Schlappe für US-Präsident Biden Republikaner gewinnt bei Gouverneurswahl in Virginia

dpa

3.11.2021 - 06:31

Der Republikaner Glenn Youngkin spricht am Dienstagabend bei einer Wahlparty in Chantilly (Virginia) zu Anhängern.
Der Republikaner Glenn Youngkin spricht am Dienstagabend bei einer Wahlparty in Chantilly (Virginia) zu Anhängern.
Bild: Keystone/AP Photo/Andrew Harnik

Noch im Sommer konnten sich die Demokraten sicher sein, bei der Gouverneurswahl in Virginia zu gewinnen. Doch das Blatt hat sich gewendet – zugunsten des republikanischen Kandidaten.

Der Republikaner Glenn Youngkin hat bei der als wichtiger Stimmungstest geltenden Gouverneurswahl im US-Bundesstaat Virginia Prognosen zufolge gewonnen.

Der Republikaner lag bei der Abstimmung knapp vor dem von US-Präsident Joe Biden unterstütztem Kandidaten Terry McAuliffe, wie in der Nacht (Ortszeit) zu Mittwoch aus übereinstimmenden Vorhersagen der Fernsehsender CNN und NBC hervorging. Die Wahl in Virginia ein Jahr vor den Kongresswahlen wird im Land aufmerksam verfolgt – für Bidens Demokraten ist das Ergebnis eine heftige Schlappe.

Hatte es vor einigen Monaten noch nach einem komfortablen Sieg für McAuliffe ausgesehen, konnte Republikaner Youngkin in den vergangenen Wochen in Umfragen deutlich aufholen. McAuliffe (64) war von 2014 bis 2018 Gouverneur, Youngkin (54) ist ein erfolgreicher Geschäftsmann. Der ehemalige Präsident Donald Trump unterstützt ihn.



Auch Wahlen in New Jersey und New York

Der Bundesstaat grenzt an die US-Hauptstadt Washington an. Auch die Menschen im Bundesstaat New Jersey waren dazu aufgerufen, einen Gouverneur zu bestimmen. In der Metropole New York wurde am Dienstag ein neuer Bürgermeister gewählt. Das grösste Interesse galt aber der Wahl in Virginia. Die Demokraten haben das Gouverneursamt dort in den vergangenen acht Jahren innegehabt. In Virginia ist es Gouverneuren nicht erlaubt, für zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten zu kandidieren. Sie können aber – wie McAuliffe – später ein zweites Mal antreten. Derzeit hat der Demokrat Ralph Northam das Gouverneursamt inne.

Trumps Republikaner wollen bei den Kongresswahlen in einem Jahr wieder die Mehrheit im Senat und im Repräsentantenhaus erobern. Derzeit verfügen Bidens Demokraten in den beiden Kongresskammern über eine knappe Mehrheit. Die Wahlen in Virginia gelten nun als Indikator für die politische Stimmung im Land. Verlieren die Demokraten, wird das als deutliche Schlappe für Präsident Biden gewertet. Dieser gab sich beim Klimagipfel in Glasgow am Dienstagabend siegesgewiss. «Wir werden gewinnen. Ich denke, wir werden in Virginia gewinnen», hatte er dort erklärt.

Davon, dass seine politische Leistung Einfluss auf das Wahlergebnis haben könnte, wollte er hingegen nichts wissen. «Ich habe auch keine Beweise dafür gesehen, dass die Frage, ob ich gut oder schlecht abschneide, ob ich meine Agenda durchgesetzt habe oder nicht, irgendeinen wirklichen Einfluss auf Sieg oder Niederlage haben wird», sagte er. Biden versucht seit langem, zwei Investitionspakete durch den Kongress zu bringen. Er scheiterte damit bislang an Flügelkämpfen in seiner eigenen demokratischen Partei.



Demokraten liessen Parteiprominenz auftreten

Die Demokraten waren sich der Bedeutung der Wahl durchaus bewusst – und hatten Parteiprominenz bei Wahlkampfveranstaltungen auftreten lassen. Von Vizepräsidentin Kamala Harris über Biden selbst bis Ex-Präsident Barack Obama warben alle für McAuliffe. Biden nannte Youngkin «einen Gefolgsmann von Donald Trump». Obama warnte bei einem Wahlkampfauftritt für seinen Parteifreund vor einer «Rückkehr zu dem Chaos, das so viel Schaden angerichtet hat».

Auch McAuliffe versuchte, seinen politischen Gegner in die Nähe Trumps zu rücken und nannte ihn etwa «Trump in Khakihosen». Youngkin bemühte sich hingegen, öffentlich Distanz zu Trump zu wahren. Der Republikaner präsentierte sich als vorbildlicher Vorstadtvater und machte etwa Bildung und die Frage, was im Unterricht gelehrt werden sollte, zum Wahlkampfthema. Er versuchte, vor allem gemässigte Wählerinnen und Wähler für sich zu gewinnen. Sein Aufstieg ging mit einem steilen Rückgang von Bidens Zustimmungsrate einher. Diese ist auf dem bisher niedrigsten Stand seiner Präsidentschaft.

dpa