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«Ein helvetischer Geniestreich» Das schreiben die Zeitungen nach dem Ja zur AHV-Steuervorlage
Von wegen Reformblockade in der Schweiz: Das überraschend deutliche Ja zur umstrittenen AHV-Steuervorlage beweist laut den Kommentaren, dass trotz Polarisierung im Parlament Reformen möglich sind.
Die «Neue Zürcher Zeitung» sieht im Ja «zur wohl wichtigsten wirtschaftspolitischen Vorlage seit Jahren» eine gute Nachricht für die Schweiz. Die Politik stelle nach einer verkorksten Legislaturperiode unter Beweis, dass sie noch in der Lage sei, mehrheitsfähige Reformvorlagen unter Dach und Fach zu bringen. Ein «Deal mit Schönheitsfehlern» sei besser als «überhaupt kein DealC.
«Volk und Kantone haben pragmatisch entschieden und Korrekturen vorgenommen, die im internationalen Umfeld unumgänglich waren», bilanziert die «Südostschweiz». Der Blick fordert nach dem Volksverdikt: «Schneidert auch künftig tapfer Kompromisse! Am besten gemeinsam mit den Jungen.» Auch die meisten Westschweizer Zeitungen begrüssen den erzielten Kompromiss. «Ein helvetischer Geniestreich», schreibt gar La Liberté.
Nicht ganz so unproblematisch sieht der «Tages-Anzeiger» die Verknüpfung zweier sachfremder Themen wie der AHV-Finanzierung und der Unternehmensbesteuerung. Aber: «Drängt die Zeit, ist man bereit, ein Auge zuzudrücken.» Das macht auch die Kommentatorin von CH Media. In diesem Fall hält sie die Paketabstimmung für opportun, «weil die Zeit nach zwei gescheiterten Grossreformen drängte – und sich die Parteien gegenseitig blockiert hatten.»
«Ein solcher Kuhhandel darf in der Schweizer Politik nicht zur Regel werden», schreibt dagegen Watson.ch und spricht mit Blick auf die eidgenössischen Wahlen vom Herbst unverhohlen eine Wahlempfehlung zugunsten von Kompromisspolitikern aus: «Wer den Kuhhandel nicht mag, soll keine Rindviecher wählen.»
Höheres Rentenalter
Inhaltlich rufen die Zeitungskommentatoren die Politiker nun zu grundlegenden Reformen bei der AHV auf. Die Zeit dränge trotz der nun gewährten Verschnaufpause, so der Tenor, weil der beschlossene Milliardenzuschuss schon 2022 aufgebraucht sein werde.
«Das Loch kann nicht allein mit Zuschüssen gestopft werden. Will man die Renten nicht kürzen, muss daher auch die Linke ernsthaft beginnen, sich mit einem höheren AHV-Alter zu befassen», schreibt der «Tages-Anzeiger». Die Schweiz hinke da den meisten europäischen Ländern hinterher. «Wir werden nicht nur älter. Wir sind auch länger fit.»
Die NZZ sieht SP-Bundesrat Alain Berset in der Pflicht. «Er muss in einem ersten Schritt ein Reformpaket schnüren, das eine Erhöhung des Frauenrentenalters beinhaltet. Danach wird aber auch eine generelle Erhöhung des Rentenalters notwendig sein.» Le Quotidien Jurassien fordert die Gesetzgeber allerdings dazu auf, nicht nur die Gleichung «Erhöhung des Rentenalters oder Senkung der Renten» anzuwenden.
Kantone bei Firmensteuern am Zug
Bei den Unternehmenssteuern gaben die Schweizer eine «vernünftige Antwort», weil sie keine andere Wahl hatten, kommentiert «Le Quotidien» Jurassien. «Nein» (....) zur Unternehmenssteuerreform (...) zu sagen, hätte bedeutet, das Land schädlichen Unsicherheiten auszusetzen». Die Schweiz habe sich letztlich angepasst, schreibt «Le Nouvelliste».
Jetzt sind die Kantone am Zug, die die Steuerreform umsetzen müssen. Der «Tages-Anzeiger» warnt, dies werde «kein Spaziergang». «Dies zeigt das gestrige Nein zum kantonalen Steuerpaket in Solothurn, während gleichzeitig in Genf eine Vorlage mit sozialer Kompensation angenommen wurde.»
Nach Ansicht der NZZ kommen die meisten Kantone um eine Senkung der ordentlichen Gewinnsteuersätze für die Firmen nicht herum. «Nur so können sie verhindern, dass heute sonderbesteuerte Konzerne wegziehen.» «Le Temps» erklärt, die «öffentlichen Kassen sind voll genug, um die Steuerausfälle zu decken».
Der Kommentator von «Basler Zeitung», «Berner Zeitung», «Bund» und der Zürcher Regionalzeitungen mahnt an, dass die Kantone bei der Anpassung der Steuersätze auf «Hauruck»-Übungen verzichten sollten. Die Kantone könnten nun beweisen, dass reine Steuerreformen mehrheitsfähig seien, wenn sie sowohl den Unternehmen als auch der Bevölkerung zu Gute kommen würden. «Am einfachsten geht das, wenn die Kantone eine klare Strategie in kleinen Schritten verfolgen.» Wichtig sei für Firmen, dass die Kantone berechenbar und verlässlich seien.
Eine Frau betrachtet bei Märjela die Eismassen des Aletschgletschers aus der Nähe. Der mächtigste Gletscher der Alpen ist Unesco-Weltkultuerbe – womöglich aber nicht mehr allzu lange. Wissenschaftler der ETH Zürich haben kürzlich simuliert, dass aufgrund der Klimaerwärmung zu Ende des Jahrhunderts wohl nur noch ein paar kleine Eisfelder von dem derzeit über 80 Quadratkilometer grossen Gletscher übrig sind.
Bild: Keystone
Im Kiental wurden rund 150 Alpaka-Tiere beim «Alpabzug» zurück ins Tal getrieben. Touristen in einem Bus fühlten sie wie in den südamerikanischen Anden.
Bild: Keystone
Ein Kalb hat auf der traditionellen Viehschau in Schwellbrunn wenig Lust auf aktive Teilnahme.
Bild: Keystone
Ob diese Rinder auf der Schwyzer Viehausstellung ganz besonders gut dastehen, erschliesst sich aus dieser Perspektive wohl nur dem Profi.
Bild: Keystone
Am Wochenende hat im freiburgischen Charmey das traditionelle Heuwagenrennen für Stimmung gesorgt. Der Anlass in dem Greyerzer Dorf findet seit 1972 jährlich zum Chilbi-Fest statt. Dazu werden alte Heukarren geschmückt und von verschiedenen Teams so schnell wie möglich durch das Dorf gezogen.
Bild: Keystone
Die BMX-Bande ist zurück und will an den Europameisterschaften in Cadenazzo TI hoch hinaus.
Bild: Keystone
Berufswunsch Nationalrätin? Ein Mädchen führt im Bundeshaus zumindest schonmal eine Sitzprobe durch. Am Samstag veranstaltete das Bundeshaus einen Tag der offenen Tür.
Bild: Keystone/Peter Schneider
Hoch hinauf geht es bei der Einweihung der neuen Kletterrouten am Sambuco-Staudamm bei Fusio am Ende des Val Lavizzara. Nun stehen Sportklettern insgesamt vier Routen zur Verfügung.
Bild: Keystone
Ein Lamborghini Veneno Roadster as dem Jahr 2014 war die grösste Attraktion bei der Versteigerung von zwei Dutzend Luxusautos, die von Genfer Behörden 2016 beschlagnahmt worden ewaren: Sie hatten dem Diktatorensohn Teodorín Obiang aus Äquatorialguinea gehört, dem Geldwäsche und Missmanagement öffentlicher Vermögen vorgeworfen worden war.
Bild: Keystone
Eine junge Frau geleitet mit einer Herde von Kühen während der 50. Ausgabe der Desalpe de Charmey im Kanton Freiburg ins Tal. Tausende Zuschauer wohnten dem Spektakel bei.
Bild: Keystone
Wahlplakate stehen in der Bundesgasse, am Donnerstag, 26. September 2019, in Bern. Am 20. Oktober 2019 finden die Parlamentswahlen statt.
Bild: Keystone
Klimastreik in Zürich am Freitag, 27. September 2019.
Bild: Keystone
In Saint-Maurice VS haben Archäologen im Zuge von Bauarbeiten einen Friedhof aus dem Hochmittelalter freigelegt, in dem bis zu 250 Menschen bestattet wurden.
Bild: Keystone
Auf der Kantonsstrasse T 332 bei Hemishofen ist der Anhängerzug eines Schaustellers ausser Kontrolle geraten. Ein mitgeführter Latrinenwagen kollidierte dabei mit einem Signalisationsmasten. Der Aufbau wurde bei der Kollision auseinandergerissen und zerschellte auf der Fahrbahn. Verletzt wurde niemand.
Bild: Handout Schaffhauser Polizei
Rund 100 Umweltaktivisten haben einen Trauermarsch zum geschmolzenen Pizol-Gletscher im Kanton St. Gallen gemacht. Mit der Aktion wollten sie auf die Bedrohung des Klimawandels aufmerksam machen.
Bild: Keystone
Bei der Kunstinstallation «Mirage Gstaad» werden die Besucher schon seit Längerem mit surreal anmutenden Bildern konfrontiert. Der Grund: Der US-Künstler Doug Aitken hat eine spiegelnde Gebäudeskulptur errichtet. Auch im Spätsommer ist das Werk ein visuell aussergewöhnliches Erlebnis.
Bild: KEYSTONE/Anthony Anex
In Lugano ist die «wopart – Work on Paper Fair» gestartet. Eine Kunstausstellung, die sich mit der Arbeit auf Papier beschäftigt.
Bild: KEYSTONE/Ti-Press/Pablo Gianinazzi
Jäger Peter Marugg (links) und Sohn Men beobachten Gamswild vor der Kulisse des «Chessler», aufgenommen in der zweiten Woche der Bündner Hochjagd.
Bild: KEYSTONE/Gian Ehrenzeller
Mit Humor auf der Suche nach Spendern: Vor Bechern am Bahnhofplatz in Bern zeigen Schilder, was sich eine kanadische Bettlerin wünscht: «New Socks», «Ferrari» und «Food».
Bild: Keystone/dpa
Auf der Autobahn A7 bei Frauenfeld ist eine 26-Jährige mit ihrem Fahrzeug mit einem Signalisationsanhänger kollidiert. Die verletzte Frau musste mit dem Rettungswagen ins Sputal gebracht werden. Die Kantonspolizei Thurgau sucht Zeugen.
Bild: Kapo TG
Detailaufnahme vom Füdli des Asiatischen Elefantenbullen «Maxi» im Zürcher. Das Tier feiert irgendwann diese Tage – ganz genau kennt man das Datum nicht – seinen 50. Geburtstag und ist damit ältester «Mitarbeiter» des Zoos.
Bild: Keystone
Wollgras in der herbstlichen Abendsonne in Vals.
Bild: Keystone
Ein Mann liegt auf einem riesigen Landartgemälde des französisch-schweizerischen Künstlers Saype im «Parc de la Grange» in Genf. Die 165 Meter lange und 30 Meter breite, biologisch abbaubare Malerei aus Pigmenten von Holzkohle, Kreide, Wasser und Milcheiweiss entstand auf einer Gesamtfläche von 5'000 Quadratmetern. Die Kunstinstallation ist Bestand des «Beyond Walls Project» und soll menschliche Werte wie Zusammengehörigkeit, Freundlichkeit und Weltoffenheit fördern.
Bild: Keystone
