«Beziehung mit Europa» Operation Libero lanciert Kampagne gegen Begrenzungsinitiative

sda/toko

9.6.2020

Operation Libero hat ihre Kampagne gegen die Begrenzungsinitiative mit einer virtuellen Vernissage gestartet. Am 27. September gehe es dabei nicht nur um die Personenfreizügigkeit und um die Bilateralen sondern auch um «unsere Beziehungen in und mit Europa».

Operation Libero hat ihre Kampagne gegen die Begrenzungsinitiative mit einer virtuellen Vernissage lanciert. Die liberale Bewegung setzt in ihrer Kampagne auf ein Europa der Menschen und bekämpft den Abbau von freiheitlichen Errungenschaften.

Am 27. September gehe es nicht nur um die Personenfreizügigkeit und um die Bilateralen sondern auch um «unsere Beziehungen in und mit Europa», hiess es an der virtuellen Medienkonferenz vom Dienstag.

Operation Libero hat ihre Kampagne gegen die Begrenzungsinitiative mit einer virtuellen Vernissage lanciert.
Operation Libero hat ihre Kampagne gegen die Begrenzungsinitiative mit einer virtuellen Vernissage lanciert.
Operation Libero

Die SVP-Begrenzungsinitiative wolle die Personenfreizügigkeit abschaffen und damit «die freiheitlichste und am besten erlebbare aller europäischen Errungenschaften». Mit einer Annahme der Initiative würden die Beziehungen zu Europa mühsamer und bürokratischer werden: «Statt ein Recht auf Freiheit zu haben, würden wir zu Bittstellern», hiess es weiter.

Die Ausstellung zur Kampagne mit dem Titel «Kein Mensch ist nur» wurde im Online-Game «Second Life» eröffnet Die Ausstellung ist ab Dienstagabend online öffentlich zugänglich.



Mehr als 20 Porträtbilder des Zürcher Fotografen Maurice Haas können dabei betrachtet werden, im Verlauf der Kampagne sollen weitere dazukommen. Für die Kampagne machte sich Operation Libero auf die Suche nach Menschen, für welche die Personenfreizügigkeit eine elementare Lebensrealität darstellt.

Crowdfunding für Kampagne startet

Gleichzeitig startete Operation Libero das Crowdfunding, um die Kampagne zu finanzieren: In den 110 Tagen bis zur Abstimmung sollen mindestens 110’000 Franken für den Abstimmungskampf zusammenkommen. Die Bewegung will jedoch noch mehr Mittel sammeln, um mit der Ausstellung auch offline durch die Schweiz zu touren und die Porträts mit den dazugehörigen Texten auf Plakate zu bringen, wie es weiter hiess.

Die Operation Libero versteht sich als progressive politische Bewegung. Einer breiten Öffentlichkeit wurde sie im Abstimmungskampf gegen die im Februar 2016 an der Urne abgelehnte Durchsetzungsinitiative der SVP bekannt, den sie massgeblich mitgeprägt hat. Seither hat sie in mehreren Kampagnen ihr Profil als Gegenspielerin der SVP weiter geschärft.

Über die SVP-Initiative zur Kündigung der Personenfreizügigkeit mit der EU wird am 27. September abgestimmt. Das Votum war wegen der Coronavirus-Pandemie von Mai auf den Herbst verschoben worden.

Die Begrenzungsinitiative stellt den bilateralen Weg zwischen der Schweiz und der EU in Frage. Sie verlangt, dass das Freizügigkeitsabkommen innerhalb eines Jahres neu verhandelt wird. Bei einem Scheitern der Verhandlungen müsste die Schweiz das Abkommen kündigen. Wegen der Guillotine-Klausel träten alle weiteren Verträge der Bilateralen I ebenfalls ausser Kraft.


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