Gerichte Bündner Obergericht nimmt Arbeit auf

Mit Beginn des Jahres hat das neu geschaffene Bündner Obergericht seine Arbeit aufgenommen. Bis das Gericht seinen Sitz an der Churer Grabenstrasse beziehen kann, dauert es aber noch rund ein Jahr. In dieser ersten Phase arbeiten die rund 50 Angestellten von zwei Standorten aus.

Keystone-SDA, mafr, sda

06.01.2025, 09:51

SDA

Es war das Kernstück der Bündner Justizreform: Die Zusammenführung des Kantons- und Verwaltungsgerichts zum neuen Obergericht. Die Bündner Justiz bekommt damit eine einheitliche Führung. Anfang Jahr nahm das neue Gericht nun seine Rechtsprechungstätigkeit auf, wie es am Montag mitteilte.

Der frühere Präsident des Kantonsgerichts, Remo Cavegn, leitet nun die oberste kantonale Gerichtsinstanz. Als sein Vize amtet Thomas Audétat, der frühere Präsident des Verwaltungsgerichts.

Entlastung für Richterinnen und Richter

Die Richter werden dank der grösseren Strukturen administrativ entlastet, damit sie sich auf die Rechtsprechung konzentrieren können.

Weiter wurde mit dem Zusammenschluss auch ein Generalsekretariat geschaffen, von wo aus die Öffentlichkeit aktiv über wichtige Fälle informiert werden soll. Bisher stellten das Kantons- und das Verwaltungsgericht Urteile lediglich stillschweigend auf eine elektronische Plattform.

Als sogenannte «Black Box» erwiesen sich die elf Regionalgerichte, die von sich aus überhaupt keine Urteile publizierten. Eine neu geschaffene Stabsstelle unter der Leitung von Jurist Jim Rogantini soll den Gerichten nun bei ihren Aufgaben zur Seite stehen, hiess es in der Mitteilung vom Montag weiter.

Neuer Sitz aktuell in Renovation

Das neue Obergericht bekommt einen standesgemässen Gerichtssitz im denkmalgeschützten Staatsgebäude in Chur. Das Gebäude wird aktuell für 29,2 Millionen Franken für die neue Aufgabe fit gemacht, renoviert und erweitert.

Im repräsentativen Bau aus dem 19. Jahrhundert sollen zwei Gerichtssäle entstehen. Zudem werden unter der Gartenanlage zwischen dem Staatsgebäude und der Villa Brügger eine unterirdische Zulieferung und Zellen für Beschuldigte gebaut. Somit können später Besuchende einer Verhandlung an den Beschuldigten vorbeigeführt werden, was den Sicherheitsaspekt erhöhen soll.

Gegen Ende Jahr will das Obergericht dann einziehen, hiess es weiter. Bis dahin arbeite man an den beiden bisherigen Standorten an der Oberen Plessurstrasse und der Poststrasse.