Hoffen auf Impulse So bereitet sich Genf auf den Biden-Putin-Gipfel vor

dpa

26.5.2021 - 18:10

Joe Biden (links), damaliger Vizepräsident der USA, bei einem Treffen mit Wladimir Putin. Der russische Präsident hat einem Gipfeltreffen mit seinem US-Kollegen in Genf zugestimmt. (Archivbild)
Joe Biden (links), damaliger Vizepräsident der USA, bei einem Treffen mit Wladimir Putin. Der russische Präsident hat einem Gipfeltreffen mit seinem US-Kollegen in Genf zugestimmt. (Archivbild)
Alexander Zemlianichenko/AP/dpa

Nur drei Wochen bleiben den Genfer Behörden, um den Gipfel zwischen US-Präsident Biden und dem russischen Präsidenten Putin vorzubereiten. Von dem Treffen erhofft sich die Stadt nach langen Coronamonaten neue internationale Impulse.

Am 16. Juni wird in Genf Ausnahmezustand herrschen. Die Stadt bereitet sich mit Hochdruck auf den Gipfel zwischen US-Präsident Joe Biden und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vor. Bis zu 1000 Sicherheitskräfte werde die Polizei aufbieten, sagte Einsatzleiter Laurent Canel gegenüber SRF. «Gott sei Dank haben wir Erfahrung damit. Aber die Frist ist sehr kurz», zitiert ihn der Sender. Denn die Vorbereitungszeit für einen Einsatz dieser Grösse ist mit drei Wochen denkbar knapp bemessen.  

Auch Canel verfügt laut SRF kaum über bestätigte Informationen zum Gipfel, auch nicht zum Tagungsort und Hotel der Delegierten. Genf werde sehr wahrscheinlich andere Westschweizer Kantone und zudem die Luftwaffe um Unterstützung bitten, so der Einsatzleiter. 



Grosse Gipfel kennt man in der Metropole am Genfersee, auch solche zwischen Ost und West: Bereits im November 1985 war Genf Schauplatz eines historischen US-russischen Gipfeltreffens. Damals kam dort US-Präsident Ronald Reagan zu einem ersten Treffen mit Michail Gorbatschow zusammen, der wenige Monate zuvor zum Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) ernannt worden war.

Massive Einbussen während der Pandemie

Genf ist der europäische Sitz der Vereinten Nationen. Dort und in der Umgebung finden immer wieder diplomatische Verhandlungen statt. In den vergangenen Monaten waren das etwa Gespräche über die Zukunft Zyperns, ein Ende des Bürgerkriegs in Libyen und eine neue Verfassung für Syrien. Am Genfersee wurde auch über das Atomabkommen mit dem Iran, ein Ende der Ukraine-Krise und ein Abkommen zur Vernichtung der Chemiewaffen in Syrien verhandelt.

Aber zahlreiche internationale Konferenzen, die Genf sonst regelmässig ausrichtet, finden wegen der Corona-Pandemie nun online statt, wie etwa gerade die Jahrestagung der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Insofern hat die Stadt massiv Einnahmen eingebüsst. Das fast 150 Jahre alte Fünf-Sterne-Luxushotel «Le Richemond» hat wegen des Einbruchs der Gästezahlen 2020 bis auf Weiteres geschlossen.

Deshalb hofft die Stadt auf positive Impulse, wenn der Gipfel von Putin und Biden ein Schlaglicht auf Genf wirft. «Der Gipfel gibt Genf zurück, was es in der Corona-Krise etwas verloren hat: seine internationale Rolle», sagte Anne Emery-Torracinta, Staatsratchefin des Kantons, dem Radiosender RTS. Tourismusdirektor Adrien Genier sagte im SRF: «Wir haben grosse Erfahrung mit solchen Treffen. Wir schaffen das.»

Kreml dämpft Erwartungen

Derweil dämpfte der Kreml die Erwartungen an das Gipfeltreffen. «Wir werden wohl nicht von einem Neustart der Beziehungen sprechen», sagte Sprecher Dmitri Peskow in Moskau der Agentur Interfax zufolge. Die Erfahrungen seien nicht die besten gewesen, als Russland einen «Neustart» arrangiert habe. Es liege klar auf der Hand, dass die bilateralen Beziehungen durch ein negatives Potenzial belastet seien.

Peskow zufolge ist bei dem Gespräch am 16. Juni in Genf nicht zu erwarten, dass es eine «Einigung über Fragen tiefgreifender Meinungsverschiedenheiten» geben werde. «Es wäre aber auch falsch, die Bedeutung dieses Treffens herunterzuspielen. Es ist sehr wichtig.» Eine Unterzeichnung von Vereinbarungen sei nicht geplant.

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