Strassen Zürcher Gemeinderat gegen Parkplatz-Abbau rund um Parkhäuser

In der Nähe von öffentlichen Parkhäusern in der Stadt Zürich wird die Zahl der Strassenparkplätze nicht reduziert. Der Zürcher Gemeinderat hat ein entsprechendes Postulat der Alternativen Liste abgelehnt.

Der Gemeinderat lehnte den Vorstoss am Mittwochabend mit 26 Ja- zu 56 Neinstimmen bei 36 Enthaltungen ab. Hinter das Postulat stellten sich einzig AL und Grüne. Die Fraktionen von FDP, SVP, GLP und Mitte/EVP votierten dagegen. Die SP enthielt sich.

Viele öffentliche Parkhäuser seien mit grossem Aufwand – etwa im Untergrund – erstellt worden, sagte Michael Schmid (AL). Und doch seien sie chronisch unterbelegt, da die nahegelegenen Strassenparkplätze günstigere Gebühren aufwiesen und kürzere Gehdistanzen zu den Zielen böten.

Es wäre aber sinnvoll, «dass Automobile die freien Parkhauskapazitäten nutzen statt den raren öffentlichen Raum», hatte die AL in ihrem Postulat geschrieben. Sie regte deshalb an, dass ein Teil der Parkplätze in der weissen Zone bis zu einer Entfernung von fünf Gehminuten abgebaut werde, um Platz für Grünraum oder Aufenthaltsräume im Freien zu schaffen.

Die zuständige Polizeivorsteherin Karin Rykart (Grüne) sowie die Gemeinderäte Sven Sobernheim (GLP) und Severin Meier (SP) wiesen auf rechtliche Bedenken hin. Eine Aufhebung von Parkplätzen müsse bei Einsprachen gut begründet werden können – hier bestehe der Eindruck, es gehe um einen Abbau des Abbau willens. «Das überzeugt das Gericht nicht», sagte Meier, der die Stossrichtung des Postulates aber begrüsste.

olgr, sda