Wahlen 2019 – Ständerat Stühlerücken im Ständerat

Stühlerücken im Ständerat: 19 der 45 derzeit amtierenden Ständerätinnen und Ständeräte wollen nicht zur Wiederwahl antreten, darunter die halbe SP-Fraktion.

19 Rücktritte am Ende einer Legislatur seien aussergewöhnlich, sagt der Lausanner Politologe Georg Lutz der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Gefordert sind in seinen Augen die SP und auch die CVP. Die SP verliert nach derzeitigem Stand sechs ihrer zwölf Ständeratsmitglieder, darunter vier Frauen, die CVP fünf von 13 Ratsmitgliedern.

Die Erneuerungsquote im Ständerat auf Grund der bisher angekündigten Rücktritte liegt bei gut 42 Prozent, gegenüber 25 Prozent vor den Wahlen im Herbst 2015. 2011 hatte ein Drittel der Ständeräte und Ständerätinnen nicht für die Wiederwahl kandidiert.

Potenzial in der Mitte

«Die SP hat im Ständerat aufholen können, auch dank der Schwäche der Bürgerlichen», sagt Lutz. Nicht mit Bisherigen antreten zu können, sieht Lutz als Problem für die Sozialdemokraten.

Lutz rät, mit bekannten Personen anzutreten, die zudem das Potenzial haben, auch Mitte-Wählerinnen und -Wähler anzusprechen. Im Vorteil sieht er ehemalige und aktuelle Regierungsmitglieder. In der Ständeratswahl müsse man majorzfähig sein.

Unterschiedliche Wahlchancen sieht Lutz für profilierte Nationalräte oder Nationalrätinnen, die als Wahllokomotive für die Partei fungiert haben. Wie gross die Chance auf einen Sitz im Stöckli ist, hängt in den Augen des Politologen von der Person und von der Ausgangslage im Herkunftskanton ab.

Dem Zufall geschuldet

SP-Generalsekretär Michael Sorg gibt sich zuversichtlich, dass die SP ihre zwölf Sitze im Stöckli mindestens halten kann. «Realistische Chancen sehe ich zudem im Tessin, wo Nationalratspräsidentin Marina Carobbio antreten will, und im Wallis, wo Nationalrat Mathias Reynard die seit 1848 andauernde CVP-Dominanz knacken kann», sagt er. Im Kanton Jura wiederum werde die frühere Regierungsrätin Elisabeth Baume Schneider als Ständeratskandidatin gehandelt.

Dass die SP im Herbst überproportional viele Ständerats- und auch Nationalratsmitglieder ersetzen muss, ist laut Sorg dem Zufall geschuldet: «2003 und 2007 hat sich die Fraktion relativ stark erneuert.» Nun würden viele dieser Politikerinnen und Politiker gleichzeitig abtreten. «Im richtigen Moment», bekräftigt er.

SP-Kantonalsektionen, die bereits Kandidierende für den Ständerat nominiert haben, setzen auf Nationalrats- und Regierungsmitglieder: In Basel-Stadt soll Regierungsrätin Eva Herzog den Sitz von Anita Fetz verteidigen. In Genf tritt Nationalrat Carlo Sommaruga für die SP an, im Aargau Nationalrat Cédric Wermuth.

CVP mit besserer Ausgangslage

Eine bessere Ausgangslage als bei der SP sieht Lutz für die CVP, dank deren Mitte-Position und geeignetem Personal und trotz des erodierenden Wähleranteils der CVP. Als Beispiel nennt er die laufende Ständerats-Ersatzwahl in St. Gallen. Nach dem ersten Wahlgang liegt CVP-Regierungsrat Benedikt Würth vorne.

Noch einmal anders beurteilt Lutz die Ausgangslage von BDP und Grünen, die im Ständerat ihren je einzigen Vertreter verlieren. Ob der Ersatz gelinge, hänge vom Einzelfall ab, sagt er und erinnert an den 2015 verlorenen Sitz von Verena Diener (GLP/ZH) im Ständerat.

Fünf der sechs Ständerätinnen gehen

Auch neue Frauen braucht das Stöckli: Unter den 18 abtretenden Ständeratsmitgliedern sind fünf der sechs Ständerätinnen. Die Thurgauerin Brigitte Häberli-Koller (CVP) hat sich als einzige Frau in der kleinen Kammer für die Wiederwahl nominieren lassen.

Nach den Wahlen könnte aber doch das eine oder andere bekannte Gesicht in der kleinen Kammer auftauchen: Laut der Webseite der Parlamentsdienste hat bis jetzt ein gutes Dutzend Nationalratsmitglieder eine Ständeratskandidatur angemeldet.