Bis Ende 2026 Bundesrat Rösti beantragt Gnadenfrist für UKW

Bundesrat Albert Rösti wird dem Gesamtbundesrat eine «letzte» Verlängerung der geltenden UKW-Konzessionen bis Ende 2026 vorschlagen. 

Werden die UKW-Konzessionen bis 2026 verlängert, wie es Albert Rösti vorschlägt? Entscheiden darüber wird der Gesamtbundesrat.

Tamedia-Zeitungen zitierten entsprechende Aussagen aus einem Brief des Bundesamtes für Kommunikation (Bakom), über den zuvor das Portal persönlich.com berichtet hatte. Ein Sprecher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) bestätigte die Angaben auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.

Das Bakom habe am 13. Juli die Radioverbände entsprechend informiert. In den letzten Monaten habe sich gezeigt, dass einzelne Veranstalter mit lokalen oder regionalen Problemen konfrontiert seien, die mitunter individuelle Lösungen erforderten. Innerhalb der Radiobranche sei deshalb seit einiger Zeit über einen befristeten UKW-Weiterbetrieb nach 2024 diskutiert worden, so der Uvek-Sprecher.

Entscheid Ende Jahr

«Das Bakom prüft derzeit eine Verlängerung der UKW-Funkkonzessionen bis 2026 und wird dazu eine Anpassung der entsprechenden Verordnung vorbereiten», erklärte Bakom-Sprecher Francis Meier auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Der Bundesrat werde voraussichtlich bis Ende 2023 entscheiden, ob er die Verlängerung genehmigen möchte.

«Die UKW-Verbreitung bleibt freiwillig», sagte Meier. Die Radios könnten ihre UKW-Funkkonzessionen jederzeit zurückgeben. Die heutigen und zukünftigen Veranstalterkonzessionen sehen DAB+ als Verbreitungsvektor für lokale/regionale Radioprogramme vor.

Seit über zehn Jahren bereiten sich Radiobranche und Bakom darauf vor, dass UKW in der Schweiz endgültig abgeschaltet wird und alle Radioprogramme ausschliesslich über DAB+ ausgestrahlt werden. 2014 einigten sich die Schweizer Radioverbände auf ein letztmögliches Abschaltdatum auf den 31. Dezember 2024.

Die Union nicht-gewinnorientierter Lokalradios (Unikom) hatte im April die plangemässe UKW-Abschaltung per Ende 2024 erneut gefordert. Solange die UKW in Betrieb sei, gehe nämlich die klassische Radiowerbung trotz Digitalisierung überwiegend an UKW-Radioveranstalter. Die Mehrheit der Radioveranstalter will die UKW-Abschaltung. Aber eine kleine Minderheit, zu der Roger Schawinski gehört, wehrt sich dagegen.

cz, sda