Hotline wiederbelebt Joe Biden und Xi Jingping wollen öfter mal telefonieren

Angesichts der politischen Spannungen zwischen ihren Ländern wollen US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping und ihre Militärs einfacher füreinander per Telefon erreichbar sein. Das Krisentreffen in San Francisco dauerte mehr als vier Stunden.

Keystone-SDA, SDA/sob

16.11.2023, 02:50

16.11.2023, 06:01

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Die USA und China wollen ihre angespannten Beziehungen kitten und nehmen die Kommunikation zwischen ihren Streitkräften wieder auf. US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping kamen am Mittwoch (Ortszeit) in der Nähe der US-Metropole San Francisco zu ihrem ersten persönlichen Austausch seit einem Jahr zusammen.

Nach längerer Funkstille wollen die USA und China die Kommunikation zwischen den Streitkräften beider Länder wiederaufnehmen. Das kündigte US-Präsident Joe Biden am Mittwoch (Ortszeit) nach einem Treffen mit Chinas Staatschef Xi Jingping in Woodside südlich von San Francisco an. Der Schritt sei von «entscheidender Bedeutung», sagte Biden. Ohne Austausch könne es zu Unfällen und Missverständnissen kommen.

Geplant sei nun unter anderem, dass US-Verteidigungsminister Lloyd Austin seinen chinesischen Kollegen treffen werde, hiess es der mitreisenden Presse zufolge aus dem Weissen Haus. Ausserdem solle es operative Gespräche hochrangiger militärischer Führungspersonen beider Länder geben. Auch der US-Befehlshaber der Pazifischen Luftstreitkräfte werde sich daran beteiligen, hiess es weiter. Auch Schiffsführer sollen sich miteinander austauschen.

Die US-Regierung hatte in den vergangenen Monaten mehrfach beklagt, dass die sonst übliche direkte Militär-Kommunikation mit China nicht funktioniere und dies zu gefährlichen Missverständnissen und Fehlkalkulationen führen könnte. Peking hatte zum Beispiel Gesprächswünsche auf Ebene der Verteidigungsminister ausgeschlagen.

Militärische Kommunikation entscheidend

Washington hatte wiederholt gemahnt, zur verantwortungsvollen Steuerung der Beziehungen sei die Kommunikation zwischen dem Militär beider Länder von entscheidender Bedeutung. Die Chinesen hätten diese Kommunikationsverbindungen im Grunde gekappt, was Gefahren berge.

In Vorbereitung auf das Treffen von Biden und Xi hatten sich beide Länder zuletzt wieder um eine Annäherung auf verschiedenen Ebenen bemüht, unter anderem durch diverse Treffen hochrangiger amerikanischer und chinesischer Regierungsmitglieder. Auch auf militärischer Ebene kamen sich beide Seiten beim Xiangshan Forum Ende Oktober wieder näher.

Nach monatelanger Funkstille reiste eine US-Delegation zu dem Sicherheitsdialog nach Peking, der quasi eine chinesische Ausgabe der Münchener Sicherheitskonferenz für den Asien-Pazifik-Raum ist. Chinas zweithöchster Befehlshaber im Militär zeigte sich dort offen, wieder mit der US-Seite zu sprechen.

Zeitbombe Taiwan

Das ist auch von Bedeutung angesichts von Spannungen im Indopazifik. Grosses Konfliktpotenzial zwischen den USA und China birgt etwa das Thema Taiwan. Die Inselrepublik, die nur durch eine Meerenge von China getrennt wird, hat seit Jahrzehnten eine demokratische Regierung. China sieht das Land mit mehr als 23 Millionen Einwohnern jedoch als Teil seines Territoriums an.

Das Gebiet ist immer wieder Schauplatz militärischer Machtdemonstrationen. Es gibt Sorge, dass China in Taiwan einmarschieren könnte wie Russland in die Ukraine. Biden hatte Taiwan für einen solchen Fall militärische Unterstützung auch durch US-Truppen zugesichert. Peking wiederum verbat sich in der Vergangenheit stets jede «Einmischung» der USA in innere Angelegenheiten. Das schürte Ängste, dass der Welt womöglich der nächste grosse internationale Konflikt bevorstehen könnte.