EuropaEU verhängt Sanktionen gegen Machthaber in Mali
SDA
4.2.2022 - 17:37
Die EU hat Sanktionen gegen Vertreter der Machthaber in Mali verhängt. Die Strafmassnahmen wie Einreiseverbote und Vermögenssperren richten sind nach einem Beschluss der 27 Mitgliedstaaten vom Freitag zunächst gegen fünf Personen.
04.02.2022, 17:37
SDA
Darunter sind Premierminister Choguel Maïga, der Präsident des sogenannten Nationalen Übergangsrats, Malick Diaw sowie zwei Minister. Ihnen wird unter anderem vorgeworfen, die Stabilität des Landes zu bedrohen und den politischen Übergang zu behindern, wie aus dem im EU-Amtsblatt veröffentlichten Sanktionsbeschluss hervorgeht.
In Mali mit seinen rund 20 Millionen Einwohnern hatte im Mai des vergangenen Jahres das Militär die Übergangsregierung entmachtet, die eigentlich bis zu Wahlen am 27. Februar 2022 im Amt sein sollte. Putschistenführer Assimi Goita liess sich zum neuen Übergangspräsidenten ausrufen. Aus Sicht von Kritikern verschleppt er seitdem die notwendigen Vorbereitungen für die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen.
Bedeutsam für Europa sind die Entwicklungen in dem Land vor allem wegen der Terrorgefahr und der bislang grossen EU-Unterstützung. Die EU ist in Mali mit einer militärischen Trainingsmission aktiv (EUTM Mali). Zudem gibt es den Einsatz EUCAP Sahel Mali, der Hilfe für die nationale Polizei, die nationale Gendarmerie und die Nationalgarde bei der Umsetzung einer Sicherheitsreform vorsieht.
Deutschland hatte zuletzt noch rund 1400 Soldaten in Mali stationiert. Rund 300 davon waren für EUTM Mali abgestellt, die anderen für die Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen (MINUSMA).
Harris: Meine Präsidentschaft wird anders sein als die von Biden
Die demokratische Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris hat für den Fall ihres Wahlsieges einen eigenständigen politischen Kurs im Vergleich zu Amtsinhaber Joe Biden angekündigt. Entsprechend äusserte sie sich in einem Interview mit dem Sender Fox News: «Meine Präsidentschaft wird keine Fortsetzung der Präsidentschaft von Joe Biden sein. Und wie jeder neue Präsident, der ins Amt kommt, werde ich meine Lebenserfahrung, meine beruflichen Erfahrungen und frische, neue Ideen einbringen. Ich repräsentiere eine neue Generation von Führungskräften.»
17.10.2024
«Linksradikale Irre»: Trump warnt vor Chaos bei US-Wahl
Donald Trump warnt vor möglichem Chaos rund um die US-Wahl. Allerdings nicht von seinen Anhängern, sondern durch «linksradikale Irre». Der Republikaner wirbt in einem Interview mit dem konservativen Fernsehsender Fox News zugleich für einen Einsatz des Militärs gegen den «Feind im Inneren».
15.10.2024
Einzigartige Freundschaft: Hund Maddie liebt ihre Freunde, die Müllabfuhrmänner
Der Golden Retriever Maddie pflegt eine einzigartige Freundschaft. Sie ist mit den Müllabfuhrmännern befreundet, die sie jeden Freitag besuchen. Im Video siehst du, wie sehr sich alle freuen, sich immer wiederzusehen.
03.10.2024
Harris: Meine Präsidentschaft wird anders sein als die von Biden
«Linksradikale Irre»: Trump warnt vor Chaos bei US-Wahl
Einzigartige Freundschaft: Hund Maddie liebt ihre Freunde, die Müllabfuhrmänner