Wegen Sperre Trump klagt gegen Twitter, Facebook und Google

Donald Trump will juristisch gegen Twitter, Facebook und Google vorgehen, die ihn auf ihren Plattformen gesperrt haben. Der Ex-US-Präsident fordert die rasche Reaktivierung seiner Accounts.

Bei Facebook soll Donald Trump noch mindestens bis Anfang 2023 gesperrt bleiben; Twitter sieht sogar gar keinen Weg zurück für den Ex-Präsidenten der USA. Die beiden Plattformen hatten Trump im Januar bereits kurz vor dem Ende seiner Amtszeit gesperrt.

Auslöser war die Erstürmung des US-Kapitols durch Anhänger Trumps – und dass er Sympathie für die Angreifer bekundete. Ausserdem behauptet er nach wie vor ohne jegliche Belege, dass ihm der Sieg bei der Präsidentenwahl im November durch Betrug gestohlen worden sei. Damit heizte er die Stimmung im Land auf.

Nun will Trump gegen diese Sperren klagen – und zwar gegen Twitter, Facebook und Google. Er fordere eine rasche Wiederherstellung seiner Accounts, teilte der 75-Jährige am Mittwoch mit. 

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Twitter, wo Trump mehr als 80 Millionen Nutzer folgten, war für ihn bis dahin die wichtigste Kommunikationsplattform. Facebook hatte Trumps Account zunächst bis auf Weiteres gesperrt. Das unabhängige Aufsichtsgremium des Online-Netzwerks bemängelte später aber, dass eine unbefristete Sperre von den Facebook-Regeln nicht vorgesehen sei. Deshalb ist Trump nun für zwei Jahre bei Facebook suspendiert, wobei die Frist seit Anfang Januar dieses Jahres läuft. Dann will Facebook neu abwägen, ob von dem Ex-Präsidenten immer noch eine Gefahr ausgehe.

Googles Videoplattform YouTube will Trump ebenfalls erst wieder zulassen, wenn man kein Risiko für die öffentliche Sicherheit mehr sehe, nannte aber keinen Zeitraum dafür.

dpa