Die Grünen wollen trotz Verlusten bei den Wahlen in die Landesregierung. Die geschrumpfte Fraktion hat am Samstag entschieden, bei den Bundesratswahlen am 13. Dezember anzutreten.
SDA, smi
28.10.2023, 12:07
28.10.2023, 12:44
SDA, smi
Keine Zeit? blue News fasst für dich zusammen
Die Grüne Partei hat bekannt gegeben, dass sie eine Kandidatur für den Bundesrat aufstellen wird.
Die Grüne Partei beansprucht einen der zwei Sitze der FDP.
Wen die Grünen zur Wahl vorschlgen werden, entscheidet die Fraktion am 10. November.
«Wir Grünen treten zur Bundesratswahl an. Das Klima braucht einen Sitz im Bundesrat.» So eröffnete Grünen-Präsident Balthasar Glättli sein Statement. Und weiter: «Die alte Zauberformel ist definitiv tot.»
Die Freisinnigen hätten das schlechteste Wahlresultat der Geschichte erzielt, die Grünen hingegen das zweitbeste ihrer Geschichte realisiert. Deshalb hätten die Grünen, so Glättli, Anrecht auf einen der zwei Sitze der FDP.
«Der gleich Souverän, der diesen Sonntag gewählt hat, hat mit fast 60 Prozent der Stimmen am 18. Juni dem Parlament und dem Bundesrat den Auftrag gegeben, vorwärts zu machen mit einer ambitionierten Klimapolitik», sagte Glättli weiter. Es gelte deshalb, sämtliche Gesetze auf den Pfad Richtung Nettonull auszurichten.
Das sind die Bundesrats-Kandidaten der SP
Er tritt Ende 2023 als Bundesrat zurück: Alain Berset. Doch wer rückt für ihn nach?
Bild: Keystone
Er konnte sich einen der beiden Plätze auf dem Kandidatenticket der SP sichern: der Basler Regierungspräsident und alt Nationalrat Beat Jans.
Bild: Keystone
Ebenfalls aufs Ticket geschafft hat es Jon Pult, Nationalrat aus Graubünden.
Bild: Keystone/Peter Klaunzer
Unterlegen sind vier andere Mitstreiter*innen. Der Zürcher SP-Ständerat Daniel Jositsch hatte sich schon beim Rücktritt von Simonetta Sommaruga 2022 ins Spiel gebracht.
Bild: Keystone/Anthony Anex
Auch der Berner Nationalrat Matthias Aebischer konnte sich nicht durchsetzen ...
Bild: Keystone
... genauso wenig wie der ehemalige SP-Fraktionschef und Waadtländer Nationalrat Roger Nordmann.
Bild: Keystone
Die Berner Regierungsrätin Evi Allemann hatte als einzige Frau ihre Kandidatur angemeldet, unterlag aber am Ende.
Bild: Keystone
Das sind die Bundesrats-Kandidaten der SP
Er tritt Ende 2023 als Bundesrat zurück: Alain Berset. Doch wer rückt für ihn nach?
Bild: Keystone
Er konnte sich einen der beiden Plätze auf dem Kandidatenticket der SP sichern: der Basler Regierungspräsident und alt Nationalrat Beat Jans.
Bild: Keystone
Ebenfalls aufs Ticket geschafft hat es Jon Pult, Nationalrat aus Graubünden.
Bild: Keystone/Peter Klaunzer
Unterlegen sind vier andere Mitstreiter*innen. Der Zürcher SP-Ständerat Daniel Jositsch hatte sich schon beim Rücktritt von Simonetta Sommaruga 2022 ins Spiel gebracht.
Bild: Keystone/Anthony Anex
Auch der Berner Nationalrat Matthias Aebischer konnte sich nicht durchsetzen ...
Bild: Keystone
... genauso wenig wie der ehemalige SP-Fraktionschef und Waadtländer Nationalrat Roger Nordmann.
Bild: Keystone
Die Berner Regierungsrätin Evi Allemann hatte als einzige Frau ihre Kandidatur angemeldet, unterlag aber am Ende.
Bild: Keystone
Wer kandidiert, ist offen
Mit der Kandidatur der Grünen habe die Bundesversammlung die Wahl zwischen bürgerlichem Stillstand oder Brücken bauen Richtung Zukunft für alle Menschen in der Schweiz und zwischen Klimaschutz verzögern oder vorwärts machen mit mehr Klimagerechtigkeit, sagte Glättli.
Das Parlament könne sich weiter entscheiden zwischen Gleichstellung als Nebenthema oder Gleichstellung als Lösung für die Schweiz und für eine Beziehung zu Europa, die gemeinsame Chancen schaffe oder für die Isolation.
Mit wem die Grünen zur Bundesratswahl antreten, sei noch offen. Die Interessierten hätten bis am 3. November Zeit, sich zu melden. Am 10. November werde die Fraktion der Grünen entscheiden, wen sie zur Wahl vorschlage.