Gipfel im Juni Moskau sagt zu – Wladimir Putin trifft Joe Biden in Genf 

Sie haben viel zu besprechen: Wladimir Putin hat zugesagt, Joe Biden im Juni in Genf zu treffen. Der russische und der amerikanische Präsident sehen sich zum ersten Mal persönlich, seit der Demokrat im Amt ist.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat einem Gipfeltreffen mit seinem US-Kollegen Joe Biden zugestimmt. Das Treffen sei für den 16. Juni in der Schweiz in Genf geplant, teilte der Kreml am Dienstag in Moskau mit. Putin hatte lange offengelassen, ob er Bidens Einladung annimmt.

Das EDA begrüsste die Ankündigung des Genfer Gipfeltreffens: «Die Schweiz hat eine lange Tradition der guten Dienste und heisst beide Staatsoberhäupter willkommen», versichert Sprecherin Elisa Raggi auf Nachfrage. Man freue sich, «erneut Schauplatz eines derart hochrangigen Treffens zu sein und das Vertrauen beider Parteien zu geniessen».

Bern pflege «zu beiden Staaten langjährige gute Beziehungen und eine offene und transparente Dialogpolitik», heisst es weiter. Der Bundesrat sei «überzeugt, dass ein konstruktiver Dialog« eine Voraussetzung sei, um globale Herausforderungen zu lösen. «Deshalb steht die Schweiz mit ihren guten Diensten zur Verfügung.»

Guy Parmelin äusserte sich auf Twitter erfreut darüber, dass Biden und Putin Genf für ihr Zusammentreffen ausgewählt haben. Er hoffe auf gute Gespräche, so der Bundespräsident weiter. Ähnlich klingt es auch von Aussenminister Ignazio Cassis: Er sei erfreut, dass man den USA und Russland unsere guten Dienste anbieten könne, schreibt er auf dem Kurznachrichtendienst.

Biden und Putin werden «die gesamte Palette der dringenden Themen diskutieren und uns bemühen, die Berechenbarkeit und die Stabilität der Beziehungen zwischen den USA und Russland wiederherzustellen», erklärte die Sprecherin des Weissen Hauses, Jen Psaki.

Akute Probleme

Der Kreml teilte mit, bei dem Treffen werde es um «den derzeitigen Stand und die Aussichten der russisch-amerikanischen Beziehungen gehen, um Fragen der strategischen Stabilität und die akuten Probleme auf der internationalen Agenda». Dazu gehörten der Umgang mit der Corona-Pandemie und die Beilegung regionaler Konflikte.

Biden hatte im April in einem Telefongespräch mit Putin eine persönliche Begegnung angeregt, als seine Regierung gerade eine weitere Runde von Sanktionen gegen russische Regierungsvertreter vorbereitete. In den vergangenen Tagen wurden Einzelheiten des Treffens ausgearbeitet, wie aus Kreisen des Weissen Hauses verlautete.

Washington hat wiederholt erklärt, es bemühe sich um eine stabile Beziehung zu Russland. Gleichzeitig warf die US-Regierung Moskau vor, sich in die amerikanische Präsidentschaftswahl im vergangenen Jahr eingemischt zu haben und für einen Hackerangriff auf US-Regierungsbehörden verantwortlich zu sein.

Grösste Bedrohung für die amerikanische Sicherheit

Das Weisse Haus kritisierte auch die Inhaftierung des russischen Oppositionellen Alexej Nawalny scharf. Im März verhängten die USA wegen eines Giftanschlags auf Nawalny Sanktionen gegen russische Regierungsvertreter und Unternehmen. Später wurden zehn russische Diplomaten ausgewiesen.

Biden räumte allerdings ein, er habe vorerst auf strengere Strafmassnahmen verzichtet in der Hoffnung, die USA und Russland könnten sich noch auf Regeln in ihrer Beziehung verständigen. Im Wahlkampf hatte Biden Russland als grösste Bedrohung für die amerikanische Sicherheit und ihre Allianzen beschrieben und scharfe Kritik an seinem Vorgänger Donald Trump für dessen Beziehung zu Putin geübt.

Trump und Putin kamen in der vierjährigen Amtszeit des US-Präsidenten nur zu einer persönlichen Begegnung zusammen. Bei dem Treffen im Juli 2018 in Helsinki weigerte sich Trump öffentlich, den Erkenntnissen seiner eigenen Geheimdienste zur russischen Einmischung in die Präsidentschaftswahl 2016 Glauben zu schenken.