Bahn Eidgenössische Räte einigen sich beim Kapitalzuschuss für die SBB

Nach mehrfachem Hin und Her haben sich der Nationalrat und der Ständerat auf Kapitalzuschuss für die SBB geeinigt. Die Nationalrätinnen und Nationalräte folgten der kleinen Kammer und kürzten am Montag den Zuschuss von 1,15 Milliarden Franken auf 850 Millionen Franken.

Der einmalige Kapitalzuschuss soll den SBB helfen, die Folgen der Ertragsausfälle im Fernverkehr während der Corona-Pandemie in den Jahren 2020 bis 2022 zu bewältigen. Das Parlament hatte dies mit einer Motion verlangt.

Der Nationalrat stimmte dem Vorschlag des Ständerats, den Zuschuss zu senken, ohne Diskussion zu. Auch noch umstritten war eine ins Gesetz über die Schweizerischen Bundesbahnen eingefügte Bestimmung zu Darlehen des Bundes an die SBB. Auch hier folgte der Nationalrat dem Ständerat mit 117 zu 69 Stimmen und machte die Vorlage bereit für die Schlussabstimmung.

razw, sda