Afghanistan Biden verdoppelt bei erster Pressekonferenz Ziel für US-Impfkampagne

Bei seiner ersten formellen Pressekonferenz im Weissen Haus hat US-Präsident Joe Biden sein Ziel für die laufende Corona-Impfkampagne in den USA verdoppelt: In den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit sollen 200 Millionen Impfungen verabreicht werden.

Dies sei ein ehrgeiziges, aber erreichbares Ziel, sagte Biden am Donnerstag. «Ich glaube, wir können das schaffen.» Biden hatte vor seinem Amtsantritt am 20. Januar versprochen, dass in seinen ersten 100 Tagen als Präsident mindestens 100 Millionen Impfungen verabreicht werden sollten. Das Ziel wurde bereits Ende vergangener Woche erreicht, nach knapp 60 Tagen im Amt.

Biden stellte bei der gut einstündigen Pressekonferenz eine erneute Kandidatur 2024 in Aussicht. «Mein Plan ist es, zur Wiederwahl anzutreten, das ist meine Erwartung», sagte der 78-jährige Demokrat auf eine entsprechende Frage. Er erwarte auch, dann erneut mit seiner Stellvertreterin Kamala Harris als Vize-Kandidatin anzutreten. «Sie ist eine grossartige Partnerin.» Ob er dann ins Rennen gegen seinen Vorgänger Donald Trump ziehen würde, wisse er nicht. Der Republikaner Trump hat bislang offengelassen, ob er nach seiner Niederlage gegen Biden im vergangenen November noch einmal kandidieren will.

Biden wies Vorwürfe im Zusammenhang mit der zunehmenden Zahl von Migranten an der Südgrenze der Vereinigten Staaten zurück. Die Zahl der Menschen nehme jedes Jahr um diese Zeit zu – und nicht etwa deshalb, weil er ein «netter Kerl» wäre, sagte Biden. Er verteidigte seine Politik, unbegleitete minderjährige Migranten – anders als erwachsene Migranten – nicht zurückweisen zu lassen. Er werde nicht dabei zusehen, wie Kinder auf der anderen Seite der Grenze verhungerten, sagte der Präsident.

Biden kündigte an, dass in der kommenden Woche zahlreiche Minderjährige aus der Obhut der Grenzschutzbehörde CBP in besser geeignete Einrichtungen gebracht würden. Er verwies zugleich darauf, dass 70 Prozent der minderjährigen Migranten mindestens 16 Jahre alt seien. Trump warf er vor, wichtige Teile des Asylsystems demontiert zu haben. Die Republikaner beschuldigen Biden, mit seiner liberaleren Migrationspolitik eine Krise an der Grenze ausgelöst zu haben.

In der Aussenpolitik machte Biden deutlich, dass er den Streit über das nordkoreanische Atomprogramm als wichtiges Problem sieht. Die USA seien bereit, sich auf diplomatischem Weg um eine Denuklearisierung des kommunistischen Staats zu bemühen, sagte er. Biden verurteilte Nordkoreas jüngsten Test ballistischer Raketen. Dies sei ein Verstoss gegen UN-Sanktionen gewesen. Die US-Regierung werde sich mit ihren Partnern abstimmen und dann gegebenenfalls gemeinsam antworten. Er warnte, falls Nordkorea den Konflikt weiter eskalieren lassen sollte, «werden wir entsprechend antworten».

China forderte Biden zur Einhaltung internationaler Normen und Verpflichtungen auf. Die US-Regierung suche keinen Konflikt mit China, es werde aber einen «harten Wettbewerb» geben, kündigte er an. Seine Regierung werde sich bemühen, das Verhältnis mit demokratischen Verbündeten zu stärken, um China geeint gegenüberzutreten. China wolle das mächtigste und wohlhabendste Land der Welt werden. «Das wird in meiner Amtszeit nicht passieren», betonte Biden. «Die Vereinigten Staaten wachsen weiter und werden reicher.»

Zu Afghanistan sagte Biden, es werde «schwierig», die von der Trump-Regierung mit den Taliban vereinbarte Frist für einen Abzug aller US-Truppen einzuhalten. «Wir werden gehen. Die Frage ist, wann wir gehen», sagte Biden. «Es ist nicht meine Absicht, dort für eine lange Zeit zu bleiben.» Auf die Frage, ob in dem Land auch im kommenden Jahr noch US-Truppen stationiert sein werden, sagte er: «Ich kann mir nicht vorstellen, dass das der Fall ist.» Die USA berieten sich wegen des geplanten Abzugs mit ihren Verbündeten.

Biden betonte am Donnerstag erneut, das wichtigste unmittelbare Ziel seiner Regierung sei der Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie. Nach einem schleppenden Start hatte die Impfkampagne in den USA schnell Fahrt aufgenommen. Der Gesundheitsbehörde CDC zufolge wurden seit Mitte Dezember 130 Millionen Impfungen verabreicht – allein 115 Millionen davon während Bidens Amtszeit. Derzeit werden täglich zwischen zwei und drei Millionen Impfstoffdosen verabreicht.

Bislang erhielten laut CDC gut 85 Millionen Menschen in den USA mindestens die erste Dosis, 46,3 Millionen gelten bereits als voll geimpft. In den USA werden die Impfstoffe von Moderna und Biontech/Pfizer eingesetzt, bei denen zwei Dosen gespritzt werden, und der Impfstoff von Johnson & Johnson, der bereits nach einer Dosis seine volle Wirkung entfaltet. Der Impfstoff von Biontech/Pfizer darf in den USA ab 16 Jahren gespritzt werden.

Bidens Regierung hat versprochen, bis Ende Mai genügend Impfstoff für alle rund 260 Millionen Erwachsenen im Land zu haben. Insgesamt leben in den USA rund 330 Millionen Menschen.

Dass Biden bis zu seiner ersten Pressekonferenz im Amt mehr als zwei Monate verstreichen liess, war bei US-Medien auf Kritik gestossen. Der Sender CNN berichtete, Biden habe sich damit mehr Zeit gelassen als seine 15 unmittelbaren Amtsvorgänger. Der Demokrat hat seit dem Beginn seiner Amtszeit am 20. Januar zwar viele Male Fragen einzelner Journalisten am Rande von Auftritten beantwortet, bislang aber noch keine volle Pressekonferenz abgehalten, bei der ihm Reporter ausführlich Fragen stellen können.

Dafür hat Biden die Tradition eines täglichen Medienbriefings im Weissen Haus wiederbelebt, bei dem seine Sprecherin Jen Psaki für Reporterfragen zur Verfügung steht. Trump hatte einen anderen Ansatz verfolgt: Seine Sprecher hielten über lange Strecken kaum Pressekonferenzen ab, allerdings stellte sich Trump selbst häufig den Journalisten. Der Republikaner warf Medien, die kritisch über ihn und seine Politik berichteten, regelmässig vor, «Fake News» zu verbreiten, und beschimpfte sie als «Feinde des Volkes».

SDA