Atomabkommen vor dem AusIran fährt Urananreicherung hoch
SDA
17.6.2019 - 18:10
Der Iran droht damit, sich in Kürze von Vorgaben des internationalen Atomabkommens zu verabschieden. Das Land hat die Produktion von niedrig angereichertem Uran vervierfacht und jüngst sogar noch weiter hochgefahren.
Der Iran scheint sich nicht mehr an die Vorgaben des internationalen Atomabkommens gebunden zu sehen. Die im Abkommen erlaubte Bestandsobergrenze von 300 Kilogramm werde voraussichtlich in zehn Tagen überschritten, sagte der Sprecher der iranischen Atomenergie-Organisation, Behrus Kamalwandi, am Montag im staatlichen Fernsehen. Noch reiche die Zeit, um das zu verhindern. Dazu müssten aber die Europäer handeln.
Ein Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates der USA (NSC) sprach von «atomarer Erpressung» und forderte eine Erhöhung des Drucks auf den Iran. Die britische Regierung erklärte, bei einer Überschreitung der Vorgaben durch Teheran alle Optionen zu prüfen.
Vereinbarung steht auf der Kippe
Die europäischen Vertragsstaaten bemühen sich, das 2015 nach jahrelangen Verhandlungen geschlossene Atomabkommen zu bewahren. Die Vereinbarung steht auf der Kippe, weil US-Präsident Donald Trump sie einseitig aufgekündigt hat und in der Folge US-Sanktionen schrittweise wieder eingeführt wurden.
NSC-Sprecher Garrett Marquis erklärte in Washington, das iranische Vorgehen sei überhaupt erst nur wegen des «fürchterlichen Atomabkommens» möglich. «Der atomaren Erpressung des Regimes muss mit einer Zunahme des internationalen Drucks begegnet werden», forderte er.
Kamalwandi erinnerte daran, dass der Iran den Europäern Anfang Mai eine zweimonatige Frist gesetzt hatte zur Umsetzung ihrer Zusagen, die Öl- und Bankensektoren des Iran vor US-Sanktionen zu schützen. «Sie sollten nicht denken, dass sie nach 60 Tagen eine weitere 60-Tage-Gelegenheit bekommen.»
Lage «extrem explosiv»
Der deutsche Aussenminister Heiko Maas bezeichnete die Lage als «extrem explosiv». Er betonte nach einem Treffen mit seinen EU-Kollegen, dass die Vertragsparteien auch nach dem Rückzug der USA ihre Zusagen erfüllen werden. «Es liegt am Iran, sich an seine Verpflichtung zu halten.»
Verschärft wurde die Situation durch Angriffe auf zwei Tanker im Golf von Oman am Donnerstag. Die USA und Grossbritannien machen Iran dafür verantwortlich. Die Islamische Republik weist die Vorwürfe zurück.
Im Iran wächst die Wut auf Trump und die eigene Regierung
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Mahdiraschid Mohammadsadeh besitzt einen kleinen Stand im Bereich der Juweliere auf dem Grossen Basar in Teheran. Seine Kunden seien ganz wild darauf, Gold zu kaufen zum Schutz gegen den Verfall des Rial.
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«Es ist schwieriger geworden, aber wir müssen unsere Erwartungen herunterschrauben», sagt die 26 Jahre alte Kiana Ismaili (Mitte), die zusammen mit ihrer Mutter für die Hochzeit einkauft.
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Die Mutter hat Probleme, die Töpfe und Pfannen zu bezahlen, die sie ihrer Tochter zur Hochzeit schenken wollte, weil die iranische Währung Rial quasi zusammengebrochen ist.
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Es ist nur einer von Tausenden Läden auf dem Grossen Basar. Aber er vermittelt einen tiefen Einblick, wie sich die Stimmung im Iran vor dem Inkrafttreten der US-Sanktionen immer mehr verdüstert: Hoffnung, dass sich die Lage bessert, hat kaum jemand. Der Verkäufer will nach Europa gehen, weil er sich dort ein besseres Leben erhofft.
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Im Juni stürmten erzürnte Demonstranten den Grossen Basar, offensichtlich erzürnt darüber, dass der Wechselkurs für den Rial auf dem Schwarzmarkt auf 90'000 für einen US-Dollar gestiegen war.
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Die Angst um die Wirtschaft hat viele Menschen in den vergangenen Tagen auf den Grossen Basar getrieben, um noch etwas zu kaufen, bevor ihre Ersparnisse weiter dahinschmelzen.
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«Die Menschen kaufen mehr, weil sie glauben, dass sie Dinge bei den gegenwärtigen Preisen nicht mehr werden kaufen können», sagt Omid Farhadi, der 25 Jahre alte Verkäufer in dem Haushaltswarengeschäft.
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«Jemand wie ich, ein junger Mann, wenn der Hunger hat und keinen Job, dann wird er zum Dieb. Ich verwandele mich regelrecht zum Vampir», sagt ein Mann. Seinen Namen will er nicht nennen, aus Angst vor Repressalien, weil er die Regierung öffentlich kritisiert hat.