Umstrittener BundesanwaltMichael Lauber – vom Hoffnungsträger zum Buhmann
Von Benno Lichtsteiner, Keystone-SDA/uri
24.7.2020
Michael Lauber war der erste von der Bundesversammlung gewählte Bundesanwalt. Nun dürfte er als weiterer gescheiterter Amtsträger in die Geschichte eingehen. Wie es so weit kommen konnte.
Seinen Anfang genommen hatte der Niedergang des Michael Lauber vor etwas mehr als einem Jahr, als sich der bis anhin hochgelobte Bundesanwalt nicht mehr an eines der drei Treffen mit FIFA-Präsident Gianni Infantino erinnern wollte. Vom Rücktritt hatte er aber bisher nichts wissen wollen – und die Vorwürfe vehement zurückgewiesen.
Zwar hatte es der «gewiefte Kommunikato» im September 2019 noch einmal geschafft – gegen den Willen der Gerichtskommission und mit einem Disziplinarverfahren am Hals –, eine knappe Mehrheit der Bundesversammlung von seiner Wiederwahl zu überzeugen. Auch als dieselbe Kommission im Mai ein Amtsenthebungsverfahren beschloss, zeigte Lauber noch keine Einsicht.
Doch die teilweise Bestätigung des vernichtenden Urteils der Aufsichtsbehörde (AB-BA) durch das Bundesverwaltungsgericht war am Ende auch für den kämpferischen Bundesanwalt zu viel. Zwar wies er «die Unterstellung der Lüge» erneut vehement zurück. Doch wenn man ihm nicht mehr glaube, schade dies der Bundesanwaltschaft. Deshalb biete er im Interesse der Institutionen der Gerichtskommission des Parlaments seinen Rücktritt an, schrieb Lauber.
Acht Jahre Lob
Dabei war Lauber 2012 so gut ins Amt gestartet: Während Jahren waren Medien und die Aufsichtsbehörde des Lobes voll gewesen für ihn und seine Amtsführung. Seit er den Job übernommen habe, laufe es besser, schrieb die NZZ noch Mitte 2018. Die Behörde werde nun endlich richtig geführt, Lauber habe das Vertrauen in die Institution Bundesanwaltschaft wieder hergestellt.
Zwei Aktionen der Bundesanwaltschaft werden auch nach Laubers Abgang in Erinnerung bleiben: Die Videoaufnahme eines geheimen Treffens der Mafia-Organisation «Ndrangheta» in Frauenfeld und die Razzia gegen FIFA-Funktionäre im Zürcher Nobelhotel Baur au Lac im Jahr 2015 – bei der auch die US-amerikanischen Justizbehörden beteiligt waren.
Lauber konnte in seiner Amtszeit weitere Erfolge feiern: Dazu gehören unter anderem die Verurteilungen des Finanzjongleurs Dieter Behring, des ehemaligen HSBC-Informatikers und Datendiebs Hervé Falciani und der Mitglieder der Schaffhauser IS-Zelle zu Freiheitsstrafen.
BA in der Krise übernommen
Sogar Laubers zwei grösste Niederlagen konnten dem Macher-Image nicht viel anhaben: Die teilweisen Freisprüche im sogenannten Tamil Tigers-Fall und im Prozess gegen den Islamischen Zentralrat (IZRS).
Zu seinem Unglück musste das Bundesstrafgericht Ende April wegen des Coronavirus-Ausbruchs das so genannte «Sommermärchen»-Verfahren sistieren, nach fast fünf Jahren Untersuchung.
Es richtete sich gegen die ehemaligen deutschen Fussballfunktionäre Theo Zwanziger und Horst R. Schmidt und Wolfang Niersbach sowie den früheren FIFA-Generalsekretär Urs Linsi. Damit verjährten die Straftaten und der erste Prozess im FIFA-Komplex endete für die Bundesanwaltschaft mit einem Fiasko.
Lauber verstand es bisher stets, sein eigenes und das Image der Bundesanwaltschaft (BA) durch gezielte Interviews und Medienauftritte zu pflegen. Bereits nach seinem Amtsantritt hatte er betont, dass er den Ruf der Bundesanwaltschaft verbessern wolle. Und für Vertrauen sei eine klare Kommunikation nötig.
Als er Anfang 2012 die BA übernahm, war diese geprägt von den erfolglosen Jahren der Bundesanwälte Valentin Roschacher und Oskar Beyeler. Den beiden wurden unter anderem die Blamagen in den Prozessen gegen den Privatbankier Oskar Holenweger und gegen die Hells Angels zum Verhängnis.
Viele Parlamentarier verbanden deshalb Laubers Wahl mit dem Wunsch, dass in der Bundesanwaltschaft Ruhe einkehren möge. Der 1965 geborene Pfarrerssohn besass ihrer Meinung nach die nötigen Voraussetzungen dafür.
Zehn Jahre Liechtenstein
Begonnen hatte Laubers Karriere bei der Kripo im Kanton Bern. Später wechselte er in die Bundesverwaltung und wurde Leiter der Zentralstelle Organisierte Kriminalität im Bundesamt für Polizei (fedpol).
2001 wechselte Lauber die Branche, arbeitete im Fürstentum Liechtenstein zunächst als Leiter der Meldestelle für Geldwäscherei und dann als Geschäftsführer des Liechtensteinischen Bankenverbandes. Ab 2010 war er Präsident des Aufsichtsrates der Finanzmarktaufsicht Liechtensteins.
Kritiker monierten immer wieder, der neue Bundesanwalt stehe den Banken zu nahe und verschleppe Strafanzeigen gegen Finanzinstitute, wie zum Beispiel gegen die CS im Zusammenhang mit Krediten an Mosambik und gegen die UBS wegen Hilfe zu Bestechung und Geldwäscherei beim Holzhandel in Malaysia.
Lauber entgegnete, es sei für das Anforderungsprofil einer Bundesanwaltschaft ganz gut, wenn man verstehe, wie der Finanzsektor funktioniere.
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