TransitverkehrNur noch CO2-freie Lastwagen sollen durch die Schweizer Alpen rollen
dor
6.6.2019
Lastwagenstau vor dem Gotthardtunnel.
Bild:Keystone/Karl Mathis
Fossil betriebene Lastwagen sollen nicht mehr durch die Alpen fahren. Das ist das Ziel einer Volksinitiative, die die Alpeninitiative derzeit erwägt. Ende Juni will der Vereinsvorstand über das weitere Vorgehen diskutieren.
Die Alpeninitiative prüft die Lancierung einer Volksinitiative, die den Güterverkehr durch die Schweizer Alpen CO2-frei machen soll. Ende Juni will der Vereinsvorstand über das weitere Vorgehen diskutieren, wie der «Tages-Anzeiger» berichtet. «Geht es im Bundesrat und Parlament jetzt nicht rasch genug vorwärts, werden wir das Heft selber in die Hand nehmen», wird Jon Pult, Präsident der Alpeninitiative und SP-Politiker, zitiert.
Vor 25 Jahren stimmten die Schweizer Stimmberechtigten bereits einer Initiative der Alpenschützer zu. In der Verfassung ist seither der Schutz des Alpenraums vor den negativen Folgen des Transitverkehrs verankert, was den Grundstein für die Verlagerungspolitik legte. Zwar gelangen laut «Tages-Anzeiger» rund 70 Prozent der Güter per Bahn über die Schweizer Alpen – deutlich mehr als in anderen Alpenländern. Gleichwohl ist die Zahl der Lastwagenfahrten durch die Alpen noch immer hoch. 2018 lag sie bei 941'000. Bis 2018 sollten nur noch 650'000 Lastwagen jährlich die Alpen durchqueren. Dieses Ziel wird allerdings mit etwas unter einer Million Fahrten pro Jahr noch verfehlt.
Die Alpenschützer fordern laut «Tages-Anzeiger» nach wie vor die vollständige Verlagerung auf die Schiene. Parallel dazu solle aber der Transport auf der Strasse klimaschonender erfolgen. Die Zulassung für fossil betriebene Lastwagen in der Schweiz solle ab 2030 verboten werden. Überdies bestehe die Alpeninitiative auf ein Fahrverbot ab 2035 für diese Lastwagen auf alpenquerenden Routen. Und die Initiative enthält eine weitere Forderung: Lastwagen sollen ab 2020 umso mehr Schwerverkehrsabgabe (LSVA) zahlen, je höher ihr CO2-Ausstoss ist. Heute bemessen sich die Tarife – neben dem Gewicht und den gefahrenen Kilometern – am Ausstoss von Schadstoffen wie Feinstaub.
Heftige Reaktionen bleiben nicht aus
Die Initiative stösst wie zu erwarten bereits auf heftige Reaktionen. «Ein Fahrverbot würde die Versorgung der Bevölkerung und Wirtschaft faktisch verunmöglichen», warnt André Kirchhofer, Vizedirektor des Schweizerischen Nutzfahrzeugverbands (Astag), im «Tages-Anzeiger». Der Verband lehne auch ein absolutes Zulassungsverbot ab. Alternative Antriebe seien für gewisse Einsätze, vor allem in der City-Logistik, eine wichtige Alternative, so Kirchhofer, «allerdings erst mittel- bis langfristig. Diesel-LWK bleiben deshalb bis auf weiteres unentbehrlich.»
Jon Pult von der Alpeninitiative entgegnete wiederum, dass die früh angekündigten Verbote die nötige Planungssicherheit schaffen würden. Auch fördere das Massnahmenpaket – neben dem Verlagerungseffekt – technische Innovationen auf der Strasse, etwa im Bereich der Wasserstoff- und E-Lastwagen.
Die Forderungen der Alpeninitiative stehen dem Bericht zufolge im Widerspruch zur EU. Darauf weise Markus Kern vom Institut für öffentliches Recht an der Universität Bern hin. Ein Zulassungsverbot stünde im Widerspruch zum Abkommen über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen zwischen der Schweiz und der EU. Mit diesem Abkommen habe sich die Schweiz verpflichtet, in der EU zugelassene Lastwagen auch auf Schweizer Strassen fahren zu lassen. Auch die anderen Elemente der Initiative tangierten das Landverkehrsabkommen zwischen der Schweiz und der EU, so Kern. Es stehe der Schweiz aber selbstverständlich frei, eine Weiterentwicklung des bilateralen Regelwerks im Landverkehrsbereich ins Auge zu fassen, die diesen Anliegen vermehrt Rechnung trüge.
Die Alpenschützer zählen dem Bericht zufolge auf Verkehrsministerin Simonetta Sommaruga. Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) halte fest, die Pläne zur Dekarbonisierung des Güterverkehrs seien im Detail nicht bekannt, gingen aber «in eine interessante Richtung». So oder so wolle Sommaruga die Verlagerung stärken. Die Alpenschützer freuen sich: Es komme wieder Bewegung in die Verlagerungspolitik.
Eine Frau betrachtet bei Märjela die Eismassen des Aletschgletschers aus der Nähe. Der mächtigste Gletscher der Alpen ist Unesco-Weltkultuerbe – womöglich aber nicht mehr allzu lange. Wissenschaftler der ETH Zürich haben kürzlich simuliert, dass aufgrund der Klimaerwärmung zu Ende des Jahrhunderts wohl nur noch ein paar kleine Eisfelder von dem derzeit über 80 Quadratkilometer grossen Gletscher übrig sind.
Bild: Keystone
Im Kiental wurden rund 150 Alpaka-Tiere beim «Alpabzug» zurück ins Tal getrieben. Touristen in einem Bus fühlten sie wie in den südamerikanischen Anden.
Bild: Keystone
Ein Kalb hat auf der traditionellen Viehschau in Schwellbrunn wenig Lust auf aktive Teilnahme.
Bild: Keystone
Ob diese Rinder auf der Schwyzer Viehausstellung ganz besonders gut dastehen, erschliesst sich aus dieser Perspektive wohl nur dem Profi.
Bild: Keystone
Am Wochenende hat im freiburgischen Charmey das traditionelle Heuwagenrennen für Stimmung gesorgt. Der Anlass in dem Greyerzer Dorf findet seit 1972 jährlich zum Chilbi-Fest statt. Dazu werden alte Heukarren geschmückt und von verschiedenen Teams so schnell wie möglich durch das Dorf gezogen.
Bild: Keystone
Die BMX-Bande ist zurück und will an den Europameisterschaften in Cadenazzo TI hoch hinaus.
Bild: Keystone
Berufswunsch Nationalrätin? Ein Mädchen führt im Bundeshaus zumindest schonmal eine Sitzprobe durch. Am Samstag veranstaltete das Bundeshaus einen Tag der offenen Tür.
Bild: Keystone/Peter Schneider
Hoch hinauf geht es bei der Einweihung der neuen Kletterrouten am Sambuco-Staudamm bei Fusio am Ende des Val Lavizzara. Nun stehen Sportklettern insgesamt vier Routen zur Verfügung.
Bild: Keystone
Ein Lamborghini Veneno Roadster as dem Jahr 2014 war die grösste Attraktion bei der Versteigerung von zwei Dutzend Luxusautos, die von Genfer Behörden 2016 beschlagnahmt worden ewaren: Sie hatten dem Diktatorensohn Teodorín Obiang aus Äquatorialguinea gehört, dem Geldwäsche und Missmanagement öffentlicher Vermögen vorgeworfen worden war.
Bild: Keystone
Eine junge Frau geleitet mit einer Herde von Kühen während der 50. Ausgabe der Desalpe de Charmey im Kanton Freiburg ins Tal. Tausende Zuschauer wohnten dem Spektakel bei.
Bild: Keystone
Wahlplakate stehen in der Bundesgasse, am Donnerstag, 26. September 2019, in Bern. Am 20. Oktober 2019 finden die Parlamentswahlen statt.
Bild: Keystone
Klimastreik in Zürich am Freitag, 27. September 2019.
Bild: Keystone
In Saint-Maurice VS haben Archäologen im Zuge von Bauarbeiten einen Friedhof aus dem Hochmittelalter freigelegt, in dem bis zu 250 Menschen bestattet wurden.
Bild: Keystone
Auf der Kantonsstrasse T 332 bei Hemishofen ist der Anhängerzug eines Schaustellers ausser Kontrolle geraten. Ein mitgeführter Latrinenwagen kollidierte dabei mit einem Signalisationsmasten. Der Aufbau wurde bei der Kollision auseinandergerissen und zerschellte auf der Fahrbahn. Verletzt wurde niemand.
Bild: Handout Schaffhauser Polizei
Rund 100 Umweltaktivisten haben einen Trauermarsch zum geschmolzenen Pizol-Gletscher im Kanton St. Gallen gemacht. Mit der Aktion wollten sie auf die Bedrohung des Klimawandels aufmerksam machen.
Bild: Keystone
Bei der Kunstinstallation «Mirage Gstaad» werden die Besucher schon seit Längerem mit surreal anmutenden Bildern konfrontiert. Der Grund: Der US-Künstler Doug Aitken hat eine spiegelnde Gebäudeskulptur errichtet. Auch im Spätsommer ist das Werk ein visuell aussergewöhnliches Erlebnis.
Bild: KEYSTONE/Anthony Anex
In Lugano ist die «wopart – Work on Paper Fair» gestartet. Eine Kunstausstellung, die sich mit der Arbeit auf Papier beschäftigt.
Bild: KEYSTONE/Ti-Press/Pablo Gianinazzi
Jäger Peter Marugg (links) und Sohn Men beobachten Gamswild vor der Kulisse des «Chessler», aufgenommen in der zweiten Woche der Bündner Hochjagd.
Bild: KEYSTONE/Gian Ehrenzeller
Mit Humor auf der Suche nach Spendern: Vor Bechern am Bahnhofplatz in Bern zeigen Schilder, was sich eine kanadische Bettlerin wünscht: «New Socks», «Ferrari» und «Food».
Bild: Keystone/dpa
Auf der Autobahn A7 bei Frauenfeld ist eine 26-Jährige mit ihrem Fahrzeug mit einem Signalisationsanhänger kollidiert. Die verletzte Frau musste mit dem Rettungswagen ins Sputal gebracht werden. Die Kantonspolizei Thurgau sucht Zeugen.
Bild: Kapo TG
Detailaufnahme vom Füdli des Asiatischen Elefantenbullen «Maxi» im Zürcher. Das Tier feiert irgendwann diese Tage – ganz genau kennt man das Datum nicht – seinen 50. Geburtstag und ist damit ältester «Mitarbeiter» des Zoos.
Bild: Keystone
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Bild: Keystone
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