Übersicht
Live Fussball
Ligen
Übersicht
Live Wintersport
Resultate und Wertungen FIS
Resultate und Wertungen IBU
Übersicht
Live Eishockey
Resultate und Tabelle
Übersicht
Live Tennis
Turniere
Resultate
Übersicht
Live Motorsport
Rennen und Wertungen
- Sport
- Live & Resultate
- Fussball
- Fussball-Videos
- Fussball Frauen
- Ski
- Hockey
- Tennis
- Motorsport
- Weitere
- Sport im TV
- Fussball
- Super League
- Challenge League
- Champions League
- Fussball Frauen
- Bundesliga
- Premier League
- Serie A
- LaLiga
- Ligue 1
- Europa League
- Conference League
- Videos
Klage abgewiesen Gericht in Michigan lehnt Ausschluss Trumps von Vorwahlen ab
Das Oberste Gericht des US-Bundesstaats Michigan hat den Versuch von Gegnern Donald Trumps abgewiesen, den ehemaligen US-Präsidenten vom Wahlzettel für die Vorwahlen zu streichen.
Keine Zeit? blue News fasst für dich zusammen
- Der frühere US-Präsident Donald Trump bleibt Kandidat bei den Vorwahlen der Republikaner in Michigan für die Nominierung zum Präsidentschaftskandidaten.
- Das Oberste Gericht des US-Staates lehnte es ab, sich mit der Berufung gegen das Urteil einer niederen Instanz zu befassen.
- Gegner Trumps wollten den Namen des früheren Präsidenten wegen dessen Versuch, das Wahlergebnis von 2020 zu kippen, nicht auf dem Wahlzettel sehen.
- In Colorado hatte ein Gericht in der vergangenen Woche einem ähnlichen Antrag zum Ausschluss Trumps von der Vorwahl stattgegeben.
Das Gericht erklärte am Mittwoch, es «sei nicht davon überzeugt, dass die vorgelegten Fragen von diesem Gericht überprüft werden sollten».
Das Urteil steht im starkem Kontrast zu einer Entscheidung des Obersten Gerichts des Gliedstaats Colorado. Es hatte vergangene Woche geurteilt, dass Trump wegen seiner Rolle im Zusammenhang mit dem Sturm auf das Kapitol am 6. Januar 2021 für das Präsidentenamt nicht geeignet sei und daher nicht an der Vorwahl teilnehmen könne.
Trump will nach der Präsidentenwahl 2024 wieder für die Republikaner ins Weisse Haus einziehen. Seine Gegner versuchen in verschiedenen Bundesstaaten, Trumps Namen von Wahlzetteln für die Präsidentenwahl streichen zu lassen.
Sie argumentieren mit einem Verfassungszusatz, wonach Personen von Wahlen ausgeschlossen sind, die einen «Aufstand» gegen die Verfassung angezettelt haben. Bisher haben sie nur in Colorado Erfolg gehabt. Anders als in Colorado wurde der Fall in Michigan nie vor Gericht verhandelt. Entsprechende Klagen wurden von unteren Instanzen abgelehnt. Es kam also nie zur inhaltlichen Auseinandersetzung, sondern ging um die Frage der Zuständigkeit. Das Oberste Gericht des Bundesstaats bestätigte nun die Klageabweisungen.
Die unterschiedlichen Einschätzungen von den jeweils höchsten juristischen Instanzen in den beiden Bundesstaaten dürften es wahrscheinlicher machen, dass sich am Ende das Oberste Gericht der USA, der Supreme Court, mit der Frage beschäftigen wird. Trump hatte Berufung gegen das Urteil in Colorado angekündigt. Das Oberste Gericht in Colorado hat seine Entscheidung selbst solange ausgesetzt, bis im Falle einer Berufung die Frage endgültig geklärt ist. Trumps Name dürfte also auf den Wahlzetteln für die Vorwahl seiner Partei in dem Bundesstaat Anfang kommenden Jahres stehen.
sda/dpa/AP/toko