Ukraine-Überblick Angriff auf die Krim trifft russische Kriegsschiffe +++ Kim Jong Un sichert Putin Unterstützung zu

Putin – Russland wird Nordkorea beim Bau von Satelliten helfen

STORY: Der russische Präsident Wladimir Putin hat den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un am Mittwoch im Raumfahrtzentrum Wostotschny empfangen und seinem Gast Unterstützung beim Bau von Satelliten zugesichert. Kim zeige grosses Interesse an russischer Raketentechnik, sagte Putin. Bei den Gesprächen dürften es auch um militärische Themen gehen. Man werden alle diese Themen besprechen, antwortete Putin auf eine Frage nach einer militärisch-technischen Zusammenarbeit beider Staaten. Ein zentrales Thema der Beratungen dürften nordkoreanische Waffenlieferungen an Russland für dessen Krieg in der Ukraine sein. Pjöngjang könnte Artilleriemunition und Panzerabwehrraketen liefern. Im Gegenzug dafür könnte das weitgehend abgeschottete Land moderne Technik für Satelliten und Atom-U-Boote erhalten. Auch Lebensmittel könnte Russland dem armen Nachbarland liefern. Kim dankte Putin für die Einladung und den warmen Empfang. Kim war am Dienstag mit dem Zug in Russland angekommen. Zunächst war allerdings offengeblieben, wann und wo die beiden sich treffen würden.

13.09.2023

Raketenangriffe haben am frühen Morgen offenbar den Hafen von Sewastopol auf der von Russland besetzten Krim getroffen. Der russische Präsident Wladimir Putin und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un haben sich heute zu Gesprächen getroffen. Die Entwicklungen im Tages-Überblick.

Zusammenfassung von Mittwoch, 13. September 2023

Es war der bisher schwerste Angriff auf die russische Schwarzmeerflotte in ihrem Heimathafen: Ukrainische Raketen haben nach Angaben aus Moskau zwei Kriegsschiffe in Sewastopol auf der von Russland annektierten Halbinsel Krim getroffen. Dort sollen 24 Menschen verletzt worden sein. Die Ukraine meldete ihrerseits am Mittwoch neue russische Drohnenangriffe auf ihre Donauhäfen an der Grenze zu Rumänien. Deutschland bestätigte weitere Waffenlieferungen an Kiew. Derweil warb Russland bei Nordkorea um Unterstützung.

Präsident Wladimir Putin traf sich am Weltraumbahnhof Wostotschny im Fernen Osten Russlands mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un – nach Einschätzung von Beobachtern auf der Suche nach Waffen- und Munitionslieferungen. Kim signalisierte Medienberichten zufolge dabei Rückhalt für den Angriffskrieg gegen die Ukraine. Laut Nachrichtenagentur Interfax sagte er: «Wir haben alle Entscheidungen Putins und Entscheidungen der russischen Regierung immer unterstützt und werden sie weiter unterstützen.» Demnach beteuerte Kim auch, Russland werde siegen.

Moskau ist bei der von Putin im Februar 2022 befohlenen Invasion weit von seinen ursprünglichen Kriegszielen entfernt. Die russische Armee verteidigt sich derzeit gegen Kiews Gegenoffensive im Süden der Ukraine. Zuletzt gab es Informationen über zunehmende Probleme bei der Versorgung der Truppen mit Waffen und Munition. Allerdings hält Russland immer noch etwa 20 Prozent des ukrainischen Staatsgebiets, einschließlich der bereits 2014 annektierten Halbinsel Krim.

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21.55 Uhr

Wir beenden unseren Live-Ticker vom 13. September 2023

21.30 Uhr

Ukrainischer Angriff auf die Krim trifft russische Kriegsschiffe

Ukrainische Raketen haben nach Angaben aus Moskau zwei Kriegsschiffe in Sewastopol auf der von Russland annektierten Halbinsel Krim getroffen. Dort sollen 24 Menschen verletzt worden sein.

21.08 Uhr

Ukrainische Stadt erwartet trotz Krieg 30'000 jüdische Pilger

Zehntausende chassidische Pilger werden trotz des russischen Angriffskrieges zum jüdischen Neujahrsfest in der zentralukrainischen Kleinstadt Uman erwartet. «Wir erwarten über 30'000 Pilger», sagte Vizebürgermeister Oleh Hanitsch im ukrainischen Nachrichtenfernsehen. Die Daten basieren auf Angaben von Tourismusanbietern zu verkauften Touren in die Stadt im Gebiet Tscherkassy. So viele orthodoxe Pilger seien es auch in Friedenszeiten vor der Corona-Epidemie gewesen, sagte der Vertreter der Stadt. Im ersten Kriegsjahr 2022 reisten nach seinen Angaben trotz Warnungen 23'000 Chassiden nach Uman.

In diesem Jahr finden die Neujahrsfeiern vom kommenden Freitag bis Sonntag unter erhöhten Sicherheitsvorkehrungen statt. Im Stadtgebiet wurde für zwei Wochen der Verkauf von Alkohol verboten. Untersagt sind ebenso Feuerwerke. Im Gebiet Tscherkassy südlich der Hauptstadt Kiew gilt dabei wie in den meisten anderen ukrainischen Gebieten eine mehrstündige nächtliche Ausgangssperre. Hanitsch zufolge werden die ukrainischen Polizisten von israelischen Kollegen unterstützt. Am Sonntag erst hatte Israels Premierminister Benjamin Netanjahu wegen fehlender Luftschutzkeller vor Reisen nach Uman gewarnt. Die Stadt ist seit dem Beginn der russischen Invasion vor über 18 Monaten mehrfach von Raketen- und Drohnenangriffen betroffen gewesen.

Zehntausende strengreligiöser Juden pilgern jedes Jahr zum jüdischen Neujahrsfest in die Ukraine, um das Grab des Rabbi Nachman in Uman zu besuchen. Die knapp 200 Kilometer südlich von Kiew gelegene Kreisstadt hatte dabei selbst vor dem Krieg nur etwas mehr als 80'000 Einwohner.

20.43 Uhr

Kiew: Stärkere russische Angriffe bei Awdijiwka und Marjinka

Das ukrainische Militär hat über verstärkte russische Angriffe an der Front im östlichen Gebiet Donezk berichtet. «Wenn wir über den Osten sprechen, dann hat sich die Situation in Marjinka und Awdijiwka verschärft», sagte Vize-Verteidigungsministerin Hanna Maljar im ukrainischen Staatsfernsehen. «Die Russen haben dort den Beschuss erhöht. Darüber hinaus haben sie dort Sturmangriffe gestartet.» Zugleich betonte Maljar, die russische Armee versuche bereits seit rund einem Jahr vergeblich, die beiden Orte einzunehmen.

Die Ukraine, die sich seit mehr als anderthalb Jahren gegen einen russischen Angriffskrieg verteidigt, hat im Juni eine Gegenoffensive zur Befreiung besetzter Gebiete begonnen. Insbesondere im Süden des Landes verzeichnete sie dabei auch schon mehrfach kleinere Erfolge und kommt derzeit laut eigenen Angaben täglich im Schnitt 50 bis 200 Meter voran.

19.58 Uhr

Von Russland eingesetztes Gericht verurteilt ukrainische Soldaten zu langer Haft

Ein von Russland eingesetztes Gericht in der Ostukraine hat zwei ukrainische Soldaten zu langen Haftstrafen verurteilt. Wie das russische Ermittlungskomitee mitteilte, verurteilte das Gericht in der Region Donezk beide Männer wegen der Tötung von Zivilisten zu 29 Jahren Haft.

Den beiden Soldaten wurde zur Last gelegt, auf ein Auto mit zwei unbewaffneten Zivilisten geschossen zu haben. Beide Insassen seien sofort tot gewesen, erklärte das Emittlungskomitee, das in Russland für Fälle von schweren Verbrechen zuständig ist. Anschliessend hätten die Soldaten auf der Straße auf zwei weitere unbewaffnete Zivilisten geschossen und einen von ihnen getötet.

Beide Soldaten gehörten den Angaben zufolge dem ukrainischen Asow-Regiment an, das bei der Belagerung der südukrainischen Hafenstadt Mariupol im vergangenen Jahr bis zuletzt gegen die russische Armee gekämpft hatte. Das Asow-Regiment ist in Russland als «extremistisch» eingestuft.

Ein dritter Asow-Soldat wurde den Angaben zufolge in Abwesenheit zu 24 Jahren Haft verurteilt. Ihm wurde zur Last gelegt, eine Verteilungsstelle für Hilfsgüter beschossen zu haben.

Die ukrainische Regierung erkennt Gerichtsverfahren in den von Russland besetzten Gebieten nicht an. Russland kontrolliert Teile der ukrainischen Regionen Donezk, Luhansk, Saporischschja und Cherson und erklärte die Gebiete im September 2022 für annektiert.

19.29 Uhr

Russischer Journalist aus Moldau ausgewiesen

Der Chef des pro-russischen Nachrichtenportals Sputnik Moldau ist zu einer Gefahr für die nationale Sicherheit erklärt und aus der Republik Moldau ausgewiesen worden. Witali Denissow sei am Mittwoch unter Bewachung ausser Landes gebracht worden, und es werde ihm untersagt, innerhalb der kommenden zehn Jahre zurückzukehren, teilte das Generalinspektorat für Migration in Moldau mit. Der 56-Jährige wurde demnach beschuldigt, sich in innere Angelegenheiten des Landes eingemischt und Desinformation verbreitet zu haben.

Sputnik Moldau ist der örtliche Ableger der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Sputnik. Der moldauische Regierungssprecher Daniel Voda sagte, man habe null Toleranz für Fake News. Sputnik Moldau habe mit Informationsattacken, Lügen, Propaganda und Falschinformationen gearbeitet.

Die Sprecherin des russischen Aussenministeriums, Maria Sacharowa, sprach von einem «hässlichen Schritt» der moldauischen Regierung, die versuche, Säuberungen bei jenen Medien durchzuführen, die ihr nicht genehm seien. Sie sagte, die Polizei sei am frühen Morgen in das Haus Denissows eingedrungen und habe ihn zum Flughafen eskortiert, ohne ihm Zeit zu geben, persönliche Dinge einzupacken. Sacharowa kündigte Vergeltungsmassnahmen an.

18.54 Uhr

Guterres erwartet Selenskyj zur UN-Vollversammlung in New York

UN-Generalsekretär António Guterres erwartet für die bevorstehende Generaldebatte der UN-Vollversammlung den ersten Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in New York seit Beginn des russischen Angriffskriegs. «Ich werde Präsident Selenskyj empfangen», sagte Guterres. Der 74-jährige Portugiese erwartet bei dem grössten diplomatischen Treffen der Welt — zu dem auch der russische Aussenminister Sergej Lawrow erwartet wird — allerdings keine politischen Durchbrüche. «Ich hätte gerne die Möglichkeit, zu vermitteln, um Friedensgespräche zu führen — aber ich denke, dass wir davon weit entfernt sind», sagte Guterres.

Selenskyjs Teilnahme in New York wird seit Längerem weithin erwartet, der Ukrainer hat aber noch keine Reisepläne öffentlich angekündigt.Ab Montag werden mehr als 140 Staats- und Regierungschefs in der UN-Zentrale am New Yorker East River erwartet; die Debatte startet am Dienstag und geht eine Woche. 

18.33 Uhr

Neuer Drohnen-Fund: Rumänien wirft Russland Luftraum-Verletzung vor

Nach einem weiteren Fund von Drohnen-Teilen im rumänischen Donaudelta hat das Aussenministerium in Bukarest Russland die Verletzung des Luftraums des Nato-Landes vorgeworfen und den russischen Botschafter einbestellt. Das berichtete die rumänische Nachrichtenagentur Mediafax unter Berufung auf das Ministerium. Die neu gefundenen Trümmer gehörten zu einer «Drohne, die jenen ähnelt, die die russische Armee benutzt», erklärten Aussen- und Verteidigungsministerium übereinstimmend. Man habe die Verbündeten der Nato informiert und berate mit diesen über die Entwicklungen an der rumänisch-ukrainischen Grenze, hiess es vom Aussenministerium weiter.

Nachdem Delta-Bewohner den Katastrophenschutz alarmiert hatten, fand Rumäniens Luftwaffe die Drohnen-Trümmer mit Splittern im Umkreis von mehreren Dutzenden Metern in der Nähe der Dörfer Victoria und Nufaru. Diese liegen etwa 14 Kilometer Luftlinie von der ukrainischen Grenze entfernt, am Donau-Arm Sfantu Gheorghe. Medien berichteten unter Berufung auf nicht genannte Quellen, dass sich ein militärisches Objekt in der Nähe dieses Fundorts befinde.

Bereits vorige Woche waren in der Nähe des Dorfs Plauru an zwei Stellen Drohnen-Trümmer gefunden worden, die russischen Drohnen «ähneln», wie das Verteidigungsministerium erklärte. Plauru liegt weniger als 500 Meter vom ukrainischen Hafen Ismajil entfernt, der kurz davor von russischen Kampfdrohnen angegriffen worden war. Die Nato betrachtete diese Vorfälle als nicht von Russland beabsichtigt.

In der Nacht zum Mittwoch hatte es in den an die Ukraine angrenzenden Gemeinden der Landkreise Tulcea und Galati erstmals per Mobilfunk Luftalarmwarnungen gegeben. Zudem waren bei Plauru Arbeiten zum Bau von Luftschutzbunkern im Gange.

18.24 Uhr

Ukrainischer Botschafter: Netrebko trägt Mitverantwortung für Krieg

In der Auseinandersetzung um Auftritte der umstrittenen österreichisch-russischen Sängerin Anna Netrebko an der Staatsoper Unter den Linden hat der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, auf die Rolle der 51-Jährigen verwiesen. «Als Ex-Unterstützerin Putins und Propaganda-Mithelferin bei der Donbas-Besetzung trägt Frau Netrebko persönliche Mitverantwortung für den russischen Angriffskrieg, die sie nicht anerkennt», schrieb Makeiev zu einer Petition gegen die Auftritte.

«In der verspäteten Erklärung verurteilte sie nur den Krieg, ohne zu erwähnen, wer ihn überhaupt angefangen hat und wer ihn genozidal führt», heißt es weiter. Die Bühne der Staatsoper werde mit Netrebko aussehen wie vor dem Krieg. «Während deutsche staatliche, wirtschaftliche, akademische, regionale und praktisch die ganze zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland gestoppt wird, läuft bei der Berliner Oper «culture as usual»», kritisierte der Botschafter. Die Intendanz setze «ein Zeichen des Wegschauens».

Makeiev dankte dem Regierenden Bürgermeister Kai Wegner und Kultursenator Joe Chialo für ihre Statements gegen die Auftritte. Makeiev kündigte an, am Freitag mit Chialo die Fotoausstellung «Russian War Crimes» in der Humboldt-Universität direkt gegenüber der Staatsoper zu besuchen.

Netrebko ist am Freitag in Giuseppe Verdis «Macbeth» in der Rolle der Lady Macbeth besetzt. Sie war wegen angeblicher Nähe zum russischen Präsidenten Wladimir Putin nach Beginn des Ukraine-Krieges in die Kritik geraten. Gegen die Auftritte sind Proteste angekündigt. Die Petition hatte am Mittwoch mehr als 35'000 Unterschriften gesammelt.

18.05 Uhr

EU streicht drei russische Unternehmer von Sanktionsliste

Die Europäische Union hat die wegen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine verhängten Sanktionen gegen drei russische Unternehmer aufgehoben. Wie EU-Diplomaten bestätigten, wurden die Geschäftsleute Grigori Bereskin, Farchad Achmedow und Alexander Schulgin von der Sanktionsliste gestrichen. Die EU-Sanktionen gegen rund 1600 weitere Unternehmer und Institutionen wegen des Ukraine-Krieges wurden dagegen um sechs Monate verlängert. Zu den Sanktionen gehören Einreisesperren und das Einfrieren von Konten.

Mehrere russische Oligarchen hatten gegen ihre Aufnahme in die EU-Sanktionsliste geklagt. Deutschland und seine EU-Partner hatten schon seit der russischen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim 2014 umfassende Wirtschaftssanktionen gegen Russland verhängt. Mit dem gross angelegten Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 wurden die Strafmassnahmen durch eine ganze Reihe weiterer Sanktionspakete nochmals verschärft.

Dennoch ist die russische Wirtschaft nach dem Einmarsch in der Ukraine nur vorübergehend eingebrochen. Im zweiten Quartal dieses Jahres verzeichnete sie mit 4,9 Prozent erstmals wieder ein Wachstum im Jahresvergleich.

17.32 Uhr

Ungarn will Einfuhrstopp für ukrainisches Getreide beibehalten

Ungarn will zum Schutz seiner Landwirtschaft auch künftig verhindern, dass billiges ukrainisches Getreide ins Land strömt. Die Regierung ersuche deshalb die EU-Kommission, eine diesbezügliche, am 15. September auslaufende Regelung zu verlängern, sagte Kanzleramtsminister Gergely Gulyás am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in Budapest. Die Regelung erlaubt es den östlichen EU-Mitgliedern Ungarn, Polen, Slowakei, Rumänien und Bulgarien, ihre Märkte für Weizen, Mais, Raps und Sonnenblumen aus der Ukraine zu sperren.

Zugleich machte Ungarns Regierung deutlich, dass sie eine Einfuhrsperre für ukrainische Agrarprodukte eigenständig zu verhängen gedenkt, falls die EU die gegenwärtige Regelung nicht beibehält. «Wenn es nötig ist, verlängern und erweitern wir das Einfuhrverbot für ukrainische Landwirtschaftsprodukte in eigenstaatlicher Kompetenz», teilte Landwirtschaftsminister István Nagy auf seiner Facebook-Seite mit.

13.43 Uhr

Putin sieht «Möglichkeiten» für militärische Zusammenarbeit mit Nordkorea

Der russische Präsident Wladimir Putin sieht «Möglichkeiten» einer militärischen Zusammenarbeit mit Nordkorea. Es gebe zwar aufgrund internationaler Sanktionen «gewisse Einschränkungen», sagte Putin am Mittwoch im russischen Staatsfernsehen nach seinem Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un. Doch «im Rahmen der bestehenden Regeln» gebe es durchaus «Möglichkeiten, die wir zur Kenntnis nehmen und über die wir diskutieren», sagte Putin.

Putin kündigte eine Vorführung russischer Kriegsschiffe in Wladiwostok zu Ehren des nordkoreanischen Staatschefs an. Es gehe darum, die Fähigkeiten der dort beheimateten russischen Pazifikflotte zu demonstrieren, sagte Putin.

Putin und Kim waren am Mittwoch auf dem Weltraumbahnhof Wostotschny im Fernen Osten Russlands zu ihren Gesprächen zusammengekommen. Es war Kims erste Auslandsreise seit der Corona-Pandemie.

13.31 Uhr

Russland attackiert südukrainische Donauhäfen mit Kampfdrohnen

Russland hat die Donauhäfen in der Südukraine nahe der rumänischen Grenze erneut massiv mit Kampfdrohnen angegriffen. Bei dem über vier Stunden dauernden Angriff in mehreren Wellen konnte die ukrainische Flugabwehr am Mittwochmorgen eigenen Angaben nach 32 Drohnen abfangen. Das teilte die ukrainische Luftwaffe mit.

Dennoch seien die Hafeninfrastruktur und ein Parkplatz für Lastkraftwagen getroffen worden. Sieben Zivilisten in den Städten Reni und Ismajil seien verletzt worden. Insgesamt habe die russische Armee in der Nacht 44 sogenannte Kamikaze-Drohnen eingesetzt.

Rumänischen Medienberichten zufolge wurden in den an die Ukraine angrenzenden Gemeinden der Landkreise Tulcea und Galati erstmals per Mobilfunk Luftalarmwarnungen gesendet. Es seien aber keine neuen Fälle von abgestürzten Trümmerteilen über rumänischem Gebiet bekanntgeworden. Kürzlich gefundene Trümmerreste russischer Drohnen in dem Nato-Staat hatten die Furcht vor einer Ausweitung des Krieges genährt.

12.59 Uhr

Weitere 20 deutsche Schützenpanzer für die Ukraine

Deutschland hat der Ukraine weitere 20 Schützenpanzer vom Typ Marder zur Verfügung gestellt. Ausserdem zwei weitere Minenräumpanzer vom Typ Wisent. Das geht aus der Liste der Bundesregierung über Militärhilfe für die Ukraine hervor, die am Mittwoch aktualisiert wurde.

Auch 1,2 Millionen Schuss Munition für Handfeuerwaffen sowie 3000 Schuss Artilleriemunition vom Kaliber 155 Millimeter gehörten zum Paket. Ausserdem wurden der Ukraine 20 Drohnen sowie schwere und leichte Fahrzeuge übergeben.

11.20 Uhr

Baltenstaaten machen Grenze für russische Autos dicht

Die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen haben ihre Grenze für in Russland zugelassene Fahrzeuge dichtgemacht. Im Einklang mit den Leitlinien der EU-Kommission darf ab Mittwoch 10.00 Uhr Ortszeit niemand mehr in einem Auto mit russischen Kennzeichen die Grenze nach Estland passieren, wie das Innenministerium in Tallinn mitteilte.

Damit folgt Estland den beiden anderen baltischen Staaten Lettland und Litauen, die die Regelung auch bereits anwenden. Autos mit russischen Nummernschildern müssen demnach an den Aussengrenzen der drei EU- und Nato-Staaten umkehren. Andernfalls könnten die Fahrzeuge konfisziert werden, hiess es.

Ausnahmen gelten etwa für den Transitverkehr zwischen Russland und dessen Ostsee-Exklave Kaliningrad und für Fahrzeuge, die von diplomatischen und konsularischen Vertretungen genutzt werden. Umgekehrt dürfen Autos mit russischen Nummernschildern die baltischen Staaten über die EU-Aussengrenze verlassen, sofern sie nur als Transportmittel genutzt werden.

Hintergrund ist eine Klarstellung der EU-Kommission vom 8. September zur Umsetzung der gegen Russland verhängten EU-Sanktionen. Demnach dürfen in Russland zugelassene Fahrzeuge nicht mehr in das Gebiet der EU einfahren. Dabei spiele es keine Rolle, ob deren Nutzung privat oder gewerblich erfolge.

«Wir können nicht zulassen, dass die Bürger eines Aggressorstaates die Vorteile von Freiheit und Demokratie genießen, während Russland seinen Völkermord in der Ukraine fortsetzt», sagte der estnische Außenminister Margus Tsahkna. Das verbindliche Einfahrverbot sei richtig und die Beschränkungen erzielten eine größere Wirkung, wenn sie gemeinsam umgesetzt werden.

Als Reaktion auf Russlands Krieg gegen die Ukraine hatte die baltischen Staaten gemeinsam mit Polen zuvor bereits vor knapp einem Jahr die Einreise für viele Menschen aus dem Nachbarland gestoppt.

10.59 Uhr

«Dennik N»: Russlands Diplomatie versagt schlimmer als das Militär

Die liberale slowakische Tageszeitung «Dennik N» schreibt am Mittwoch zu diplomatischen Bemühungen Russlands, seine Sicht auf den Ukraine-Krieg zu verbreiten:

«Nach dem offensichtlich misslungenen Beginn der «Militärischen Spezialoperation» begab sich die russische Propaganda auf einen einst von George Orwell vorgezeichneten Weg. Sie verbreitete zwei parallele Narrative, die gegensätzlich und obendrein beide falsch sind. Auf der einen Seite hören wir jeden Tag, dass Russland ganz allein heldenhaft gegen die geballte Kraft des vereinten Westens kämpfe.

Auf der anderen Seite wird darauf verwiesen, dass das (ukrainische) «Bandera-Regime» nur von den Angelsachsen und einer Bande von deren Vasallen unterstützt werde, während die Russische Föderation zum wahren Führer der restlichen Welt in ihrem gerechten Kampf gegen den neuen Kolonialismus geworden sei. (...) Doch die diplomatischen Ergebnisse sehen für Russland noch unangenehmer aus als die militärischen. (...) Russlands Mächtige sind daran gewöhnt, mit der russischen Bevölkerung zu kommunizieren, die jeden Unsinn schluckt und alles akzeptiert. Doch auf der internationalen Bühne läuft das nicht so.»

10.45 Uhr

Ukraine-Flüchtlinge sollen in EU weiter von Sonderregeln profitieren

Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine sollen nach dem Willen von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mindestens bis März 2025 problemlos in der EU bleiben können. Die Kommission werde vorschlagen, die Regelung für den vorübergehenden Schutz für die Ukrainerinnen und Ukrainer in der EU zu verlängern, kündigte von der Leyen am Mittwoch in Strassburg in ihrer Rede zur Lage der EU an. Die vier Millionen Menschen, die seit Beginn des Krieges in der EU Zuflucht gefunden haben, seien heute noch genauso willkommen wie in den schicksalhaften ersten Wochen. «Unsere Unterstützung der Ukraine wird von Dauer sein», sagte die deutsche Spitzenpolitikerin.

Die EU-Staaten hatten kurz nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine die Richtlinie für den Fall eines «massenhaften Zustroms» von Vertriebenen aktiviert. Sie wurde zuletzt bis zum 4. März 2024 verlängert. Die nächste Verlängerung würde vermutlich bis März 2025 gehen. Dass der Vorschlag von der Leyens umgesetzt wird, gilt als äussert wahrscheinlich. Bei der Verlängerung im vergangenen Jahr hat es von den Mitgliedstaaten kein Veto gegeben.

Vorteil der Regel ist, dass die Betroffenen kein langwieriges Asylverfahren durchlaufen müssen. Zudem haben sie unmittelbar etwa das Recht auf Sozialleistungen, Bildung, Unterkunft sowie auf eine Arbeitserlaubnis.

10.30 Uhr

Russisches Aussenministerium kündigt Gespräche mit China an

Der russische Aussenminister Sergej Lawrow wird am 18. September seinen chinesischen Kollegen Wang Yi in Moskau zu Gesprächen empfangen. Dabei sollten unter anderem die Ukraine sowie die Stabilitäts- und Sicherheitsfragen im asiatisch-pazifischen Raum zum Thema werden, teilte die Sprecherin des russischen Aussenministeriums, Maria Sacharowa, am Mittwoch mit.

Auch die Zusammenarbeit der beiden Länder auf der internationalen Bühne sei ein wichtiger Aspekt des geplanten Treffens. Der Schwerpunkt liege dabei auf den Vereinten Nationen, den BRICS-Staaten, den G20, der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) und auf anderen internationalen Institutionen, sagte Sacharowa.

Das vom Westen mit Sanktionen belegte Russland, ist immer mehr auf die Unterstützung Chinas angewiesen.

Beim Gipfel der Zwanziger-Gruppe führender Industrie- und Schwellenländer (G20) in Neu-Delhi setzten Russland und China am vergangenen Wochenende eine Abschlusserklärung durch, die den russischen Angriffskrieg nicht explizit verurteilte. Chinas oberster Diplomat Wang Yi übernahm den Posten des Aussenministers im Juli, nachdem sein Vorgänger des Amtes enthoben worden war.

10.15 Uhr

London: Teile neuer russischer Armee überstürzt in Ukraine eingesetzt

Russland hat nach Informationen britischer Geheimdienste Teile einer neuen Armee deutlich früher in die Ukraine verlegt als geplant. «Es ist wahrscheinlich, dass die Einheiten überstürzt eingesetzt wurden, auch weil Russland weiterhin mit einer überlasteten Streitmacht an der Front zu kämpfen hat und die Ukraine ihre Gegenoffensive auf drei verschiedenen Achsen fortsetzt», teilte das britische Verteidigungsministerium am Mittwoch mit.

Noch im August hätten Rekrutierungsanzeigen für die neue russische 25. Armee behauptet, die Truppe werde erst von Dezember an in der Ukraine eingesetzt. Doch seien nun erste Teile «höchstwahrscheinlich» erstmals in die Ukraine entsandt worden und würden im besetzten Gebiet Luhansk im Osten des Landes stationiert, hieß es in London. «Es besteht jedoch auch die realistische Möglichkeit, dass Russland versuchen wird, Teile der 25. Armee zu nutzen, um eine Reservetruppe im Einsatzgebiet aufzufrischen und so den Kommandeuren mehr operative Flexibilität zu ermöglichen», teilte das Ministerium weiter mit.

Latest Defence Intelligence update on the situation in Ukraine – 13 September 2023.

Find out more about Defence Intelligence's use of language: https://t.co/uO3TsZPWr4

🇺🇦 #StandWithUkraine 🇺🇦 pic.twitter.com/FM2pLekMzc

— Ministry of Defence 🇬🇧 (@DefenceHQ) September 13, 2023

Das britische Verteidigungsministerium veröffentlicht seit Beginn des russischen Angriffs gegen die Ukraine im Februar 2022 täglich Informationen zum Kriegsverlauf. Moskau wirft London Desinformation vor.

9 Uhr

Kim sagt Putin bei Treffen Unterstützung für Krieg zu

Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un hat dem russischen Staatschef Wladimir Putin bei einem Treffen in Russland seine «bedingungslose Unterstützung» zugesagt. Kim sprach am Mittwoch von einem «heiligen Kampf», den Russland führe, um dessen Sicherheitsinteressen zu verteidigen. Damit bezog sich Kim offenbar auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine. Nordkorea werde an einer «antiimperialistischen» Front immer an der Seite Moskaus stehen. Kim bezeichnete die Beziehungen seines Landes zu Russland als «oberste Priorität».

Kim und Putin waren einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Tass zufolge nach einer Tour des Kosmodroms von Wostotschny in der Amur-Region nahe der Grenze zu China zu Gesprächen zusammengekommen. Der Kreml-Chef sagte, er sei «sehr froh», Kim zu sehen. Über eine dolmetschende Begleitung bedankte sich Kim bei Putin für den Empfang, obwohl er «sehr beschäftigt» sei.

Weltweit gibt es Befürchtungen, dass die beiden ein Waffengeschäft für den russischen Krieg in der Ukraine abschließen. Analysten zufolge könnte Nordkorea über zahlreiche Artilleriegranaten und Raketen verfügen, die für das russische Militär in der Ukraine von Vorteil sein könnten.

7.36 Uhr

Russland meldet ukrainischen Angriff auf Werft auf der Krim

Russland hat einen ukrainischen Angriff auf eine Werft auf der Halbinsel Krim gemeldet, bei dem zwei Schiffe beschädigt worden sein sollen. Die Ukraine habe zehn Marschflugkörper auf die Werft Sewastopol und drei Seedrohnen auf russische Schiffe im Schwarzen Meer abgefeuert, teilte das russische Verteidigungsministerium mit. Dem Militär zufolge wurden sieben Marschflugkörper abgeschossen und die Seedrohnen zerstört.

Bei einem Feuer nach dem Angriff seien 24 Menschen verletzt worden, teilte der von Moskau eingesetzte Gouverneur der Hafenstadt Sewastopol, Michail Raswoschajew, am Mittwoch bei Telegram mit. Er postete ein Foto, das den Brand zeigen soll.

The attack on the marine plant in #Sevastopol was carried out with the help of aviation

The commander of the #Ukrainian Air Force Mykola Oleshchuk spoke about this.

Ukrainian media believe that Western long-range Storm Shadow and SCALP missiles were used for the attack. https://t.co/gqc1awcl3H pic.twitter.com/JN3zFLTRt4

— NEXTA (@nexta_tv) September 13, 2023

Von ukrainischer Seite gab es zunächst keine Stellungnahme. Russland hatte die Krim 2014 von der Ukraine annektiert. Der Großteil der internationalen Gemeinschaft betrachtet die Annexion als illegal. Die Halbinsel ist im russischen Krieg in der Ukraine häufig angegriffen worden.

6.20 Uhr

Kim zu Treffen mit Putin am Weltraumbahnhof Wostotschny eingetroffen

Für ihre erste Zusammenkunft seit Jahren im Fernen Osten Russlands haben Präsident Wladimir Putin und Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un offenkundig den neuen russischen Weltraumbahnhof Wostotschny als Treffpunkt gewählt. Nach dem Kremlchef traf am Mittwochmorgen auch der Machthaber aus Pjöngjang in seinem schwer gepanzerten Sonderzug am dortigen Bahnhof ein, wie die staatliche russische Nachrichtenagentur Tass berichtete. Im Tagesverlauf seien politische Gespräche geplant, hiess es.

Vermutet wird, dass Putin und Kim über Waffengeschäfte sprechen werden. Russland benötigt für seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine dringend Munition. Nordkorea wiederum dürfte auf russische Technologie hoffen, um beispielsweise Satelliten und Atom-U-Boote zu bauen. Für Kim, der vorab die «strategische Wichtigkeit der Beziehungen» beider Länder beschwor, ist es der zweite Besuch in Russland nach einem Treffen mit Putin im April 2019 in Wladiwostok.

4.48 Uhr

Russische Besatzer melden Verletzte bei Raketenangriff auf Sewastopol

Bei einem mutmasslichen Raketenangriff auf die Bucht von Sewastopol auf der russisch besetzten Krim sind laut der von Moskau eingesetzten Gebietsverwaltung mindestens 24 Menschen verletzt worden. Eine «nicht-zivile Einrichtung» in der Hafenstadt Sewastopol sei infolge der Attacke in Flammen aufgegangen, teilte Gouverneur Michail Raswoschajew über Telegram mit, wie die staatliche russische Nachrichtenagentur Tass am frühen Mittwochmorgen meldete. Dem Bericht zufolge hallten etwa zehn Explosionen durch die Stadt, in der die russische Schwarzmeerflotte stationiert ist. Raswoschajew machte das ukrainische Militär für den Angriff verantwortlich. Seine Angaben konnten zunächst nicht unabhängig überprüft werden. Videos in den sozialen Medien zeigen Brände, die mutmasslich in den Werft-Anlagen von Sewastopol ausgebrochen sind.

Die Schwarzmeer-Halbinsel Krim war 2014 völkerrechtswidrig von Russland annektiert worden.

4.30 Uhr

Treffen zwischen Kim und Putin auf russischem Weltraumstützpunkt

Der russische Präsident Wladimir Putin und Machthaber Kim Jong Un könnten sich laut russischem Staatsfernsehen heute Morgen (Ortszeit) treffen. Es wird erwartet, dass Kim nicht wie erwartet Wladiwostok besuchen wird, sondern stattdessen in die abgelegene Amur-Region weiter nördlich fahren wird. Putin sagte laut der englischen Zeitung «Guardian», er werde am Mittwoch das Kosmodrom Wostotschny in dieser Region besuchen, einem russischen Weltraumbahnhof, der etwa 1000 Kilometer von Wladiwostok entfernt ist.

Zuvor war Kim Jong Un in Khasan eingetroffen. Das berichteten nordkoreanische Staatsmedien. Kim traf sich demnach mit hochrangigen Beamten des russischen Umweltministeriums. Auch russische Medien meldeten, dass Minister Alexander Kozlov Kim am Bahnhof Khasan empfangen hat.

Kozlov schrieb auf seinem Telegram-Kanal, dass Russland und Nordkorea seit 75 Jahren gute Freunde seien. «In all den Jahren haben wir uns gegenseitig unterstützt und geholfen, nicht nur als Nachbarn, sondern auch als enge Partner», schrieb Kozlov.

3.40 Uhr

Kim lobt «strategische Bedeutung» der Beziehung zum Kreml

Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un bezeichnet seinen Besuch in Russland als klares Zeichen für die «strategische Bedeutung» der Beziehungen zwischen den beiden Ländern. Das berichtet die staatliche Nachrichtenagentur KCNA. Kim will sich bei seinem Russland-Besuch mit Kremlchef Putin treffen, der sich zuletzt in der östlichen Hafenstadt Wladiwostok am Pazifik aufhielt. Sowohl Ort als auch Zeitpunkt des Gesprächs sind weiter unklar.

2.20 Uhr

Berlins Kultursenator schwänzt Netrebko-Auftritte

Berlins Kultursenator Joe Chialo will die Auftritte der umstrittenen österreichisch-russischen Sängerin Anna Netrebko an der Staatsoper Unter den Linden boykottieren. «Ich habe mich entschieden, keine der Aufführungen zu besuchen», sagt der CDU-Politiker. Chialo werde sich am Freitag gemeinsam mit dem ukrainischen Botschafter Oleksii Makeiev die Fotoausstellung «Russian War Crimes» ansehen.

Die Sopranistin Netrebko steht wegen ihrer Nähe zum russischen Präsidenten Putin in der Kritik.

2.10 Uhr

Putin-Freundin Kneissl bekommt Militärflugzeug für Pony-Transport

Österreichs ehemalige Aussenministerin und Putin-Vertraute Karin Kneissl hat bei ihrem Umzug nach St. Petersburg offenbar auch zwei Ponys mitgenommen. Die russische Investigativplattform The Insider berichtet mit Verweis auf Militärblogger, dass für den Transport der Tiere ein Militärflugzeug abgezogen worden sei. Statt Helden und Soldaten befördere man jetzt pissende Ponys, zitiert das Medium den Blogger. Die staatliche russische Nachrichtenagentur Tass berichtete zuvor, Kneissl werde in St. Petersburg ein staatsnahes akademisches Zentrum leiten.

1.10 Uhr

Ukrainische Piloten könnten bis Jahresende F-16 steuern

Die ersten in den USA ausgebildeten ukrainischen Piloten könnten bis Jahresende F-16-Kampfflugzeuge fliegen. Die Piloten würden für Oktober in einem Stützpunkt der für den Luftraum zuständigen Abteilung der Nationalgarde in Tucson in Arizona erwartet, sagte Kommandeur Michael Loh am Dienstag in Maryland. Je nach Leistung und Vorkenntnissen könnten sie das Training innert drei Monaten abschliessen. Bis sie mit der F-16 Kampfeinsätze fliegen könnten, werde es aber noch weitere Zeit brauchen.

Die Ukraine hatte im August die Zusage für die Lieferung von 42 F-16 erhalten. Daran ausgebildet werden sollen ihre Piloten in den USA und Europa. Loh sagte, derzeit würden ihre Englischkenntnisse geprüft. Sobald sie das Okay hätten, beginne das Training. Die Ukrainer bekämen dabei wahrscheinlich Vorrang vor anderen Piloten aus dem Ausland. Nach Abschluss der Ausbildung in Tucson gehe das Training in Europa weiter. Dort solle auch die Instandhaltung der Maschinen geübt werden. Wie lang das insgesamt dauern wird, sagte Loh nicht.

Der für den Posten des US-Luftwaffenchefs nominierte General David Allvin nannte in Senat eine Ausbildungsdauer von sechs bis neun Monaten. Auf die Frage, ob das auch schneller gehe, weil sich viele Ukrainer schon an anderen Waffen als sehr gelehrig erwiesen hätten, versicherte Allvin, die US-Ausbilder würden ihre Schützlinge nicht zurückhalten. «Sie werden sie entsprechend ihren Fähigkeiten ausbilden, und wenn das weniger Zeit in Anspruch nimmt, umso besser», sagte er.

1 Uhr

Selenskyj verteidigt Offenlegung der Vermögen von Staatsdienern

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hält unter Druck der Zivilgesellschaft an einem zentralen Mittel im Kampf gegen die Korruption in seinem Land fest. Die digitalen Erklärungen von Staatsbediensteten zu ihren Vermögensverhältnissen sollten wieder öffentlich sein, sagte er am Dienstag in Kiew. Selenskyj legte sein Veto ein gegen ein Gesetz des Parlaments, das ein weiteres Jahr Geheimhaltung für diese Informationen vorsah.

«Hier geht es nicht nur um die politische Verantwortung des Parlaments, sondern auch um unsere Beitrittsverhandlungen mit der EU», sagte er in seiner abendlichen Videoansprache. Das Parlament solle seine Entscheidung noch im September korrigieren, verlangte er.

Die öffentliche Darlegung der Vermögen ranghoher Staatsdiener galt als wichtige Reform nach der Protestwelle auf dem Kiewer Unabhängigkeitsplatz 2014/15. Sie wurde 2022 wegen des russischen Angriffskrieges ausgesetzt. Das Parlament wollte die Offenlegung wieder einführen, verfügte aber die Sperre, die noch ein weiteres Jahr gelten solle. «Die Erklärungen müssen öffentlich sein. Sofort. Nicht erst nach einem Jahr», schrieb Selenskyj auf Telegram.

Gegen die Pläne des Parlaments hatte die ukrainische Zivilgesellschaft erfolgreich Petitionen mit mehreren Zehntausend Unterschriften organisiert. Auch Abgeordnete des Europaparlaments kritisierten Presseberichten zufolge den Gesetzentwurf.

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Russischer Kampfjet Su-24 abgestürzt

Ein russischer Kampfjet vom Typ Suchoi Su-24 ist am Dienstag auf einem Übungsflug im Gebiet Wolgograd an der Wolga abgestürzt. Die Maschine habe keine Waffen an Bord gehabt, teilte das russische Verteidigungsministerium in Moskau mit. «Das Flugzeug stürzte über unbewohntem Gebiet ab.» Angaben zum Schicksal der zwei Piloten wurden nicht gemacht. Die zu sowjetischen Zeiten entwickelte Su-24 dient der Bekämpfung von Bodenzielen. Im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine setzen beide Seiten diesen Flugzeugtyp ein.

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Ukrainische Armee berichtet von kleinen Erfolgen

Die ukrainische Armee rückt nach eigenen Angaben an zwei seit langem umkämpften Frontabschnitten weiter vor. Bei dem Ort Klischtschijiwka südlich der ostukrainischen Stadt Bachmut seien «teilweise Erfolge» zu verzeichnen, teilte der Generalstab am Dienstag mit.

Die russische Armee hatte Bachmut im Gebiet Donezk nach monatelangen verlustreichen Kämpfen im Mai erobert. Allerdings greift die Ukraine nun ihrerseits nördlich und südlich der Stadt an und setzt die Besatzer an den Flanken unter Druck.

Weitere Teilerfolge meldete der Kiewer Generalstab aus der Gegend von Robotyne im Gebiet Saporischschja im Süden. Dort arbeitet sich die ukrainische Armee seit Wochen langsam durch stark verminte russische Verteidigungslinien hindurch. Die Militärangaben sind oft nicht sofort überprüfbar; sie entsprechen in diesem Fall aber in etwa dem Bild der Lage, das Experten mit Hilfe von Fotos und Videos erkennen können.

Von allen Frontabschnitten meldete die ukrainische Armee russischen Artilleriebeschuss und Luftangriffe. Die Ukraine wehrt sich seit mehr als anderthalb Jahren gegen eine russische Invasion.

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