Streit mit Elon Musk Richter suspendiert Betrieb von X in Brasilien

Ein Richter des Obersten Gerichtshofs in Brasilien hat dem Kurznachrichtendienst X den Betrieb in dem südamerikanischen Land untersagt. X habe keinen Rechtsvertreter für Brasilien benannt, hiess es in einer Abschrift der Entscheidung von Richter Alexandre de Moraes, die der Nachrichtenagentur AP am Freitag vorlag. 

De Moraes hatte X-Eigentümer Elon Musk am Mittwochabend eine Frist von 24 Stunden gesetzt, um einen Rechtsvertreter zu benennen. Andernfalls werde die Plattform so lange blockiert, bis Musk der Forderung nachkomme.

Der jetzigen Anordnung ging ein Streit des Richters mit Musk über Redefreiheit, Nutzerkonten mit Verbindungen zur extremen Rechten in Brasilien und Desinformation auf X voraus, das sich als Opfer von Zensur sieht. Im April leitete de Moraes Ermittlungen gegen Musk wegen der Verbreitung von Falschnachrichten sowie Justizbehinderung, Aufwiegelung und krimineller Organisation ein. Im August kündigte X an, alle noch in Brasilien verbliebenen Mitarbeiter «mit sofortiger Wirkung» abzuziehen, weil de Moraes dem Rechtsvertreter des Unternehmens in dem Land mit Festnahme gedroht habe.

dpa