Europa Von der Leyen wirbt für ihren Corona-Milliardenplan

Zum Auftakt des EU-Videogipfels hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für ihren milliardenschweren Plan zur wirtschaftlichen Erholung nach der Corona-Krise geworben.

«Der Vorschlag der Kommission ist mutig und gut ausgewogen», sagte von der Leyen am Freitag in einer Videobotschaft.

Sie hatte ein schuldenfinanziertes Konjunktur- und Investitionsprogramm im Umfang von 750 Milliarden Euro vorgeschlagen, zusätzlich zum nächsten siebenjährigen EU-Finanzrahmen in Höhe von rund 1,1 Billionen Euro. Über beides verhandeln die EU-Staats- und Regierungschefs am Freitag per Videoschalte.

«Zusammen mit dem neuen Europäischen Haushalt sprechen wir über ein Investitionsvolumen von 1850 Milliarden Euro», unterstrich die frühere deutsche Ministerin. Das Paket helfe nicht nur den am härtesten von der Pandemie getroffenen Ländern, sondern allen Mitgliedstaaten, deren Volkswirtschaften geschwächt seien. «Europa muss jetzt investieren und reformieren, um aus der Krise herauszukommen.» Mit dem Milliardenprogramm werde Europa widerstandsfähiger, nachhaltiger, digitaler und moderner. Diese Chance dürfe Europa nicht verpassen.

Von der Leyens Paket ist im Kreis der Mitgliedsstaaten noch sehr umstritten. Dabei geht es unter anderem um den Umfang. Knackpunkt ist für einige Staaten aber vor allem das Konzept, über Kredite finanzierte Gelder als Zuschüsse an Krisenstaaten zu vergeben.