Volksrechte1600 Unterschriften zu Stadtberner Initiative spurlos verschwunden
zc, sda
9.9.2024 - 14:49
In der Berner Stadtkanzlei ist eine Postsendung mit zu beglaubigenden Unterschriften für die städtische Mindestlohn-Initiative abhanden gekommen. Das teilte die Stadt am Montag mit. Laut Initiativkomitee geht es um etwa 1600 Unterschriften.
09.09.2024, 14:49
SDA
Eine eingeschriebene Postsendung mit unterzeichneten Unterschriftenbögen sei am 16. Juli der Stadtkanzlei zugestellt worden, teilte die Stadt mit. Die Sendung sei danach aber nie bei der internen Stelle eingegangen, die sich um die Kontrolle der Unterschriften kümmert.
Der Verlust wurde letzte Woche intern bekannt, nachdem sich das Initiativkomitee über den Stand der Unterschriftenkontrolle erkundigt hatte. Die Nachforschungen verliefen bisher ergebnislos.
Deliktisches Verhalten könne nicht ausgeschlossen werden, teilte die Stadt mit. Deshalb werde auch eine Anzeige gegen Unbekannt erwogen.
Wie es weitergeht, ist unklar. «Die Stadtkanzlei prüft zurzeit die rechtlichen Möglichkeiten, wie die Situation gelöst werden könne», heisst es im Communiqué. Man werde «alles unternehmen, um den Schaden in Grenzen zu halten».
Für das Zustandekommen einer städtischen Initiative braucht es in Bern 5000 gültige Unterschriften. Die Initiative aus dem rot-grünen Lager wurde am 1. Mai lanciert; die ordentliche Frist für die Unterschriftensammlung endet am 1. November.
Es regnet weiter: Zahl Hochwasser-Toten in Europa steigt
Breslau/Prag, 16.09.2024
Mindestens elf Tote durch Hochwasser in Europa: In Teilen von Österreich, Polen, Rumänien und Tschechien bleibt die Lage weiterhin angespannt. Es regnet unaufhörlich weiter. Neben den elf Toten berichten tschechische Behörden auch von mindestens sieben Vermissten.
Obwohl die Situation im Osten Deutschlands bisher weniger dramatisch ist, steigen auch hier die Wasserstände weiter an. An der Elbe in Dresden lag der Pegelwert am Morgen bei 5,54 Metern, so das Landeshochwasserzentrum. Es wird erwartet, dass im Laufe des Tages die Sechs-Meter-Marke überschritten wird. Dann gilt die zweithöchste Alarmstufe drei. Überschwemmungen in bebauten Gebieten sind möglich. Der normale Pegelwert liegt bei rund zwei Metern.
Auch in Bayern bleibt die Hochwasserlage an einigen Orten angespannt, und neuer Regen ist vorhergesagt.
17.09.2024
Hochwasser bei Deutschlands Nachbarn: Lage spitzt sich zu
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14.09.2024
Regen ohne Ende: Nachbarländer rüsten sich vor Hochwasser
Breslau/Bratislava/Prag, 13.09.24: Wie hier in Tschechien regnet es in den östlichen Nachbarländern Deutschlands so viel, dass Überschwemmungen drohen.
Die tschechische Regierung bereitet sich nach eigenen Angaben auf das Schlimmste vor. Sie befürchtet ein derart schlimmes Hochwasser, wie es statistisch gesehen nur einmal im Jahrhundert auftritt.
Besonders kritisch könnte die Lage im Osten Tschechiens werden. Dort könnten den Vorhersagen zufolge bis einschliesslich Sonntag bis zu 400 Liter Niederschlag pro Quadratmeter fallen.
Auch in Deutschland könnte sich die Lage zuspitzen: Die Elbe könnte das Hochwasser nach Sachsen bringen, die Oder nach Brandenburg.
Wegen der eingestürzten Carolabrücke in Dresden ist die Lage ohnehin angespannt. Unter Hochdruck versuchen Einsatzkräfte derweil, Trümmerteile aus dem Weg zu räumen.
13.09.2024
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