Trotz Wahlniederlage Grüne wollen in den Bundesrat

SDA, smi

28.10.2023

Die Grünen wollen einen der zwei Bundesratssitze, die aktuell die FDP hält. 
Die Grünen wollen einen der zwei Bundesratssitze, die aktuell die FDP hält. 
Keystone SDA / Youtube

Die Grünen wollen trotz Verlusten bei den Wahlen in die Landesregierung. Die geschrumpfte Fraktion hat am Samstag entschieden, bei den Bundesratswahlen am 13. Dezember anzutreten.

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Keine Zeit? blue News fasst für dich zusammen

  • Die Grüne Partei hat bekannt gegeben, dass sie eine Kandidatur für den Bundesrat aufstellen wird.
  • Die Grüne Partei beansprucht einen der zwei Sitze der FDP.
  • Wen die Grünen zur Wahl vorschlgen werden, entscheidet die Fraktion am 10. November.

«Wir Grünen treten zur Bundesratswahl an. Das Klima braucht einen Sitz im Bundesrat.» So eröffnete Grünen-Präsident Balthasar Glättli sein Statement. Und weiter: «Die alte Zauberformel ist definitiv tot.»

Die Freisinnigen hätten das schlechteste Wahlresultat der Geschichte erzielt, die Grünen hingegen das zweitbeste ihrer Geschichte realisiert. Deshalb hätten die Grünen, so Glättli, Anrecht auf einen der zwei Sitze der FDP. 

«Der gleich Souverän, der diesen Sonntag gewählt hat, hat mit fast 60 Prozent der Stimmen am 18. Juni dem Parlament und dem Bundesrat den Auftrag gegeben, vorwärts zu machen mit einer ambitionierten Klimapolitik», sagte Glättli weiter. Es gelte deshalb, sämtliche Gesetze auf den Pfad Richtung Nettonull auszurichten.

Wer kandidiert, ist offen

Mit der Kandidatur der Grünen habe die Bundesversammlung die Wahl zwischen bürgerlichem Stillstand oder Brücken bauen Richtung Zukunft für alle Menschen in der Schweiz und zwischen Klimaschutz verzögern oder vorwärts machen mit mehr Klimagerechtigkeit, sagte Glättli.

Das Parlament könne sich weiter entscheiden zwischen Gleichstellung als Nebenthema oder Gleichstellung als Lösung für die Schweiz und für eine Beziehung zu Europa, die gemeinsame Chancen schaffe oder für die Isolation.

Mit wem die Grünen zur Bundesratswahl antreten, sei noch offen. Die Interessierten hätten bis am 3. November Zeit, sich zu melden. Am 10. November werde die Fraktion der Grünen entscheiden, wen sie zur Wahl vorschlage.