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Brexit-Chaos in Grossbritannien Boris Johnsons Wahlkampfstrategie: Das Volk gegen das Parlament
Ein erfolgreicher Stratege der Brexit-Kampagne schreibt an Johnsons Drehbuch für eine Neuwahl. Er lässt sich von Trump inspirieren.
Der britische Premierminister Boris Johnson könnte nach seinen jüngsten Niederlagen im Parlament aus einer möglichen Neuwahl durchaus als Gewinner hervorgehen. Seine Strategie: Er will sich im Wahlkampf als gepeinigter Vollstrecker des Volkswillens darstellen, der gegen das Parlament für einen Austritt Grossbritanniens aus der EU ankämpfte.
Johnson verlor sechs wichtige Abstimmungen, bevor er das Parlament während einer entscheidenden Brexit-Phase in eine fünfwöchige Zwangspause schickte. Wenn das Parlament danach wieder zusammentritt, gehen viele Beobachter von einer parteiübergreifenden Einigung auf eine Neuwahl aus, die Johnsons Popularität ausserhalb des Parlamentsgebäudes auf die Probe stellen würde.
Nach einem teilweise von dem ranghohen Berater Dominic Cummings erarbeiteten Masterplan hoffen Johnson und sein Team, die Wahl als «das Volk gegen das Parlament» darzustellen. Cummings hatte schon bei der Kampagne für einen EU-Austritt vor der Volksabstimmung von 2016 eine wichtige Rolle gespielt. Nach dem Drehbuch wäre das Volk – repräsentiert von Johnson und den Kandidaten seiner Konservativen Partei – die Guten, die das Ergebnis des Referendums umsetzen wollen, bei dem die Teilnehmer mit einem Vorsprung von vier Prozentpunkten für den Austritt aus der EU gestimmt haben. Die Konservative Partei hat sich jener Moderaten grossenteils entledigt, die nicht die Bereitschaft teilen, einen Austritt ohne Abkommen mit der EU und die damit verbundenen wirtschaftlichen Risiken in Kauf zu nehmen.
Das Parlament und die Oppositionsparteien hingegen sollen als Bösewichte dargestellt werden, die entschlossen seien, den Willen des Volkes mit endlosen Verzögerungen zu vereiteln.
Wir gegen die!
Johnson ist bewusst, dass viele Wähler der Angelegenheit überdrüssig sind und sagt, er wolle keine Wahl, betrachte sie aber als einzige Möglichkeit, den Brexit umzusetzen. Er kann das Parlament beschuldigen, ihm die Hände mit einem Gesetz gebunden zu haben, das einen Austritt ohne Vereinbarung am 31. Oktober verbietet, und sagen, die Abgeordneten seien entschlossen, das Brexit-Referendum zu übergehen, weil ihnen das Ergebnis nicht recht sei.
Das Wir-gegen-die-Szenario, auf das Johnsons Team setzen möchte, erinnert an US-Präsident Donald Trumps Ansatz «trocknet den Sumpf aus», mit dem er im Wahlkampf von 2016 erfolgreich war.
Es ist zu früh, um klar vorherzusagen, wie sich die Wahlkampfphase gestalten würde, da es zu viele Unbekannte gibt, insbesondere mit Blick auf mögliche Bündnisse. Eine Schlüsselfrage ist, ob Johnson sich mit Nigel Farages Brexit-Partei verbünden will, wodurch die Brexit-Befürworter vereint würden.
Johnson und Farage hatten während der Kampagne vor dem Referendum erfolgreich zusammengearbeitet und beide argumentiert, dass ein EU-Austritt Grossbritannien die Kontrolle über seine Gesetze und Grenzen zurückgeben würde. Farage ist ein Ein-Thema-Politiker, der mehr Bereitschaft als Johnson gezeigt hat, Zuwanderern die Schuld an manchen Problemen Grossbritanniens zu geben.
Johnson könnte eigene Partei spalten
John Curtice, ein Umfrageexperte der Universität Strathclyde, sagte, Johnson könnte ein erfolgreiches Bündnis mit Farage eingehen, falls es ihm nicht gelingt, der Europäischen Union Zugeständnisse abzuringen und er sich entscheidet, offen einen Brexit ohne Abkommen anzustreben. «Wenn er eine Vereinbarung mit Farage trifft, und einen «No Deal» befürwortet, und Farage bereit ist, mit ihm zusammenzuarbeiten, schafft das die Möglichkeit eines siegreichen Bündnisses, enthält aber das Risiko, seine eigene Partei zu spalten», sagte er.
Curtice fügte hinzu, dass Johnson möglicherweise auch gewinnen könnte, indem er ein Abkommen mit der EU erzielt, das vom Parlament unterstützt wird, und Wähler der Brexit-Partei zurück zu den Konservativen holt. «Er hat zwei Wege, von denen keiner leicht ist», sagte Curtice.
«Das Parlament hat uns völlig im Stich gelassen»
Johnson wird verärgerte Wähler zurückgewinnen müssen, die sich von Kandidaten wie Jonathan Bullock angesprochen fühlen, dem Vorkämpfer der Brexit-Partei im ostenglischen Boston, einer Hochburg von Brexit-Befürwortern. «Das Parlament hat uns völlig im Stich gelassen», sagte Bullock. Es sei gegenwärtig voller «Remainers», die den Brexit auf ewig verzögern wollten.
Bullock ist für eine Neuwahl, doch bei Johnson ist er sich nicht sicher. «Boris sagt das Richtige, aber können wir ihm vertrauen?» fragte er. «Die Person, der man vertrauen kann, ist Nigel Farage, der die ganze Zeit diesbezüglich stets recht hatte. Er sagte, dass das Establishment versuchen würde, den Brexit zu stoppen, und er hatte absolut recht.»
Johnsons Team glaubt auch, er könne vom Linksruck der oppositionellen Labour-Partei unter Jeremy Corbyn profitieren, der für viele Wähler polarisierend ist. So wie Johnson manche moderaten Konservativen befremdet hat, fehlt Corbyn die Unterstützung mancher langjähriger Labour-Figuren, die sich von seinem doktrinären Ansatz abgestossen fühlen.
Doch Johnson steht einem möglicherweise wirksamen informellen Bündnis der Oppositionsparteien Labour, Liberaldemokraten, schottische Nationalisten und kleineren Regionalparteien gegenüber. Labour hat sich unter Corbyn nicht klar zum Brexit positioniert, ist aber gegen einen Austritt ohne Abkommen. Die Liberaldemokraten und die schottischen Nationalisten sind klar gegen den Brexit. Diese Parteien haben zusammen Johnsons Bestreben nach einer sofortigen Neuwahl scheitern lassen. Es ist aber nicht klar, ob sie vergangene Rivalitäten begraben und längerfristig eine gemeinsame Basis finden können.
Bilder des Tages
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Bild: KEYSTONE
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
