«Viele Probleme» Trump pfeift auf Twitter-Comeback unter Musk

Twitter-Eigentümer Elon Musk hat das Konto von Ex-US-Präsident Donald Trump wieder entsperrt. Doch der ehemalige US-Präsident will erstmal gar nicht zurückkehren, denn Twitter habe «viele Probleme».

Ex-US-Präsident Donald Trump zeigt zumindest öffentlich derzeit wenig Eifer, zu seinem einst geliebten Twitter zurückzukehren. Auf Twitter gebe es eine «Menge Probleme», so Trump auf eine Veranstaltung der Republican Jewish Coalition in Las Vegas. Er wolle stattdessen auf seiner «phänomenalen» eigenen Plattform Truth Social bleiben.

Am Wochenende hat der neue Twitter-Eigentümer Elon Musk Trumps gesperrten Account freigegeben, nachdem eine Umfrage unter der Nutzer*innen und Bots der Plattform dafür eine knappe Mehrheit ergab.

Musk setzt sich damit über sein eigenes Versprechen von Ende Oktober hinweg. Damals sagte er, er wolle zunächst einen «Moderations-Rat» einrichten und befragen, bevor es eine Entscheidung zu Trump gebe.

Trump wird kaum widerstehen können

Ähnlich wechselhaft wie Musk ist auch Trump. Es ist daher weiterhin schwer vorstellbar, dass er, wenn der Präsidentschaftswahlkampf erstmal richtig Fahrt aufnimmt, auf die Plattform Twitter dauerhaft verzichten würde. Denn Truth Social ist eine einzige rechte Blase, eine Kommunikation mit einer breiten Öffentlichkeit ist dort unmöglich.

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Auf Twitter realisiert sich nun, was im Vorfeld der Musk-Übernahme weitläufig angenommen wird. Über den Rahmen des Zulässigen entscheiden nicht fest etablierte Regeln, sondern Musks Gutdünken. Anders als von ihm immer wieder behauptet vertritt er dabei aber keineswegs eine Linie der absoluten Meinungsfreiheit.

Stattdessen gilt Redefreiheit vor allem für ihn und seine Gleichgesinnten. Für Kritik an oder Spott über ihn hat Musk deutlich weniger Toleranz, und entlässt gerne Mitarbeiter*innen fristlos oder sperrt Accounts, die ihn nachahmen.

Musk persönlich entscheidet

Welche Formen von Hassrede auf Twitter zukünftig toleriert werden, dürfte auch davon abhängen, wie abscheulich sie Musk persönlich findet. So lehnte er auf Nachfrage etwa kategorisch ab, den Account des Verschwörungstheorikers Alex Jones zu entsperren.

Jones hatte jahrelang Lügen über die Eltern von bei einem Amoklauf ermordeten Primarschulkindern verbreitet und war dafür jüngst von zwei Gerichten wegen Verleumdung zu Schmerzensgeldzahlungen in Milliardenhöhe verurteilt worden. Seine Ablehnung, Jones wieder auf Twitter zuzulassen, begründete Musk mit der eigenen Erfahrung mit dem frühen Tod seines erstgeborenen Kindes.