Myanmar Hohe Beteiligung bei Wahl in Myanmar – Suu Kyi als Favoritin

In Myanmar hat sich am Sonntag nach Medienberichten eine sehr hohe Beteiligung bei der Parlamentswahl abgezeichnet. Die im Ausland mittlerweile umstrittene De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi gilt als Favoritin für eine weitere Amtszeit. Vor fünf Jahren hatte die Friedensnobelpreisträgerin mit ihrer Partei Nationale Liga für Demokratie (NLD) einen klaren Sieg errungen. Die versprochenen demokratischen Reformen sind jedoch grösstenteils ausgeblieben. Mehr als 90 Parteien traten an, zudem wurde auch auf regionaler Ebene gewählt.

Zur Wahl aufgerufen waren mehr als 37 Millionen Menschen. Forderungen nach einer Verschiebung der Abstimmung wegen der Corona-Pandemie hatte die Regierung abgelehnt. Auch hatte die Wahlkommission entschieden, dass in mehreren von ethnischen Minderheiten dominierten Konfliktregionen wegen Sicherheitsbedenken nicht gewählt werden darf.

Damit seien 1,5 Millionen Menschen von der Abstimmung ausgeschlossen, monieren Menschenrechtler. Zudem können Hunderttausende Angehörige der muslimischen Minderheit der Rohingya nicht teilnehmen – ihnen wurde 1982 die Staatsbürgerschaft entzogen. Hunderttausende weitere waren 2017 vor der Gewalt des Militärs nach Bangladesch geflohen.

Nach Angaben von Human Rights Watch ist die Wahl mit «grundlegenden Mängeln» behaftet. «Die Entrechtung von so vielen Wählern aufgrund von systemischem Rassismus und konfliktbedingter Vertreibung ist das Markenzeichen dieser Wahl», sagte Nang Zun Moe, Direktorin der lokalen Interessenvertretung «Progressive Voice» der Deutschen Presse-Agentur. «Das Wahlergebnis wird nicht den Willen des Volkes widerspiegeln, wenn so viele nicht wählen können.»

Jahrzehntelang wurde das frühere Birma von einer Militärdiktatur beherrscht, bis 2011 demokratische Reformen eingeleitet wurden. Suu Kyi selbst war zuvor 15 Jahre lang unter Hausarrest gestellt worden.

SDA