Atomabkommen vor dem Aus Iran fährt Urananreicherung hoch

SDA

17.6.2019 - 18:10

Iranischer Reaktor in der Stadt Arak – das Land hat die Produktion von niedrig angereichertem Uran vervierfacht und jüngst sogar noch weiter hochgefahren. (Archivbild)
Iranischer Reaktor in der Stadt Arak – das Land hat die Produktion von niedrig angereichertem Uran vervierfacht und jüngst sogar noch weiter hochgefahren. (Archivbild)
Source: KEYSTONE/EPA/HAMID FORUTAN

Der Iran droht damit, sich in Kürze von Vorgaben des internationalen Atomabkommens zu verabschieden. Das Land hat die Produktion von niedrig angereichertem Uran vervierfacht und jüngst sogar noch weiter hochgefahren.

Der Iran scheint sich nicht mehr an die Vorgaben des internationalen Atomabkommens gebunden zu sehen. Die im Abkommen erlaubte Bestandsobergrenze von 300 Kilogramm werde voraussichtlich in zehn Tagen überschritten, sagte der Sprecher der iranischen Atomenergie-Organisation, Behrus Kamalwandi, am Montag im staatlichen Fernsehen. Noch reiche die Zeit, um das zu verhindern. Dazu müssten aber die Europäer handeln.

Ein Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates der USA (NSC) sprach von «atomarer Erpressung» und forderte eine Erhöhung des Drucks auf den Iran. Die britische Regierung erklärte, bei einer Überschreitung der Vorgaben durch Teheran alle Optionen zu prüfen.

Vereinbarung steht auf der Kippe

Die europäischen Vertragsstaaten bemühen sich, das 2015 nach jahrelangen Verhandlungen geschlossene Atomabkommen zu bewahren. Die Vereinbarung steht auf der Kippe, weil US-Präsident Donald Trump sie einseitig aufgekündigt hat und in der Folge US-Sanktionen schrittweise wieder eingeführt wurden.

NSC-Sprecher Garrett Marquis erklärte in Washington, das iranische Vorgehen sei überhaupt erst nur wegen des «fürchterlichen Atomabkommens» möglich. «Der atomaren Erpressung des Regimes muss mit einer Zunahme des internationalen Drucks begegnet werden», forderte er.

Kamalwandi erinnerte daran, dass der Iran den Europäern Anfang Mai eine zweimonatige Frist gesetzt hatte zur Umsetzung ihrer Zusagen, die Öl- und Bankensektoren des Iran vor US-Sanktionen zu schützen. «Sie sollten nicht denken, dass sie nach 60 Tagen eine weitere 60-Tage-Gelegenheit bekommen.»

Lage «extrem explosiv»

Der deutsche Aussenminister Heiko Maas bezeichnete die Lage als «extrem explosiv». Er betonte nach einem Treffen mit seinen EU-Kollegen, dass die Vertragsparteien auch nach dem Rückzug der USA ihre Zusagen erfüllen werden. «Es liegt am Iran, sich an seine Verpflichtung zu halten.»

Verschärft wurde die Situation durch Angriffe auf zwei Tanker im Golf von Oman am Donnerstag. Die USA und Grossbritannien machen Iran dafür verantwortlich. Die Islamische Republik weist die Vorwürfe zurück.

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