Ukraine-Überblick USA liefern beschlagnahmte Munition des Iran +++ Ukrainische Spezialeinheit soll auf der Krim gelandet sein 

EU-Aussenminister zu historischem Treffen in der Ukraine

Die EU-Staaten wollen die Ukraine weiter unterstützen. Um das zu zeigen, sind die Aussenminister der Länder zu einem historischen Treffen nach Kiew gereist. Es sei nämlich das erste Mal, dass es ein solches Treffen der Vertreter aller 27 EU-Staaten ausserhalb der EU gebe, teilt die EU mit. Bei den Beratungen solle es um die aktuelle Lage angesichts des Krieges und die Unterstützung der EU für die Ukraine gehen.

02.10.2023

Der Shutdown in den USA ist abgewendet, doch Washingtons Unterstützung für Kiew ist nach dem Übergangshaushalt in der Schwebe. Trotzdem versucht Biden, Hilfe zu koordinieren. Die Entwicklungen im Ticker.

US-Präsident Joe Biden hat die wichtigsten Verbündeten und Partner zusammengerufen, um weitere Unterstützung für die Ukraine zu koordinieren. An einer Telefonkonferenz mit Biden nahmen nach Angaben aus Washington Bundeskanzler Olaf Scholz, EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg teil. Zugeschaltet waren demnach auch EU-Ratspräsident Charles Michel sowie Staats- und Regierungschefs aus Grossbritannien, Kanada, Italien, Japan, Polen, Rumänien und die französische Aussenministerin.

Biden habe in der Runde auch über den Haushaltsstreit in den USA und die Entwicklungen vom Wochenende gesprochen, sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby. Der Kongress hatte am Samstag einen Übergangshaushalt verabschiedet, der keine weiteren Ukraine-Hilfen vorsieht. Mit dem Kompromiss wurde ein drohender Stillstand der Regierung im letzten Moment abgewendet. Biden habe in dem Gespräch deutlich gemacht, dass er zuversichtlich sei, dass die USA ihre Zusagen für die Ukraine einhalten könnten und es dafür weiterhin überparteiliche Unterstützung geben werde.

Von der Leyen teilte nach den Beratungen über den Kurznachrichtendienst X mit, es sei ein «gutes Gespräch» der führenden Vertreter von EU, G7, Nato und dem «Bukarest 9»-Format gewesen. Von EU-Seite seien neue Finanzhilfen in Höhe von 50 Milliarden Euro für Reformen und Investitionen vorgeschlagen worden. Bis März 2024 wolle man eine Million Schuss Munition an die Ukraine liefern. Die EU wolle ausserdem dabei helfen, von Russland verübte Verbrechen aufzuklären.

Ukrainische Spezialeinheit soll auf der Krim gelandet sein

Andrey Yusov, der Sprecher der ukrainischen Hauptdirektion der Nachrichtendienste, hat in einem Statement zu der «Ukrajinska Prawda» vermeldet, dass eine Spezialeinheit auf der von Russland besetzten Halbinsel Krim gelandet sei. Nachdem man dem Feind Verluste zugefügt haben soll, hätte es beim Rückzug allerdings auch Verluste in den eigenen Reihen gegeben, so Yusov. 

Am Mittwoch veröffentlichte die Hauptdirektion für Nachrichtendienste des ukrainischen Verteidigungsministeriums ein Video, das den angeblichen Angriff zeigen soll. Die Angaben lassen sich nicht unabhängig überprüfen.

Russland: Mehr als 30 ukrainische Drohnen abgewehrt

Russlands Militär hat nach eigenen Angaben in der Nacht zum Mittwoch in grenznahen Landesteilen Dutzende ukrainische Drohnen abgewehrt. Über den Gebieten Belgorod, Brjansk und Kursk seien von der Luftverteidigung insgesamt 31 unbemannte Flugkörper abgefangen worden, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau am Morgen mit. Details nannte die Behörde nicht. Unabhängig liessen sich die Angaben nicht überprüfen. Der Gouverneur von Belgorod, Wjatscheslaw Gladkow, sprach von Schäden an einem Verwaltungsgebäude. Das ukrainische Portal «Ukrajinska Prawda» wiederum schrieb unter Berufung auf Quellen im Geheimdienst, in Belgorod sei ein russisches Flugabwehrsystem vom Typ S-400 getroffen worden.

Selenskyj: Charkiw als Basis für Verteidigung der Ostukraine

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj forderte nach einem Besuch in der nordostukrainischen Stadt Charkiw eine Stärkung der Region vor russischen Angriffen. «Es ist äusserst wichtig, dass Charkiw trotz allem nicht nur durchhält, sondern dazu beiträgt, unseren gesamten Osten stark zu halten», sagte er in seiner täglichen Videoansprache. Bei verschiedenen Treffen seien unter anderem die Minenräumung und der Schutz von Energieanlagen vor russischem Beschuss besprochen worden.

Zuvor hatte Selenskyj bei einem Truppenbesuch im Frontabschnitt Kupjansk des Gebiets Charkiw auch den Panzer Leopard 2 in Augenschein genommen. Auf einem auf seinem Telegram-Kanal veröffentlichten Video ist Selenskyj bei der Auszeichnung von Soldaten vor dem Hintergrund eines solchen Kampfpanzers zu sehen.

«Ein Westwagen ist ein Westwagen», lobte einer der Soldaten im Gespräch mit Selenskyj den aus deutscher Produktion stammenden Panzer. Neben den Leopard-Panzern habe Selenskyj sich auch Schützenpanzer des Typs CV-90 angesehen. Beide seien in den Kämpfen im Nordosten der Ukraine am Frontabschnitt Kupjansk im Einsatz, hiess es in der Beschriftung des Videos. Die vom Westen seit diesem Frühjahr gelieferten Panzer sollten der Ukraine helfen, besetzte Gebiete zurückzuerobern.

Russische Journalistin in Abwesenheit verurteilt

Die durch einen Anti-Kriegs-Protest bekanntgewordene und mittlerweile ins Ausland geflohene Journalistin Marina Owsjannikowa wurde in ihrer Heimat Russland zu achteinhalb Jahren Straflager verurteilt. Ein Gericht in Moskau befand Owsjannikowa in Abwesenheit der angeblichen Verbreitung von Falschmeldungen über die russische Armee für schuldig, wie die Agentur Interfax meldete.

Die damals noch beim russischen Staatsfernsehen angestellte Redakteurin hatte kurz nach Kriegsbeginn im März 2022 für grosses Aufsehen gesorgt, als sie mitten in einer Live-Nachrichtensendung ins Bild sprang und ein Protestplakat hochhielt.

Moskaus Militär meldet Abwehr von Raketenangriff auf die Krim

Das russische Militär hat nach eigenen Angaben einen Raketenangriff auf die Krim abgewehrt. Eine ukrainische Antischiffsrakete vom Typ «Neptun» vor der Küste der Halbinsel sei von der Flugabwehr entdeckt und vernichtet worden, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau mit. In der Hafenstadt Sewastopol wurden derweil Schäden durch herabfallende Trümmer einer Drohne gemeldet.

Estland und Lettland kaufen Militärfahrzeuge

Estland und Lettland rüsten vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine weiter auf: Die beiden baltischen EU- und Nato-Länder werden den Fuhrpark ihrer Streitkräfte durch den gemeinsamen Erwerb von Militärfahrzeugen erweitern und modernisieren.

Dazu unterzeichnete das Estnische Zentrum für Verteidigungsinvestitionen eine Rahmenvereinbarung mit den lokalen Vertretungen der Hersteller Volvo, Scania und Mercedes Benz. Der Vertrag habe eine Laufzeit von sieben Jahren und einen Gesamtwert von rund 668 Millionen Franken, teilte die Behörde mit.

Die Ereignisse des Tages in der Übersicht

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22.00 Uhr

Wir beenden unseren Live-Ticker vom 4. Oktober 2023

21.56 Uhr

Selenskyj erwartet neue Zusagen zur Luftverteidigung

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erwartet vom Westen neue Zusagen für die Lieferung weiterer Flugabwehrsysteme. «Wir tun unser Bestes, die Ukraine mit mehr Luftverteidigungssystemen vor dem Winter auszustatten», sagte Selenskyj in seiner in Kiew am Mittwochabend verbreiteten Videobotschaft. «Wir erwarten gewisse Entscheidungen von unseren Partnern.» Details nannte er nicht. Der Staatschef hatte immer wieder noch mehr Flugabwehrsysteme gefordert, um die Städte sicherer zu machen und vor allem die von den Russen angegriffene Energie-Infrastruktur besser zu schützen.

Die Arbeit in den Regionen zum Schutz wichtiger Anlagen und die dringende Wiederherstellung von Infrastruktur müssten vor dem Winter abgeschlossen werden, betonte Selenskyj. Die bisher vom Westen gelieferten Flugabwehrsysteme helfen der Ukraine, den Grossteil der russischen Angriffe mit Drohnen, Raketen und Marschflugkörpern abzuwehren.

Allerdings sind nach Darstellung der Führung in Kiew noch viel mehr solcher Anlagen nötig. Zusammen mit den vom Westen angekündigten Lieferungen von F16-Kampfjets will die Ukraine nicht zuletzt die Kontrolle über ihren Luftraum wiedererlangen.

20.47 Uhr

Biden will sich in grösserer Rede zu Ukraine-Hilfen äussern

US-Präsident Joe Biden will sich bald in einer grösseren Rede zur Ukraine und der Unterstützung für das angegriffene Land äussern.

Er werde darin erklären, «warum es für die Vereinigten Staaten und unsere Verbündeten von entscheidender Bedeutung ist, dass wir unsere Zusage einhalten», sagte Biden am Rande eines Termins in Washington am Mittwoch. Auf die Frage, ob er sich Sorgen mache, dass die USA bald vielleicht nicht mehr in der Lage sein könnten, die versprochene Hilfe zu leisten, antwortete der US-Präsident: «Das macht mir keine Sorgen. Ich weiss, dass die Mehrheit der Mitglieder des Repräsentantenhauses und des Senats und beider Parteien die Finanzhilfen für die Ukraine unterstützen.»

Weitere Angaben zu der Rede machte Biden nicht. Auch das Weisse Haus nannte keine Details. Die Sprecherin des Weissen Hauses, Karine Jean-Pierre, sagte nur, die USA könnten von ihrer Verpflichtung nicht zurücktreten. Biden wolle, dass dies ganz klar gesagt werde.

Angesprochen auf die Frage, wie lange die USA noch in der Lage seien, die Ukraine zu unterstützen, sprach Biden von einer «nächsten Tranche» und sagte dann, dass es noch «eine andere Möglichkeit» gebe, wie die Finanzierung sichergestellt werden könne, «aber darauf werde ich jetzt nicht eingehen.» Auf die Frage, ob er dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bei dessen Besuch in Washington ATACMS-Raketen versprochen habe, antwortete er ausweichend: Er habe mit Selenskyj gesprochen, und für alles, worum er gebeten habe, sei eine Einigung gefunden worden.

20.28 Uhr

Darum will Scholz keine Taurus-Raketen liefern

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will einem Medienbericht zufolge weiter keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern. Wie die «Bild»-Zeitung (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf deutsche und ukrainische Regierungskreise berichtete, sprechen Berlin und Kiew aber über die Verstärkung der ukrainischen Luftabwehr und die mögliche Lieferung weiterer Patriot-Abwehrraketen aus Deutschland. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte unterdessen, Kiew tue derzeit «alles» dafür, um noch vor dem Winter neue Luftabwehrsysteme zu erhalten.

Wie die «Bild»-Zeitung schreibt, hatte sich Scholz in der vergangenen Woche in einer internen Sitzung den Fragen des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags gestellt. Dort habe der Kanzler betont, dass die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern nicht mit britischen und französischen Marschflugkörpern vom Typ Storm Shadow vergleichbar seien. Grossbritannien und Frankreich steuern die Geodaten für die Angriffsziele demnach direkt selbst bei und sind auch mit eigenem Personal involviert.

Neben der Frage, was Geodaten und mögliches Personal angeht, sollen deutsche Regierungsvertreter zudem die Sorge geäussert haben, dass mit Taurus-Marschflugkörpern die Kertsch-Brücke zur Halbinsel Krim getroffen werden könnte. Laut «Bild»-Zeitung gab es in den vergangenen Wochen Unterredungen mit britischen Regierungsvertretern, die Deutschland von der Lieferung überzeugen wollten. Dabei habe die deutsche Seite die konkrete Sorge geäussert, dass die Brücke auf der Krim mit der deutschen Waffe zerstört werden könnte.

19.15 Uhr

USA liefern der Ukraine beschlagnahmte Munition des Iran

Die USA haben der Ukraine mehr als eine Million Schuss beschlagnahmte Munition geliefert, die der Iran den Huthi-Rebellen im Jemen hatte schicken wollen. Die 1,1 Millionen Schuss Munition vom Gewehrkaliber 7,62 Millimeter seien den ukrainischen Streitkräften am Montag übergeben worden, erklärte die US-Armee am Mittwoch.

Die Munition stammt den Angaben zufolge von einem Schiff, das im vergangenen Dezember im Golf von Oman von einem US-Kriegsschiff gestoppt wurde. Laut dem US-Militärkommando Centcom kam die Munition von den Iranischen Revolutionsgarden und sollte - in Verstoss gegen eine Resolution des UN-Sicherheitsrats - an die Huthi-Rebellen im Bürgerkriegsland Jemen geliefert werden. Die USA beschlagnahmten die Munition und erklärten sie in der Folge zu ihrem Eigentum.

Die Lieferung der beschlagnahmten Munition an die Ukraine erfolgt zu einem politisch äusserst schwierigen Moment: Der US-Kongress hatte am Wochenende zur Abwendung einer Haushaltssperre einen Übergangshaushalt beschlossen, der keine neuen Ukraine-Hilfen umfasst.

The United States will hand over to Ukraine thousands of Iranian weapons and ammunition seized on the way to Yemen.

The US Central Command intends to announce this as early as this week, CNN reported. pic.twitter.com/XZTEE4nqDn

— NEXTA (@nexta_tv) October 4, 2023

17.05 Uhr

Estland und Lettland kaufen Militärfahrzeuge für 668 Millionen Franken

stland und Lettland rüsten vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine weiter auf: Die beiden baltischen EU- und Nato-Länder werden den Fuhrpark ihrer Streitkräfte durch den gemeinsamen Erwerb von Militärfahrzeugen erweitern und modernisieren. Dazu unterzeichnete das Estnische Zentrum für Verteidigungsinvestitionen eine Rahmenvereinbarung mit den lokalen Vertretungen der Hersteller Volvo, Scania und Mercedes Benz. Der Vertrag habe eine Laufzeit von sieben Jahren und einen Gesamtwert von rund 668 Millionen Franken, teilte die Behörde am Mittwoch mit.

Die Fahrzeuge verschiedener Typen und Grösse sollen den Angaben zufolge in Chargen bestellt und ausgeliefert werden. Darunter sollen Logistikfahrzeuge, die für den Strassenverkehr konzipiert sind, und taktische Fahrzeuge sein, die sowohl im Gelände als auch auf der Strasse eingesetzt werden können. In der ersten Phase der Beschaffung sollen fast 400 Fahrzeuge erworben werden. Die ersten davon sollen im kommenden Jahr ausgeliefert werden, hiess es in der Mitteilung.

16.29 Uhr

Kate packt Hilfspaketen für ukrainische Flüchtlinge

Bei einem Besuch in einem ukrainischen Gemeindezentrum hat Prinzessin Kate den Menschen in der von Russland angegriffenen Ukraine ihre Unterstützung versichert. «Wir alle denken an Euch», schrieb die Ehefrau von Thronfolger Prinz William am Mittwoch in der Stadt Bracknell beim Packen auf ein Paket mit Kleidung, Lebensmittel und Drogerieartikeln, das an ukrainische Flüchtlinge in der Gegend geschickt wird.

Viele Ukrainerinnen und Ukrainer würden als Freiwillige in dem Zentrum helfen, erfuhr die Schwiegertochter von König Charles III. «Es muss sich gut für sie anfühlen, etwas für die Menschen in der Heimat tun zu können», sagte die künftige Königin. Kate hat seit Beginn des russischen Angriffskriegs am 24. Februar 2022 bereits mehrmals an Veranstaltungen zur Unterstützung der Ukraine teilgenommen.

16.01 Uhr

Trotz Haftbefehl: Putin reist ins Ausland

Auf Einladung des kirgisischen Machthabers Sadir Dschaparow werde Putin ab dem 12. Oktober der Ex-Sowjetrepublik Kirgistan einen Staatsbesuch abstatten, meldete die Nachrichtenagentur Kabar am Mittwoch unter Berufung auf einen Vertreter der Präsidialverwaltung in Bischkek, berichtet «Bild».

15.30 Uhr

Ukrainische Spezialeinheit soll auf der Krim gelandet sein

Andrey Yusov, der Sprecher der ukrainischen Hauptdirektion der Nachrichtendienste, hat in einem Statement zu der «Ukrajinska Prawda» vermeldet, dass eine Spezialeinheit auf der von Russland besetzten Halbinsel Krim gelandet sei. Nachdem man dem Feind Verluste zugefügt haben soll, hätte es beim Rückzug allerdings auch Verluste in den eigenen Reihen gegeben, so Yusov. 

Am Mittwoch veröffentlichte die Hauptdirektion für Nachrichtendienste des ukrainischen Verteidigungsministeriums ein Video, das den angeblichen Angriff zeigen soll. Die Angaben lassen sich nicht unabhängig überprüfen.

13.36 Uhr

Selenskyj besucht Frontabschnitt in Kupjansk

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat nach offiziellen Angaben bei einem Truppenbesuch im Frontabschnitt Kupjansk auch den Panzer Leopard 2 in Augenschein genommen. Auf einem am Dienstag auf seinem Telegram-Kanal veröffentlichten Video ist Selenskyj bei der Auszeichnung von Soldaten vor dem Hintergrund eines solchen Kampfpanzers zu sehen.

«Ein Westwagen ist ein Westwagen», lobte einer der Soldaten im Gespräch mit Selenskyj den aus deutscher Produktion stammenden Panzer. Neben den Leopard-Panzern habe Selenskyj sich auch Schützenpanzer des Typs CV-90 angesehen. Beide seien in den Kämpfen im Nordosten der Ukraine am Frontabschnitt Kupjansk im Einsatz, hiess es in der Beschriftung des Videos. Die vom Westen seit diesem Frühjahr gelieferten Panzer sollten der Ukraine helfen, besetzte Gebiete zurückzuerobern.

Die Stadt Kupjansk hat die Ukraine dabei schon im vergangenen Herbst im Zuge ihrer Gegenoffensive im Gebiet Charkiw befreit. Konnte das Kiewer Militär nach der anschliessenden Überquerung des Flusses Oskil zunächst noch weiteres Gelände teilweise bis in das Gebiet Luhansk hinein zurückerobern, so ist die Initiative in dem Frontabschnitt inzwischen wieder bei den russischen Streitkräften.



Frontbesuch: Selenskyj begutachtet Leopard-Panzer

Kupjansk, 04.10.23: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist mal wieder zum Truppenbesuch an der Ostfront. Dieses mal nimmt er im Frontabschnitt Kupjansk auch Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 aus deutscher Produktion in Augenschein. Dazu veröffentliche die ukrainische Regierung auch ein Video. Neben den Leopard-Panzern sieht sich Selenskyj auch Schützenpanzer des Typs CV-90 an. Beide sind den Angaben nach in den Kämpfen im Nordosten der Ukraine am Frontabschnitt Kupjansk im Einsatz. Die vom Westen seit diesem Frühjahr gelieferten Panzer sollen der Ukraine helfen, besetzte Gebiete zurückzuerobern. Die Stadt Kupjansk hat die Ukraine dabei schon im vergangenen Herbst im Zuge ihrer Gegenoffensive im Gebiet Charkiw befreit.

04.10.2023

13.30 Uhr

Zwölf weitere Schiffe bereit, ukrainische Häfen anzulaufen

Zwölf weitere Frachter stehen nach Angaben der ukrainischen Marine bereit, den Schiffskorridor im Schwarzen Meer zu nutzen und ukranische Häfen anzusteuern. 

Im Gegenzug könnten zehn Frachter die Ukraine wieder verlassen, wie Marinesprecher Dmitro Pientschuk am Mittwoch mitteilt.

Die ukrainische Regierung hat im August einen sogenannten humanitären Korridor im Schwarzen Meer angekündigt, über den die seit Kriegsbeginn blockierten Frachtschiffe die Häfen verlassen können. 

Der Korridor ist eine Reaktion auf das im Juli von Russland ausgesetzte ukrainische Getreideabkommen.

12.45 Uhr

Ukrainische Polizei zählt 15 russische Kriegsverbrechen in Cherson

Laut Angaben der ukrainischen Polizei seien im Zusammenhang mit den Angriffen auf mehrere Orte in der Oblast Cherson am gestrigen Dienstag 15 russische Kriegsverbrechen registriert worden.

Dabei sei ein 54-jähriger Mann durch einen russischen Luftangriff getötet worden, bei dem Häuser in einem Wohnviertel von Antoniwka zerstört wurden. Sieben weitere Personen im Alter zwischen 27 und 77 Jahren seien durch Splitterwunden verletzt worden. 

Noch am selben Abend beschossen die russischen Streitkräfte Antoniwka erneut und verletzten eine 61-jährigen und einen 52-jährigen Mann. Bei einem weiteren Beschuss mit Raketenwerfern bei Bilozerka erlitten ein 45-jähriger Mann und eine 46-jährige Frau Minen- und Splitterverletzungen. 

12 Uhr

8,5 Jahre Haft für russische Journalistin

Mehr als eineinhalb Jahre nach ihrem aufsehenerregenden Protest im Live-TV gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine ist die russische Fernsehjournalistin Marina Owsjannikowa in einer anderen Angelegenheit in Abwesenheit zu acht Jahren Haft verurteilt worden.

Die wegen «Verbreitung von Falschinformationen» angeklagte Owsjannikowa wurde von einem Moskauer Gericht am Mittwoch zu achteinhalb Jahren Haft verurteilt. Demnach habe die 45-Jährige «wissentlich falsche Informationen über die russischen Streitkräfte verbreitet», wie das Gericht via Telegram mitteilt. 

Owsjannikowa war im März 2022 während der Sendung eines TV-Senders hinter der Nachrichtensprecherin aufgetaucht und hatte ein Protestplakat in die Kamera gehalten. Im Oktober 2022 musste sie aus Russland fliehen.



Russische Journalistin Owsjannikowa sieht sich in «Informationskrieg» gefangen

Die russische Journalistin Marina Owsjannikowa sorgte weltweit für Aufsehen, als sie eine Nachrichtensendung mit einem Antikriegs-Plakat unterbrach. Die Journalistin floh ins Ausland, doch auch im Exil hat sie es schwer, weil ihr viele misstrauen.

23.06.2022

9.15 Uhr

Russland testet öffentliche Notfallwarnungen

Am Mittwoch sollen in ganz Russland die öffentlichen Warnsysteme für den Notfall getestet werden. Dabei werden Sirenen heulen und Radio- und Fernsehsendungen mit Sicherheitsinformationen unterbrochen werden.

Die «grossangelegte Prüfung» der öffentlichen Warnsysteme auf regionaler und kommunaler Ebene dazu dienen, ob im Ernstfall – egal ob von natürlicher oder menschlicher Natur verursacht – die Bevölkerung rechtzeitig alarmiert werden kann, schreibt das Ministerium für Notfallsituationen in einer Erklärung.

8 Uhr

London: Russische Flugabwehr schiesst eigenen Kampfjet ab

Nahe der besetzten Stadt Tokmak in der Südukraine hat die russische Flugabwehr nach britischer Einschätzung aus Versehen einen eigenen Kampfjet abgeschossen. Es handele sich um die fünfte verlorene Maschine des Typs Su-35S, die Russlands fortschrittlichstes Kampfflugzeug im weit verbreiteten Einsatz sei, teilte das britische Verteidigungsministerium am Mittwoch mit. Insgesamt habe Russland seit Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine nun etwa 90 Flugzeuge verloren.

Die strategisch wichtige Stadt Tokmak im Gebiet Saporischschja ist stark befestigt. Dort seien häufig russische Kommandostellen untergebracht, die einen der am härtesten umkämpften Abschnitte der Front befehligen. «Diese Hauptquartiere werden typischerweise durch spezielle Luftverteidigungssysteme für kurze und mittlere Distanzen geschützt», hiess es in London weiter. Diese befänden sich «sehr wahrscheinlich in höchster Bereitschaft», da die Ukraine weiterhin wirksame Schläge gegen solche Standorte durchführe.

Das britische Verteidigungsministerium veröffentlicht seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine im Februar 2022 täglich Informationen zum Kriegsverlauf. Moskau wirft London Desinformation vor.

Latest Defence Intelligence update on the situation in Ukraine – 04 October 2023.

Find out more about Defence Intelligence's use of language: https://t.co/8Cdparo7Vf

🇺🇦 #StandWithUkraine 🇺🇦 pic.twitter.com/dXYSSibPcE

— Ministry of Defence 🇬🇧 (@DefenceHQ) October 4, 2023

7.30 Uhr

Russland: Mehr als 30 ukrainische Drohnen abgeschossen

Russische Streitkräfte sollen in der Nacht auf Mittwoch 31 ukrainische Drohnen über den Regionen Belgorod, Brjansk und Kursk abgeschossen haben. Das teilte das russische Verteidigungsministerium über seinen Telegrammkanal mit. 

Gemäss dem Gouverneur des Gebiets Belgorod, Wjatscheslaw Gladkow sollen drei Flugobjekte über dem Bezirk Grayvoronsky abgeschossen worden sein, was zu Schäden an der zivilen Infrastruktur geführt habe. Verletzt sei dabei niemand worden. Die Angaben lassen sich jedoch nicht unabhängig überprüfen.

5.24 Uhr

Bundesrat will Ukrainer offenbar zurückschaffen

Der Bundesrat hat das Umsetzungskonzept zur Aufhebung des Schutzstatus S für geflüchtete Ukrainer*innen bereits am Freitag diskutiert. Wie die am Konzept mit beteiligten Kantone will er, dass die Geflohenen möglichst schnell in ihre Heimat zurückkehren, wie der «Blick» gestützt auf das Umsetzungskonzept zur Aufhebung des S-Status schreibt. Der Schutzstatus könnte schon im nächsten Frühling fallen. Der Bund rechnet damit, dass dann rund 70'000 der 90'000 in die Schweiz geflüchteten Ukrainer ausreisepflichtig wären. Für Familie soll es Rückkehrhilfen von maximal 9000 Franken geben.

Der S-Status gilt aktuell bis zum 4. März 2024. Die Chance ist aber da, dass ihn auch die Schweiz ein letztes Mal bis 2025 verlängert, wie das die EU getan hat.

5.12 Uhr

Verteidigungsexperte warnt vor Verbluten der Ukraine

Der CDU-Verteidigungsexperte Roderich Kiesewetter forderte ein entschlosseneres Handeln der deutschen Rregierung bei Waffenlieferungen. «Es besteht die Gefahr, dass der internationale Rückhalt bröckelt, dass man die Ukraine verbluten lässt, indem man einfach zu wenig und zu langsam liefert – und letztlich zu einem Diktatfrieden oder einem Sieg Russlands beiträgt», sagte er der «Augsburger Allgemeinen» (Mittwoch).

5 Uhr

SPD-Fraktionschef warnt davor, Entschlossenheit Putins zu unterschätzen

Der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich warnte unterdessen davor, die Entschlossenheit des russischen Präsidenten Wladimir Putin im Krieg gegen die Ukraine zu unterschätzen. «Rationalität zu unterstellen, ist ein grosses Wagnis», sagte er der «Augsburger Allgemeinen» (Mittwoch). Mützenich wies dabei den Vorwurf zurück, bei Waffenlieferungen an die Ukraine zu zögerlich zu agieren.

2.53 Uhr

EU-Ratspräsident Michel für EU-Beitritt der Ukraine bis 2030

EU-Ratspräsident Charles Michel hat sich für einen EU-Beitritt der Ukraine bis zum Jahr 2030 ausgesprochen – unter der Voraussetzung, dass Kiew bestimmte Kriterien erfüllt. «Die Ukraine kann 2030 zur EU gehören, wenn beide Seiten ihre Hausaufgaben machen.»

Das sagte Michel dem «Spiegel» (Dienstag). Er forderte von der EU unter anderem die Beschleunigung der «Entscheidungsprozesse». Mit der zügigen Aufnahme der Ukraine würde die EU auch «beweisen, dass sie geopolitisch handlungsfähig ist», fuhr Michel fort.



Bis 2030: EU-Ratspräsident Michel für EU-Beitritt der Ukraine

Berlin, 04.10.23: EU-Ratspräsident Charles Michel befürwortet einen Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union bis zum Jahr 2030 – unter bestimmten Voraussetzungen. TEXTTFAEL «Die Ukraine kann 2030 zur EU gehören, wenn beide Seiten ihre Hausaufgaben machen», sagte Michel dem «Spiegel». Er forderte von der EU unter anderem eine Beschleunigung der Entscheidungsprozesse. Mit einer zügigen Aufnahme Kiews würde die EU auch «beweisen, dass sie geopolitisch handlungsfähig ist», sagte Michel. Zugleich erklärte er, dass es weder für die Ukraine noch für die anderen EU-Beitrittskandidaten – neben der Türkei sind dies die sechs Westbalkanstaaten und die Republik Moldau – politischen Rabatt geben werde. Alle Kandidaten müssten die Reformen umsetzen, Korruption bekämpfen und rechtliche Voraussetzungen erfüllen. Das Thema Erweiterung soll unter anderem bei einem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs diese Woche im spanischen Granada diskutiert werden.

04.10.2023

Der EU-Ratspräsident sagte jedoch, dass es für keinen der EU-Beitrittskandidaten politischen Rabatt geben werde. «Die Ukraine und die anderen Beitrittskandidaten müssen Reformen umsetzen, Korruption bekämpfen und die rechtlichen Voraussetzungen erfüllen», fügte Michel hinzu.

Dennoch dürfe die EU jetzt «keine Zeit mehr vertrödeln», da etwa auf dem Westbalkan der Einfluss Russlands und Chinas immer grösser werde. Neben der Ukraine sind auch die Türkei, die sechs Westbalkanstaaten und die Republik Moldau EU-Beitrittskandidaten.

Die EU-Staats- und Regierungschefs beraten am Freitag im spanischen Granada über den von der Ukraine verlangten Start der Beitrittsgespräche bis Jahresende. Die EU-Kommission will bis spätestens Anfang November eine Empfehlung aussprechen. Auf dem Brüsseler Gipfel Mitte Dezember soll dann eine Entscheidung fallen. Der Beschluss erfordert Einstimmigkeit aller 27 EU-Länder.

2 Uhr

Munition für die Ukraine geht laut Nato und Grossbritannien langsam zur Neige

Die Nato und Grossbritannien haben angesichts sinkender Munitionsbestände die westlichen Verbündeten dazu aufgerufen, die Produktion zu erhöhen. «Der Boden des Fasses ist jetzt sichtbar», sagte der Vorsitzende des Nato-Militärausschusses, Rob Bauer, während einer Diskussion beim Warschauer Sicherheitsforum, wie der US-Sender CNN berichtete. «Wir benötigen von der Industrie eine erheblich schnellere Steigerung der Produktion.» Auch der britische Staatsminister für die Streitkräfte, James Heappey, drängte die Bündnispartner darauf, Vorräte wieder aufzubauen: «Wir müssen die Ukraine heute Abend und morgen und übermorgen und überübermorgen im Kampf halten. Und wenn wir aufhören, bedeutet das nicht automatisch, dass Putin aufhört.» Die britische Zeitung «Telegraph» hatte zuvor berichtet, dass Grossbritannien langsam der Vorrat an Waffen ausgeht, den das Land noch an die Ukraine liefern kann. Speziell Luftverteidigung und Artilleriemunition seien knapp.

0.59 Uhr

Biden sichert inmitten Kongress-Chaos anhaltende Hilfe für Ukraine zu

US-Präsident Joe Biden hat sich im Gespräch mit Verbündeten zu einer anhaltenden Unterstützung der Ukraine bekannt. Hintergrund ist die jüngste Einigung auf einen Übergangshaushalt im US-Kongress ohne neue Finanzhilfen für Kiew. Am Dienstag lud das Weisse Haus Staats- und Regierungschefs und andere Vertreter wichtiger Partner zu einer Telefonkonferenz mit Biden, um das weitere Vorgehen im Ukraine-Krieg abzusprechen.

Zu den Teilnehmern gehörten unter anderen der deutsche Kanzler Olaf Scholz, EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, Kanadas Premier Justin Trudeau, Japans Ministerpräsident Fumio Kishida, der britische Premier Rishi Sunak und Polens Präsident Andrzej Duda, wie das Weisse Haus mitteilte. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron liess sich von seiner Aussenministerin Catherine Colonna vertreten.

Um einen unmittelbar drohenden Verwaltungsstillstand in den USA noch abzuwenden, beschloss der Kongress am vergangenen Wochenende einen Nothaushalt bis Mitte November, in dem von Biden geforderte Hilfen für die Ukraine in Milliardenhöhe jedoch fehlen. Der Präsident setzte seine Unterschrift unter die Vorlage und mahnte den Kongress zugleich eindringlich, die Unterstützung für das von Russland attackierte Land nicht versiegen zu lassen.

In der Fraktion der Republikaner im Repräsentantenhaus gibt es gerade im ultrarechten Flügel zunehmenden Widerstand gegen hohe US-Ausgaben für Kiew. An den inzwischen abgesetzten Vorsitzenden der Kammer, Kevin McCarthy, hatten Biden und die Spitzen der Demokraten im Kongress daher appelliert, öffentlichen Bekenntnissen zu einem Fortbestand der Ukraine-Hilfen auch Taten folgen zu lassen. Der Kommunikationsdirektor des nationalen Sicherheitsrates im Weissen Haus, John Kirby, betonte mit Blick auf McCarthys Absetzung am Dienstag, dass auch andere Spitzenvertreter der Republikaner eine anhaltende Unterstützung der Ukraine unterstützten.

0.10 Uhr

Donezk: Verletzte nach Beschuss von Ortschaften

Nach ukrainischen Angaben wurden im Gebiet Donzek vier Menschen bei russischen Angriffen verletzt. Die russischen Truppen hätten die Kleinstadt Awdijiwka mit Granaten beschossen und ein Wohnhaus getroffen. Ein 63-Jähriger sei dadurch verletzt worden, schreibt die Staatsanwaltschaft. Drei weitere Zivilisten seien in dem Ort Illinivka verletzt worden, die sich im Freien aufgehalten hätten. Dort soll die russische Armee gelenkte Bomben eingesetzt haben.

0.30 Uhr

Finnland kündigt neues Hilfspaket an

Die Ukraine bekommt weitere Unterstützung aus Finnland: Dessen Aussenministerin Elina Valtonen erklärte, «unser nächstes Verteidigungsmaterialpaket ist in Vorbereitung». Finnland und die EU würden die Ukraine so lange wie nötig unterstützen. Finnland habe dazu bisher mit knapp zwei Milliarden Euro beigetragen.

🇫🇮 has contributed almost 2 bn euros to 🇺🇦. Our next defence materiel package is under preparation. 🇺🇦 is our largest development partner. Finland and the EU will support #Ukraine for as long as needed. Freedom will prevail. Many thanks for hosting us in Kyiv, @DmytroKuleba pic.twitter.com/B2nsjYicNi

— Elina Valtonen (@elinavaltonen) October 3, 2023

0 Uhr

Selenskyj: Charkiw soll Basis für Verteidigung der Ostukraine werden

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat nach einem Besuch in der nordostukrainischen Stadt Charkiw eine Stärkung der Region vor russischen Angriffen gefordert. «Es ist äusserst wichtig, dass Charkiw trotz allem nicht nur durchhält, sondern dazu beiträgt, unseren gesamten Osten stark zu halten», sagte er dabei am Dienstag in seiner täglichen Videoansprache. Bei verschiedenen Treffen seien unter anderem die Minenräumung und der Schutz von Energieanlagen vor russischem Beschuss besprochen worden.

«Es gibt viele Fragen, die für die Region wichtig sind. Speziell vor dem Winter. Und speziell mit Blick auf den anhaltenden russischen Terror gegen Charkiw und das Gebiet sowie die Absichten der Okkupanten, den Sturm auf unsere Positionen zu verstärken», sagte Selenskyj. Manche Dinge müssten von ukrainischer Seite «deutlich beschleunigt» werden, forderte er.

Das russische Militär hat gleich zu Beginn des von Moskau begonnenen Angriffskriegs versucht, die weniger als 30 Kilometer von Russlands Staatsgrenze entfernte Millionenstadt Charkiw zu besetzen. Während dieser Versuch scheiterte, gelang es den Russen, grössere Teile des Gebiets einzunehmen, die die Ukrainer erst bei ihrer Offensive im vergangenen Herbst zurückerobern konnten. Derzeit toben die Kämpfe im Grenzgebiet zwischen den ukrainischen Regionen Charkiw und Luhansk. Die russischen Truppen haben dabei zuletzt die Initiative zurückgewonnen.

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