Coronavirus – BE Höhere Tarife sollen finanzielle Verluste der Spitäler abfedern

Der Bernische Gesundheitsdirektor Pierre Alain Schnegg will finanzielle Einbussen der Spitäler aufgrund der Corona-Krise abfedern – mit temporär höheren Tarifen für medizinische Leistungen.

Die Corona-Pandemie koste die Berner Spitäler mehr als die 270 Millionen Franken, die ihnen der Kanton für Ausfälle in der Grundversicherung erstatte, hielt Schnegg in einem am Samstag in der Tageszeitung «Der Bund» veröffentlichten Interview fest.

Zu den Ausfällen in der Grundversicherung kommen auch noch solche bei der Unfallversicherung und bei den Zusatzversicherungen dazu. Wer diese Ausfälle finanziert, wollen der Bund, die Versicherer und die Kantone im Juni diskutieren. Schnegg erwartet, dass der Bund einen Grossteil dieser Kosten übernimmt. «Immerhin hat er entschieden, dass es während der Krise keine Wahleingriffe geben darf», wird Schnegg zitiert.

Dass die Krankenkassen für nicht erbrachte Leistungen zahlen sollen, hält Schnegg für keine gute Idee. Das sei nicht der Sinn der Krankenkassen.

Dem bernischen Gesundheitsdirektor schwebt ein anderer Weg vor: «Rasch und unkompliziert könnten aber alle Tarife für medizinische Leistungen leicht erhöht werden», sagte Schnegg. Die Erhöhung soll vorübergehend sein und erlauben, «dass alle Gesundheitsdienstleister etwas mehr bekommen, auch für die Mehrkosten, die sie nun wegen der zusätzlichen Hygiene und des Mehraufwands haben.»

Doch höhere Tarife könnten auch auf die Krankenkassenprämien durchschlagen. Sollte dies der Fall sein, sollen die Kassen laut Schnegg einen Teil ihrer Reserven auflösen. «Wenn nicht in einer solch ausserordentlichen Lage auf Reserven zurückgreifen, wann dann?«, fragt der Gesundheitsdirektor im «Bund»-Interview.

Schnegg erinnerte in diesem Zusammenhang daran, dass die Kassen über Reserven von mehreren Milliarden Franken verfügen.

Verbände weibeln für Tarifanpassungen

Schneggs Idee ist nicht ganz neu. Bereits Mitte Mai rechnete der Spitalverband H+ vor, dass die Tarifanpassungen durch das Bundesamt für Gesundheit nicht ausreichten, um die coronabedingten Verluste auszugleichen. Der Verband forderte deshalb Zuschläge auf die nicht-kostendeckenden Preise für ambulante und stationäre Behandlungen.

Ausserdem verfügten die Versicherer über Reserven in der Grössenordnung von rund neun Milliarden Franken, machte H+ geltend. Diese sollten für unvorhergesehene Mehrkosten wie zum Beispiel bei einer Epidemie eingesetzt werden.

Absage der Versicherer

Die Krankenkassen erteilten den Forderungen der Spitäler eine Absage. Es gebe keine gesetzliche Grundlage für die Beteiligung mit Prämiengeldern und Reserven an den Aufgaben, für die gemäss Gesetz der Bund und die Kantone zuständig seien, schrieb der Krankenkassenverband Curafutura Mitte Mai.

Die Kassen dürften nur erbrachte Leistungen finanzieren und die Prämien müssten zweckgebunden verwendet werden. Eine Abweichung davon könnte zu Prämienerhöhungen führen, hiess es weiter.

Ähnlich tönte es bei Santésuisse. Die Reserven stünden den Prämienzahlern zu, sagte Sprecher Matthias Müller Mitte Mai. Auch er betonte, dass es gegen das Gesetz verstossen würde, wenn die Prämienzahler für nicht erfolgte Behandlungen aufkommen müssten.

Zudem gebe zur Zeit keine Anzeichen dafür, dass die Gesundheitskosten im laufenden Jahr sinken könnten. Beide Verbände zeigten sich bereit, an einem Runden Tisch teilzunehmen.