Ukraine-ÜbersichtSelenskyj bezeichnet Befreiung Chersons als «historischen Tag» +++ Ukraine baut Mauer an der Grenze zu Belarus
Agenturen/red
11.11.2022
Cherson – Jubel nach Abzug der russischen Armee
STORY: Grenzenloser Jubel am Freitagabend in Cherson im Süden der Ukraine. Die russische Armee wurde nach Monaten abgezogen und die Einwohner feiern die Ankunft ukrainischer Soldaten. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bezeichnet am Freitag die Rückeroberung der Stadt Cherson als herausragendes Ereignis und sagte, es sei ein historischer Tag. Die Streitkräfte des Landes stünden vor der Stadt, in der sich bereits Spezialeinheiten aufhalten würden. Zuvor hatte eine Vorhut der ukrainischen Armee das westliche Ufer des Flusses Dnipro in der Region Cherson erreicht, wie der ukrainische Generalstab auf Facebook bekannt gegeben hatte.
11.11.2022
Russland hat nach eigenen Angaben seinen Rückzug aus der Gebietshauptstadt Cherson abgeschlossen. Das sorgt für Freudentränen bei den Einwohnern. Auf diplomatischer Ebene wird derweil ausgelotet, ob eine Fortsetzung des Getreide-Abkommens möglich ist. Die Entwicklungen im Ticker.
Agenturen/red
11.11.2022, 22:00
12.11.2022, 09:52
Agenturen/red
Mit Flaggen und Hupkonzerten haben Einwohner der ukrainischen Stadt Cherson das Ende der russischen Besatzung gefeiert. Im Zentrum wurden am Freitag die ersten ukrainischen Soldaten von den Menschen euphorisch mit Umarmungen und Beifall begrüsst, wie auf Fotos und Videos in sozialen Netzwerken zu sehen war. Einige Menschen weinten vor Freude. Die Chancen auf Friedensgespräche im Ukraine-Krieg stehen derweil weiter schlecht. Auch nach dem Abzug russischer Truppen aus Cherson sieht der Kreml kaum Chancen für eine solche Initiative. Russland hat bei einem Raketenangriff ein Wohnhaus getroffen.
Erleichterung über Ende der Besatzung
Auf dem Gebäude der örtlichen Gebietsverwaltung wehte wieder die blau-gelbe Fahne der Ukraine. Ukrainische Soldaten liefen zu Fuss in die Stadt, begleitet vom Jubel und Beifall der Menschen bei lauter Musik. «WCU! WCU!», riefen die Menschen. Das ist die Abkürzung für die Streitkräfte der Ukraine. Örtlichen Berichten zufolge waren die ukrainischen Einheiten auch bereits in die Kleinstadt Beryslaw unweit des Kachowka-Staudamms eingerückt. Russland hatte zuvor den am Mittwoch angekündigten Rückzug vom rechten Ufer des Flusses Dnipro offiziell für abgeschlossen erklärt. In den Morgenstunden hätten sich die letzten russischen Soldaten auf das linke Ufer des Dnipro auf neue Verteidigungspositionen zurückgezogen.
Moskau sieht kein Ende der «Spezialoperation»
Russland schliesse Verhandlungen mit der Ukraine zwar nicht aus, sehe aber keine Bereitschaft Kiews für Gespräche, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Freitag nach Angaben russischer Nachrichtenagenturen. «Kiew will keine Gespräche, also geht die militärische Spezialoperation weiter», sagte Peskow. Aus Sicht des Kremls könne die «militärische Spezialoperation» entweder mit dem Erreichen ihrer Ziele oder mit Verhandlungen beendet werden, sagte der Sprecher von Russlands Präsident Wladimir Putin. Friedensgespräche «aus der Position der Stärke» heraus, wie sie die ukrainische Seite beanspruche, seien aber nicht möglich.
Opfer bei Raketenangriff auf Wohnhaus
Bei einem neuen Raketenangriff auf die Ukraine hat Russland nach Angaben aus Kiew ein Wohnhaus in der Stadt Mykolajiw zerstört. «Leider gibt es Tote und Verletzte. Such- und Rettungseinsätze laufen», teilte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Freitag in Kiew mit. Das sei die «zynische Antwort des Terrorstaats» auf die ukrainischen Erfolge an der Front, meinte Selenskyj. Russland lasse nicht ab von seiner «abscheulichen Taktik». Der ukrainische Gouverneur des Gebietes Mykolajiw, Witalij Kim, teilte am Morgen im Nachrichtenkanal Telegram mit, es seien sechs Tote aus den Trümmern des fünfgeschossigen Wohnhauses geborgen worden.
Moskau und Kiew tauschen erneut Gefangene aus
Russland und die Ukraine haben in dem seit über acht Monaten dauernden russischen Angriffskrieg erneut Gefangene ausgetauscht. «Es ist gelungen, 45 Kämpfer der Streitkräfte zu befreien», teilte der Chef des ukrainischen Präsidentenbüros in Kiew, Andrij Jermak, am Freitag im Nachrichtendienst Telegram mit. Es handele sich dabei um Soldaten und Feldwebel. Wie viele Soldaten an die russische Seite übergeben wurden, wurde zunächst nicht mitgeteilt. Am Vortag hatte der Interimschef des von Russland beanspruchten ostukrainischen Luhansker Gebiets, Leonid Passetschnik, von mehr 35 Soldaten gesprochen, die ausgetauscht worden seien.
Verhandlungen über Fortsetzung des Getreide-Abkommens gestartet
Eine Woche vor Ablauf des Abkommens zum Export von ukrainischem Getreide haben in Genf Gespräche zwischen den Vereinten Nationen und Russland zur Fortsetzung der Initiative begonnen. Eine UN-Sprecherin bezeichnete die Gespräche am Freitag als «informell». Unklar war, ob und wann die Vereinten Nationen über das Ergebnis der Beratungen informieren werden. Das Abkommen wurde im Juli unter der Vermittlung der UN und der Türkei geschlossen und gilt bis 19. November. Ziel war unter anderem, die sichere Durchfahrt von Frachtschiffen durch das Schwarze Meer zu ermöglichen, was Russland nach dem Beginn seines Angriffs auf die Ukraine verhindert hatte. Die Ukraine gehört zu den weltweit wichtigsten Getreideexporteuren.
Die Ereignisse des Tages in der Übersicht
Das Wichtigste in Kürze
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat in einer Videoansprache die Rückeroberung der Stadt Cherson als «historisches Ereignis» bezeichnet.
Als Reaktion auf westliche Sanktionen hat Russland weiteren 200 US-Amerikanern die Einreise verboten.
Die ukrainischen Streitkräfte sind offenbar bis ins Zentrum der von den Russen aufgegebenen Stadt Cherson vorgedrungen. Inzwischen spielen sich Jubelszenen in den Strassen ab und blau-gelbe Flaggen wehen in der bis vor kurzem russisch besetzten Stadt.
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten hat Strafanzeige gegen Unbekannt eingereicht wegen Indiskretionen im Zusammenhang mit Bundespräsident Cassis' Reise nach Kiew.
Die USA wollen Südkorea grosse Mengen an Artillerie-Munition abkaufen und an die Ukraine liefern, berichtet das «Wall Street Journal».
Ukrainische Soldaten dringen weiter Richtung Cherson vor. Das Gebiet rund um die Stadt wurde von Russland vor dem Rückzug offenbar mit Tausenden Minen gespickt.
UN verlangen Ende der Hindernisse für Düngemittelexporte aus Russland
Die Vereinten Nationen haben Länder weltweit aufgerufen, Hindernisse für den Export von Düngemitteln aus Russland aus dem Weg zu räumen. «Die Welt kann es sich nicht leisten, dass die weltweiten Probleme bei der Verfügbarkeit von Düngemitteln zu einer weltweiten Nahrungsmittelknappheit führen», teilten die Vereinten Nationen am Freitagabend nach Gesprächen mit dem russischen Vizeaussenminister Sergej Werschinin und seiner Delegation in Genf mit.
Russland hatte die Fortsetzung des im Juli geschlossenen Getreideabkommens infrage gestellt, mit dem ukrainische Exporte durch das Schwarze Meer möglich wurden. Russland hatte die Exporte seit Beginn seines Angriffskriegs gegen das Nachbarland blockiert. Das Abkommen läuft am 19. November aus. Russland monierte, dass es wegen der westlichen Sanktionen kaum in der Lage ist, eigene Exporte von Nahrungs- und Düngemitteln auf den Weltmarkt zu bringen. Die ungehinderte Ausfuhr aus Russland von Lebensmitteln und Düngemitteln, einschliesslich Ammoniak, war neben einer Verlängerung des Getreideabkommens Schwerpunkt der Gespräche.
21.22 Uhr
Ukraine-Krise und Differenzen mit China überschatten Asean-Gipfel
Der Ukraine-Konflikt und die Spannungen mit China überschatten den Gipfel der südostasiatischen Staatengemeinschaft Asean. Als Gastgeber eröffnete der kambodschanische Ministerpräsident Hun Sen am Donnerstag das dreitägige Treffen in Phnom Penh mit einem Aufruf zur Einheit in der Region und auf der ganzen Welt. Ausser US-Präsident Joe Biden und Aussenminister Antony Blinken, die am Samstag eintreffen, werden Russlands Aussenminister Sergej Lawrow und sein ukrainischer Amtskollegen Dmytro Kuleba vor Ort sein. Ob es zu bilateralen Gesprächen über den Ukraine-Krieg kommt, war unklar.
Das Asean-Treffen ist der Auftakt zu drei Gipfeln in Südostasien in enger Folge: Am Montag trifft Biden auf der indonesischen Insel Bali zum ersten Mal seit seiner Amtsübernahme vor fast zwei Jahren mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping zusammen. Am Dienstag und Mittwoch tagen dort die Staats- und Regierungschefs der Gruppe der grossen Wirtschaftsmächte (G20) auf Bali. Anschliessend findet am Freitag und Samstag in Thailands Hauptstadt Bangkok der Gipfel der asiatisch-pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) statt.
Der russische Präsident Wladimir Putin wird aber zu keinem der Gipfel reisen. Die Differenzen mit Russland und anderen Ländern wie China und Indien, die Putins Invasion bisher nicht verurteilt haben, lähmen die Kooperation besonders im G20-Rahmen und behindern einen Konsens. Wie lokale Medien berichteten, konnten sich die Asean-Staaten nicht darauf einigen, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj eine Videoansprache an das Treffen richten kann.
21.16 Uhr
Jubelfeiern in Cherson und Kiew
Grenzenloser Jubel am Freitagabend in Cherson im Süden der Ukraine und in der Hauptstadt Kiew. Die russische Armee wurde nach Monaten abgezogen und die Einwohner feiern die Ankunft ukrainischer Soldaten. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bezeichnet am Freitag die Rückeroberung der Stadt Cherson als herausragendes Ereignis und sagte, es sei ein historischer Tag.
Ukrainer feiern Rückeroberung Chersons
In der ukrainischen Hauptstadt Kiew haben zahlreiche Menschen die Rückeroberung Chersons gefeiert. Die russische Armee hatte Cherson monatelang kontrolliert, gab die Stadt im Süden der Ukraine aber nun auf.
11.11.2022
19.42 Uhr
Eine Milliarde Euro soll Ausbau von Frachtverkehr mit Ukraine fördern
Die EU will gemeinsam mit Partnern rund eine Milliarde Euro in alternative Frachtverbindungen zwischen der Ukraine und anderen Ländern investieren. Die sogenannten Solidaritätskorridore seien derzeit die einzige Möglichkeit für die Ukraine, nicht-landwirtschaftliche Güter zu exportieren, teilten die EU-Kommission und die anderen Beteiligten am Freitagabend mit. Zudem könnten nur über sie Güter wie Treibstoff oder humanitäre Hilfe in das Land gebracht werden.
Vor dem Angriff Russlands hatte die Ukraine vor allem über seine grossen Schwarzmeerhäfen Handel betrieben. Diese können derzeit allerdings nur für Transporte ausgewählter landwirtschaftlicher Produkte genutzt werden, weil es für andere Transporte nicht die notwendigen Sicherheitsgarantien gibt.
Die Investitionen sollen nun insbesondere helfen, den Land- und Binnenschiffsverkehr zwischen der Ukraine und den Nachbarländern Polen, Rumänien, Moldau, der Slowakei und Ungarn auszubauen. Den Angaben vom Freitag zufolge will die EU-Kommission kurzfristig Zuschüsse von 250 Millionen Euro gewähren und mittelfristig das Förderinstrument «Connecting Europe» mobilisieren. Weitere Gelder sollen von der Europäischen Investitionsbank, der Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung sowie der Weltbank kommen.
19.21 Uhr
Selenskyj über Sieg in Cherson: «Heute ist ein historischer Tag»
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat in einer Videoansprache die Rückeroberung der Stadt Cherson als «historisches Ereignis» bezeichnet. «Wir kehren in den Süden unseres Landes zurück und wir sind dabei, Cherson wieder einzunehmen», so Selenskyj.
Selenskyj teilte am Abend mit: «Bis jetzt nähern sich unserer Verteidiger der Stadt. In Kürze werden wir hineingehen. Aber Spezialkräfte sind bereits in der Stadt.»
Selenskyj veröffentlichte auch ein Video, das Autokorsos und Jubelchöre für die anrückenden ukrainischen Soldaten zeigen soll. «Die Menschen in Cherson haben gewartet. Sie haben die Ukraine nie aufgegeben», sagte der Staatschef. «Genauso wird es in den Städten sein, die noch auf unsere Rückeroberung warten.»
19.01 Uhr
Russland weitet Einreiseverbote gegen USA aus
Als Reaktion auf westliche Sanktionen hat Russland weiteren 200 US-Amerikanern die Einreise verboten. Auf der so genannten Stop-Liste stehen nun unter anderem auch die beiden Brüder von US-Präsident Joe Biden, James und Francis Biden, sowie Schwester Valerie Biden, wie das Aussenministerium in Moskau am Freitag mitteilte. Gegen den US-amerikanischen Staatschef selbst hatte die Behörde bereits Mitte März ein Einreiseverbot verhängt.
Auf der Liste, die mittlerweile knapp 1300 US-Amerikaner umfasst, stehen nun zudem weitere Politiker und Unternehmer, die laut Kreml-Darstellung die Ukraine in ihrem Kampf gegen den seit mehr als acht Monaten andauernden russischen Angriffskrieg unterstützen.
Russia has imposed a ban on the entry of 200 US citizens into the country
The list included two brothers of President Biden and his sister Valerie.
Ukrainische Truppen bauen Mauer an der Grenze zu Belarus
An der Nordgrenze der Ukraine, an der Grenze zu Belarus, wird eine Mauer gebaut. Auch die an Russland grenzenden Gebiete würden befestigt, teilte Kyrylo Tymoshenko, stellvertretender Leiter des Büros des Präsidenten der Ukraine, auf Telegram mit. Etwa drei Kilometer der Grenze seien damit bereits gesichert, und die Arbeiten gingen weiter.
Fronten im Streit über EU-Gaspreisdeckel verhärten sich
Der Streit über einen Gaspreisdeckel zur Senkung der Energiepreise in der EU droht zu eskalieren. Bei einem Treffen von Vertretern der Mitgliedstaaten in Brüssel kam es nach Angaben aus Teilnehmerkreisen am Freitag erneut zu hitzigen Diskussionen. Demnach forderten Länder wie Belgien, Italien und Griechenland schnellstmöglich einen konkreten Vorschlag der EU-Kommission, um die Preise zu deckeln. Andere Staaten wie Deutschland oder die Niederlande äusserten erneut Vorbehalte und forderten weitere Diskussionen auf Expertenebene und Prüfungen, um die Versorgungssicherheit nicht zu gefährden.
Auf dem EU-Gipfel im Oktober hatten sich die Staats- und Regierungschefs auf einen beweglichen Gaspreisdeckel geeinigt, um extreme Preisausschläge im Grosshandel einzudämmen. Die EU-Kommission wurde aufgefordert, dafür einen Gesetzesentwurf vorzulegen – wann genau, blieb offen. Den meisten EU-Staaten scheint es nun zu langsam zu gehen. Charles Michel, Chef des Rats der EU-Länder, beschwerte sich jüngst in einem Brief an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen:
«Es ist keine Option mehr, die Sache auf die lange Bank zu schieben»
Charles Michel
Chef des Rats der EU-Länder
Die EU-Kommission antwortete am Freitag in einem gemeinsamen Brief mit Petr Fiala, der als tschechischer Ministerpräsident die Ratspräsidentschaft innehat. Darin heisst es, die EU-Kommission sei fest entschlossen, unverzüglich konkrete Vorschläge für den Korrekturmechanismus am Gasmarkt vorzulegen. Es gebe jedoch unterschiedliche Einschätzungen der Mitgliedstaaten zu den erwarteten Wirkungen, Vorteilen und Risiken. Daher werde weiter daran gearbeitet, um die Erwartungen zu erfüllen.
18.02 Uhr
Deutschland: Mutmasslicher Spion in britischer Botschaft bekennt sich schuldig
Ein britischer Botschaftsmitarbeiter, der in Berlin für Russland spioniert haben soll, hat sich zu den ihm vorgeworfenen Taten schuldig bekannt. Dem 58-jährige Briten wird nach Angaben der britischen Nachrichtenagentur PA von der Anklage vorgeworfen, Russland gegen Geld Informationen und geheime Dokumente verschafft zu haben. Das Schuldeingeständnis vor dem Londoner Strafgericht Old Bailey erfolgte PA zufolge bereits in der vergangenen Woche, darüber durfte allerdings aus rechtlichen Gründen erst jetzt öffentlich berichtet werden.
Die Motive des Angeklagten sollen sich nach Darstellung seines Anwalts jedoch deutlich von jenen unterscheiden, die die Strafverfolger annehmen. Während die Anklage den Briten für einen Spion hält, der Russland helfen und seinem Land Schaden zufügen wollte, sehe dieser sich nur als einen verärgerten Mitarbeiter der Botschaft an, der jedoch keinen Schaden habe anrichten wollen. Der Brite war im Frühjahr von Deutschland nach Grossbritannien ausgeliefert worden. Ihm drohen wegen mutmasslicher Spionage bis zu 14 Jahre Haft.
Beamte des Bundeskriminalamts hatten den Mann am 10. August vergangenen Jahres in Potsdam festgenommen. Auch die Bundesanwaltschaft warf dem Mann vor, dass er einem russischen Geheimdienst gegen Geld Dokumente verschafft haben soll. Spätestens seit November 2020 sollte er mindestens einmal Material übermittelt haben, an das er im Zuge seiner Arbeit gelangt war.
17.11 Uhr
Ukrainischer Geheimdienst wendet sich an verbliebene Soldaten in Cherson
Der ukrainische Geheimdienst hat sich in einer auf sozialen Medien in russischer Sprache veröffentlichten Erklärung an russische Soldaten in der Regionalhauptstadt Cherson und anderen Orten am Westufer des Dnipro gewandt, die möglicherweise nicht wie von Moskau erklärt abgezogen wurden. Darin heisst es:
«Euer Kommando hat euch der Gnade des Schicksals überlassen ... Eure Kommandeure drängen euch, in zivile Kleidung zu wechseln und zu versuchen, auf eigene Faust aus Cherson zu entkommen. Selbstverständlich werdet ihr das nicht können.»
16.53 Uhr
Verhandlungen um Getreide-Deal in Genf
UNO-Vertreter haben am Freitag in Genf mit russischen Delegierten über eine Verlängerung des Getreideabkommens für die Ukraine verhandelt. Der UNO-Notfallkoordinator Martin Griffith und die Generalsekretärin der UNO-Konferenz für Handel und Entwicklung, Rebeca Grynspan, verhandelten mit einem russischen Team unter Führung des stellvertretenden Aussenministers Sergej Werschinin. Dabei ging es nicht nur um ukrainische Getreidelieferungen, sondern auch um den Export von russischen Lebensmitteln und Düngern.
UNO-Vertreter erklärten, das Treffen konzentriere sich auf die vollständige Umsetzung von zwei separaten Vereinbarungen, die Ende Juli in Istanbul mit Russland und der Ukraine unterzeichnet wurden. Vereinbart wurde eine sichere Passage für mit ukrainischem Getreide beladene Frachter über das Schwarze Meer zum Bosporus.
Russland hatte seine Teilnahme an dem Abkommen vor zwei Wochen vorübergehend ausgesetzt und zur Begründung auf einen mutmasslichen ukrainischen Drohnenangriff auf seine Schwarzmeerflotte auf der Krim verwiesen.
Die russische Seite zeigte sich unzufrieden mit der Umsetzung des Abkommens. Man habe noch nicht entschieden, ob die Vereinbarung nach dem Auslaufen am 18. November verlängern werden könne.
16.26 Uhr
Jubelszenen in Cherson
Im Zentrum wurden am Freitag die ersten ukrainischen Soldaten von den Menschen euphorisch mit Umarmungen und Beifall begrüsst, wie auf Fotos und Videos in sozialen Netzwerken zu sehen war. Einige Menschen weinten vor Freude.
Auf dem Gebäude der örtlichen Gebietsverwaltung wehte wieder die blau-gelbe Fahne der Ukraine. Ukrainische Soldaten liefen zu Fuss in die Stadt, begleitet vom Jubel und Beifall der Menschen bei lauter Musik. «WCU! WCU!», riefen die Menschen. Das ist die Abkürzung für die Streitkräfte der Ukraine.
It is reported that the advance of Ukrainian forces to the center of Kherson has slowed down as they have to break through the crowds of local residents trying to hug the soldiers
Örtlichen Berichten zufolge waren die ukrainischen Einheiten auch bereits in die Kleinstadt Beryslaw unweit des Kachowka-Staudamms eingerückt. Russland hatte zuvor den am Mittwoch angekündigten Rückzug vom rechten Ufer des Flusses Dnipro offiziell für abgeschlossen erklärt. In den Morgenstunden hätten sich die letzten russischen Soldaten auf das linke Ufer des Dnipro auf neue Verteidigungspositionen zurückgezogen.
14.34 Uhr
Deutschland will zur Verstärkung der Nato-Ostflanke beitragen
Die deutsche Aussenministerin Annalena Baerbock bekannt gegeben, dass die deutsche Armee die Nato-Ostflanke verstärken werde. Dies einerseits mit einer ständigen Präsenz in Litauen, anderseits mit einer in Deutschland zu diesem Zweck bestehenden Eingreiftruppe.
Entsprechende Pläne sind seit Monaten bekannt. Baerbock verkündete diese Details bei einer Ansprache im Rahmen des Besuchs des litauischen Aussenministers Gabrielius Landsbergis.
Baerbock wirbt für verstärkte Nato-Präsenz an der Ostflanke
Baerbock wirbt für verstärkte Nato-Präsenz an der Ostflanke und nennt Details zum Beitrag der deutschen Bundeswehr an den Truppen des Verteidigungsbündnisses.
11.11.2022
14.17 Uhr
Vor der Regionalverwaltung Chersons wehen blau-gelbe Flaggen
Ukrainische Soldaten sind ins Zentrum von Cherson vorgerückt. Fotos zeigen, wie am Regionalverwaltungsgebäude blau-gelbe Flaggen wehen – ukrainische und eine der EU. Ein unmissverständliches Signal an die Europäische Union, wo sich die ukrainische Regierung zugehörig fühlt.
With Ukraine returns also Europe. Kherson right now.
Moskau sieht das ukrainische Gebiet Cherson auch nach dem Abzug seiner Truppen weiter als russisches Staatsgebiet an. Das Gebiet Cherson bleibe Teil der Russischen Föderation, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Nachrichtenagentur Interfax zufolge. «Dieser Status ist per Gesetz bestimmt und gefestigt. Hier gibt es keine Änderungen und kann es keine geben», sagte Peskow.
Auf die Frage, ob die Niederlage in Cherson nicht erniedrigend sei für Putin, antwortete Peskow mit «Nein». Putin hatte Ende September vier ukrainische Gebiete, darunter Cherson, bei einer Zeremonie im Kreml vollmundig zu einem Teil Russlands erklärt. Peskow machte deutlich, dass der Kreml auch die Feier auf dem Roten Platz zur Einverleibung der Regionen nicht bereue. Die Weltgemeinschaft sieht in den Annexionen einen Völkerrechtsbruch.
12.07 Uhr
Kreml: «Spezialoperation» wird trotz Rückzug fortgeführt
Auch nach dem Abzug russischer Truppen aus dem südukrainischen Cherson – der am Donnerstag für beendet erklärt wurde – sieht der Kreml kaum Chancen auf Friedensverhandlungen mit Kiew.
Russland schliesse Verhandlungen mit der Ukraine zwar nicht aus, erkenne aber keine Bereitschaft der Ukrainer für Gespräche, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Freitag nach Angaben russischer Nachrichtenagenturen. «Kiew will keine Gespräche, also geht die militärische Spezialoperation weiter.»
Aus Sicht des Kremls könne die «militärische Spezialoperation», wie der Krieg verharmlosend genannt wird, entweder mit dem Erreichen ihrer Ziele oder mit Verhandlungen beendet werden, sagte der Sprecher von Russlands Präsident Wladimir Putin. Friedensgespräche «aus der Position der Stärke» heraus, wie sie die ukrainische Seite beanspruche, seien aber nicht möglich, so Peskow.
«Kiew will keine Gespräche, also geht die militärische Spezialoperation weiter»
Dmitri Peskow
Sprecher des Kreml
11.45 Uhr
Deutsche AKW sollen bis April 2023 weiterlaufen
Der Bundestag hat in Deutschland den vorübergehenden Weiterbetrieb der letzten drei Atomkraftwerke des Landes beschlossen. Damit soll die Stromversorgung über den Winter und Frühling sichergestellt werden.
Die Meiler Isar 2 (Bayern), Neckarwestheim 2 (Baden-Württemberg) und Emsland sollen konkret bis zum 15. April 2023 Strom erzeugen, wie der Bundestag mit den Stimmen der Ampel-Fraktionen SPD, Grüne und FDP am Freitag in Berlin beschloss. Im Zuge des deutschen Atomausstiegs hätten die Kraftwerke eigentlich zum Jahresende abgeschaltet werden sollen.
Der SPD-Abgeordnete Carsten Träger sagte mit Blick auf den 15. April: «Ich werde an diesem Tag meine Kinder und meine Frau umarmen und mit einem Glas Sekt anstossen.» Die Entscheidung für einen vorübergehenden sogenannten Streckbetrieb sei verantwortbar. Es bleibe beim Atomausstieg.
Scharfe Kritik kam von den Christdemokraten. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung sei «ein Minimalkonsens, Ergebnis einer zermürbenden monatelangen Debatte» innerhalb der Ampel-Koalition. Eine nur kurzfristige Verlängerung der Laufzeiten bringe zu wenig Entlastung beim Preis und bei der Sicherheit der Energieversorgung.
Der Beschluss des Bundestags ist der vorläufige Schlusspunkt eines heftigen Streits innerhalb der Koalitionsparteien. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte Ende Oktober mit einem Machtwort entschieden, dass die verbliebenen drei Atomkraftwerke bis zum 15. April betrieben werden sollen. Vorangegangen war eine lange Auseinandersetzung zwischen Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Wirtschaftsminister Wolfgang Habeck (Grüne).
Im letzten Schritt ist noch der Bundesrat am Zug, der sich in seiner Sitzung am 25. November mit dem Vorhaben befassen könnte. Dass die Länderkammer die Pläne noch zu Fall bringt, ist aber sehr unwahrscheinlich.
11.31 Uhr
Moskau: Abzug aus Cherson ist abgeschlossen
Das russische Verteidigungsministerium hat bekannt gegeben, dass der Abzug der Truppen aus Cherson abgeschlossen sei. Alle Truppen seien auf die Ostseite des Flusses gewechselt und hätten weder Waffen noch sonstiges Material zurückgelassen. Das melden verschiedene Medien mit Berufung auf die russische Nachrichtenagentur Tass.
Der Generalstab in Kiew teilte unterdessen mit, dass die ukrainischen Truppen nach dem russischen Abzug weiter vorrückten. Nach ukrainischen Militärangaben verläuft der Vormarsch allerdings langsam, wegen Minengefahr in dem Gebiet. Präsident Wolodymr Selenskyj sprach zuletzt von 41 Ortschaften, die im Gebiet Cherson mittlerweile wieder zurückerobert werden konnten.
11.15 Uhr
Wichtige Brücke in Cherson eingestürzt
In sozialen Medien kursieren Bilder, welche die eingestürzte Antonivka-Brücke in Cherson zeigen sollen (im englischen Sprachraum Antonovsky Bridge). Reuters berichtet über den zerstörten Übergang und beruft sich dabei auf einen Bericht eines lokalen TV-Senders.
Die Antoniwka-Brücke hat in Cherson das Ost- und das Westufer des Dnjepr verbunden. Der nächste Übergang liegt 70 Kilometer flussaufwärts.
Bund reicht Strafanzeige ein nach Indiskretion über Cassis' Reise nach Kiew
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hat nach Indiskretionen in den Medien zur kürzlichen Reise von Bundespräsident Ignazio Cassis nach Kiew bei der Bundesanwaltschaft eine Strafanzeige eingereicht
Das EDA bestätigte damit auf Anfrage eine Meldung, die am Donnerstag auf der Website der Westschweizer Tageszeitung «Le Temps» publiziert worden war. Es geht um eine mutmassliche Verletzung des Amtsgeheimnisses. Aufgrund der laufenden Untersuchung könne das EDA sich nicht weiter dazu äussern, teilte das EDA mit.
Vor dem Hintergrund der russischen Invasion in der Ukraine und einer schwierigen Sicherheitslage war die Reise von Cassis am 20. Oktober diskret vorbereitet worden. Die Bundesratskollegen wurden laut «Le Temps» erst am Vortag informiert. Das EDA stellte jedoch fest, dass eine Schweizer Tageszeitung über das Reiseprogramm informiert war.
Cassis war zu einem eintägigen Überraschungsbesuch mit dem Zug aus Polen angereist. In Kiew traf er seinen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj, den ukrainischen Premierminister Denys Schmyhal sowie Aussenminister Dmytro Kuleba.
Eine für den gleichen Tag geplante Reise des deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier nach Kiew war aus Sicherheitsgründen kurzfristig verschoben worden.
10.20 Uhr
London: Angriffe auf ukrainische Infrastruktur in Wellen
Nach Einschätzung britischer Geheimdienste setzt Russland bei seinen Angriffen auf kritische Infrastruktur in der Ukraine auf eine Angriffe in Wellen.
Dadurch seien weitreichende Schäden an Kraftwerken und Übertragungsstationen entstanden, hiess es am Freitag im täglichen Kurzbericht des britischen Verteidigungsministeriums auf Twitter.
Insbesondere die Hauptstadt Kiew sei stark von Stromausfällen betroffen. Bei den jüngsten intensiveren Angriffen, die Ende Oktober stattgefunden hätten, sei erstmals auch ein Wasserkraftwerk Ziel gewesen. Moskau ziele mit diesen Angriffen auf die Moral der ukrainischen Zivilbevölkerung.
Latest Defence Intelligence update on the situation in Ukraine - 11 November 2022
Kiew: Russische Rakete zerstört Wohnhaus in Mykolajiw
Bei einem neuen Raketenangriff auf die Ukraine hat Russland nach Angaben aus Kiew ein Wohnhaus in der Stadt Mykolajiw zerstört. «Leider gibt es Tote und Verletzte. Such- und Rettungseinsätze laufen», teilte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Freitag in Kiew mit. Das sei die «zynische Antwort des Terrorstaats» auf die ukrainischen Erfolge an der Front, meinte Selenskyj. Russland lasse nicht ab von seiner «abscheulichen Taktik».
Der ukrainische Gouverneur des Gebietes Mykolajiw, Witalij Kim, teilte am Morgen im Nachrichtenkanal Telegram mit, es gebe zwei Tote und zwei Verletzte nach dem Raketeneinschlag in dem fünfgeschossigen Haus. Er veröffentlichte dazu auch ein Foto von Zerstörungen. Das Gebäude war eingestürzt.
At an apartment building in Mykolaiv struck last night. Locals are gathering asking for news about their loved ones. Again. pic.twitter.com/hkzozBZylL
Kiew: «Ukrainische Truppen 7 Kilometer auf Cherson vorgerückt»
Seit Mittwoch seien ukrainische Verbände bis zu sieben Kilometer tief in ehemals von Russen besetztes Gebiet vorgestossen, berichtete der Oberkommandierende der ukrainischen Streitkräfte, Walerij Saluschnyj. Nach Darstellung des Generalstabs in Kiew zogen die russischen Militärs nur langsam ab, um ihre Verteidigungslinien am linken Ufer des Dnipro zu verstärken.
Wie der ukrainische Gouverneur des Gebietes Mykolajiw, Witalij Kim, berichtete, sei der Ort Tschornobajiwka bereits unter ukrainischer Kontrolle. Nähere Angaben machte er zunächst nicht. «Wir schweigen weiterhin, denn all dies ist Sache des Militärs.»
Amazing videos surfacing today of Ukrainian troops being greeted by emotional residents of Kherson region towns and villages liberated since Russia announced its withdrawal yesterday. “Can I hug you?” one woman asks. pic.twitter.com/prAvItRu7A
USA wollen Munition aus Südkorea für Ukraine kaufen
Südkorea will laut einem Zeitungsbericht Munition an die USA für ihre militärische Ausrüstung der ukrainischen Streitkräfte verkaufen. Es gebe einen vertraulichen Waffendeal zwischen Seoul und Washington, wonach die USA 100'000 Runden von 150-Millimeter-Artillerie-Munition von ihrem Verbündeten abnehmen würden, berichtet das «Wall Street Journal» am Donnerstag (Ortszeit) auf seiner Homepage unter Berufung auf US-Beamte. Das sei genug, um die Artillerieverbände der Ukraine mit Munition für mindestens einige Wochen zur Abwehr russischer Truppen zu versorgen.
Das Verteidigungsministerium in Seoul bestätigte, dass südkoreanische Unternehmen mit den USA über den Export von Munition verhandelten. Der Kauf solle «die Knappheit an 150-Millimeter-Munition auf Lager» in den USA ausgleichen. Es werde unter der Voraussetzung verhandelt, dass die USA «Endbenutzer» seien. Das Ministerium betonte, an Südkoreas Position habe sich nichts verändert, keine tödlichen Waffen an die Ukraine zu liefern.
5.05 Uhr
Selenskyj: Schon Dutzende Flaggen bei Cherson gehisst
Im Zuge des fortlaufenden Abzugs russischer Truppen aus der Region Cherson haben ukrainische Truppen nach Darstellung von Präsident Wolodymyr Selenskyj bereits mehr als 40 Ortschaften befreit. «Die Zahl der ukrainischen Flaggen, die im Rahmen der laufenden Verteidigungsoperation an ihren rechtmässigen Platz zurückkehren, beträgt bereits Dutzende», sagte er am Donnerstagabend in seiner täglichen Videobotschaft.
Gleichzeitig warnte er vor den Gefahren in den nunmehr von den Besatzern aufgegebenen Gebieten. «Die erste und grundlegende Aufgabe ist die Minenräumung», sagte Selenskyj. Die Besatzer liessen Tausende Blindgänger und Munition zurück. «Ich habe oft Schätzungen gehört, dass die Räumung der Ukraine von russischen Minen Jahrzehnte dauern wird.» Nach seinen Erkenntnissen seien noch rund 170'000 Quadratkilometer des Landes minenverseucht.
Selenskyj wies darauf hin, dass die aktuellen Erfolge der ukrainischen Streitkräfte «durch Monate brutalen Kampfes» erreicht worden seien. «Es ist nicht der Feind, der geht – es sind die Ukrainer, die die Besatzer verjagen», sagte Selenskyj. «Und wir müssen den ganzen Weg gehen – auf dem Schlachtfeld und in der Diplomatie – damit überall in unserem Land, entlang unserer gesamten international anerkannten Grenze, unsere Flaggen – ukrainische Flaggen – zu sehen sind. Und keine feindlichen Trikoloren mehr.»
4.18 Uhr
Medien: Russen verwüsten und zerstören Cherson bei Abzug
Bei ihrem Abzug aus Cherson haben russische Truppen nach Medienberichten die südukrainische Stadt verwüstet. Neben dem Fernsehzentrum seien unter anderem Fernheizungsanlagen und Funkmasten gesprengt worden, berichtete die «Ukrajinska Prawda» am Donnerstag. Zudem sei in der Stadt der Strom komplett ausgefallen, ebenso wie das Internet. Bereits in den vergangenen Tagen waren mehrere Brücken über den Dnipro gesprengt worden.
Ein Zeitablauf für den am Vortag angeordneten Abzug russischer Soldaten aus Cherson und der gesamten Umgebung der Stadt am rechten Dnipro-Ufer war nicht bekannt. Nach einem Bericht der russischen Agentur Tass sollen Einheiten der Polizei und Rettungsdienste die Stadt erst mit den letzten Truppen verlassen.