jahrespressekonferenz als auch die traditionelle TV-Audienz mit dem russischen Volk abhalten.
Putin werde eine Bilanz des abgelaufenen Jahres ziehen, kündigte Kremlsprecher Dmitri Peskow heute an. Es ist die erste Veranstaltung dieser Art, seitdem Putin vor mehr als 21 Monaten seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine gestartet hat.
Putins letzte grosse Fragerunde fand am 23. Dezember 2021 in Moskau statt.
EPA
Jahrespressekonferenz und die Fernsehsprechstunde für Bürger haben im Kreml Tradition. Die Pressekonferenz für Journalisten findet unter Putin bereits das 18. Mal statt, die Fernsehsprechstunde feiert ihre 15. Auflage.
Allerdings sind die beiden mehrstündigen Ereignisse, bei denen sich Putin der Öffentlichkeit präsentiert, in der Vergangenheit zumeist getrennt voneinander abgehalten worden. Nur 2020, während der Corona-Pandemie, wurden sie zusammengelegt. Wegen seines Angriffskrieges gegen die Ukraine hatte Putin die Pressekonferenz im vergangenen Dezember erstmals seit zehn Jahren ausfallen lassen.
14.30 Uhr
Selenskyj besucht Truppen in Charkiw
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist ins Frontgebiet im Gebiet Charkiw in der Ostukraine gereist. «Hier sind Kommandeure anwesend, die im Abschnitt Kupjansk das friedliche Leben in der Ukraine, im Gebiet Charkiw verteidigen», sagte Selenskyj gemäss einer Mitteilung in einem Kommandopunkt.
The frontline command post of Kupyansk defenders. It was an honor to meet and award the warriors.
The fighters on the Kupyansk front are defending the peaceful life of Ukrainians, the people of Kharkiv region. I thank the warriors for their service, for defending our state! I… pic.twitter.com/pq4QdGXBNP
— Volodymyr Zelenskyy / Володимир Зеленський (@ZelenskyyUa) November 30, 2023
Der Präsident erinnerte an die erlittenen Verluste. «Alle wissen, dass dies der höchste Preis ist und daher bitte ich Euch darum, auf Euch, auf Eure Kameraden, Offiziere, Soldaten zu achten», sagte er. Anschliessend verlieh er Auszeichnungen an mehrere Kommandeure.
Zelenskyi visited the front in the Kupyansk direction.
"Fighters here protect the peaceful life of Ukrainians - the people of the Kharkiv region. I thank the soldiers for their service, for protecting our country! I wish you victory, be strong and do not lose the initiative." pic.twitter.com/TnIWW8kIML
Der Befehlshaber an diesem Abschnitt, Generaloberst Olexander Syrskyj, und mehrere Untergebene informierten Selenskyj über die Lage entlang der Verteidigungslinie Kupjansk-Lyman. Begleitet wurde der Präsident von Verteidigungsminister Rustem Umjerow, vom Chef des Präsidentenbüros, Andrij Jermak, und dessen Stellvertreter Roman Maschowez.
13.45 Uhr
Lawrow: OSZE als «Anhängsel» von Nato und EU
Die tiefe Krise der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist aus Sicht von Russlands Aussenminister Sergej Lawrow allein die Schuld westlicher Staaten.
Wettert gegen den Westen: Sergej Lawrow heute in Skopje.
AP
«Die OSZE wird zu einem Anhängsel der Nato und der Europäischen Union. Die Organisation steht am Rande des Abgrunds», sagte er beim Jahrestreffen der Organisation in Skopje. Die «westliche Politikelite» habe sich für die östliche Nato-Erweiterung und somit gegen die OSZE entschieden, so Lawrow. Mehrere Delegierte anderer Staaten verliessen während seiner Rede den Saal.
13 Uhr
Baerbock an Putin: Stoppen Sie den Krieg
Die deutsche Aussenministerin Annalena Baerbock hat vom russischen Präsidenten Wladimir Putin ein sofortiges Ende des Angriffskriegs gegen die Ukraine verlangt.
«Stoppen Sie das unsägliche Leid, das Sie über Millionen von Menschen bringen», forderte die Politikerin heute bei der Ministerkonferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der nordmazedonischen Hauptstadt Skopje. Russlands Aussenminister Sergej Lawrow war zum Zeitpunkt von Baerbocks Rede nicht im Raum.
Baerbock wirft Russland Zerstörung von OSZE vor
Russland will nach Überzeugung von Bundesaussenministerin Annalena Baerbock nicht nur die Ukraine zerstören, sondern auch internationale Organisationen wie die OSZE. «Wir stehen jeden Tag für unsere europäische Friedensordnung ein», sagte Baerbock
30.11.2023
Ausdrücklich sprach Baerbock an, dass Lawrow den Konferenzraum verlassen hatte und nicht zuhöre. Er sei wie bei anderen Sitzungen offensichtlich nur im Saal, «wenn er selber spricht, aber nicht, um anderen zuzuhören».
Für einen Stopp des Krieges «braucht es keine Verhandlungen, dazu braucht es schon gar keine Zugeständnisse der Ukraine», sagte Baerbock. «Es braucht eine Entscheidung Russlands, die Grundprinzipien dieser Organisation, der OSZE, einzuhalten, die Truppen zurückzuziehen und sich wieder für Frieden zu engagieren.»
Baerbock kritisierte, dass nach wie vor drei Mitarbeiter der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine in Gefangenschaft Russlands seien. Auch das sei «eine brutale Verletzung unserer gemeinsamen OSZE-Regeln».
12.20 Uhr
Update zum Raketenangriff in der Ostukraine
Die russischen Streitkräfte haben in der Nacht zum heutigen Donnerstag den Osten der Ukraine mit Raketen angegriffen (siehe Eintrag 8.37 Uhr). Die Behörden vor Ort teilten mit, Wohnhäuser seien getroffen worden.
Mindestens ein Mensch sei dabei ums Leben gekommen. Möglicherweise seien noch Menschen unter den Trümmern verschüttet. Russische Militäreinheiten schossen nach Angaben des ukrainischen Innenministers Ihor Klymenko in der Nacht gleichzeitig sechs S-300-Raketen ab.
Die Raketen schlugen in drei Städten in der Region Donezk ein: Pokrowsk, Nowohrodiwka und Myrnohrad. Die Städte liegen 25 bis 40 Kilometer von der Front entfernt.
Pokrowsk und Myrnohrad sind rund 42 Kilometer von Awdijwka entfernt. Auch Nowohrodiwka ist zu sehen.
Google Earth
Rettungskräfte bargen die Leiche eines 62-jährigen Mannes aus den Trümmern eines zerstörten mehrstöckigen Gebäudes in Nowohrodiwka. Vier weitere Menschen könnten unter den Trümmern liegen, darunter ein Kind, erklärten die Behörden.
In Pokrowsk wurde ein mehrstöckiges Gebäude zerstört, zudem neun Häuser, ein Polizeibüro und mehrere Autos. Einsatzkräfte halfen nach Angaben der Behörden bei der Rettung eines Mannes, der ein sechs Monate altes, blutüberströmtes Baby in den Armen hielt.
Der Leiter der Stadtverwaltung, Serhij Dobrjak, sagte, es sei bereits der vierte Angriff auf Pokrowsk innerhalb von vier Wochen gewesen. «Sie greifen das Stadtzentrum und die Häuser an», sagte er. «Sie zerstören einfach die Zivilbevölkerung.» Er forderte die Menschen auf, sich in Sicherheit zu bringen, weil sie Intensität der Angriffe zunehme.
Russian forces launched S-300 missile attacks on Donetsk's Pokrovsk district last night. 10 civilians injured, including 4 children, the youngest just 6 months old. Rescue efforts underway for at least 4 more trapped under rubble. pic.twitter.com/JBx6kmoCDw
Alle drei angegriffenen Städte liegen in der Nähe von Awdijiwka, um das in den vergangenen Monaten heftig gekämpft wurde. Die Stadt bildet ein Tor zu den Teilen der Region Donezk, die noch unter ukrainischer Kontrolle stehen.
Ukrainische Vertreter erklärten kürzlich, die russischen Streitkräfte hätten ihre Angriffe in der Ostukraine verstärkt, um in der Nähe von Awdijiwka und in der Umgebung von Bachmut, einer weiteren wichtigen Frontstadt, Boden zu gewinnen.
11 Uhr
Russland meldet Einnahme von Dorf nahe Bachmut
Die russische Armee nahm nach eigenen Angaben ein weiteres Dorf im Gebiet Donezk im Osten der Ukraine ein. Der Ort Chromowe (auf Russisch Artjomowskoje) sei nun komplett unter russische Kontrolle gebracht worden, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau mit.
Die Lage von Chromowe (rot markiert) westlich von Bachmut.
Google Earth
Das Dorf liegt westlich der von russischen Truppen besetzten und durch den Krieg weitgehend zerstörten Stadt Bachmut (auf Russisch: Artjomowsk). Überprüfbar waren die Angaben nicht. Aus der Ukraine gab es zunächst keine Stellungnahme. Die Einnahme wäre ein Rückschlag für die ukrainischen Streitkräfte.
Chromowe auf der Karte des pro-russischen Telegram-Kanals Rybar.
Telegram/Rybar
10 Uhr
Nato geht von enormen russischen Verlusten aus
Nach Einschätzung der Nato hat die Zahl der in der Ukraine getöteten oder verwundeten russischen Soldaten die Marke von 300'000 überschritten.
«Militärisch hat Russland einen erheblichen Teil seiner konventionellen Streitkräfte verloren», sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg nach einem Bündnistreffen mit dem ukrainische Aussenminister Dmytro Kuleba in Brüssel.
Dazu gehörten auch Hunderte Flugzeuge und Tausende Panzer. Jedoch warnte Stoltenberg davor, grosse Hoffnungen darauf zu setzen, dass die Verluste zu einem schnellen Ende des Kriegs in der Ukraine führen.
8.37 Uhr
Angriff auf Pokrowsk: Bilder zeigen gerettetes Baby
Infolge eines russischen Raketenangriffs sind in und um Pokrowsk im ostukrainischen Gebiet Donezk offiziellen Angaben zufolge mindestens zehn Menschen verletzt worden, darunter vier Kinder.
Mindestens fünf weitere Zivilisten wurden heute Morgen noch unter den Trümmern eines Hauses vermutet, wie der ukrainische Innenminister Ihor Klymenko auf Telegram schrieb. Ihm zufolge griffen die Russen mit Raketen vom Typ S-300 an. Auf Fotos war ein völlig zerstörtes Gebäude zu sehen.
6-month-old baby Ilaya rescued from rubble in Pokrovsk. Russia launched 6 S-300 missiles on Pokrovsk, Myrnohrad and Novohrodivka. 10 injured, including 4 children, with 5 people still missing under debris pic.twitter.com/toHSGikLlI
Landesweit sei die Ukraine in der Nacht mit insgesamt 8 Raketen und 20 Kampfdrohnen angegriffen worden, hiess es vom Generalstab. Von den Drohnen seien 14 abgefangen worden. Im westukrainischen Chmelnytzkyj fielen Angaben von vor Ort zufolge Trümmer einer abgeschossenen Drohne auf das Gelände einer ehemaligen Fabrik. Verletzte gab es dort demnach aber keine.
7.10 Uhr
Selenskyj besucht Südukraine
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj besuchte derweil eigenen Angaben nach die schwer von Krieg und dem jüngsten Unwetter getroffenen Regionen Odessa, Mykolajiw und Cherson im Süden des Landes.
Ein zurückgelassenes Auto an der Frontlinie bei Bachmut am 22. November 2023.
KEYSTONE / AP Photo / Alex Babenko
Bei dem Treffen seien viele Fragen, vor allem zur Sicherheit des Landes und der Bevölkerung besprochen worden, sagte Selenskyj am Vortag in seiner täglichen Videobotschaft. So sei es in Odessa um die Stärkung der Luftabwehr und die Sicherung des von Kiew eingerichteten Korridors zur Ausfuhr von Getreide über das Schwarze Meer gegangen. Die Hafenstadt ist seit Monaten ein Ziel russischer Drohnen- und Raketenangriffe.
30. November 6.30 Uhr
Russland will Zukunft der OSZE mitbestimmen
Das jährliche Aussenministertreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) findet ab diesem Donnerstag ohne die Spitzendiplomaten aus der Ukraine und den baltischen Staaten statt. Aus Protest gegen die Teilnahme ihres russischen Kollegen Sergej Lawrow hatten sie die zweitägige Konferenz im nordmazedonischen Skopje kurzfristig abgesagt.
Russlands Führung zeigte sich vor dem Treffen angriffslustig. «Wir werden auf der Rückkehr der OSZE zu ihren Ursprungsprinzipien zu ihrer ursprünglichen Bestimmung bestehen», sagte Vizeaussenminister Alexander Gruschko der staatlichen Nachrichtenagentur Tass zufolge am Vortag.
Die Stimmung bei der russischen Delegation beschrieb er als «kämpferisch entschlossen». Die Nichtanreise der Balten nannte Gruschko zugleich unbedeutend. Deren Beisein auf dem Gipfel sei für die Zukunft der OSZE nicht entscheidend, erklärte er.
Nach mehr als 21 Monaten des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine ist die OSZE eines der wenigen Dialogforen der Sicherheits- und Demokratiepolitik, in denen westliche Vertreter mit Russland noch an einem Tisch sitzen. Moskau hat die Organisation seit Kriegsbeginn jedoch durch seine Vetohaltung weitgehend blockiert.