Empfangsgebühren Lösung im Umgang mit Adressdaten bei Serafe

Für die Probleme im Umgang mit fehlerhaften Adressdaten bei der Erhebungsstelle für die Radio- und Fernsehabgabe Serafe ist eine Lösung gefunden worden. Das Bundesamt für Kommunikation (Bakom) hat die Kantone entsprechend informiert.

Damit Serafe den Einwohnerregistern die fehlerhaften oder unpräzisen Haushaltsdaten melden könne, hätten das Bakom, die Serafe und der Verband der Schweizerischen Einwohnerdienste (VSED) gemeinsam die Angaben definiert, mit denen die Formulare auszufüllen seien, teilte das Bakom am Montag mit.

Die Serafe AG ist seit dem 22. Januar 2019 Ansprechstelle für Haushalte bei Fragen zur Rechnungsstellung der Radio- und Fernsehabgabe. Mit dieser Massnahme seien die Gemeinden entlastet worden, die eine Vielzahl von Anfragen erhalten hätten, welche andere als Adressfragen betroffen hätten und nicht in ihren Zuständigkeitsbereich gefallen seien, schreibt das Bakom.

Die Serafe sei aber nicht befugt, an den Haushaltsdaten der Einwohnerregister Änderungen vorzunehmen. Eine Begleitgruppe habe deshalb einen Rückmeldeprozess erarbeitet, um sicherzustellen, dass die gesammelten Reklamationen von Bürgerinnen und Bürgern, die in den Zuständigkeitsbereich der Einwohnerregister fielen, dorthin gelangten.

Die Serafe werde in einem nun speziell definierten Rückmeldeformular sämtliche gesammelten und für die Einwohnerregister bestimmten Daten an die Einwohnerregister zurückmelden. Dieser Prozess sei am 30. Juli zwischen dem Bakom, der Serafe und dem VSED definiert worden. Das Bakom habe die Kantone mit einem Schreiben vom 27. September entsprechend informiert und gebeten, diese Information an die Gemeinden weiterzuleiten.

Die Einführung der neuen Radio- und TV-Abgabe hatte zahlreiche Fragen aufgeworfen und für Unstimmigkeiten gesorgt. Der VSED bemängelte, dass die Serafe die Januarrechnungen nicht gemäss den aktuellsten Adressdaten der Einwohnerregister verschickt hatte. Einwohnerdienste sahen sich aber auch mit Fragen zu Fristen, Ratenzahlungen, Befreiungsanträgen und anderem konfrontiert, wofür die Serafe zuständig ist.

Die Serafe AG mit Sitz in Fehraltdorf ZH erhebt die Gebühren seit dem 1. Januar 2019 als Nachfolgerin der Billag. Der Systemwechsel von der geräteabhängigen Empfangsgebühr zur geräteunabhängigen Haushaltsabgabe trat auf den selben Zeitpunkt in Kraft. Das Mandat der Serafe läuft bis 2025. Für die gesamte Mandatsdauer erhält die Serafe von Bakom 123 Millionen Franken.

SDA