Angestrebte Zerschlagung Facebook beantragt Abweisung der US-Wettbewerbsklagen

dpa/dj

11.3.2021

Das alles gehört zu Facebook. Die US-Regierung will das ändern.
Das alles gehört zu Facebook. Die US-Regierung will das ändern.
Keystone

Facebook will sich nicht zerschlagen lassen. Einen in den USA angestrengten Kartellprozess will das Unternehmen nun ganz verhindern.

Facebook wehrt sich vor Gericht gegen die Wettbewerbsklagen, mit denen die US-Regierung und die Bundesstaaten die Zerschlagung des Online-Netzwerks erreichen wollen. Facebook beantragte am Mittwoch, die Klagen abzuweisen.

Die Handelsbehörde FTC habe den Markt, in dem Facebook aktiv sei, zu vage umrissen, argumentierte das Online-Netzwerk. Auch der Monopol-Vorwurf entbehre einer plausiblen Grundlage. Die Klage der Bundesstaaten sei unberechtigt, da sie keine Begründung wie einen Schaden für ihre jeweilige Wirtschaft dargelegt hätten.

Klage seit Dezember anhängig

Die FTC und mehr als 40 Bundesstaaten werfen Facebook in ihren im Dezember eingereichten beiden Klagen unfairen Wettbewerb vor und wollen vor Gericht die Abspaltung von Instagram und WhatsApp erreichen. Facebook habe die Foto-Plattform und den Chatdienst gekauft, um seine Dominanz vor den Rivalen zu schützen, lautet ihr Argument.

Facebook konterte jetzt unter anderem, dass die FTC nur einschreiten dürfe, um aktuelle Rechtsverletzungen zu unterbinden – aber nicht, um frühere Entscheidungen zu korrigieren. Die US-Wettbewerbshüter hatten seinerzeit die Übernahmen von Instagram und WhatsApp freigegeben.

Facebook integrierte Produkte enger

Facebook kaufte Instagram 2012 für etwa eine Milliarde Dollar und WhatsApp 2014 für rund 22 Milliarden Dollar. Beide Dienste haben inzwischen deutlich mehr als eine Milliarde Nutzer.

Schon in der Vergangenheit hatte es Forderungen gegeben, Instagram und WhatsApp wieder aus Facebook herauszulösen. Der Konzern hat in den vergangenen Jahren die Infrastruktur hinter der Plattform seines Online-Netzwerks sowie Instagram und WhatsApp enger zusammengeführt. Das würde eine Aufspaltung technisch erschweren.