Griechenland Griechisches Parlament verdoppelt Verteidigungsausgaben fast

Das griechische Parlament hat den Haushalt für 2025 verabschiedet. Vor dem Hintergrund des Konflikts mit der Türkei sieht dieser eine deutliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben vor.

Keystone-SDA

16.12.2024, 02:08

SDA

159 von insgesamt 299 Abgeordneten stimmten am Sonntag für das Haushaltsgesetz der konservativen Regierung, der Verteidigungshaushalt bekam sogar noch mehr Stimmen. Der Wehretat steigt damit von 3,6 Milliarden Euro im Jahr 2024 auf 6,1 Milliarden Euro, vor allem für die Beschaffung moderner Ausrüstung.

Verteidigungsminister Nikos Dendias hatte am Samstag im Parlament gesagt, die Erhöhung sei angesichts der verteidigungspolitischen Herausforderungen des Landes unabdingbar. Die linksgerichteten Oppositionsparteien Pasok und Syriza sowie die rechtspopulistische Partei Griechische Lösung kündigten vor der Abstimmung an, der Erhöhung der Verteidigungsausgaben zuzustimmen.

Griechenland gibt mit rund drei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts bereits mehr für die Verteidigung aus als die meisten anderen EU-Staaten, insbesondere wegen der seit Jahrzehnten andauernden Spannungen mit der Türkei. Im November kündigte Dendias als Konsequenz aus dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine eine umfassende Verteidigungsreform an. Angeschafft werden unter anderem moderne Drohnensysteme.