Ukraine-Übersicht Ukrainischer Minister: Drohne flog bis St. Petersburg und kostete 300 Franken

Selenskyj dankt Schweiz für Hilfe und Anteilnahme

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat nach seinem Empfang in Bern der Schweiz für ihre Hilfe und für ihre Anteilnahme am Schicksal der Ukraine gedankt. Selensykyj sagte auch, neutral zu sein, bedeute für die Schweiz nicht, die Realität zu ignorieren.

15.01.2024

Die Ukraine hat eigenen Angaben zufolge eine Drohne bei Putins Heimatstadt St. Petersburg eingesetzt. Sie flog 1250 Kilometer und kostete umgerechnet lediglich 300 Franken. Die Ereignisse des Tages im Überblick.

Die Ukraine hat eigenen Angaben nach erfolgreich eine Drohne bei der nordrussischen Grossstadt St. Petersburg eingesetzt. «Ja, diese Nacht haben wir ein Ziel getroffen, und dieses Stück flog genau 1250 Kilometer», sagte der für Rüstung zuständige Industrieminister Olexander Kamyschin bei einer öffentlichen Diskussion beim Weltwirtschaftsforum in Davos in der Schweiz. Die verwendete Drohne sei in der Ukraine produziert worden und habe umgerechnet etwas mehr als 320 Euro gekostet, sagte er der Agentur Interfax-Ukraine zufolge am Donnerstag.

Zuvor hatten ukrainische Medien unter Berufung auf Quellen beim Militärgeheimdienst von einem Angriff auf ein Treibstofflager im Hafen der nordrussischen Millionenstadt berichtet. Russischen Angaben zufolge wurden drei Drohnen rechtzeitig abgefangen. Schäden habe es nicht gegeben.

Der Sprecher des ukrainischen Militärgeheimdienstes, Andrij Jussow, sprach im Fernsehen von einer neuen Qualität der eingesetzten Waffe und deren Reichweite. «Der Feind hat Grund zur Sorge um seine Militäreinrichtungen in St. Petersburg und im Leningrader Gebiet», sagte er. Die Ukraine wehrt seit fast zwei Jahren eine russische Invasion ab. Dabei greift sie zunehmend Ziele auch in Russland an.

Nato organisiert zur Abschreckung Grossmanöver mit 90'000 Soldaten

Die Nato will für ein Grossmanöver zur Abschreckung Russlands rund 90'000 Soldaten mobilisieren. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag am Rande eines Treffens von militärischen Spitzenvertretern des Verteidigungsbündnisses in Brüssel.

Die im Februar beginnende Übung namens «Steadfast Defender» wird damit die grösste des Militärbündnisses seit dem Ende des Kalten Krieges. Trainiert werden soll insbesondere die Alarmierung und Verlegung von nationalen und multinationalen Landstreitkräften.

Szenario der Übung ist nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur ein russischer Angriff auf alliiertes Territorium, der zum Ausrufen des sogenannten Bündnisfalls nach Artikel 5 des Nato-Vertrags führt. Letzterer regelt die Beistandsverpflichtung in der Allianz und besagt, dass ein bewaffneter Angriff gegen einen oder mehrere Alliierte als ein Angriff gegen alle angesehen wird.

Die bislang grösste Nato-Übung seit dem Ende des Kalten Krieges war 2018 mit Schwerpunkt in Norwegen organisiert worden. An ihr waren rund 51 000 Soldaten beteiligt. Die letzten Nato-Manöver, die grösser waren als die nun geplante Übung, fanden vor der Auflösung der Sowjetunion im Jahr 1991 statt. Damals gab es unter anderem noch die Manöverreihe «Return of Forces to Germany» (Rückkehr von Streitkräften nach Deutschland). An ihr waren 1988 beispielsweise rund 125'000 Soldaten beteiligt.

Die Ukraine wehrt seit fast zwei Jahren mit massiver Militärhilfe vor allem aus den Nato-Staaten einen Angriff Russlands ab.

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23.52 Uhr

Wir beenden den Live-Ticker am Donnerstag

23.05 Uhr

Ukrainischer Aussenminister erwartet 2024 erste F-16-Einsätze

Die Vorbereitungen der Ukraine auf den Einsatz der Kampfjets F-16 im Jahr 2024 laufen nach Angaben von Aussenminister Dmytro Kuleba nach Plan. «Die Piloten bereiten sich vor. Die Ingenieure bereiten sich vor. Die Infrastruktur wird vorbereitet», sagte Kuleba in der Dauernachrichtensendung des ukrainischen Fernsehens. Alle Länder, die der Ukraine Jets zur Verfügung stellen wollten, kämen ihren Verpflichtungen nach.

«Ich denke, dass wir in diesem Jahr die ersten F-16-Luftsiege in der Ukraine erringen werden», sagte der Minister. Für sein Land habe es Priorität in diesem Jahr, die Luftüberlegenheit über Russland zu erlangen. Der Sieg im Krieg werde davon abhängen, wer den Himmel kontrolliere, sagte Kuleba.

Bislang fehlt es der Ukraine an Flugzeugen, um russische Jets zu bekämpfen. Die Niederlande und Dänemark wollen mehrere Dutzend Kampfjets des US-Typs F-16 abgeben. An der Ausbildung der ukrainischen Piloten auf dem für sie neuen Flugzeugtyp beteiligen sich noch mehr Länder, darunter die USA. Das dänische Militär rechnet nach Medienberichten damit, im zweiten Quartal 2024 die ersten Maschinen an die Ukraine zu übergeben.

22.02 Uhr

Selenskyj: Ukrainische Wirtschaft wächst um fünf Prozent

Die Wirtschaft der Ukraine ist nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj im vergangenen Jahr trotz der russischen Invasion um fünf Prozent im Vergleich zu 2022 gewachsen. Im selben Masse seien auch die Steuereinnahmen gestiegen, sagte der Staatschef in seiner abendlichen Videoansprache. «Dies ist ein klares Zeichen für die Stärke der Ukraine», sagte er in Kiew

Ministerpräsident Denys Schmyhal habe ihm berichtet, dass die Lage im Finanzsystem stabil sei, sagte Selenskyj. Alle Sozialleistungen würden vollständig ausgezahlt. Der Präsident dankte den Steuerzahlern im Land: «Die Regierung weiss wirklich jeden zu schätzen, der arbeitet, Steuern zahlt und damit unsere Fähigkeit — unsere gemeinsame Fähigkeit — unterstützt, den Staat und die Unabhängigkeit trotz aller Schwierigkeiten zu verteidigen.»

Ein ukrainisches Wirtschaftswachstum um die fünf Prozent war auch von der Europäischen Union erwartet worden. Es ist ein Erholungseffekt, nachdem die ukrainische Wirtschaft 2022 im ersten Jahr des Krieges um fast 30 Prozent geschrumpft war. In den kommenden Jahre wird die Wirtschaftsleistung des osteuropäischen Landes zwar voraussichtlich weiter wachsen, aber nach EU-Erwartungen etwa ein Fünftel unter Vorkriegsniveau liegen.

20.37 Uhr

Ukrainischer Minister: Drohne aus Ukraine flog bis St. Petersburg und kostete 300 Franken

Die Ukraine hat eigenen Angaben nach erfolgreich eine Drohne bei der nordrussischen Grossstadt St. Petersburg eingesetzt. «Ja, diese Nacht haben wir ein Ziel getroffen, und dieses Stück flog genau 1250 Kilometer», sagte der für Rüstung zuständige Industrieminister Olexander Kamyschin bei einer öffentlichen Diskussion beim Weltwirtschaftsforum in Davos. Die verwendete Drohne sei in der Ukraine produziert worden und habe umgerechnet etwas mehr als 320 Euro (rund 300 Franken) gekostet, sagte er der Agentur Interfax-Ukraine zufolge.

Zuvor hatten ukrainische Medien unter Berufung auf Quellen beim Militärgeheimdienst von einem Angriff auf ein Treibstofflager im Hafen der nordrussischen Millionenstadt berichtet. Russischen Angaben zufolge wurden drei Drohnen rechtzeitig abgefangen. Schäden habe es nicht gegeben.

Der Sprecher des ukrainischen Militärgeheimdienstes, Andrij Jussow, sprach im Fernsehen von einer neuen Qualität der eingesetzten Waffe und deren Reichweite. «Der Feind hat Grund zur Sorge um seine Militäreinrichtungen in St. Petersburg und im Leningrader Gebiet», sagte er. Die Ukraine wehrt seit fast zwei Jahren eine russische Invasion ab. Dabei greift sie zunehmend Ziele auch in Russland an.

20.08 Uhr

Russische Polizei sucht nach Teilnehmern an Massendemo

Nach einer Massendemonstration in der russischen Teilrepublik Baschkortostan an der Wolga sucht die Polizei nach Organisatoren und Teilnehmern. Das teilte das Innenministerium in der Hauptstadt Ufa mit, wie die Agentur Tass meldete. In der Kleinstadt Baimak, wo am Vortag etwa 3000 Menschen protestiert hatten, überprüften Beamte laut örtlichen Medienberichten Schüler und durchsuchten deren Telefone. Zwei Männer seien festgenommen worden. Baschkortostan liegt etwa 1300 Kilometer östlich von Moskau; die namengebende Volksgruppe der Baschkiren sind Muslime.

Der Protest in Baimak hatte sich an der Verurteilung eines örtlichen Öko-Aktivisten zu vier Jahren Lagerhaft wegen angeblichen Extremismus entzündet. Die Demonstranten bewarfen Polizisten mit Eisstücken und Schneebällen. Die Polizei reagierte mit Schlagstöcken, Tränengas und Blendgranaten. Mehrere Menschen wurden festgenommen.

Republikschef Radij Chabirow versuchte den verurteilten Aktivisten Fail Altschinow als Nationalisten und Separatisten darzustellen. Mit Gesinnungsgenossen im Ausland fordere Altschinow eine Abspaltung Baschkortostans von Russland, schrieb Chabirow am Donnerstag auf Telegram. «Sie rufen zu einem Partisanenkrieg hier auf.» Es sei den Behörden leider nicht gelungen, die Bevölkerung von der Gefährlichkeit dieser Leute zu überzeugen, schrieb er.

Alsynow war ein Anführer der Proteste gegen den Abbau des Kalksteinbergs Kuschtau in Baschkortostan für die dort ansässige Sodafabrik. Zugleich setzt er sich für eine stärkere Autonomie der Teilrepublik und den Schutz der baschkirischen Sprache ein. Die von ihm mitgeführte Organisation Baschkort wurde 2020 als extremistisch verboten. Er kritisierte auch den Krieg in der Ukraine, in dem die russische Armee viele Männer aus Baschkortostan einsetzt.

19.35 Uhr

Estland: Oberhaupt der orthodoxen Kirche muss Land verlassen

Estland wird die auslaufende Aufenthaltserlaubnis des Oberhaupts der estnisch-orthodoxen Kirche aus Sicherheitsgründen nicht verlängern. Die Behörden des EU- und Nato-Landes verweigerten Metropolit Jewgeni, der russischer Staatsbürger ist, eine Erneuerung seines bis zum 6. Februar gültigen Aufenthaltstitels. «Seine Aktivitäten stellen eine Sicherheitsbedrohung für Estland dar», begründeten Polizei und Grenzschutz in einer Mitteilung den Beschluss. Damit muss der unter bürgerlichen Namen als Waleri Reschetnikow bekannte Geistliche den an Russland grenzenden Ostseestaat in Kürze verlassen.

In Estland, wo eine grosse russische Minderheit lebt, gehören mehr als 100'000 Gläubige der orthodoxen Kirche des Moskauer Patriarchats an. «Der Moskauer Patriarch ist ein verlängerter Arm des Kremls, der die Botschaften des Putin-Regimes verstärkt, die den blutigen Angriffskrieg in der Ukraine rechtfertigen, und ihnen als religiöser Führer einen heiligen Segen verleiht», sagte Innenminister Lauri Läänemets in Tallinn.

Trotz wiederholter Warnungen habe Jewgeni nach Angaben der Behörden sein Verhalten nicht geändert und in seinen öffentlichen Handlungen und Reden das militärische Vorgehen Russlands unterstützt. Dies sei unvereinbar mit den Werten und Normen Estlands.

Läänemets sagte, dass die Entscheidung kein Versuch sei, die Tätigkeit der estnisch-orthodoxen Kirche zu beeinflussen. «Die Kirche hat weiterhin jedes Recht, ihre Aktivitäten hier fortzusetzen. Estland wird sich auf keinen Fall in die Wahl eines neuen religiösen Führers einmischen», sagte er auf der Regierungspressekonferenz.

18.18 Uhr

Russland will Dorf in Donezker Gebiet besetzt haben

Russlands Militär will eigenen Angaben zufolge ein kleines Dorf im ostukrainischen Gebiet Donezk besetzt haben. Der Ort Wesjoloje sei nun «unter Kontrolle», teilte das russische Verteidigungsministerium mit. Unabhängig überprüft werden konnten die Angaben aus Moskau nicht. Von ukrainischer Seite gab es zunächst keine Reaktion.

Da es im Gebiet Donezk mehrere Dörfer namens Wesjoloje gibt, war zudem nicht ganz klar, um welches es ging. Russische Medien vermuteten, es gehe um einen kleinen Ort nördlich der Stadt Soledar, in dem mehrere Jahre vor dem Krieg rund 100 Menschen lebten.

17.55 Uhr

Frankreich liefert der Ukraine weitere Raketen und Haubitzen

Frankreich will die Ukraine zur Abwehr des russischen Angriffskriegs in diesem Jahr mit 78 weiteren Haubitzen vom Typ Caesar beliefern. Ausserdem soll die Ukraine von Frankreich rund 40 weitere Marschflugkörper vom Typ Scalp sowie Hunderte Luft-Boden-Raketen des Typs A2SM erhalten, kündigte Frankreichs Verteidigungsminister Sébastian Lecornu am Donnerstag in Paris an. Die Geschosse böten der Ukraine die Möglichkeit gezielter Angriffe auch weit hinter den russischen Linien an der Front. Kurzfristig solle die Ukraine in die Lage versetzt werden, ihr Staatsgebiet zu verteidigen und langfristig gehe es um den Aufbau der künftigen ukrainischen Artillerie mit Industriepartnerschaften, sagte er.

Für den Grossteil der vom französischen Hersteller Nexter gefertigten Caesar-Haubitzen warb Lecornu noch um eine Finanzierung. Sechs von der Ukraine angeforderte Geschütze würden in den nächsten Wochen geliefert, für weitere 12 Haubitzen übernehme Frankreich die Finanzierung im Umfang von 50 Millionen Euro. «Es müssen noch 60 Caesar-Kanonen finanziert werden. Das ist der Appell, den ich an alle Verbündeten richte», sagte Lecornu.

Der Minister erklärte, man habe die Luft-Boden-Raketen angepasst, damit sie von Flugzeugen sowjetischer Bauart abgefeuert werden könnten wie sie die ukrainische Luftwaffe aktuell nutze.

17.26 Uhr

Verschiffung russischen Rohöls: USA verhängen neue Sanktionen

Die USA verhängen neue Sanktionen gegen eine in den Vereinigten Arabischen Emiraten ansässige Reederei, weil diese sich nicht an den Preisdeckel für russisches Rohöl gehalten haben soll. Die Reederei sei im Besitz von 18 Tankern und Frachtern, auf denen russisches Rohöl und Erdölprodukte transportiert würden, teilte das US-Finanzministerium am Donnerstag mit. «Niemand sollte an der Entschlossenheit unserer Koalition zweifeln, diejenigen zu stoppen, die dem Kreml helfen», sagte der stellvertretende US-Finanzminister Wally Adeyemo.

Als Reaktion auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine hatten die EU und ihre G7-Partner einen Ölpreisdeckel beschlossen. Ziel war es, Russlands Kriegskasse auszutrocknen und die Energiepreise zu stabilisieren. Der Deckel soll Moskau eigentlich dazu zwingen, Öl für höchstens 60 US-Dollar (55 Euro) pro Barrel (159 Liter) zu verkaufen, also unter dem Weltmarktpreis. Experten zufolge hapert es aber bei der Umsetzung der Massnahme - auch, weil Russland verstärkt auf eine sogenannte Schattenflotte setzt, also auf Schiffe, die nicht in der Hand westlicher Reedereien sind oder auf westliche Versicherungen angewiesen sind.

15.28 Uhr

Nato organisiert zur Abschreckung Grossmanöver mit 90'000 Soldaten

Die Nato will für ein Grossmanöver zur Abschreckung Russlands rund 90'000 Soldaten mobilisieren. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Rande eines Treffens von militärischen Spitzenvertretern des Verteidigungsbündnisses in Brüssel.

Die im Februar beginnende Übung namens «Steadfast Defender» wird damit die grösste des Militärbündnisses seit dem Ende des Kalten Krieges. Trainiert werden soll insbesondere die Alarmierung und Verlegung von nationalen und multinationalen Landstreitkräften.

Szenario der Übung ist nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur ein russischer Angriff auf alliiertes Territorium, der zum Ausrufen des sogenannten Bündnisfalls nach Artikel 5 des Nato-Vertrags führt. Letzterer regelt die Beistandsverpflichtung in der Allianz und besagt, dass ein bewaffneter Angriff gegen einen oder mehrere Alliierte als ein Angriff gegen alle angesehen wird.

Die bislang grösste Nato-Übung seit dem Ende des Kalten Krieges war 2018 mit Schwerpunkt in Norwegen organisiert worden. An ihr waren rund 51 000 Soldaten beteiligt. Die letzten Nato-Manöver, die grösser waren als die nun geplante Übung, fanden vor der Auflösung der Sowjetunion im Jahr 1991 statt.

9.38 Uhr

US-Sonderbeauftragte ist optimistisch bezüglich Ukraine-Hilfen

Die US-Sonderbeauftragte für den Wiederaufbau der Ukraine, Penny Pritzker, hat sich im Streit um Milliardenhilfen für das von Russland angegriffene Land optimistisch gezeigt. «Die Vereinigten Staaten müssen ihren Verpflichtungen gegenüber der Ukraine nachkommen, und ich glaube, das werden sie auch», sagte Pritzker am Donnerstag am Rande des Weltwirtschaftsforums im Schweizer Davos. Der politische Prozess in den USA sei in einem Wahljahr kompliziert «und manchmal hässlich und chaotisch».

Die USA gelten als wichtigster Verbündeter der Ukraine im Abwehrkampf gegen die russische Invasion. Präsident Joe Biden beantragte bereits Ende Oktober beim US-Kongress mehr als 61 Milliarden US-Dollar zur weiteren Unterstützung. Die Republikaner haben die Freigabe der Mittel jedoch an eine Verschärfung der Asylpolitik in den USA geknüpft.

Der ukrainische Aussenminister Dmytro Kuleba warb auf der Veranstaltung der Victor-Pinchuk-Stiftung in Davos für Hilfe bei der Luftverteidigung. Nötig seien Flugzeuge, Raketen, Abfangjäger. «Wer den Himmel kontrolliert, bestimmt das Ende des Kriegs», sagte Kuleba. Er kritisierte Verzögerungen und langwierige Debatten über Hilfen. «Jeden Tag, den ihr hier diskutiert, stirbt jemand in der Ukraine.» Unter anderem forderte Kuleba, eingefrorene russische Gelder zugunsten seines Landes zu nutzen. Allein mit dem russischen Geld in Grossbritannien, Luxemburg und der Schweiz könne die beschädigte Infrastruktur in der Ukraine repariert werden.

7.08 Uhr

Russland schiesst Drohnen über Moskau und St. Petersburg ab

Das russische Verteidigungsministerium hat gemeldet, ukrainische Drohnen über Moskau und St. Petersburg abgeschossen zu haben. Die Angriffe sollen um 1.30 erfolgt sein. Dies berichtet die ARD Tagesschau.

St. Petersburg, die zweitgrösste Stadt Russlands, liegt rund 1000 Kilometer nördlich von der Ukraine. Laut verschiedenen Berichten auf der Plattform X ist die Drohne in Richtung des Öl-Terminals von St. Petersburg geflogen.

Der Bürgermeister Moskaus habe mitgeteilt, die Trümmer der in der Region Moskau abgeschossenen Drohne hätten keinen Schaden angerichtet. 

Russia: A Ukrainian drone fell on the territory of the St. Petersburg Oil Terminal during a night attack. Possibly a precursor of what's to come. pic.twitter.com/AFXorCFNQ9

— Igor Sushko (@igorsushko) January 18, 2024

5 Uhr

Berlin liefert keine Taurus-Marschflugkörper an Kiew

Trotz Meinungsverschiedenheiten in der deutschen Regierung haben sich die Ampel-Fraktionen im Bundestag nahezu geschlossen gegen eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine gestellt. Ein Antrag der CDU/CSU-Fraktion, der die Bundesregierung ausdrücklich zur Belieferung des von Russland angegriffenen Landes auffordert, wurde am Mittwochabend mit grosser Mehrheit abgelehnt.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte am Weltwirtschaftsforum in Davos einmal mehr vor einem Ausbleiben weiterer westlicher Hilfen für sein Land gewarnt.

Abgeordnete von Grünen und FDP drängen in der Koalition eigentlich auf eine Taurus-Lieferung an die Ukraine. Ihr Abstimmungsverhalten begründeten sie jedoch damit, dass der Antrag der Union mit einer Plenardebatte über den Jahresbericht der Wehrbeauftragten verknüpft wurde. So kritisierte etwa die FDP-Wehrexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann in einer schriftlichen Erklärung, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt: «Es ist geradezu unanständig, einen heute zu beratenden Bericht der Wehrbeauftragten, der sich ausschliesslich auf die Belange der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr bezieht, mit der Debatte über die zukünftige Unterstützung der Ukraine zu vermischen.»

Der Taurus ist einer der modernsten Flugkörper der Luftwaffe und kann Ziele wie eine Bunkeranlage auch aus grosser Höhe und Entfernung zerstören. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte Anfang Oktober jedoch entschieden, diese Waffe vorerst nicht an die Ukraine zu liefern. Dahinter steckte die Befürchtung, dass wegen der Reichweite von 500 Kilometern auch russisches Territorium getroffen werden könnte. Bei Grünen und FDP gibt es allerdings erheblichen Widerstand gegen die Haltung des Kanzlers.

Donnerstag, 1.25 Uhr

Streit um US-Hilfen: Biden trifft Kongress-Spitzen

Nach einem Treffen von US-Präsident Joe Biden mit den Spitzen beider Parteien aus dem Kongress bleibt die Frage nach künftigen US-Hilfen für die Ukraine offen, doch das Weisse Haus gibt sich optimistisch. Biden sei durch die Fortschritte bei den Verhandlungen ermutigt und strebe eine parteiübergreifende Einigung an, hiess es am Mittwochabend (Ortszeit) in einer Mitteilung. Die Republikaner haben die Freigabe weiterer Mittel für die Ukraine an eine Verschärfung der Asylpolitik in den USA geknüpft.

Der Demokrat Biden hatte die Zusammenkunft am Mittwoch anberaumt, um Bewegung in die Debatte zu bringen. Der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, sprach danach von einem «produktiven Treffen». Zugleich betonte er, die Grenzpolitik der USA habe für seine Partei oberste Priorität. «Wir verstehen, dass es Bedenken gibt hinsichtlich der Sicherheit und Souveränität der Ukraine», sagte Johnson. «Aber das amerikanische Volk hat die gleichen Bedenken hinsichtlich unserer eigenen inneren Souveränität und unserer Sicherheit.»

Das Weisse Haus hatte Mitte Dezember erklärt, dass bis zum Ende des vergangenen Jahres die bisher bewilligten Mittel aufgebraucht sein würden. Die bisher letzte Bereitstellung von Militärhilfen für die Ukraine erfolgte am 27. Dezember.

Biden hatte bereits Ende Oktober beim US-Kongress ein 105 Milliarden US-Dollar schweres Hilfspaket mit Unterstützung für die Ukraine und Israel beantragt. Davon sind mehr als 61 Milliarden US-Dollar für die von Russland angegriffene Ukraine vorgesehen. Die USA gelten als wichtigster Verbündeter der Ukraine im Abwehrkampf gegen die russische Invasion. Seit Kriegsbeginn im Februar 2022 haben die USA militärische Hilfe in Höhe von mehr als 44 Milliarden US-Dollar für Kiew bereitgestellt oder zugesagt.

22.44 Uhr

Guterres wirft Kriegsparteien Verletzung des Völkerrechts vor

UN-Generalsekretär Antonio Guterres hat den Beteiligten im Gaza-Krieg vorgeworfen, das Völkerrecht zu ignorieren. Das gelte auch für Russlands Invasion der Ukraine und im Sudan: «Konfliktparteien ignorieren das Völkerrecht, sie treten die Genfer Konventionen mit Füssen und verstossen sogar gegen die Charta der Vereinten Nationen», sagte Guterres am Mittwoch beim Weltwirtschaftsforum in Davos.

Die Welt schaue zu, wenn Zivilisten, vor allem Frauen und Kinder, getötet, verstümmelt, bombardiert und von zuhause vertrieben würden und ihnen Zugang zu humanitärer Hilfe verweigert werde. Guterres bekräftigte seine Forderung nach einer sofortigen humanitären Waffenruhe im Gazastreifen. Es müsse ein Prozess beginnen, der zu einem nachhaltigen Frieden für Israelis und Palästinenser führe, basierend auf einer Zwei-Staaten-Lösung.

18.35 Uhr

Selenskyj: Ausbleibende Hilfen bedeuten Krise für Europa

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat vor einer weiteren Verzögerung westlicher Hilfen für sein von Russland angegriffenes Land gewarnt. «Es wird eine grosse Krise für ganz Europa geben», sagte der Staatschef am Mittwoch vor Journalisten beim Weltwirtschaftsforum in Davos (Schweiz). Die Ukraine werde zwar weiterkämpfen - doch ohne Hilfsgelder könne Russland in der Lage sein, die Ukraine zu erobern. «Und sobald sie uns erobert haben, glauben Sie mir, wird das ein Krieg zwischen Nato und Russland», führte Selenskyj aus. Der russische Präsident Wladimir Putin habe einen solchen Angriff auf das Militärbündnis im Blick.

Eine direkte Folge ausbleibender westlicher Unterstützung werde eine Schwächung auf dem Schlachtfeld sein, sagte Selenskyj: «Wir werden einen riesigen Artilleriemangel haben.» Ebenso werde die Luftverteidigung mangels Raketen schwächer. «Es wird eine riesige Zahl an toten und verletzten Menschen geben», warnte er.

Im Falle einer ukrainischen Niederlage drohten Europa zudem nicht nur neue Flüchtlingsströme. Auch würden Getreide- und Stromlieferungen ausfallen, warnte Selenskyj.

17.56 Uhr

Russland bekräftigt enge Zusammenarbeit mit Nordkorea

Russland hat bei einem Besuch der nordkoreanischen Aussenministerin Choe Son-hui die enge Zusammenarbeit mit dem isolierten kommunistischen Land bekräftigt. «Wir haben mehrmals gesagt, und ich bin bereit das zu wiederholen, dass Nordkorea unser wichtiger Partner ist», sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Mittwoch der Nachrichtenagentur Tass zufolge.

«Wir wollen die Beziehungen auf allen Gebieten ausbauen, einschliesslich der sensiblen», so Peskow weiter. Choe Son-hui hatte am Vortag mit ihrem russischen Kollegen Sergej Lawrow gesprochen und war von Präsident Wladimir Putin empfangen worden.

Beim Treffen mit dem Kremlchef sei es um aktuelle internationale Fragen, vor allem aber um die bilateralen Beziehungen gegangen, berichtete Peskow. Das russische Aussenministerium teilte mit, Lawrow und sein Gast hätten über diplomatische Wege zur Beilegung des Konflikts zwischen Nord- und Südkorea gesprochen. Detailliertere Angaben zu den Gesprächen wurden nicht gemacht. Einen genaueren Bericht stellte Ministeriumssprecherin Maria Sacharowa in Aussicht.

Im Ausland wird die Annäherung zwischen Moskau und Pjöngjang mit grossem Misstrauen gesehen. Im Angriffskrieg gegen die Ukraine hat Russland nicht nur Artilleriemunition, sondern zuletzt angeblich auch ballistische Raketen aus Nordkorea eingesetzt. Befürchtet wird, dass Russland dem diktatorisch regierten Land in Fernost technisch bei dessen Waffenprogrammen helfen könnte.

14.32 Uhr

Lawrow will zum UN-Sicherheitsrat nach New York fliegen

Der russische Aussenminister Sergej Lawrow plant, zu den Sitzungen des UN-Sicherheitsrates vom 22. bis 24. Januar nach New York zu reisen. Er wolle vor allem an den Debatten zum Nahen Osten und zur Ukraine teilnehmen, kündigte Ministeriumssprecherin Maria Sacharowa am Mittwoch in Moskau an. Zu Nahost solle es um Auswege aus der umfassenden Krise durch den eskalierten Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern gehen.

Zur Ukraine wolle Lawrow der Weltöffentlichkeit die russische Sichtweise nahebringen – auch was Wege zu einer politischen Lösung «unter Berücksichtigung rechtmässiger russischer Sicherheitsinteressen» betreffe. Unter legitimes Sicherheitsinteresse versteht Russland seine Forderung nach einer Abrüstung der Ukraine und nach einem neutralen Status für das Land.

13.28 Uhr

Kiew will Russland in diesem Jahr «vom Himmel holen»

Das wichtigste Ziel der Ukraine für dieses Jahr besteht nach den Worten ihres Aussenministers Dmytro Kuleba darin, die Kontrolle über den Luftraum zu erlangen. «Im Jahr 2024 ist es natürlich die Priorität, Russland vom Himmel zu holen», sagte Kuleba in einer Rede beim Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos GR. «Denn derjenige, der den Himmel kontrolliert, wird bestimmen, wann und wie der Krieg endet.»

«Wir kämpfen gegen einen mächtigen Feind, einen sehr grossen Feind, der nicht schläft. Das braucht Zeit», sagte Kuleba. Im Jahr 2022 habe die Ukraine Russland «zu Land» besiegt, 2023 «zu Wasser». «Wir konzentrieren uns voll und ganz darauf, sie 2024 in der Luft zu besiegen», sagte er bei einer Podiumsdiskussion.

Am 24. Februar jährt sich der russische Überfall auf die Ukraine zum zweiten Mal. Beim Weltwirtschaftsforum in Davos sind auch am Mittwoch der russische Angriffskrieg in der Ukraine und dessen Auswirkungen eines der Hauptthemen.

13.11 Uhr

Nato-Admiral warnt: «Wir müssen das Unerwartbare erwarten»

Der Vorsitzende des Nato-Militärausschusses, Admiral Rob Bauer, sieht durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine eine Zeitenwende angebrochen. Während die Ukraine einen existenziellen Kampf um ihr Überleben führe, müssten westliche Armeen und politisch Verantwortliche die Art und Weise drastisch ändern, wie sie Kiew bei der Abwehr der Invasionstruppen hülfen, sagte er bei einem Treffen des Ausschusses am Mittwoch. Hinter der Begründung des russischen Präsidenten Wladimir Putin für den Krieg stecke auch Angst vor der Demokratie.

Bei den zweitägigen Gesprächen in Brüssel wird erwartet, dass die höchsten Militärvertreter der Nato Pläne für die grössten Militärübungen seit dem Kalten Krieg vorstellen, die in diesem Jahr stattfinden sollen. Mit ihnen will die Nato Stärke und die Bereitschaft demonstrieren, alle Mitglieder des Militärbündnisses gegen Angriffe zu verteidigen.

Vor dem Hintergrund der zunehmend starren militärischen Situation in der Ukraine und der ins Stocken geratenen Hilfen aus der EU und den USA machte sich Bauer für einen «gesamtgesellschaftlichen Ansatz» stark, um die die Herausforderung zu bewältigen, der über militärische Planung hinausgehe.

«Wir brauchen öffentliche und private Akteure, die ihre Denkweise von einer Ära, in der alles planbar, vorhersehbar, kontrollierbar und auf Effizienz ausgerichtet war, zu einer Ära ändern, in der alles jederzeit passieren kann. Eine Ära, in der wir das Unerwartete erwarten müssen», sagte Bauer zur Eröffnung der Sitzung. Um vollständig effektiv zu sein, sei eine Transformation der Nato vonnöten.

8.01 Uhr

Starke Zunahme ziviler Opfer durch Russlands Attacken auf Ukraine

Die Vereinten Nationen beklagen einen massiven Anstieg ziviler Opfer in der Ukraine durch die heftigen russischen Raketen- und Drohnenangriffe in den vergangenen Wochen. Allein im Dezember seien mehr als 100 Menschen getötet und fast 500 weitere verletzt worden, hiess es in einem neuen Bericht der UNO-Mission zur Beobachtung der Menschenrechtslage in der Ukraine.

Diese verzeichnete für Dezember eine Zunahme ziviler Opfer im Vergleich zum Vormonat um 26,5 Prozent. Waren demnach also im November 468 zu beklagen gewesen, waren es im Folgemonat 592. Eine Bestätigung etlicher Berichte über tödliche Angriffe stehe zudem noch aus, weswegen der Anstieg der Opferzahlen womöglich noch höher sei, hiess es.

Noch geprüft würden etwa Meldungen, wonach bei einer russischen Angriffswelle mit Raketen und Drohnen, die Wohngebiete im gesamten Gebiet der Ukraine getroffen habe, vom 29. Dezember bis Anfang Januar 86 Zivilisten getötet und 416 weitere getötet worden seien.

Nach Angaben der UNO-Beobachtungsmission war die höchste Opferzahl bei Attacken inmitten sinkender Wintertemperaturen am 29. Dezember und am 2. Januar zu beklagen. Am 4. Januar seien russische Raketen im Dorf Pokrowsk und im nahegelegenen Ort Riwne in der Ostukraine unweit der Frontlinien eingeschlagen. Zwei Familien – sechs Erwachsene und fünf Kinder – seien dabei unter den Trümmern ihrer Häuser begraben worden. Einige Leichen seien noch immer nicht gefunden worden, hiess es.

5 Uhr

Moskau beklagt Gesprächsausschluss

Russland hat mit scharfer Kritik auf die Gespräche über eine Friedenslösung in der Ukraine beim Weltwirtschaftsforum in Davos reagiert. Ohne russische Beteiligung seien solche Verhandlungen «sinnlos und schädlich», sagte die Sprecherin des russischen Aussenministeriums, Maria Sacharowa am Dienstag in Moskau. «Die ‹Friedensprinzipien für die Ukraine›, welche die Organisatoren herauszuarbeiten versuchen, sind a priori nicht lebensfähig, weil sie auf der absurden und inakzeptablen ‹Formel (Wolodymyr) Selenskyjs› basieren.» Die Formel des ukrainischen Präsidenten enthalte zudem noch ein Verbot für Friedensverhandlungen mit Russland, klagte sie.

Selenskyj hatte den Rückzug russischer Truppen aus der Ukraine gefordert, die Bestrafung der für den Krieg Verantwortlichen und russische Reparationszahlungen. Dies sei realitätsfern, sagte Sacharowa.

2.53

Militärverwaltung: Verletzte nach russischem Beschuss von Odessa

Russland hat nach Angaben der regionalen Militärverwaltung von Odessa die gleichnamige ukrainische Hafenstadt am Schwarzen Meer mit Angriffsdrohnen attackiert. Bei dem Angriff in der Nacht zum Mittwoch seien Wohngebäude beschädigt und mindestens drei Menschen verletzt worden, teilte die Militärverwaltung bei Telegram mit. Ein 62 Jahre alter Mann habe eine Schrapnellwunde erlitten, zwei 1955 und 1995 geborene Frauen seien ebenfalls verwundet worden. Rund 130 Zivilisten hätten zudem aus beschädigten Wohnungen evakuiert werden müssen, hiess es weiter. Die Angaben liessen sich zunächst nicht unabhängig prüfen.

Russland führt seit nunmehr fast zwei Jahren einen brutalen Angriffskrieg gegen sein Nachbarland. Dabei kommt immer wieder auch der strategisch wichtige Schwarzmeerhafen von Odessa unter Beschuss.

2.04 Uhr

Russland: Ukrainische Raketen und Drohnen über Belgorod abgewehrt

Russland will nach eigenen Angaben in der Nacht zum Mittwoch erneut mehrere ukrainische Geschosse über der Grenzregion Belgorod abgewehrt haben. Dabei habe es sich um sieben Raketen und vier Drohnen gehandelt, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau in den frühen Morgenstunden bei Telegram mit. Die Angaben liessen sich nicht unabhängig prüfen. Über Schäden und Verletzte war zunächst nichts bekannt. Bereits in der Nacht zum Dienstag hatte die russische Luftwaffe mehrere Geschosse über Belgorod sowie über Gebiet Woronesch abgewehrt.

Die Ukraine verteidigt sich seit fast zwei Jahren gegen einen brutalen russischen Angriffskrieg. Dabei kommt es immer wieder auch zu Angriffen auf russischem Gebiet. Schäden und Opferzahlen stehen dabei jedoch in keinem Verhältnis zu den Kriegsfolgen in der Ukraine.

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