Stichwahlen in GeorgiaWarnock gewinnt ersten Sitz – auch Demokrat Ossoff vorn
dpa/phi
6.1.2021 - 07:27
Das Rennen um die beiden Senatorenposten in Georgia war eng, aber nun sieht es schlecht aus für die Republikaner: Demokrat Raphael Warnock hat sich bereits durchgesetzt – und auch Parteikollege Ossoff liegt nun vorn.
Die wichtigen Stichwahlen im US-Bundesstaat Georgia um zwei Senatssitze sind zur Zitterpartie geworden: Nach Auszählung der allermeisten Stimmen lagen die Kontrahenten US-Medien zufolge in der Nacht zu Mittwoch in beiden Rennen jeweils nahezu gleichauf. Die Demokraten Jon Ossoff und Raphael Warnock fordern die bisherigen republikanischen Amtsinhaber David Perdue und Kelly Loeffler heraus.
Kurz vor Mitternacht meldete der Sender «CNN» einen Vorsprung des Republikaners Perdues von nur 456 Stimmen – bei mehr als vier Millionen ausgezählten Stimmen und einem Auszählungsstand von über 95 Prozent. In der zweiten Stichwahl lag der Demokrat Warnoch etwas deutlicher, aber immer noch knapp vorne. Der Sender «Fox News» verbreitete ähnliche Zahlen.
Update: Kandidat Raphael Warnock setzte sich gegen die Republikanerin Kelly Loeffler durch, wie am Mittwochmorgen aus übereinstimmenden Vorhersagen der Sender «NBC», «CBS» und «ABC» hervorging.
Bei der zweiten Stichwahl lag am Mittwochmorgen der Demokrat Jon Ossoff knapp vor dem republikanischen Amtsinhaber David Perdue. Nach Auszählung von rund 4,4 Millionen oder rund 98 Prozent der Stimmen lag Perdue am Dienstagmorgen um 9527 Stimmen vorne. Erwartet wurde, dass der Vorsprung zunimmt, weil die verbleibenden Stimmen eher aus demokratisch geprägten Bezirken kommen.
Die Stichwahlen in dem südlichen Bundesstaat entscheiden über die künftigen Mehrheitsverhältnisse im US-Senat – und darüber, auf wie viel Spielraum der künftige US-Präsident Joe Biden in den ersten zwei Jahren seiner Amtszeit hoffen kann. Denn vom Wahlausgang in Georgia hängt ab, ob Bidens Demokraten doch noch die Kontrolle über den Senat erringen können.
Den Republikanern vom scheidenden US-Präsidenten Donald Trump reicht auch nur ein weiterer Sitz, um die Mehrheit in der Parlamentskammer knapp zu behalten. Der Senat bestätigt unter anderem Kandidaten des Präsidenten für hohe Regierungsposten oder das Oberste Gericht und kann Gesetzesvorhaben blockieren.
Am 3. November hatte parallel zur Präsidentschaftswahl auch etwa ein Drittel der Senatssitze zur Abstimmung gestanden. In Georgia erreichte im ersten Durchgang jedoch keiner der Senats-Kandidaten die nötige absolute Mehrheit. Das machte die Stichwahlen nötig.
Die demokratischen Kandidaten müssten sich beide durchsetzen, damit es eine Pattsituation mit 50 zu 50 Stimmen in der Kammer gibt. Ein Patt könnte dann von Amts wegen von der künftigen US-Vizepräsidentin Kamala Harris zu Gunsten der Demokraten aufgelöst werden. Zunächst war unklar, wann es belastbare Ergebnisse aus Georgia geben wird.
Der oberste Wahlaufseher, Brad Raffensperger, erwartet am Nachmittag mehr Klarheit über den Ausgang der Stichwahlen. «Es ist sehr eng», sagte Raffensperger dem Nachrichtensender «CNN». «Hoffentlich haben wir bis zum Mittag eine bessere Vorstellung davon, wo wir uns befinden.» Die Auszählung werde im Laufe der US-Nacht voraussichtlich pausieren, sagte Raffensperger.
Der Staatssekretär wies darauf hin, dass neben Tausenden noch nicht ausgezählten Stimmen aus verschiedenen Bezirken noch um die 17'000 Stimmzettel unter anderem von Militärangehörigen im Ausland erwartet würden, die angesichts des knappen Rennens wichtig werden könnten. Die Frist für den Eingang dieser Briefwahlunterlagen laufe am Freitag um 17 Uhr (23 Uhr MEZ) ab.
Die Stichwahlen, die über die Machtverhältnisse im einflussreichen US-Senat in Washington entscheiden, haben laut Raffensperger eine Vielzahl an Wählern mobilisiert. Schätzungsweise hätten mehr als 4,5 Millionen Menschen abgestimmt. «Das ist eine sehr, sehr hohe Wahlbeteiligung», sagte er.
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