Coronavirus – Schweiz Gegner des Covid-19-Gesetzes starten Abstimmungskampagne

om, sda

11.5.2023 - 10:01

Die Gegner des Covid-Gesetzes beim Einreichen des Referendums: Roland Bühlmann, Co-Präsident von Freunde der Verfassung (links) und Nicolas Rimoldi, Präsident von Mass-voll. (Archivbild)
Die Gegner des Covid-Gesetzes beim Einreichen des Referendums: Roland Bühlmann, Co-Präsident von Freunde der Verfassung (links) und Nicolas Rimoldi, Präsident von Mass-voll. (Archivbild)
Keystone

Das Referendumskomitee gegen das verlängerte Covid-19-Gesetz hat seine Kampagne gestartet. Zum dritten Mal innert zwei Jahren will eine Allianz aus Bürgerrechtsorganisationen, Vereinen und Parteien die aus ihrer Sicht schädlichen Massnahmen beenden.

Ein Nein zur Vorlage am 18. Juni bedeute die Rückkehr zur Normalität, hielt das Komitee am Donnerstag vor den Medien in Bern fest. Die Menschen im Land hätten genug von Massnahmen, Streit und Diskriminierung.

Eine Ablehnung verhindert eine «jederzeit drohende Einführung» eines Corona-Zertifikats, überwindet die Spaltung der Gesellschaft und stoppt die Beschneidung der Grundrechte, wie das Komitee weiter argumentierte.

Im Gegensatz zu den beiden vorhergehenden Abstimmungen über das Covid-Gesetz entfallen nach Ansicht der Gegner zudem die ausschlaggebenden Punkte: Bei der ersten waren es die Finanzhilfen, bei der zweiten Zertifikat und Impfung.

Das Komitee bilden Mass-voll, Freunde der Verfassung, Eidgenössisch-Demokratischen Union (EDU), Helvetica Ticino und Mouvement Fédératif Romand.

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