Atomabkommen – Iran Iran nicht zu Gesprächen mit USA bereit

Der iranische Präsident Hassan Ruhani hat die Idee «bilateraler Gespräche» mit den USA ausgeschlossen. Sein Land lehne derartige Verhandlungen grundsätzlich ab, sagte Ruhani am Dienstag in einer Rede vor dem Parlament in Teheran.

Der Iran könne zudem «in den kommenden Tagen» von weiteren Verpflichtungen aus dem Atomabkommen von 2015 abrücken, wenn die Verhandlungen mit den europäischen Vertragspartnern «bis Donnerstag» keine Ergebnisse brächten.

US-Präsident Donald Trump hatte sich beim G7-Gipfel in Biarritz im Grundsatz zu einem Treffen mit Ruhani bereit erklärt. «Wenn die Umstände stimmen, würde ich dem sicherlich zustimmen», sagte er Ende August.

Trump hatte das internationale Atomabkommen mit dem Iran im Mai 2018 aufgekündigt. Seit dem Ausstieg verhängte Washington eine Reihe neuer Sanktionen gegen Teheran.

Der Iran verstiess daraufhin seinerseits gegen Teile des Vertrags. Ab Anfang Juli überschritt das Land die erlaubte Menge von 300 Kilogramm auf 3,67 Prozent angereicherten Urans. Kurz darauf erhöhte der Iran überdies den Anreicherungsgrad auf 4,5 Prozent.

Die europäischen Staaten versuchen, das Atomabkommen noch zu retten. Der G7-Gipfel im französischen Biarritz hatte Hoffnungen auf eine leichte Entspannung im Atomkonflikt geweckt.

Derzeit laufen die letzten diplomatischen Bemühungen, um das Abkommen nach dem Ausstieg der USA noch zu retten. Kernpunkt der Verhandlungen soll nach Angaben aus Parlamentskreisen in Teheran eine Kreditlinie in Höhe von 15 Milliarden Dollar sein, die das EU-Trio (Deutschland, Frankreich, Grossbritannien) dem Iran zur Verfügung stellen wolle, um das Land im Deal zu halten.