Bundesgericht stützt EntscheidRaser erwischt – Gericht wandelt Gefängnis- in Geldstrafe um
zs, sda
14.10.2024 - 13:30
Ein Raser wird erstinstanzlich zu Gefängnis verurteilt. Das Apellationsgericht wandelt diese in eine Geldstrafe um. Das Bundesgericht stützt nun diese Praxis.
14.10.2024, 13:30
SDA
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Ein Raser wird erstinstanzlich zu Gefängnis verurteilt.
Das Apellationsgericht wandelt diese in eine Geldstrafe um.
Ein im Tessin erwischter Raser erhält statt der erstinstanzlich ausgesprochenen bedingten Freiheitsstrafe eine bedingte Geldstrafe. Das Bundesgericht bestätigt dieses Urteil des Appellationsgerichts. Es entspricht der im Oktober 2023 in Kraft getretenen neuen Regelung.
Der Lenker war auf der Autobahn mit 188 km/h unterwegs. Die Höchstgeschwindigkeit betrug 100 km/h. Das Tessiner Appellationsgericht wandelte die erstinstanzlich ausgesprochene bedingte Freiheitsstrafe von 12 Monaten im November in eine bedingte Geldstrafe von 180 Tagessätzen um.
Dies war zulässig, hält das Bundesgericht in einem am Montag publizierten Urteil fest. Die neue Bestimmung im Strassenverkehrsgesetz sehe bei Raserdelikten vor, dass Ersttäter anstatt mit einer Mindeststrafe von einem Jahr Freiheitsstrafe mit einer Geldstrafe bestraft werden könnten.
Bedingung sei, dass der Täter in den letzten zehn Jahren nicht wegen Verbrechen oder Vergehen im Strassenverkehr mit ernsthafter Gefahr für die Sicherheit anderer respektive mit der Verletzung oder Tötung anderer verurteilt wurde.
Massiver Abbau: Streicht VW bis zu 30.000 Stellen?
Hamburg/Wolfsburg, 19.09.24: Volkswagen steckt in einer tiefen Krise und will mittelfristig kräftig sparen. Laut einem Bricht des Manager-Magazins könnte es bis zu 30.000 Stellen in Deutschland treffen.
Ein Konzernsprecher wollte die Informationen nicht kommentieren.
VW hat in der Kernmarke VW Pkw mit hohen Kosten zu kämpfen. Der Autobauer hat die seit Jahrzehnten geltende Beschäftigungssicherung mit den Gewerkschaften in Deutschland aufgekündigt.
Werksschliessungen und betriebsbedingte Entlassungen stehen zur Debatte. Am 25. September starten die Verhandlungen mit der IG Metall.
23.09.2024
Mit Kamera-Auslöser: Neue iPhones vorgestellt
Cupertino, 09.09.24: So sieht es aus, das neue iPhone 16.
Neu ist vor allem dieser Knopf, den man bisher eher von Fotoapparaten kennt: einen Auslöser für die Kamera.
Das neue Bedienelement soll zum einen die Aufnahme von Fotos und Videos erleichtern – und zugleich den Nutzern einen schnelleren Weg bieten, mit Hilfe von Künstlicher Intelligenz mehr über ihre Umgebung zu erfahren.
Im Inneren gibt es neue Chips und mehr Arbeitsspeicher. Das ist eine Voraussetzung dafür, dass neue Funktionen mit Künstlicher Intelligenz auf den Geräten flüssig laufen.
Der Startpreis des Standard-Modells des iPhone 16 bleibt unverändert bei 949 Euro.
09.09.2024
VW-Sparkurs: Werksschliessungen und Entlassungen möglich
Wolfsburg, 02.09.2024: Volkswagen schliesst im Rahmen des Sparprogramms bei der Kernmarke VW Werkschliessungen und betriebsbedingte Kündigungen nicht länger aus.
Wie das Unternehmen nach einer Führungskräftetagung mitteilt, kündigt es zudem die bisher geltende Beschäftigungssicherung auf, die betriebsbedingte Kündigungen bis 2029 ausschloss.
Aus Sicht des Vorstands müssen die Marken innerhalb der Volkswagen AG umfassend restrukturiert werden, heisst es.
Auch Werkschliessungen von fahrzeugproduzierenden und Komponenten-Standorten könnten in der aktuellen Situation ohne ein schnelles Gegensteuern nicht mehr ausgeschlossen werden.
Zudem reiche der bisher geplante Stellenabbau durch Altersteilzeit und Abfindungen nicht mehr aus, um die angepeilten Einsparziele zu erreichen.
02.09.2024
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