Bundesratswahl«Ich schwöre es!» – die Schweiz hat zwei neue Bundesrätinnen
Tobias Bühlmann
5.12.2018
Bundesratswahl 2018
Die beiden frischgewählten Bundesrätinnen Viola Amherd (links) und Karin Keller-Sutter schwören ihren Amtseid.
Bild: Keystone/Anthony Anex
Karin Keller-Sutter von der FDP erzielt gleich im ersten Anlauf das absolute Mehr. Die St.Galler Ständerätin folgt damit auf Johann Schneider-Ammann, dem sie bei der Wahl im Jahr 2010 unterlegen ist.
Bild: Keystone/Anthony Anex
Viola Amherd heisst die neue Bundesrätin der CVP. Die Oberwalliser Nationalrätin schafft die Wahl ebenfalls gleich im ersten Anlauf; sie übernimmt den Sitz der zurücktretenden Doris Leuthard.
Bild: Keystone/Peter Schneider
Von ihnen hört man nichts, und doch gehören sie zum wichtigsten Personal für eine Wahl des Bundesrats: die Amtsweibel. Sie gehen mit den Urnen herum, um die Stimmen der Vereinigten Bundesversammlung einzusammeln.
Bild: Keystone/Anthony Anex
Sobald die Mitglieder der Vereinigten Bundesversammlung ihre Wahlzettel abgegeben haben, werden die Stimmen im sogenannten Budnesratszimmer in der Wandelhalle des Nationalrats ausgezählt. Gewählt ist, wer die Hälfte aller abgegebener plus eine Stimme erhält. (Archiv)
Bild: Keystone
Für den freiwerdenden Sitz von Doris Leuthard hat neben der gewählten Viola Amherd auch Heidi Z'graggen beworben. Bei einer Wahl wäre die CVP-Politikerin die erste Urnerin in der Landesregierung geworden.
Bild: Keystone
Der zweite Kandidat der FDP und einiziger Mann auf den offiziellen Tickets der Parteien war der Nidwaldner Hans Wicki.
Bild: Keystone
Um ihre Sitze ging es: Die beiden abtretenden Mitglieder der Landesregierung Doris Leuthard und Johann Schneider-Ammann.
Bild: Keystone/Anthony Anex
Bundesratswahl 2018
Die beiden frischgewählten Bundesrätinnen Viola Amherd (links) und Karin Keller-Sutter schwören ihren Amtseid.
Bild: Keystone/Anthony Anex
Karin Keller-Sutter von der FDP erzielt gleich im ersten Anlauf das absolute Mehr. Die St.Galler Ständerätin folgt damit auf Johann Schneider-Ammann, dem sie bei der Wahl im Jahr 2010 unterlegen ist.
Bild: Keystone/Anthony Anex
Viola Amherd heisst die neue Bundesrätin der CVP. Die Oberwalliser Nationalrätin schafft die Wahl ebenfalls gleich im ersten Anlauf; sie übernimmt den Sitz der zurücktretenden Doris Leuthard.
Bild: Keystone/Peter Schneider
Von ihnen hört man nichts, und doch gehören sie zum wichtigsten Personal für eine Wahl des Bundesrats: die Amtsweibel. Sie gehen mit den Urnen herum, um die Stimmen der Vereinigten Bundesversammlung einzusammeln.
Bild: Keystone/Anthony Anex
Sobald die Mitglieder der Vereinigten Bundesversammlung ihre Wahlzettel abgegeben haben, werden die Stimmen im sogenannten Budnesratszimmer in der Wandelhalle des Nationalrats ausgezählt. Gewählt ist, wer die Hälfte aller abgegebener plus eine Stimme erhält. (Archiv)
Bild: Keystone
Für den freiwerdenden Sitz von Doris Leuthard hat neben der gewählten Viola Amherd auch Heidi Z'graggen beworben. Bei einer Wahl wäre die CVP-Politikerin die erste Urnerin in der Landesregierung geworden.
Bild: Keystone
Der zweite Kandidat der FDP und einiziger Mann auf den offiziellen Tickets der Parteien war der Nidwaldner Hans Wicki.
Bild: Keystone
Um ihre Sitze ging es: Die beiden abtretenden Mitglieder der Landesregierung Doris Leuthard und Johann Schneider-Ammann.
Bild: Keystone/Anthony Anex
Viola Amherd und Karin Keller-Sutter heissen die beiden neuen Mitglieder des Bundesrats. Die beiden schaffen den Sprung in die Landesregierung im ersten Wahlgang – das gab es sehr lange nicht.
Dank der rekordträchtig schnellen Wahl der neuen Bundesrätinnen Karin Keller-Sutter und Viola Amherd ist der spannende Teil des Vormittags bereits vorüber. Daher beenden wir die Live-Berichterstattung an dieser Stelle.
10.41 Uhr: Enttäuschte Zentralschweizer
Nicht so recht freuen über die Wahl von Keller-Sutter und Amherd können sich die Innerschweizer Kantone. Der unterlegene FDP-Kandidat Hans Wicki aus dem Kanton Nidwalden gratuliert der neuen Bundesrätin seiner FDP zur Wahl und stellt fest: «Die Zeit ist wohl noch nicht reif gewesen für einen Zentralschweizer Kandidat.»
Die unterlegene CVP-Kandidatin Heidi Z'graggen zeigte sich nach der Wahl von Viola Amherd sagegen wenig enttäuscht. «Ich habe vor allem Freude, dass heute zwei Bundesrätinnen gewählt wurden», sagt sie. Das sei ein schönes Zeichen für die Schweiz.
10.10 Uhr: Gratulationen
Gleich nach dem Ablegen des Amtseids werden die beiden frischgebackenen Bundesrätinnen zu ihren Kolleginnen und Kollegen der Landesregierung geführt. Von ihnen erhalten sie erste Glückwünsche, zudem entsteht hier ein erstes BIld des neu zusammengestellten Bundesrats.
10.07 Uhr: Gewählten legen den Amtseid ab
Generalsekretär Philippe Schwab verliest die Eidesformel, die beiden Frauen erheben ihre Hand zum Schwur und sagen wie aus einem Mund: «Ich schwöre es!» Damit hat die Schweiz zwei neue Bundesrätinnen – ein historischer Moment, denn nie zuvor wurden zwei Frauen auf einmal in die Landesregierung gewählt.
10.01 Uhr: Keller-Sutter erklärt Annahme
Die FDP-Ständerätin aus dem Kanton St.Gallen tritt ans Rednerpult und erklärt Annahme der Wahl. Sie bedankt sich für das Vertrauen – und spricht auch an, dass damit der Freisinn nach fast 30 Jahren endlich wieder eine Frau in die Landesregierung entsehdet hat. Für sie ist es das Ende eines «dornenvolles Kapitel».
9.54 Uhr: Auch Karin Keller-Sutter gewählt
Marina Carobbio verliest das Resultat des ersten Wahlgangs für die Nachfolge von FDP-Magistrat Johann Schneider-Ammann. Und siehe da: Auch Karin Keller-Sutter schafft die Wahl im ersten Anlauf.
9.30 Uhr: Schlag auf Schlag
Es geht gleich weiter mit dem zweiten Wahlgang, jenem für den Ersatz von Johann Schneider-Ammann.
9.25 Uhr: «Ich erkläre Annahme der Wahl.»
Viola Amherd tritt unmittelbar nach ihrer Wahl ans Rednerpult und bedankt sich bei der Vereinigen Bundesversammlung für ihre Wahl und erklärt, dass sie die Wahl annimmt.
«Ich bin mir bewusst, welch grosse Verantwortung das Amt bedeutet», sagt die Oberwalliserin. Sie werde das Amt mit Demut und Aufrichtigkeit ausüben und all ihre Kräfte dafür aufwenden, im Kollegium mitzuarbeiten und effiziente und pragmatische Lösungen zu finden.
9.19 Uhr: Viola Amherd ist gewählt
Bereits im ersten Wahlgang wird Viola Amherd gewählt mit 141 der 240 gültigen Stimmen. So schnell geht das sonst nicht.
9.01 Uhr: Die Urnen zirkulieren
Die Amtsweibel machen die erste Runde mit den Wahlurnen, der erste Wahlgang hat damit begonnen. Sobald alle Stimmen eingesammelt sind, werden sie im Bundesratszimmer am westlichen Ende der Wandelhalle ausgezählt.
8.55 Uhr: «Vereinzelte»
Ein kurzer Satz der Vorsitzenden ruft in Erinnerung, dass es jeder Schweizerin und jedem Schweizer offen steht, für die Wahl in den Bundesrat zu kandidieren: Es seien mehrere Kandidaturen eingegangen, die eingesehen werden können. Mehr Aufmerksamkeit erhalten die wilden Kandidierenden an diesem Tag nicht – es sei denn, jemand vereint eine namhafte Stimmenzahl auf sich, was allerdings eine grosse Überraschung wäre.
8.52 Uhr: Los geht's!
Die Verabschiedungen der abtretenden sind vorüber, und nun ist es für die Landesregierung an der Zeit, den Saal zu verlassen. Derweil schreitet die Bundesversammlung zur Wahl. Als erstes wird der Sitz von Bundesrätin Doris Leuthard besetzt, da sie länger im Amt ist als Johann Schneider-Ammann. Marina Carobbio verliest vor dem Wahlprozedere die Wahlvorschläge der Fraktionen.
8.38 Uhr: Schneider-Ammann sagt Adieu
«Wenn Sie mich fragen, was mein Lieblingsmöbel ist: Ein Rednerpult ist es sicher nicht» sagt Johann Schneider-Ammann. Und just an solch einem Rednerpult steht er nun, um sich an die Bundesversammlung und ans Land zu richten mit seinen Abschiedsworten nach acht Jahren im Bundesrat.
8.27 Uhr: Verabschiedung Nr. 2
Nun verliest Generalsekretär Philippe Schaad das Rücktrittsschreiben von Johann Schneider-Ammann. Danach würdig die Vorsitzende Marina Carobbio auch den abtretenden Vorsteher des Volkswirtschaftsdepartement.
8.22 Uhr: Spannung in Uri
Im Kanton Uri ist die Spannung gross: Wiedereinmal bietet sich die Chance, dass mit Heidi Z'graggen die erste Urnerin in die Landesregierung gewählt wird. NZZ-Radionalkorrespondent Erich Aschwanden berichtet aus Erstfeld, wo es ein Public Viewing gibt – mit passende gekleidetem Personal.
Nach ihrer offiziellen Würdigung tritt Doris Leuthard selber ans Rednerpult und verabschiedet sich: Sie dankt der Bundesversammlung und dem Land für die Unterstützung in ihrer 12-jährigen Amtszeit.
8.10 Uhr: Daumendrehen
Da Doris Leuthard die amtsältere der beiden Zurücktretenden ist, wird sie als erstes gewürdigt. Die UVEK-Vorsteherin lauscht der Würdigung sichtlich bewegt – und dreht dabei die Daumen.
8.03 Uhr: Die Sitzung ist eröffnet
Nachdem die Mitglieder des Bundesrats vorne im Saal Platz genommen haben, eröffnet Nationalratspräsidentin Marina Carobbio die Sitzung. Die Tessiner SP-Vertreterin wird über die Sitzung präsidieren. Anschliessend verliest Philippe Schwab, Generalsekretär der Bundesversammlung, die Rücktrittsschreiben der abtretenden Doris Leuthard und Johann Schneider-Ammann.
Bevor die Räte zur Wahl schreiten, werden die abtretenden Regierungsmitgleider gewürdigt. Dazu betritt exakt um 8 Uhr auch der Gesamtbundesrat den Nationalratssaal, flankiert von Amtsweibeln in der traditionellen rot-weissen Robe und mit Zweispitz.
7.50 Uhr: Keine Störmanöver
Die Würfel scheinen schon gefallen, bevor die tatsächliche Wahl begonnen hat. Störmanöver in Hinterzimmern des Hotels Bellevue gleich neben dem Bundeshaus in Bern waren nicht auszumachen. So ist absehbar, dass die Bundesversammlung erstmals gleichzeitig zwei Frauen in die Landesregierung wählen wird.
Für den einzigen männlichen Kandidaten, den Nidwaldner FDP-Ständerat Hans Wicki, war das Rennen schon vor dem letzten Abend so gut wie gelaufen. Zu gross ist der Rückhalt für seine Konkurrentin, die St. Galler Ständerätin Karin Keller-Sutter.
Bei der heutigen Wahl sind daher gleich zwei Sitze zu besetzen. Dabei gelten die Ansprüche der CVP (Leuthard) und der FDP (Schneider-Ammann) als unbestritten. Die CVP hat zwei Frauen für die Wahl nominiert: Die Walliserin Viola Amherd und die Urnerin Heidi Z'graggen. Die FDP ihrerseits schlägt eine Frau und einen Mann zur Wahl vor: Die St.Gallerin Karin Keller-Sutter und den Nidwaldner Hans Wicki.
So wird gewählt
Wahlgremium für die neuen Bundesräte ist die Vereinigte Bundesversammlung, also die Mitglieder von National- und Ständerat. Das sind 246 Personen, wenn alle erscheinen – was bei einem so wichtigen Geschäft wie einer Bundesratswahl meist der Fall ist. Die zwei Sitze werden nacheinander gewählt. Dazu füllen die Ratsmitglieder einen Zettel aus und werfen ihn in die Urnen, mit der die Amtsweibel umhergehen.
Anschliessend werden die Stimmen im sogenannten Bundesratszimmer ausgezählt. Dieses Zimmer – nicht zu verwechseln mit dem Sitzungszimmer des Bundesrats – befindet sich in der Wandelhalle unmittelbar vor der rechten Seite des Nationalrats. Sind die Stimmen fertig ausgezählt, wird ein Zettel mit dem Resultat zu Marina Carobbio (SP, Tessin), Präsidentin des Nationalrats, gebracht, die das Resultat verliest.
Es gilt das absolute Mehr
Gewählt ist, wer das absolute Mehr der Stimmen erhält, also die Hälfte der gültigen Stimmen plus eine. In den ersten beiden Wahlgängen sind alle Schweizerinnen und Schweizer wählbar. Danach scheiden all jene aus, die weniger als zehn Stimmen erzielt haben.
Ab dem dritten Wahlgang dürfen keine neuen Namen mehr auf den Wahlzettel geschrieben werden. Dann fällt nach jedem Wahlgang die Person mit den wenigsten Stimmen aus dem Rennen. Hat eine Kandidatin oder ein Kandidat das absolute Mehr erreicht, gilt sie oder er als gewählt.
Nach der Wahl muss die Person erklären, ob sie die Wahl auch tatsächlich annimmt. Im Anschluss werden die neu Gewählten vereidigt. Dabei haben sie die Wahl: Sie können entweder schwören, wobei sie die rechte Hand erheben, oder ein Gelöbnis ablegen. Erst danach werden die Gewählten offiziell als Bundesrat oder Bundesrätin bezeichnet.
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